Archivische EU-Projekte

Anläßlich der Vorbereitung eines Vortrags für den nächsten Deutschen Archivtag (Thema: Archivberatung – Beratungsmöglichkeiten und Fördermittel, v.a. seitens der EU) bin ich dabei, mir einen Überblick zu deutschen Archiven zu verschaffen, die in der Vergangenheit bereits Erfahrungen mit bzw. in EU-Projekten gemacht haben (als Kofinanzierer, auch als nicht-finanzierende Partner o.ä.) – von Mikroprojekten über grenzüberschreitende bzw. nationale EFRE-Mittel bis hin natürlich zu größeren internationalen Projekten.

Ich freue mich über Rückmeldungen.

Straßburger Richter billigten 2013 staatliche Kontrolle der fürstlichen Bibliothek Thurn und Taxis in Regensburg

Die Entscheidung des EGMR zum Recht der Familienfideikommisse habe ich bisher übersehen.

“Fürst Albert von Thurn und Taxis muss weiterhin akzeptieren, dass er über die umfangreiche und wertvolle Bibliothek seiner Familie nicht nach eigenem Gutdünken verfügen kann”, meldete die WELT.

Minenfeld Persönlichkeitsrecht

Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist.

Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski
Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakte Kinski (2008)
Fall Kinski: Gastkolumne bei Schirachs Einspruch (2008)
Kinski-Sohn einigt sich mit Landesarchiv (2009)
und weitere Beiträge.

Beleidigungen
Unsortiertes in der Suche

Bewertungsportale im Internet
Bewertungsportale Fluch oder Segen? (2007)
Datenschützer verhängt Bußgeld gegen meinprof (2008)
Die Hatz auf die Bewertungsportale (2009)
BGH: Bewertungsportal Spickmich zulässig (2009)
BGH: Bewertungsportale verstoßen nicht gegen den Datenschutz (2014)
BGH zu Bewertungsportalen (2016)

Email-Veröffentlichung zulässig?
Auführlich dazu: Darf man fremde Emails veröffentlichen? (2015)

Euthanasie-Opfer
Namensnennung ist umstritten. Etliche Beiträge in Archivalia, daher Link zur Suchfunktion.

Forenhaftung
Zwei Urteile zum Persönlichkeitsrecht zugunsten der Wikipedia (2012)
Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare? (2014)

Internet
BGH Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Geldentschädigung weder grundsätzlich höher noch niedriger als bei Printmedien (2014)

Mindener Gedenkbuch/Datenbank zu Mindener Juden
NRW-Datenschutzbeauftragter zwingt Stadtarchiv Minden, Datenbank zu Mindener Juden vom Netz zu nehmen (2015)
Datenschutzbericht NRW begründet Mindener Vorgehen (2015)

Minderjährige
Besondere Vorsicht ist geboten!
BGH zur Namensnennung in autobiographischem Sachbuch einer Lehrerin: Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Schülerin (2015)

Postmortales Persönlichkeitsrecht
OLG Frankfurt: Abgrenzung der Kunstfreiheit zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, Vorwurf der Nazi-Vergangenheit (2009)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=16%20U%2039/09
Was bedeutet postmortales Persönlichkeitsrecht? (2015)

Recht auf Vergessen
EuGH: Google muss doch vergessen – das Supergrundrecht auf Datenschutz und die Bowdlerisierung des Internets (2014)
http://blog.lehofer.at/2014/05/eugh-google-muss-doch-vergessen-das.html
Darin lange Liste von Blogbeiträgen, incl. Archivalia: EuGH-Datenschutzwahn: Recht auf Vergessen erschwert die Arbeit der Archive (2014)
Recht auf Vergessen ist Zensur (2015)

Recht am eigenen Bild
Blog & Recht 1: Darf ich Bilder lebender Personen veröffentlichen? (2012)

Rezensionen
Vorsicht bei Wettbewerbsverhältnis!
Herabsetzung der Doktorarbeit des konkurrierenden Estrichfußbodensachverständigen vermeiden! (2016)
AG Trier: Historikerin durfte in Buchbesprechung in Weblog (Archivalia) als Koryphäe bezeichnet werden (Andeutung).

“Schavan-Freundin”
++EIL++ FAZ will mich in Sachen Beziehung Schavan Schmoll zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zwingen ++EIL++ (2013) und weitere Beiträge. Von den Abmahnern habe ich nie wieder etwas gehört.

Schmähkritik
Was ist eigentlich Schmähkritik (2016)

Stasi-Aufarbeitung
OLG München: Ehemaliger IM muss Bericht, Foto und Namensnennung im Internet hinnehmen (2010)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=18%20U%203097/09
Volltext: http://openjur.de/u/488327.html

Straftäter
Vorsicht bei der Berichterstattung!
Urteile über Online-Archive
BGH erlaubt Online-Archive (2009), Nachtrag 2010
Online-Archive müssen nicht bereinigt werden (2010)
BGH stärkt Online Archive (2012)
Recht auf Vergessen ist Zensur (2015)
BGH: Altmeldung in einem Online-Archiv einer Tageszeitung muss bei ursprünglich unzulässiger identifzierender Berichterstattung gelöscht werden (2016)

Tonbandaufzeichnungen
BGH: Kohl-Memoiren – Altkanzler Helmut Kohl kann die Herausgabe der Tonbänder verlangen
LG Berlin 2015: Buch verboten, da Autorisierungsvorbehalt missachtet
http://www.eisenberg-koenig.de/index.php?target=News&Id=2
Dazu auch den Leitsatz (NJOZ 2016, 744): “Auch die Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen fällt in den Schutzbereich von Art. 5 I 1 GG und kann nach Abwägung mit den Grundrechten der Betroffenen zulässig sein, insbesondere wenn dadurch Missstände von öffentlicher Bedeutung aufgedeckt werden.”

Verdachtsberichterstattung
Man weiß nicht sicher, ob etwas wahr oder unwahr ist – besondere Sorgfalt ist geboten!
Kriterien für zulässige Verdachtsberichterstattung (2015)
BGH 2013
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VI%20ZR%20211/12

Wahre Tatsachenbehauptungen
Bundesverfassungsgericht: Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen (2016)

Zweifel siehe Verdachtsberichterstattung.

Siehe auch die dreiteilige Serie in Archivalia: Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil 1 mit Links zu Teil 2 und 3)

OLG Naumburg hält Meinungsfreiheit hoch

Als ich in der WELT den Artikel über das Skandal-Urteil des OLG Naumburg (AZ: 2 Rv 150/14, nicht online), der die in Richtung Holocaust-Leugnung gehenden Aussagen des NPD-Kommunalpolitkers P. nicht für strafbar befunden hat, war ich empört. Auch der Zentralrat der Juden protestierte. Bei Lektüre des Artikels von Patrick Bahners in der heutigen FAZ, der detaillierter auf die Argumentation des Gerichts eingeht, kam ich zu einer etwas abweichenden Einschätzung. Bahners ist ebenfalls aufgebracht, aber im Interesse der Meinungsfreiheit taten, wie ich meine, die Richter in Naumburg gut daran, zu prüfen, ob eine inkriminierte Äußerung eine unanstößige Deutung zulässt. Es riecht wie Holocaust-Deutung, schmeckt so, aber nach den Grundsätzen des Bundesverfassungsgerichts ist es keine, wenn eine andere Lesart möglich ist. Aus “böse Mär” im beanstandeten Gedicht “Deutscher Mythos” kann man nicht zwingend ableiten, dass der Holocaust als (unwahres) “Märchen” dargestellt wird. Das Prinzip, bei Äußerungsdelikten eine ebenfalls mögliche nicht-rechtswidrige Lesart zugrundezulegen, ist sinnvoll, und man muss dann eben damit leben, wenn ein NPD-Mann für widerliche und unsympathische Äußerungen nicht bestraft wird.

#Gemeinfreitag (August, Woche 1)

Die “Gemeinfreitag”-Idee von Moritz Hoffmann aufgreifend, gibt es freitags, wie in “Wenn schon #Gemeinfreitag dann richtig!” vorgeschlagen, Gemeinfreies, das ich selbst neu ins Netz befördert habe. Wie ich schon in dem von Mareike König mit mir geführten Interview sagte, sind gemeinfreie Digitalisate Teil einer

Goldenen Kette freien Wissens

Ich rufe daher alle Leserinnen und Leser auf:

Stellt durch Kauf oder durch Schenkung erworbene oder selbstgescannte gemeinfreie Digitalisate von Büchern oder Aufsätzen ins Netz (Wikimedia Commons oder Internet Archive)!

Ladet gemeinfreie Abbildungen auf Wikimedia Commons oder gebt dort eigene Fotos als gemeinfrei frei!

Ladet nur mit US-Proxy zugängliche Google Books ins Internet Archive!

Jeder kann ohne Vorkenntnisse mitmachen. Hinweis gern mit #gemeinfrei auf Twitter oder hier in den Kommentaren. Ich hoffe, ich bleibe nicht der einzige, der sich aktiv an der Bereicherung der Public Domain beteiligt!

Bei Urheberrechtsproblemen darf ich keine Rechtsberatung anbieten, aber ich kann bei konkreten Fragen gern meine Meinung sagen …

Was zuletzt geschah:
#Gemeinfreitag (Juli, Woche 5)

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(188) Als Nachtrag zu meinem Beitrag über das wappengeschmückte Coburger Franziskanertotenbuch kann ich das Digitalisat der UB Heidelberg von Viktor Würth: Die Wohltätertafel in der Dominikanerkirche zu Wimpfen a. B. (1912) anzeigen.

http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/wuerth1912

(189) Dilibri digitalisierte die Regesten der Klosters Wörschweiler

http://www.dilibri.de/id/1707658

(190) Staufer-Traditionen des 19. Jahrhunderts kann man studieren in der “Malerischen Reise” (Schwäbisch Gmünd 1835), ins Netz gestellt von der UB Heidelberg:

http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/malerische_reise1835

malerische reise

 

 

 

 

 

 

 

 

(191) Zwei Stammtafeln der Herren von Westernach, erstellt von Klaus Freiherr von Andrian-Werburg, genießen keinen Urheberrechtsschutz und sind daher auf Commons einzusehen.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Stammtafel_westernach_1.jpg
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Stammtafel_westernach_2.jpg

(192) Zwei Scans einer Seite aus einem Manuskript geschrieben im Kölner Makkabäerkloster überließ mir freundlicherweise kostenlos das Stift Göttweig.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Goettweig_499_ganz.jpg

(193) Ein schönes Allianzwappen zeigt ein Besitzeintrag von Philipp Kämmerer von Dalberg nach 1476 (vgl. hier)

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wertheim_matthias_von_kemnat.jpg

(194) Auf die Schlacht von Seckenheim 1462 geht eine Heilbronner Chronik des 17. Jahrhunderts ein, aus der Karl Hans Weingärtner 1962 Auszüge publizierte (hier Einträge 800-1617).

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Heilbrunisch_zeitregister_bis_1600.pdf

(195) St. Hiltegardis aus dem Ottobeurer Kaisersaal darf unter CC0 nachgenutzt werden.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ottobeuren_hildegardis.jpg

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Fazit: 6 Abbildungen, 1 PDF, 3 Fremd-Digitalisate
Bilanz somit bisher: 214 Abbildungen, 132 PDFs, 8 Fremd-Abbildungen, 12 Fremd-PDFs, 22 Fremd-Digitalisate, 1 Video (= 387 Medien)