Ein archäologischer Kommentar zum Referentenentwurf des neuen Kulturgutschutzgesetzes von Jutta Zerres

http://archaeologik.blogspot.de/2015/09/ruinenbesichtigung-ein-archaologischer.html

Man muss konstatieren, dass Frau Grütters – wenn der Gesetzesentwurf denn so umgesetzt werden sollte – die selbstgesteckten, hohen Ansprüche, nämlich gegen den weltweiten illegalen Handel mit Kulturgut vorzugehen oder gar dem Terrorismus einige Finanzquellen abzudrehen, kaum erfüllen wird. Erst recht werden damit keine internationalen Massstäbe gesetzt.

Volltext liegt endlich vor: Urteil vom 16. April 2015 – I ZR 69/11 – Elektronische Leseplätze II

Zu http://archiv.twoday.net/stories/1022419475 und
http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg53908.html

Die Urteilsbegründung zu der Entscheidung zu § 52b UrhG liegt nun vor:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&client=12&nr=72304&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Der BGH hält sich eng an die Vorgaben des EuGH.

Von besonderem Interesse scheint mir folgende Passsage:

Entgegen der Ansicht der Klägerin stellt sich damit jedoch nicht die Frage,
ob die Zulässigkeit von Vervielfältigungen nach § 53 UrhG in § 52b UrhG
hineingelesen werden kann (aA Loewenheim, GRUR 2014, 1057, 1059 f.). Bei
den Schrankenregelungen des § 52b UrhG einerseits und des § 53 UrhG andererseits
handelt es sich um jeweils eigenständige Regelungen. Sie erfassen
nicht nur unterschiedliche Nutzungshandlungen, sondern richten sich auch an
unterschiedliche Nutzerkreise. Während § 52b UrhG die Zulässigkeit des Zugänglichmachens
von Werken an elektronischen Leseplätzen durch bestimmte
Einrichtungen regelt, hat § 53 UrhG die Zulässigkeit des Vervielfältigens von
Werken zum eigenen Gebrauch und damit auch die Zulässigkeit entsprechender
Vervielfältigungen durch Nutzer elektronischer Leseplätze zum Gegenstand.
Beide Regelungen bestehen unabhängig voneinander und können nebeneinander
oder nacheinander anwendbar sein. Entgegen der Ansicht der
Klägerin ist es daher auch ohne ausdrückliche gesetzliche Regelung zulässig,
dass ein aufgrund der Schrankenregelung des § 52b UrhG durch eine Bibliothek
an einem elektronischen Leseplatz zugänglich gemachtes Werk aufgrund
der Schrankenregelung des § 53 UrhG durch einen Benutzer des elektronischen
Leseplatzes vervielfältigt wird (vgl. Grünberger, GPR 2015, 91, 93).

Zur Haftung der Bibliotheken wird ausgeführt:

Eine Haftung der Beklagten käme daher etwa in Frage, wenn sie die Nutzer nicht darauf hinwiese, dass sie die an den elektronischen Leseplätzen zugänglich gemachten Werke nur unter
den – näher zu bezeichnenden – Voraussetzungen des § 53 UrhG vervielfältigen dürfen. Ferner käme eine Haftung der Beklagten in Betracht, wenn sie nicht durch ihr mögliche und zumutbare Maßnahmen dafür sorgte, dass die Nutzer – den Voraussetzungen des § 53 UrhG entsprechend – nur einzelne Vervielfältigungsstücke
oder kleine Teile eines Werkes und keine graphischen Aufzeichnungen von Werken der Musik oder im wesentlichen vollständigen Bücher oder Zeitschriften vervielfältigen. Insoweit treffen die Beklagte, die die Möglichkeit zu
Vervielfältigungen an den elektronischen Leseplätzen schafft, Kontroll- und Überwachungspflichten, um eine unbefugte Vervielfältigung von Werken durch Nutzer möglichst weitgehend auszuschließen. Darüber hinaus könnte ein Hinweis
der Beklagten an die Nutzer geboten sein, dass die aufgrund der Schrankenregelung des § 53 UrhG erstellten Vervielfältigungsstücke gemäß § 53 Abs. 6 Satz 1 UrhG nicht verbreitet werden dürfen.

Was bedeutet das praktisch?

Abgesehen von den Hinweispflichten: Bei Notendrucken wird man wohl Drucken und Abspeichern unterbinden müssen. Bei nicht-vergriffenen Bänden darf es wohl kein Gesamt-PDF geben, das Verbot der Gesamtkopie gilt laut BGH auch für Retrodigitalisate. Während einer Sitzung sollte man wohl das sukzessive Erstellen einer Gesamtkopie unmöglich machen. Weitergehendes ist mit Blick auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Benutzer problematisch.

BGH - Bibliothek - Lesesaal.JPG
BGH – Bibliothek – Lesesaal“ von ComQuatEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Gewinnspannen von wissenschaftlichen Zeitschriftenverlagen

„Hier der Hinweis auf einen sehr interessanten Beitrag von Klaus Mickus ( http://mickus.de/index.php/klaus_mickus ) zu den derzeitigen Gewinnspannen diverser wissenschaftlichen Zeitschriftenverlage (Open-Access-Tage 2015):

https://cast.switch.ch/vod/clips/rswcr3ikx/link_box

Folien sind auch vorhanden, empfehlenswerter ist aber die Aufzeichnung des Streams (mit kurzer Diskussion) mit Ton.

Folien: https://www.open-access.net/fileadmin/oat/oat15/slides/mickus_OA_Tage_15_neu.pdf

Vergleiche mit den Margen beim Drogenhandel sind anscheinend nicht völlig aus der Luft gegriffen.

Da es ganz gut passt:

NZZ Webpaper – Fette Gewinne dank Steuergeldern –
http://webpaper.nzz.ch/2015/09/06/wissen/MZSTF/fette-gewinne-dank-steuergeldern?guest_pass=16dd7e265c%3AMZSTF%3Af998efea5e5bfd7f5ca6a6bdbc64e9487c7290f6

eBooks und Standardprobleme | http://Plan3t.info
http://plan3t.info/2011/08/24/ebooks-und-standardprobleme

Schönen Gruß und viel Spaß beim Lesen bzw. anhören “ wünscht Edlef Stabenau in INETBIB.

Historikerverband fordert neues Urheberrecht

https://idw-online.de/de/news638119

Gutachten von Paul Klimpel/Eva-Marie König: Urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre [2015]
http://www.historikerverband.de/fileadmin/_vhd/Stellungnahmen/GutachtenAVQuellen_Final.pdf

Es steht nichts sonderlich Neues drin. Gern würde ich auch jede Menge Geld scheffeln, indem ich aus ein paar gängigen Urheberrechtskommentaren und wenigen Monographien Binsenweisheiten zusammenschreibe.

Bei der Endkorrektur hätte nicht übersehen werden dürfen:

Und letztlich spielen CC-Lizenzen
bei audiovisuellen Archiven in den USA eine große Rolle. So stehen
beispielsweise die Materialien im – inzwischen in die Library of
Congress aufgenommenen – Prelinger Archiv280 eine große Rolle.
(S. 51).

S. 65 ist zur sog. „Sichtung“ anzumerken, dass die Ausführungen grob irreführend sind. Selbstverständlich dürfen Bibliotheken und Archive gekaufte Filme Einzelnutzern unabhängig von den elektronischen „Leseplätzen“ gezeigt werden, siehe

http://archiv.twoday.net/stories/49617724

Schwäbische Fastentänze

Das aufgeklärte „Münchner Tagblatt“ machte sich 1802 über die Schwäbisch Gmünder Metzger lustig, die vom Pfarrer die Erlaubnis erhielten, bei ihrer Mahlzeit am Donnerstag nach Fastnacht ehrbare Menuetts tanzen zu dürfen.

https://books.google.de/books?id=g8xBAAAAcAAJ&pg=PA485

Zum Gmünder Metzgerritt am Fastnachtsdienstag, der in den letzten Jahren wiederbelebt wurde, gibt die Stadtgeschichte von Michael Grimm einen Bericht.

https://de.wikisource.org/wiki/Sitten,_Gebr%C3%A4uche,_Aberglauben,_Sagen_(Gm%C3%BCnd)#Fastnacht.

Duisburger Ausstellung "Häuser der Weisheit – Wissenschaft im Goldenen Zeitalter des Islam"

http://www.stadtmuseum-duisburg.de/ausstellung/haeuserderweisheit/Haeuser.htm

http://www.na-verlag.de/wp-content/uploads/image/Leseprobe_H%C3%A4user_der_Weisheit.pdf

https://www.youtube.com/watch?v=lmchA-VUKAM

Der Islam gilt oft als wissenschaftsfeindlich, was – zumindest historisch betrachtet – eine Fehleinschätzung ist. Die Duisburger Schau lässt staunen, wie viele Erkenntnisse und Errungenschaften ihre Wurzeln im islamischen Kulturkreis haben.
Einblicke in die Häuser der Weisheit | http://WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/kultur/einblicke-in-die-haeuser-der-weisheit-aimp-id11107405.html#plx1507921542