Der leise Tod des letzten Veteranen

http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/1280/der_leise_tod_des_letzten_veteranen.html

Der Tod von Erich Kästner, des letzten deutschen Überlebenden des Ersten Weltkriegs, wurde von den etablierten Medien kaum registriert. Diese wurden erst darauf aufmerksam, als er in der englischsprachigen (!) Wikipedia vermeldet wurde?

Die deutschsprachige Wikipedia macht hier die übliche erbärmliche Figur, wie die Versionsgeschichte mit ihren Löschanträgen zeigt. Die mit der Relevanzklatsche wedelnden Baumschulabsolventen lassen keine Gelegenheit aus, sich lächerlich zu machen. Man sehe auch die Artikeldiskussion.

Akteneinsicht und Urheberrecht

Die Frage nach dem Verhältnis von Einsichtsrechten in Unterlagen und dem Urheberrecht an diesen stellt sich sowohl bei Informationsfreiheitsgesetzen und Umweltinformationsgesetzen als auch im Archivrecht.

Dass der Schutz des geistigen Eigentums (Urheberrechts) einer Einsichtsgewährung nach den IFG nicht entgegensteht, haben wir mehrfach begründet:
http://archiv.twoday.net/stories/4130906
http://archiv.twoday.net/stories/3384469

[UrhG vs. IFG:
?s=urhg+ifg ]

Dieser Ansicht ist in ihrem Aufsatz “Die Entwicklung des Informationsfreiheitsrechts in Brandenburg” die dortige Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Dagmar Hart (LKV 2007, S. 10):

“Oft wird bei Anträgen auf Akteneinsicht in ein Gutachten auch das Urheberrecht für die Ablehnung der Akteneinsicht herangezogen. Nach § 5 I Nr. 2 BbgAIG stellt der Schutz geistigen Eigentums einen Ablehnungsgrund dar. Allerdings schützt das Urheberrecht geistiges Eigentum nur vor der unkontrollierten Vervielfältigung und Weitergabe und nicht vor Einsichtnahme in die Texte. Zudem werden Gutachten für einen behördlichen Zweck und gerade die Nutzung in einem Verwaltungsverfahren zur Vorbereitung einer behördlichen Entscheidung erstellt, so dass eine weitere Verwendung von vorneherein vorgesehen ist. Ansonsten dürfte das Gutachten auch nicht in Verwaltungsverfahren zitiert werden, dürften Gutachten in gerichtlichen Verfahren nicht den Parteien zur Verfügung gestellt werden. Das Urheberrecht steht einer Akteneinsicht damit nicht entgegen. Im Ergebnis sind Gutachten damit nach dem AIG grundsätzlich einsehbar, denn es handelt sich gerade nicht um eine unkontrollierte Vervielfältigung und Weitergabe.”

Thüringer Informationsfreiheitsgeset

Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG)

Vom 20. Dezember 2007 (GVBl. S. 256)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1 ThürIFG — Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes

(1) Die Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722) in der jeweils geltenden Fassung sind mit Ausnahme von § 10 Abs. 3 und §§ 12 bis 15 auf den Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Landes, der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die unmittelbar oder mittelbar seiner Aufsicht unterstehen, nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen entsprechend anzuwenden. § 5 IFG findet mit der Maßgabe Anwendung, dass der Antragsteller ein rechtliches Interesse am Zugang zu personenbezogenen Daten geltend machen muss. Den in Satz 1 genannten Stellen stehen natürliche Personen und juristische Personen des Privatrechts gleich, soweit sich die in Satz 1 genannten Stellen dieser Personen zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedienen.

(2) Der Anspruch auf Informationszugang steht lediglich Antragstellern zu, die Unionsbürger sind oder einen Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben.

(3) Der Anspruch auf Informationszugang besteht unbeschadet der Bestimmungen des § 3 IFG nicht

* 1.
gegenüber dem Landtag, dem Rechnungshof, dem Bürgerbeauftragten, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie den Organen der Rechtspflege, insbesondere Gerichten, Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbehörden sowie Disziplinarbehörden,
* 2.
soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Stellen als Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen, grundlagen- oder anwendungsbezogene Forschung betreiben oder Aufgaben der Anerkennung und Beaufsichtigung von Stiftungen des bürgerlichen Rechts wahrnehmen,
* 3.
für Informationen aus laufenden Verfahren; § 4 Abs. 2 IFG findet Anwendung,
* 4.
wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen auf die Beziehungen zum Bund oder zu einem anderen Land haben kann.

