OPACs der Bibliotheken des Bundesarchivs

Tobias Tietze wies mich per Mail freundlicherweise auf den Direktzugang zum OPAC der Bibliothek der „Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv“ hin:

http://www.bundesarchiv.de/opacs/sapmo/sapmo-opac.htm

URL-Kürzung ergab dann, dass auch von weiteren Standorten OPACs vorliegen:

http://www.bundesarchiv.de/opacs

OPAC Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv

OPAC Berlin – Fehrbelliner Platz

OPAC Koblenz

OPAC Freiburg

OPAC Bayreuth

OPAC Rastatt

OPAC Ludwigsburg

Im Koblenzer OPAC
http://www.bundesarchiv.de/opacs/koblenz/koblenz-opac.htm
gibt es 33 Treffer zu archivwesen – archivrecht, darunter auch etliche Aufsätze.

Einsichtsrecht in Depositum

11 LB 123/02 OVG Lüneburg
Urteil vom 17.09.2002

Volltext unter
http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=05000200200012311%20LB

Leitsatz/Leitsätze

1. Zum „sonst berechtigten Interesse“ i.S.d. § 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG gehören auch private Interessen zum Zweck der Durchsetzung privater Vermögensinteressen.

2. a) Der Archivbenutzungsanspruch nach §§ 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG und 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 NArchG umfasst auch sog. Findmittel wie Findbücher und Repertorien.

b) Der Zustimmungsvorbehalt des Depositalgebers in Depositalverträgen i.S.d. § 3 Abs. 7 Satz 2 NArchG erstreckt sich auch auf diese Findmittel.

3. Wenn sich ein privater Dritter gegenüber dem Staatsarchiv eines (Mit-)Eigentumsanspruches an dem Depositalgut berühmt, ist er gehalten, auf dem Zivilrechtswege gegen den Depositalgeber vorzugehen, um die Eigentumsfrage verbindlich klären zu lassen.

4. Die Verarbeitungsregelungen der Datenschutzgesetze und insbesondere das Einsichtnahmerecht aus §16 Abs.3 NDSG sind auf das Archivbenutzungsverhältnis nach dem Niedersächsischen Archivgesetz nicht anwenbar.

Es ging um eine Streitkeit im Haus Schaumburg-Lippe. Die Depositalverträge, die eine Zustimmung des Eigentümers voraussetzen, wurden als absolut bindend betrachtet.

Es wurden auch fideikommissrechtliche Ausführungen gemacht.

Die Ausführungen zum Datenschutz erscheinen mir bei näherem Zusehen bedenklich, da im Staatsarchiv eine Datenerhebung (durch Übernahme) und Datenverarbeitung erfolgt. Da das Depositalgut in erheblichem Umfang sensible personenbezogene Daten noch lebender Personen enthält (etwa des fürstl. Hauses als Arbeitgeber), kann es nicht angehen, dass für diese keine Schutzmaßnahmen bei der Benutzung angezeigt sind. Diesen aber korrespondieren die Einsichtsrechte Betroffener, die bei privatem Archivgut verneint wurden.

Freie Gerichtsentscheidungs-Datenbanken

Linkliste zu Urteilsdatenbanken deutscher Gerichte (ausgehend von einem Eintrag in Handakte
http://log.handakte.de/archiv/006390.shtml ) und zwar zu
Angeboten mehrerer Gerichte

Die Links wurden über zwei Jahre später am 20.7.2007 überprüft. Nicht wenige Angebote waren unter der angegebenen Adresse nicht mehr erreichbar, was nicht gerade für die Professionalität der Gerichte spricht.

Sozialgerichtsbarkeit (deutsches Gemeinschaftsportal)
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de

Entscheidungen der Hamburger Gerichte
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/urteilsdatenbank/start.html
http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/ha_frameset.py
Lückenhaft, z.B. ohne OLG

Gerichte in Hessen
http://web2.justiz.hessen.de/migration/rechtsp.nsf/suche?Openform
Update: Zum Umfang siehe http://archiv.twoday.net/stories/4183699

Gerichte in Nordrhein-Westfalen
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe/index.html
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php

Gerichte in Rheinland-Pfalz
Link

Landesrechtsprechung Schleswig-Holstein
http://lrsh.juris.de

Entscheidungen der Niedersächsischen Oberlandesgerichte
http://app.olg-ce.niedersachsen.de/cms/page/index_rdb.html
http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/index.php4

Niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit
http://www.dbovg.niedersachsen.de/index.asp
2007: RSS-Feed!

Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit und weiteres vgl.
http://archiv.twoday.net/stories/5372742

Landesrechtsprechung Saarland (Auswahl)
http://212.18.201.36/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py

Arbeitsgerichte im Saarland (v.a. LAG)
http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/lagsaarland/index.php

Verwaltungsgerichtsbarkeit Thüringen
http://www.thverfgh.thueringen.de (erweiterte Suche)

Anhang: Einzelne Gerichte (in Auswahl)

Kammergericht Berlin – Suche
http://www.kammergericht.de/search.html
Update 2008: http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/kg/entsch-slg/index.html

Oberlandesgericht Dresden
http://www.justiz.sachsen.de/elvis

Oberverwaltungsgericht Bautzen
http://www.justiz.sachsen.de/ovgentsch

Oberlandesgericht Jena
http://www.thueringen.de/olg/urteil/infothek10.html

Private Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung
http://www.lexetius.com

Deutsches Notarinstitut
http://www.dnoti.de/rechtsprechung.asp

Städtetag
http://extranet.staedtetag.de/rechtsprech/search/search.jsp

Weitere Links:
http://141.90.2.46/elbib/gerichtsentscheidungenleitseite.htm
http://141.90.2.46/starweb/LIS/elbibstart.htm?elbibordentlichegerichtsbarkeit.htm
http://linkliste.beck.de unter Gerichte

Ausland

Österreich RIS
http://www.ris.bka.gv.at/jus
Siehe http://www.jurpc.de/aufsatz/20010064.htm

Schweiz – Linksammlung
http://www.rechtslinks.ch/bd_kt/ch_bund.html

Update
http://www.justiz.de/Onlinedienste/Rechtsprechung/index.php

Update:
http://www.justizportal-bw.de/servlet/PB/menu/1203603/index.html
Justizdatenbank Baden-Württemberg

Update 2007 VIII:
http://www.arbg.bayern.de
LAG München, Nürnberg (Auswahl)

http://www.olg.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=147495
Brandenburgisches Oberlandesgericht

Update 2008:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de

Update 2013:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent