Urheberrecht und Meinungsfreiheit

Leitsatz einer Entscheidung des OLG Stuttgart vom 22.7.2003:
Bei einem Beitrag zum geistigen Meinungskampf in einer die
Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage muß ein
Urheberrecht regelmäßig gegenüber der Meinungsfreiheit
zurücktreten, solange die Intim-, Privat- oder
Vertraulichkeitssphäre nicht betroffen ist.

(Nachweis in URECHT)

Nürnberger Prozessakten auf dem Sammlermarkt

In einem Leserbrief im SPIEGEL 47/2003 S. 16 hat Wolf Buchmann vom Bundesarchiv zu einem Artikel im SPIEGEL 45/2003 (NS-Vergangenheit: Nürnberger Prozessakten landen auf dem privaten Sammlermarkt) Stellung genommen. Es treffe zu, dass Robert Kempner, stellvertretender Chefankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen, in erheblichem Umfang Originalunterlagen aus Nürnberg mitgenommen habe. Er habe aber eng mit dem Bundesarchiv zusammengearbeitet und die in der Frankfurter Kanzlei befindlichen Dokumente dem Bundesarchiv ohne Gegenleistung übereignet. Die in seinem Haus in den USA befindlichen Unterlagen habe er teilweise einer amerikanischen Forschungseinrichtung überlassen. Nur einzelne Dokumente von Wert seien bedauerlicherweise in die Hände eines Altwarenhändlers gelangt. Nach einem US-Gerichtsbeschluss würden sie vorab kopiert und dann auch Historikern zur Verfügung stehen.

Regensburg: Kündigungen bei Thurn und Taxis

Das Fürstenhaus Thurn und Taxis hat fünf Mitarbeiter seiner Hofbibliothek und des Archivs in Regensburg betriebsbedingt gekündigt. Ob die Kündigung auch den Leiter der Bibliothek, des Zentralarchivs und der Fürstlichen Museen, Dr. Martin Dallmeier, trifft, ist noch ungewiss.

Weder er noch eine Sprecherin des Fürstenhauses wollten das jüngst kommentieren. Jedenfalls ist Dallmeier laut Auskunft aus dem Schloss für die nächsten Wochen krank gemeldet. Archiv und Bibliothek sind angeblich auch geschlossen. Hintergrund der Aktion sind die schon vor Jahren begonnenen Überlegungen, die Fürstliche Bibliothek und das Archiv zur Universität zu „outsourcen“. Seinerzeit war auch noch von einer Übernahme des Personals die Rede. Die „Schaubibliothek“ mit rund 12.000 Bänden ist im berühmten Asamsaal untergebracht, weitere Bestände sind eingelagert.

[soweit die Amberger Zeitung]

Die Universität Regensburg will künftig tatsächlich die wissenschaftliche Erschließung von Archiv und Bibliothek der Thurn und Taxis sicher stellen, berichtet die Mittelbayerische Zeitung. Fürstin Gloria gibt die Betreuung am 1. Januar an die Hochschule ab und hat fünf Mitarbeitern gekündigt. Die drei Bibliothek-Mitarbeiterinnen und zwei Putzkräfte waren teilweise langjährige Beschäftigte, bis zu 30 Jahre im Haus, so Klaus Kirchberger, Generalbevollmächtigter von Thurn und Taxis. Gegen die Kündigungen liege bisher keine Klage vor; Kirchberger rechnet aber mit arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen.Die Kündigungen, so Kirchberger, seien der «Wermutstropfen» bei der Abmachung, die ansonsten vielfältige Vorteile berge. «Wir sparen erheblich an Personalkosten. Wir können Bibliothek und Archiv öffentlich halten, was wir gern möchten, aber nicht müssen. Und die Universität hat Zugriff auf unerschlossene Bestände.» Grund für die Übergabe, so Kirchberger, sind wirtschaftliche Überlegungen. «Überall wo wir Kosten sparen können, wollen wir das auch.»

Quelle: Amberger Zeitung, 14.11.2003; Mittelbayerische Zeitung, 15./16. November 2003

Aus: http://www.archiv.net

Österreich: Staatsarchivisches

Keine Lücken im Gedächtnis der Republik

VON MICHAEL FLEISCHHACKER (Die Presse) 12.11.2003

Der Umgang mit dem Aktenmaterial von Ministerien und Kabinetten gehört zu den heiklen Kapiteln der Geschichtswissenschaften. Lorenz Mikoletzky, der Generaldirektor des Staatsarchivs, erläutert im Gespräch mit der „Presse“ seine Sicht.

Die Kabinettsakten von Bundeskanzler Alfons Gorbach sind bis zum heutigen Tag unauffindbar, jene des Leopold Figl befinden sich im niederösterreichischen Landesarchiv, das Material, das im Kabinett von Julius Raab anfiel, wurde teilweise vernichtet: Die Lücken im Gedächtnis der Republik resultieren aus dem Umstand, dass es bis zum Jahr 2000 keine gesetzliche Grundlage für den Umgang mit derlei Aktenmaterial gegeben hat. Erst mit dem „Bundesgesetz über die Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz)“ ist klar, was mit den Akten des Bundes zu passieren hat.

Die Zeitspanne dazwischen, also vor allem die Akten aus der 13jährigen Kanzlerschaft von Bruno Kreisky, aber auch Teile des Aktenbestandes der SP-Bundeskanzler Fred Sinowatz und Franz Vranitzky, werden im Kreisky-Archiv verwahrt, dessen wissenschaftlicher Leiter bis vor zwei Jahren der Historiker Oliver Rathkolb gewesen ist.

[…]

Ebenfalls neu ist die „Flexi-Klausel“, die mit 1. Jänner 2004 für das Staatsarchiv gilt. Sie bedeutet eine Art Teilrechtsfähigkeit mit der Möglichkeit und Aufgabe, Drittmittel zu lukrieren. Ab diesem Datum wird – ähnlich wie das jetzt schon bei der Nationalbibliothek der Fall ist – die Benutzung nicht mehr kostenlos sein. Die noch nicht festgelegte Jahresgebühr wird sich aber, so Mikoletzky, in einem „moderaten Rahmen“ bewegen – um die sieben Euro.

Meinung: Ob moderat oder nicht – Staatsarchive sollten kostenlos zu benutzen sein.

Mittelalterliche Rathäuser

Mittelalterliche Rathäuser in Niedersachsen und Bremen. Geschichte – Kunst – Erhaltung, hrsg. von Ursula Schädler-Saub/Angela Weyer (= Schriften des Hornemann-Instituts 6), Petersberg 2003

In diesem schön bebilderten Band berichtet Susanne Fuchs über das Lüneburger Alte Archiv und seine Raumfassung (S. 157f.), Antje-Nicola Kreuzberg über das Alte Archiv und seine wandfeste hölzerne Ausstattung (S. 158-161): Das Alte Archiv mit seiner historischen Ausstattung ist ein sehr seltenes und bedeutendes Zeugnis eines spätmittelalterlichen Archivraumes.

Hingewiesen sei auch auf die stadtgeschichtlich bedeutsamen Beiträge von Ulrich Meier:
– Rat und Gemeinde in der spätmittelalterlichen und frühneuzeitlichen Stadt (S. 8-17)
– Freiheit und Recht, Rat und Tat. Zur Selbstdarstellung des Stadtbürgertums in den Bildprogrammen niederdeutscher Rathäuser des späten Mittelalters und der frühen Neuzeit (S. 35-48).

Einwohnermeldeunterlagen in Emden verloren

40 Prozent der Daten aus dem Einwohner-Register der Stadt Emden von 1871 bis 1945 sind aufgrund des Zustandes der Unterlagen verloren gegangen. Das teilte Dr. Rolf Uphoff, Leiter des Emder Stadtarchivs, im Ratsausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung mit. Deshalb müsse das verbliebene Material schnell gesichert werden. Das koste 6.800 Euro.

Das Stadtarchiv hat die Unterlagen im Februar von der Registratur der Stadtverwaltung übernommen. „Die Originalunterlagen wurden vernichtet“, sagt Uphoff. „Es gibt nur Daten auf Filmen, die aufgrund unsachgemäßer Lagerung in sehr schlechtem Zustand sind.“ Das Material sei nicht zu benutzen. […]

Nach Archiv.net

Judaica Libraries and Archives on the Web

An excellent link collection:
http://www.amherst.edu/%7Eedstarr/judlibs.html

Homepage of the Heidelberg „Zentralarchiv“ (German version)
http://www.uni-heidelberg.de/institute/sonst/aj/index.html

Peter Honigmann’s article „Die Akten des Galuts“ on the history of Jewish archives and the inventarisation of Jewish sources in Germany is online:
http://www.uni-heidelberg.de/institute/sonst/aj/B6/galut.htm

More Jewish resources (too small list):
http://www.stub.uni-frankfurt.de/webmania/ljud.htm

One must add „Compact Memory“ – digitization of historic Jewish Journals in Germany including the „Mitteilungen des Gesamtarchivs der deutschen Juden“ (1909/26):
http://www.compactmemory.rwth-aachen.de/cm2/html

Online texts related to Jewish History
http://jewishhistory.huji.ac.il/links/texts.htm

Databases for academic Jewish studies
http://jewishstudies.virtualave.net/Other_Internet_Resources/Databases/index.shtml

RAMBI – Index of articles on Jewish studies
http://jnul.huji.ac.il/rambi

Bundeslöschtage

An die FAZ habe ich folgenden Leserbrief gesandt:

In Art eines Kreuzzugs müht sich Ihr Autor Rainer Blasius (F.A.Z. 7.11.2003), das Verschwinden von Akten und die umfangreichen Datenlöschungen im Bundeskanzleramt am Ende der Ära Kohl als normalen Vorgang darzustellen. Stets bleibt unberücksichtigt, daß es nach Auffassung der Archivare des Bundesarchivs keine „befugten“ Datenlöschungen geben konnte, da das Bundesarchivgesetz die Entscheidung über die Aufbewahrung auch von Daten nicht der Verwaltung überlässt, sondern in die Hand der Archivare legt. Hinsichtlich der nicht auffindbaren Akten muß unterstrichen werden, daß nach dem Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 6.6.1983 – 2 BvR 244, 310/83) die „Vollständigkeit der Aktenführung“ nicht nur praktischen Zwecken dient (der Stand einer Sache muß jederzeit vollständig aus den Akten ersichtlich sein), sondern auch aus dem Rechtsstaatsprinzip ableitbar ist. Im Bundeskanzleramt, einer der wichtigsten Bundesbehörden, hätte es von Rechts wegen weder Schlamperei in der Registratur noch Überlegungen zur zentralen Datenlöschung geben dürfen. Wenn für die Bonner Staatsanwaltschaft das Schwert des Strafrechts offenkundig zu stumpf ist, den ordnungsgemäßen Umgang mit der schriftlichen Verwaltungsüberlieferung einzuschärfen, so ist das durchaus bedauerlich.

ARCHIVALIA zum Fall:
?s=bundesl%F6sch

Übersichtliche Linksammlung zur Geschichte der DDR

Das Thüringer Archiv für Zeitgeschichte „Matthias Domaschk“ hat in der bibliothekarischen Diskussionsliste Internet in Bibliotheken auf seine überarbeitete Linkliste „Internetressourcen zur Geschichte der DDR“ hingewiesen, die mir im klaren Aufbau sehr gefällt: Die Rubriken Publikationen / Referenzsysteme / Körperschaften sind nicht überfüllt, aber stets gut verlinkt.

Scottish Archive Network launches its catalogue

On October 21, the Scottish Archive Network (SCAN) officially launched its online catalogue. SCAN has been gathering, negotiating, and digitizing for four years, and has been online at least since February of this year when I blogged a note about it. Quoting Magnus Magnusson at the launch ceremony: „SCAN, the new Scottish Archive Network, has resolved all my worries about the Internet, restored my faith in human ingenuity and revolutionised my life as a researcher. SCAN is the Web in blazing Technicolor action, fully quality-controlled, fully peer-reviewed, and fully free of numbskull keyboard-bangers.“

Peter Suber in his Open Access News
http://www.earlham.edu/~peters/fos/fosblog.html

UK Archives Hub: November Update

* Collections of the Month: Astronomy has been in the news in recent weeks
with one of the most powerful solar flares in years, and a campaign for
‚dark skies‘. The Archives Hub includes descriptions for the papers of
leading astronomers, physicists, and mathematicians, and for the records of
instrument makers and observatories:
http://www.archiveshub.ac.uk/nov03.shtml
* Latest additions: New descriptions from the Royal Agricultural College,
Cirencester. Additional descriptions from the Universities of Dundee,
Exeter, Leeds, and Warwick, and the University of Wales Aberystwyth. The
Archives Hub’s 15,000th description is for the National Viewers‘ and
Listeners‘ Association Collection at the University of Essex:
http://www.archiveshub.ac.uk/news/index.html
* The Tavistock Institute has published its ‚Summative Evaluation of the
Archives Hub‘: http://www.archiveshub.ac.uk/news/index.html

Source: ARCHIVES

Archivpolitik

Alle Beachtung verdient ein Beitrag „Der Benutzer, ein Feind der Archivpolitik“, in dem sich Gerd Simon Gedanken zur praktischen Regelung der Benutzung aus der Perspektive eines von Benutzungsrestriktionen geplagten Benutzers macht:

http://homepages.uni-tuebingen.de/gerd.simon/archivpolitik.pdf

Auszug:

Aus dem allem folgen für mich eine Reihe von Veränderungsvorschlägen, gleichsam als Zukunftsvision:
1. Statt teure Sachmittel (Computer, Filmgeräte, Software und so weiter) zu kaufen, sollte
das Geld in qualifiziertes Personal gesteckt werden, dessen Hauptaufgabe wäre: Die
nicht paginierten Akten zu paginieren und Regesten herzustellen zu jedem Schriftstück
mit genauer Fundortangabe (von ? bis ? ). Studentische Hilfskräfte der Geschichtswissenschaften
wären sicher dankbar für diesen Job. Natürlich muss ein fest
Angestellter gleichsam als Supervisor deren Arbeit verantwortlich überprüfen. Die
Namen der Hilfskraft und des Supervisors stehen am Schluss aller Regesten.
2. Die Regesten müssten mit genauer Positionsangabe peu à peu ins Internet gestellt
werden. Fernbestellungen per Internet müssten die Regel werden. Was spricht dagegen,
Antragstellern zu antworten: ?Sie finden das angeforderte Schriftstück in voraus-sichtlich
zehn Tagen unter http://… im Internet.?? Der Fernbestelldienst müsste entsprechend
aufgestockt werden. Der normale Benutzerdienst, der ja dadurch entlastet
wird, könnte zugleich verringert werden. Bei den BDC-Akten bietet sich dazu eine
Kooperation mit den Amerikanern an.
3. Den Wissenschaftlern müsste das Recht eingeräumt werden, stichprobenweise wieder
die Originale einsehen zu können. Natürlich weiß ich, dass es in der Wissenschaft
nicht ohne Vertrauen geht. Aber wo auch nur partielle Kritik verwehrt wird, weckt das
erst den Verdacht, dass da nicht sauber gearbeitet wurde.
4. Filme und Fiches waren die Repräsentationstechnologien der 50er Jahre. Optimal wäre
die Möglichkeit, die Originale einsehen und ihre Repräsentanten im Internet direkt
weiter verarbeiten zu können. Dabei ist es wenig sinnvoll, nach der Aktenfolge vorzugehen.
Die Nachfrage sollte die Reihenfolge bestimmen. Dabei sollte die Präsentation
im Internet nicht erst geschehen, wenn eine bestimmte Anzahl von Scans fertiggestellt
ist, sondern nach jedem Schriftstück, das eingescannt ist, sofort erfolgen. Es ist ohnehin
eine Unart der Deutschen, zehn Kilometer Autobahnstrecke monatelang zu sperren,
wenn man doch bestenfalls 100 Meter am Tag reparieren kann.
5. Ein potenter Sponsor oder auch eine mit entsprechenden Mitteln ausgestattete Kommission
der beteiligten Einrichtungen und Verbände (Archive, Universitäten, Wissenschaftliche
Gesellschaften und ?Förderungsinstitutionen) sollten in Karlsruhe beziehungsweise
am Europäischen Gerichtshof einen Musterprozess anstrengen, damit dem
Datenschutz die Funktion des Nazi- und Verbrecherschutzes endlich entzogen http://wird.Es ist einfach ein Unding, dass nach mehr als 50 Jahren vergleichsweise der ganze
Sternenhimmel ungehindert erforscht werden darf, nur nicht der Orion-Nebel, weil ein
zu allgemein geratenes Gesetz das unter den Datenschutz stellt.
6. Im Bibliotheksbereich ist man inzwischen dazu übergegangen, die ?Giftschränke? zu
öffnen. Ende 2002 veranstaltete sogar die >Bayerische Staatsbibliothek< in München
eine Ausstellung (?Der Giftschrank?), auf der man viele bis dahin weggesperrte Bücher
entdecken konnte. Welches Archiv startet wann als erstes ein vergleichbares Unternehmen?

Natürlich sind das Utopien. Aber eine Utopie gibt die Marschrichtung vor, an der dann Zwischenlösungen
gemessen werden können, ob sie in dieser Linie liegen oder das Fernziel gefährden
oder gar verhindern. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und werde mit Sicherheit die Verwirklichung
dieser Utopien ? wenn sie oder Überzeugenderes denn überhaupt je realisiert wird ?
nicht mehr erleben. Aber vielleicht macht sich dereinst einmal wieder eine Art Raabe eine
solche Utopie zueigen. Oder sind Service-Leister, Wissenschaftler und Politiker in Deutschland
weiterhin gefangen in Ängstlichkeit und von dieser geprägtem Machbarkeitswahn? Was
machbar ist, ist eine Sache des Mutes. Oder hat den ? um Lessing zu variieren ? nur der Mameluck?

Buch über Langzeitarchivierung

http://log.netbib.de verdanke ich die Kenntnis einer Anzeige des neuen Buchs zum Thema Langzeitarchivierung.

Die Autoren regen eine enge Zusammenarbeit von Informatikern und Archivaren, Politikern und Juristen an, um gemeinsame Lösungsansätze zu entwickeln. Mit ihrem Buch stellen sie die Grundlagen für diesen Austausch zur Verfügung. Ein ausführlicher methodischer Teil beginnt mit Überlegungen zur „Konservierung von Zeichenströmen“ und leitet hin zur Darstellung von Dokumentbeschreibungssprachen.
Ein zweiter Praxis-Teil stellt dann bestehende XML-und Datenbankprojekte vor wie die bereits intensiv von Bibliotheken genutzte Dublin-Core-Initiative. Für die Emulation schließlich könnte es einmal einen „Universal Virtual Computer“ (UVC) geben.
Für diesen sollen Programme erstellt werden, mit denen der Bitstrom von Daten direkt ausgelesen werden kann, ohne dass dafür die gesamte Erstellungssoftware mit archiviert werden muss. Allerdings steckt das UVC-Projekt noch in einer frühen Experimentierphase.
(Uwe M. Berghoff, Peter Rödig, Jan Scheffczyk, Lothar Schmitz: Langzeitarchivierung. Methoden zur Erhaltung digitaler Dokumente. Heidelberg: dpunkt.verlag 2003. 283 Seiten. 45 Euro)

Stadtarchiv Frankfurt übernimmt Künstlergesellschaftsarchiv

Das Archiv der 1857 gegründeten Frankfurter Künstlergesellschaft wurde vom Institut für Stadtgeschichte übernommen, meldet die FR.

Mit zu den ältesten Stücken des Archivs der Künstlergesellschaft zählen ein Bildertaler aus dem Jahr 1858, das Vereinskassenbuch von 1871 bis 1897 und Fondsbelege einer Frankfurter Bank, ebenfalls aus dem 19. Jahrhundert.

Staatsarchiv St. Gallen unzureichend ausgestattet

Das St. Galler Staatsarchiv ist personell unterdotiert. Die Archivierung erfolgt langsam, die Berge unverarbeiteter Akten wachsen. Die Verteilung auf drei Standorte erschwert die Aufgabe zusätzlich.

In ihrer Antwort auf eine Interpellation von Kantonsrat Nino Cozzio (CVP, St. Gallen) zieht die Regierung auch einen Vergleich des Staatsarchivs mit jenen der Kantone Luzern und Aargau, die vergleichbar grosse Bestände an Akten zu verwalten haben.

Andernorts mehr Personal
Den 5,8 Stellen (verteilt auf acht Mitarbeitende) im Kanton St. Gallen stehen in Luzern 17 und in Aarau 11 Personaleinheiten gegenüber. Zudem sind beide Vergleichsarchive in Neubauten untergebracht, während die St. Galler mit einer schwierigen räumlichen Situation zurecht kommen müssen: Ihre Akten befinden sich an drei verschiedenen Standorten.

Tagblatt.ch