§ 2 ThürIFG — Gleichstellungsbestimmung

Status- und Funktionsbezeichnungen in diesem Gesetz gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.

§ 3 ThürIFG — Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft und fünf Jahre nach dem Inkrafttreten außer Kraft.

Erfurt, den 20. Dezember 2007

Die Präsidentin des Landtags
Prof. Dr.-Ing. habil. Schipanski

Zur Sache siehe
http://archiv.twoday.net/stories/4606208

Landesschule Pforta: Schularchiv in Bibliothek aufbewahrt

Dutzende Namen ehemaliger Schüler sind heute weit über das Saaletal hinaus bekannt : Die Philosophen Johann Gottlieb Fichte und Friedrich Nietzsche lernten ebenso in der Landesschule wie der Dichter Friedrich Gottlieb Klopstock, der Historiker Leopold von Ranke und Goethes Enkel Wolfgang. Auf ihre Spuren kann man in dem Schularchiv stoßen, das in der Bibliothek aufbewahrt wird. (Volksstimme.de).

Zu Behördenarchiven siehe
http://archiv.twoday.net/stories/4225586

Träger der Schule ist das Land, zur Bibliothek siehe
http://www.b2i.de/fabian?Landesschule_Pforta

Die Archivbenutzung für private und gewerbliche Zwecke ist kostenpflichtig:
http://www.landesschule-pforta.de/index.php?a=de&b=geschichte&z=bibliothek

Da das LHA S-A ärgerlicherweise immer noch keine Internetseite hat, weiss ich nicht, ob die Benutzung dort gebührenpflichtig ist.

Janssen-Nachlass nach Oldenburg

Der 3sat-Videotext meldet, dass das Oldenburger Horst-Janssen-Museum 4.300 Blatt private Schriftstücke und Dokumente des vor allem als Zeichner berühmten Künstlers für 550.000 € von privat erworben hat.

s. gleichlautende Meldung unter: http://www.monstersandcritics.de/artikel/200804/article_55941.php/Janssen-Freundin-verkauft-4300-private-Bl%C3%A4tter

Macht endlich die OLC-SSG frei zugänglich!

http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg35541.html
und weitere Beiträge ebenda.

Es ist mit den Grundsätzen von “Open Access” nicht vereinbar, dass von der öffentlichen Hand und damit mit Steuergeldern finanzierte bibliographischen Datenbanken nicht für die Bürgerinnen und Bürger am heimischen PC zur Verfügung stehen. Es ist unzumutbar, für eine Aufsatzartikelrecherche eine Bibliothek aufzusuchen und dort auf einen der vielfach raren PC-Arbeitsplätze zu warten.

Die OLC SSG sind Auswertungen von Zeitschriftenartikeln durch die Sondersammelgebieten, die nur für deutsche Institutionen kostenlos zugänglich sind.

Die OLC SSG Lingustik ist allgemein frei zugänglich
http://www.ub.uni-frankfurt.de/ssg/ling_contents

Auf dem Umweg über Virtuelle Fachbibliotheken ist ein Teil der OLC SSG einsehbar, aber es gibt nicht für alle Fächer ViFas, nicht alle ViFas binden die OLC überhaupt in ihre Metasuchen ein und selbst dann sind die Treffer nicht notwendigerweise einsehbar. Dies gilt z.B. für die von der SB Berlin betreute ViFas Recht und Slavistik.

Dass man über Vascoda nicht an die bibliografischen Daten kommt, haben wir unter
http://archiv.twoday.net/stories/4570570
gezeigt.

Übersicht über ViFas und OLC SSG:
http://www.gbv.de/vgm/vifa

Liste von ViFas:
http://wiki.netbib.de/coma/VirtuelleBibliotheken

Kritik am Konzept der ViFas:
http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg35540.html

Medienarchivare vernichten, Privatleute bewahren und werden dafür abgemahnt

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27137/1.html

Dr. Who ist auch ein Beispiel dafür, wie dezentrale Archivierung durch Privatkopien Kulturgüter rettet. Zwischen 1967 und 1978 ging ein großer Teil des Materials verloren. Bei weitem nicht alle der fehlenden Episoden ließen sich später aus den Archiven anderer Länder wiederherstellen. Die BBC griff deshalb auch auf alte private Betamax-Videobänder, Super-8-Aufnahmen vom Fernsehschirm und sogar Audiokassetten zurück, um die Löcher im Archiv zu stopfen. Als ausgesprochen erfolgreich erwies sich dabei eine Verbindung von Fans, das so genannte “Restoration Team”. Viele der später auf DVD veröffentlichten Folgen gehen auf die Arbeit dieser Freiwilligen zurück.

Beim deutschen Fernsehen ist man da noch lange nicht so weit: So leugnet etwa das gebührenfinanzierte ZDF trotz Vorlage von Beweismaterial aus alten Fernsehzeitschriften weiterhin beständig, dass die in den frühen 1970ern entstandene Science-Fiction-Serie Alpha Alpha jemals auf dem Sender lief. Anfragen nach Kopien laufen so ins Leere. Stattdessen wurden zur Einsparung von Lagerkosten massenhaft Archivbestände vernichtet und Foren abgemahnt, in denen Fans VHS- und DVD-Kopien von nicht mehr ausgestrahlten Fernsehserien per Postversand tauschten.

George W. Bush Presidential Library :-)

From Archives List:

> There’s a show on C-SPAN about presidential libraries. Here’re what the draft plans for the George W. Bush Library now call for:
>
> The Alberto Gonzales Room – Where you can’t remember any of the exhibits.
>
> The Hurricane Katrina Room – It’s still under construction.
>
> The Texas Air National Guard Room – Where you don’t have to even show up.
>
> The Walter Reed Hospital Room – Where they don’t let you in.
>
> The Guantanamo Bay Room – Where they don’t let you out.
>
> The Weapons of Mass Destruction Room – Nobody has been able to find it.
>
> The War in Iraq Room – After you complete your first tour, they can force you to go back for your second and third and fourth and fifth tours.
>
> The K-Street Project Gift Shop – Where you can buy an election, or, if no one cares, steal one.
>
> The Men’s Room – Where you could meet a Republican Senator (or two).
>
> To be fair, the President has done some good things, and so the museum will have an electron microscope to help you locate them.
>
> When asked, President Bush said that he didn’t care so much about the individual exhibits as long as his museum was better than his father’s.
>

Archiv der Kindertexte

” …. Das “Archiv für Kindertexte” [am Institut für Schulpädagogik und Grundschuldidaktik der Martin-Luther-Universität] , das seit einigen Jahren im Institut für Schulpädagogik und Grundschuldidaktik besteht, widmet sich der Sammlung, Archivierung, Würdigung und Erforschung von Texten, die Kinder selbst geschrieben haben. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts von Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren fabulierten Märchen, Verse und Geschichten. Das Archiv beherbergt inzwischen ca. 80.000, teils veröffentlichte, teils unveröffentlichte Texte aus mittlerweile 100 Jahren des freien und kreativen Schreibens von Kindern. …”

Quelle: http://www.uni-protokolle.de/nachrichten/id/150390

Nachtrag Wolf Thomas 3. Apr 2008:
Die Presse reagiert

Kamel mit Sonnenbrille (Nordbayerischer Kurier, 03.04.2008 14:20)

Ein Kamel mit Sonnenbrille erkundet New York : Grundschulpädagogen der Uni Halle bauen Archiv mit Texten von Mädchen und Jungen auf / Christina Onnasch (Mitteldeutsche Zeitung, 03.04.08, 08:48h; ausführlicher, bebilderter Bericht auf Basis eines Gesprächs mit Michael Ritter, wiss. Mitarbeiter am Institut)

Unterzeichnet die Kapstädter Erklärung für Open Education!

Eine Vereinigung von Lehrern, Stiftungen und Internetpionieren hat eine Petition lanciert, in der Regierungen und Verlage aufgefordert werden, mit staatlichen Geldern geförderte Unterrichtsmaterialien frei verfügbar zu machen. Die dahinter stehende, noch junge Bewegung “verbindet die alte Tradition Wissen und Ideen gemeinsam zu entwickeln und auszutauschen mit den neuen Möglichkeiten der Vernetzung und Interaktivität” des Internet, heißt es in der entsprechenden Kapstädter Erklärung zu “Open Education”. Sie basiere auf dem Grundprinzip, dass jeder die Freiheit haben sollte, Bildungsmaterialien ohne Einschränkungen “zu nutzen, zu verändern, zu verbessern und weiterzugeben”.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102423

Deutscher Text der Erklärung:
http://www.capetowndeclaration.org/translations/translations/german-translation

Wer an Universitäten, Schulen oder anderen Bildungseinrichtungen tätig ist, ist aufgerufen zu unterzeichnen:
http://www.capetowndeclaration.org/sign-the-declaration

Open Access in der deutschen Rechtswissenschaft

Eberhard Hilf hat ausgehend von einer INETBIB-Diskussion einige Materialien zusammengestellt.

http://www.zugang-zum-wissen.de/journal/index.php?/archives/26-Open-Access-Jura,-Rechtswissenschaften.html

Meine Einschätzung, dass die Juristen Open Access ablehnend gegenüberstehen, halte ich aber aufrecht.

Zitatrecht: Kunst am Bau in Bregenz

http://archiv.twoday.net/stories/4639923

Es sollen dort Zitate des Autors Max Riccabona (1915-1997) angebracht werden. Man wird dabei etwa an die folgenden denken dürfen:

Junge Leute sollen wissen, was passieren kann. Daß jede, so weit als möglich, absolute Demokratie ein anstrebenswertes Ziel ist. Jede Diktatur, auch wenn sie wohlwollend ist, birgt in sich, daß sie auf einmal umschlägt in brutale Verfolgung.
Es gibt kein Ideal, das wert wäre, daß irgendein Mensch auch nur eingesperrt wird.

http://www.bg-gallus.ac.at/vkv/autoren/Riccabona/riccabona.htm

Einige Werke gibt es online:
http://www.uibk.ac.at/brenner-archiv/projekte/riccabona

Ist der Plan aus urheberrechtlicher Sicht zulässig?

Zunächst ist zu prüfen, ob die in Aussicht genommenen Zitate die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen, was bei besonders pointierten Formulierungen nicht auszuschließen ist.

Sind die Zitate urheberrechtlich geschützt, ist die Präsentation zulässig, wenn der Rechteinhaber zustimmt (das könnte durchaus der Fall sein in Bregenz) oder wenn eine Schranke des Urheberrechts es erlaubt.

Gnadenlos gehen vor allem die Rechteinhaber des Komikers Karl Valentin gegen Valentin-Zitate vor:

http://openpr.de/news/152543/Karl-Valentins-Erben-gehen-gegen-Onlinehaendler-vor.html
„Kunst ist schön – macht aber viel Arbeit.“ Genau dieses Zitat des national wie auch international bekannten Komikers Karl Valentin wurde nun einem Online-Händler zum Verhängnis, der damit seinen Online-Shop schmücken wollte. Konsequenz: Eine Abmahnung bei einem Streitwert von 15.000 €!

So heißt es unter anderem in der Abmahnung:

Das Zitat Karl Valentins verletzt u.a. die unserer Mandantin (Enkelin des Karl Valentin) allein zustehenden Rechte des Künstlers Karl Valentin zur öffentlichen Zugänglichmachung dieses Texts sowie die persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse zur kommerziellen Verwertung seines Namens (Vgl. BGH, Urt. V. 01.12.1999, Az: I ZR 149/97 – Marlene Dietrich). Zitate können urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des § 2 Abs. 1 UrhG darstellen (vgl. OLG Köln GRUR 1962, 534 – „Der Mensch lebt nicht vom Lohn allein“).

Dieser Fall zeigt unter anderem wieder einmal exemplarisch auf, dass durchaus auch Werke eines Verstorbenen einem urheberrechtlichen Schutz unterliegen können. So erlischt das Urheberrecht gemäß § 64 UrhG erst siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers, bei Karl Valentin also erst im Jahre 2018.

Kann eine Redewendung überhaupt urheberrechtlich geschützt sein?

Prinzipiell kann auch bereits eine, aus nur wenigen Wörtern bestehende, Redewendung ein urheberrechtlich geschütztes Sprachwerk i.S.d. § 2 I Nr.1 UrhG darstellen. Zwar muss die individuelle Form eines Schriftwerkes sich, um den urheberrechtlichen Schutz zu erreichen, vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten unterscheiden (BGHZ 94, 276, 287 – Inkasso-Programm). Jedoch, bei Schriftwerken wird schon der wortgetreue Nachdruck auch kleinster Ausschnitte in der Regel eine Urheberrechtsverletzung darstellen, weil die Möglichkeiten, einen Gedankeninhalt in eine sprachliche Form zu bringen, so mannigfaltig sind, dass die gewählte Formgebung zumeist eine dem geistigen Schaffen entspringende individuelle Prägung aufweisen wird.

Dazu ist zu sagen:

* Eine Abmahnung, auch wenn sie akzeptiert wurde, ist keine Gerichtsentscheidung!

* Bei kleinsten Ausschnitten ist besonders kritisch zu prüfen, ob sie geschützt sind. Die Aussagen der PM sind diesbezüglich klar zurückzuweisen.

* Entgegen der Angaben der zitierten PM endet der Schutz des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechtes zehn Jahre nach dem Tod der Person:
http://de.wikipedia.org/wiki/Postmortales_Pers%C3%B6nlichkeitsrecht

Valentin-Zitate nicht in Vorlesungsskripten im Internet:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19474/1.html

Der Rechtewahrer will abkassieren und schert sich nicht um die Interessen der Öffentlichkeit. Siehe das Interview:
http://www.karl-valentin.de/impressum/rechtliches.htm

Sobald ich die Fundstelle für die Gerichtsentscheidung, die es verbot, ein Valentin-Zitat an der Wand eines Tourismusbüros anzubringen, wiederfinde, trage ich sie hier nach.

Archivmaterial für den Müllcontainer

Aus: “Recherche und Auskunft in bibliothekarischen Einrichtungen”
Betreff: [Rabe] AV-Material zu den USA abzugeben
Datum: Wed, 23 Jan 2008 16:43:31 +0100

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

etwas offtopic, aber ein letzter Versuch, bevor wir uns unsanft davon
trennen:
die PH-Bibliothek Freiburg hat von einer ihrer Mediotheken
“instructional and educational material” aus den 70er Jahren zu
Geschichte, Kultur und Politik der USA “vererbt” bekommen,
beispielsweise Folk song in America’s history, Women’s work 1620-1920,
Jews in America, Labor unions, special reports der Associated Press
(CIA; labor, management and society u.a.), American Indians of the
southeast/southwest, Presidential profiles, the social history of the
United States und noch einiges mehr.
Dieses Material besteht im wesentlichen aus Audiocassetten,
Schallplatten und film strips (Mikrofilme) – alles schön in Kartons und
Boxen verpackt, insgesamt ca. 13 Regalmeter. Dazu gibt es für die
Mikrofilme noch 8 “antiquarische” Abspielgeräte, original “Made in USA”-
wie übrigens das gesamte Material. Wir können es nicht gebrauchen und
das Carl-Schurz-Haus in Freiburg hat auch schon abgewunken.
Vielleicht findet sich ja ein Interessent oder jemand weiß, wer
Interesse haben könnte, ansonsten ist der Müllcontainer die letzte Station.

Es wäre zu prüfen, ob das Material unter den archivischen Unterlagenbegriff fällt. Dann wäre das Staatsarchiv Freiburg zuständig, da ich davon ausgehe, dass die PH Freiburg kein eigenes Archiv unterhält.

Die Subsummierung hätte nicht notwendigerweise zur Folge, dass das Material “gerettet” würde, vielmehr würde dann das zuständige Archiv regelmässig die Vernichtung verfügen, ohne dass die “Free to a good home”-Lösung zum Tragen käme, da Unterlagen nach gängiger Lesart entweder archivwürdig oder zu vernichten sind.

Soweit sich Bibliotheken, Museen usw. von unterlagenartigem Material in eigenen Sammlungen trennen, wäre also die gängige Praxis (Abgabe an andere Einrichtungen, Verkauf, Vernichtung) nicht möglich.

Archivzitat: Medienarchive machen die Zukunft wahrscheinlicher.

” …. Denn die Massenmedien sind nicht nur das Archiv für unsere kollektive Vergangenheit, sie ermöglichen auch einen virtuellen Blick in die Zukunft, die dadurch vorstellbarer und wahrscheinlicher wird. ….”
Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27050/1.html

Wir Stereotypen – Rüdesheimer Stadtarchiv(ar)

” ….Das Archiv in den Kellerräumen des Rüdesheimer Rathauses ist eine Welt für sich. Uralte Zeitungsartikel, Fotos, Postkarten und Stiche vom historischen Großereignis auf dem Niederwald stapeln sich bei unserem Besuch rasch auf Rolf Götterts Schreibtisch, der mit seiner schwarzen Lampe und dem Dreh-Aschenbecher, in dem der Archivar eine Kippe nach der anderen versenkt, beinahe selbst historisch anmutet [Bild im Originalartikel]. Pathos, wie es in unzähligen Reden über Germania immer wieder auftaucht, ist Göttert ein Greuel, er hält es lieber mit den historischen Fakten. Und die sprudeln nur so aus ihm heraus, als das Gespräch auf Germanias Vorgeschichte kommt. …”
Quelle: http://www.wiesbadener-kurier.de/region/objekt.php3?artikel_id=3135283

Vom Wert der Archive: Sinalco-Plakate.

“Es war wirklich beeindruckend, als ich zum ersten Mal die Bandbreite der historischen Sinalco Plakate in unserem Archiv gesehen habe”, so Mongi Goundi, Managing Director der Sinalco International. “Es wäre einfach zu schade gewesen, die Plakate im Archiv zu belassen, und so entstand die Idee der Sinalco ART-Tour.”
Quelle: http://www.lifepr.de/pressemeldungen/sinalco-international-gmbh-co-kg-/boxid-29682.html

Spindler zum “zweiten Korb” (NJW 2008, Heft 1-2)

Reform des Urheberrechts im “Zweiten Korb” / Prof. Dr. Gerald Spindler, Göttingen (NJW 2008, H. 1-2, 9 ff.)

… Der Autor stellt die wesentlichen Neuerungen im “Zweiten Korb” da, zu denen unter anderem die Aufgabe des Verbotes der Einräumung unbekannter Nutzungsarten, Änderungen der Open Source-Bewegung und des Systems der gesetzlichen Festlegung der Geräteabgaben zu Gunsten von Vereinbarungen durch die Konfliktparteien sowie die Neufassung der Schranken für Bildung und Forschung gehören.

Spindler (mit tatkräftiger Unterstützung seiner Mitarbeiter Judith Nink und Jörn Heckmann) gibt wie gewohnt einen verläßlichen und glasklaren Überblick zu den Neuregelungen und dem Kontext, in dem diese zu sehen sind. Der die Hälfte des Aufsatzes umfassende reiche Anmerkungsapparat ist eine Fundgrube für sich. Spindler berücksichtigt im Detail auch die Materialien aus dem Gesetzgebungsverfahren, die andere bisher außer Acht gelassen haben (mit den bekannten Folgen, z.B. beim Urheberrechtsbündnis). Sehr zu empfehlen!

Herausgegriffen seien hier lediglich einige Punkt im Zusammenhang mit §31a und §137l.

Spindler zu Unbekannten Nutzungsarten:

Auf der Hand liegen die Konflikte hinsichtlich des Widerrufsrechts bei mehreren Urhebern. Das Gesetz erfasst nicht nur Urhebergemeinschaften nach §§ 8, 9 UrhG [21], sondern auch jede Zusammenfassung von Werkbeiträgen oder mehreren Werken, etwa in einer Zeitschrift (§ 31a III UrhG). Demnach soll ein Urheber sein Widerrufsrecht nicht wider Treu und Glauben ausüben können, wenn sich die „Gesamtheit“ in der neuen Nutzungsart nur unter Verwendung sämtlicher Werke oder Werkbeiträge angemessen verwerten lässt. Indes ist der Begriff der „Gesamtheit“ gesetzlich bislang nicht definiert und nicht etwa auf den Begriff der Sammelwerke oder auf Datenbanken beschränkt. Maßgeblich wird hier eine Definition anhand der Nachfrage und damit der Vermarktung sein, da das Gesetz auf die Ermöglichung der Verwertung abzielt. (…) Aber auch die Ausübung des Widerrufsrechts wirft Probleme auf: Widerspricht etwa eine generelle Ausübung des Widerrufsrechts Treu und Glauben, wenn der Urheber damit eine eigene Veröffentlichung auf seinen eigenen Medien erreichen will?

In einer Fußnote nimmt Spindler hier ausdrücklich Bezug auf die Retrodigitalisierung nach §137l und die an den Universitäten kursierenden Musterbriefe. Es liegt jedenfalls nahe, dass kein Verstoß gegen Treu und Glauben vorliegt dürfte, wenn die Zielrichtung ist, dem Urheber die open access Publikation auf Schriftenservern der Universitäten zu ermöglichen, aber dem Verwerter und bisher ausschließlichen Inhaber aller sonstigen wesentlichen Nutzungsrechte zumindest ein einfaches Nutzungsrecht einzuräumen [unsere Interpretation, bck]. Spindler schreibt:

Vor dem Hintergrund des intensiven Eingriffs in Art. 14 GG […] wird indes ein Ausschluss des Widerrufsrechts nur in Ausnahmefällen statthaft sein, da sonst das Eigentumsrecht des Urhebers vom Verhalten Dritter (der anderen Urheber) abhängt; gerade diese Regelung könnte sich damit als zukünftiger „Zankapfel“ entpuppen […].

Zur Retrodigitalisierung und “Öffnung der Archive”:

In entsprechender Weise sieht § 137 l UrhG eine Übergangsregelung für Altverträge vor, welche nach dem Urhebergesetz vom 1. 1. 1966 bis zum Inkrafttreten der Gesetzesreform geschlossen worden sind. Danach gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unbekannten Nutzungsrechte als dem Lizenzvertragspartner eingeräumt, sofern der Urheber diesem alle wesentlichen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannten Nutzungsrechte ausschließlich sowie räumlich und zeitlich unbegrenzt übertragen hat. Hierdurch beabsichtigt der Gesetzgeber eine „Öffnung der Archive“ und eine Überführung bereits veröffentlichter Werke in neue Nutzungsarten, ohne dass der Verwerter jeden einzelnen Urheber ausfindig machen muss […]. Damit der Urheber nicht schutzlos gestellt wird, kann dieser binnen eines Jahres nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung Widerspruch gegenüber seinem Vertragspartner erheben (vgl. § 137 l I UrhG). Für Nutzungsarten, welche erst nach dem Inkrafttreten des Zweiten Korbs als bekannt angesehen werden können, erlischt das Widerspruchsrecht hingegen nach Ablauf von drei Monaten, nachdem der andere die Mitteilung über die beabsichtigte Aufnahme der neuen Art der Werknutzung an die zuletzt bekannte Adresse des Urhebers gesendet hat, entsprechend § 31a UrhG.

(…)

§ 137 l UrhG erscheint trotz der Nachbesserungen nach wie vor nicht völlig geglückt: Eng verknüpft mit verfassungsrechtlichen Bedenken bleibt unklar, ob der Inhaber aller wesentlichen Nutzungsrechte lediglich ein einfaches oder ein ausschließliches Nutzungsrecht für die bislang unbekannten Nutzungsarten erhält; eine verfassungskonforme Auslegung legt hier eher ein einfaches Nutzungsrecht nahe [Anm. 33, mit Verweis auf Spindler/Heckmann, ZUM 2006, 620].

Auch wird der begrüßenswerte Ansatz des § 137 l UrhG, der die Suche nach jedem einzelnen Urheber für die Auswertung in der neuen Nutzungsart vermeiden will, durch § 137 l I 4 UrhG ad absurdum geführt, wonach die Sätze 1 bis 3 des § 137 l UrhG nicht für zwischenzeitlich bekannt gewordene Nutzungsrechte gelten, die bereits einem Dritten eingeräumt worden sind. Von der Nutzungsrechtseinräumung an einen Dritten wird der Verwerter jedoch regelmäßig nur durch aktives Nachforschen Kenntnis erlangen können – eine Situation, die eigentlich gerade vermieden werden sollte […].

Spindler lässt also keinen Zweifel daran, dass die 3-Monatsregel im Rahmen von Altverträgen keine Bedeutung für zum 1.1.2008 schon bekannte Nutzungsarten hat, dass also eine Verkürzung der Widerspruchsfrist auf 3 Monate durch Mitteilung des Verwerter über die beabsichtigte Aufnahme der Werknutzung nicht möglich ist (gegen Bauer, v. Einem, MMR 2007, 698).

Wichtig auch der Hinweis von Spindler, die “Reform dürfte neue Impulse für die Diskussion um eine AGB-Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen nach §§ 305ff. BGB geben […]. Genügt etwa ein Verwerter, der in seinen allgemeinen Lizenzbedingungen eine pauschale Nutzungsarteneinräumung für die Zukunft enthält, dem Schriftformerfordernis? Daran bestehen schon im Hinblick auf die Warnfunktion erhebliche Zweifel, aber auch im Hinblick auf das Transparenzgebot nach § 307 III BGB. Ob selbst ein ausdrücklicher Hinweis genügt, dürfte fraglich sein; eher entspricht eine ausdrückliche Einwilligung vergleichbar ausgestaltet den Klauseln im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften […] der Intention des Gesetzes.

Auf die Konsequenzen von § 38 im Zusammenhang mit §137l geht Spindler an dieser Stelle nicht näher ein (hierzu aber bereits ausführlich Spindler/Heckmann, ZUM 2006, 620), er verweist aber darauf, dass zwar die vorgeschlagene Ergänzung des § 38 UrhG zur gesetzgeberischen Flankierung der Open Access-Bewegung kein Gehör bei der Bundesregierung gefunden habe, dass es aber letztlich den Wissenschaftsorganisationen und Universitäten obliege, ob sie die Mittelvergabe an entsprechende Bestimmungen knüpfen (unter Verweis auf Hilty, Das Urheberrecht und der Wissenschaftler, GRURInt 2006, 179 (184ff.), vgl. auch Steinhauer, http://bibliotheksrecht.blog.de, 7.4.2006).

Ausführlich geht Spindler auch ein auf die Privatkopie und deren Vergütung, den Kopienversand auf Bestellung und die Regelungen für Elektronische Leseplätze. Eine nähere Besprechung müssen wir uns an dieser Stelle aus Zeitgründen versagen.

Update: vgl. auch die Besprechung von Steinhauer in <a http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/01/25/spindler_zum_zweiten_korb~3629529“>http://bibliotheksrecht.blog.de vom 25.01.2008.

Kunst am Bau: Landesarchiv Bregenz

” …… Der Vorarlberger Künstler Ferdinand Rüf hat den Kunst-Am-Bau-Wettbewerb für das Landesarchiv in Bregenz gewonnen. Auf das Dach des Tiefenspeichers des Archivs stellt Rüf zwei idente, sich gegenüberstehende Bänke.
Fünf Künstler waren eingeladen
Es handelt sich um das erste Projekt, für das der Kunst und Bau-Beirat selbst die Initiative ergriffen hat. Zum Wettbewerb wurden fünf Vorarlberger Künstler eingeladen: Willi Kopf, Fridolin Welte, Christian Lutz, Ingo Springenschmied und Ferdinand Rüf. Die Errichtungssumme beträgt 30.000 Euro.
Zitate des Autors Riccabona
Rüf wird auf dem Dach des vor sechs Jahren renovierten Tiefenspeichers des Landesarchivs zwei idente, sich gegenüberstehende Bänke aufstellen. Eine Bank steht für die Erinnerung und die Vergangenheit, die andere Bank für die Gegenwart.
Auf einer Glaswand werden Zitate vom Vorarlberger Autor Max Riccabona angebracht. Darin verarbeitet Riccabona seine Erfahrungen im Konzentrationslager Dachau. Für Rüf sind Zitate und Bänke Symbole für Erinnerung, für das Archiv an sich. ….”

Quelle mit Bildern:
http://vorarlberg.orf.at/stories/251353

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