Rheinland-Pfalz: Keine Gebühren bei Akteneinsicht nach Informationsfreiheitsgesetz

Zu https://archivalia.hypotheses.org/58957#comment-26701 der Hinweis auf die Pressemitteilung des VG Mainz:

https://vgmz.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/pressemitteilung-32017/

„Nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz, das hier noch zur Anwendung komme, seien Amtshandlungen nach diesem Gesetz zwar grundsätzlich gebührenpflichtig. Dies gelte aber ausdrücklich nicht für die Einsichtnahme in behördliche Unterlagen vor Ort. Insoweit seien der Gesetzeswortlaut und auch der Wille des Gesetzgebers eindeutig. Die Einsichtnahme voraussetzende Vorbereitungsmaßnahmen würden ebenfalls von der Gebührenfreistellung erfasst, weil es keine hinreichend bestimmten gesetzlichen Anhaltspunkte für eine Differenzierung gebe.“

Volltext der Entscheidung: PDF.

Bullen-Schöpfer gegen furchtloses Mädchen

„Der Bildhauer hinter der berühmten New Yorker Bullen-Statue will die beliebte Bronzeskulptur „Fearless Girl“, die am 7. März 2017 neben dem Bullen auftauchte, beseitigen lassen. Der italienische Künstler Arturo Di Modica sehe sein Urheberrecht durch die Statue des furchtlosen Mädchens verletzt, sagte dessen Anwalt Norman Siegel der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Di Modica hatte den wuchtigen Bronze-Bullen 1989 über Nacht und ohne Genehmigung nahe der New Yorker Börse aufgestellt“. – http://derstandard.at/2000055900942/Kunststreit-in-New-YorkBulle-kontra-Fearless-Girl

Deklaration für die Meinungsfreiheit in Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017

http://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de/

Ein großes Bündnis ist überzeugt: „Absichtliche Falschmeldungen, Hassrede und menschenfeindliche Hetze sind Probleme der Gesellschaft und können daher auch nicht durch die Internetdiensteanbieter allein angegangen werden – dafür bedarf es der Kooperation von Staat, Zivilgesellschaft und der Anbieter. Wir setzen uns daher für eine gesamtgesellschaftliche Lösung ein, durch die strafwürdiges Verhalten konsequent verfolgt wird, Gegenrede und Medienkompetenz gestärkt werden und ein die Meinungsfreiheit respektierender Rechtsrahmen für die Löschung oder Sperrung rechtswidriger Inhalte erhalten bleibt.“

Vorbereitung einer Petition: Freigabe von Bildern des Bundesarchivs

Bitte den Text auf https://piratenpad.de/p/YrDjYPnyMNuFaeN9fQPpI0 möglichst transparent verbessern!

Petition
Freigabe von Bildern des Bundesarchivs

OPTIONEN WO EINSTELLEN

Bitte wählen, was am aussichtsreichsten ist

Open Petition
https://www.openpetition.de/petition/neu
Gerichtet an Bundesarchiv
2 Texte: Beschreibung und Begründung

Wer ist für diese Option?

Change.org
https://www.change.org/start-a-petition?step=ask
1 Text
Foto oder Video einbinden

Wer ist für diese Option?

Öffentliche Petition an den Bundestag
https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html
Bundestag kann mehr oder minder frei entscheiden, ob er sie als öffentliche Petition akzeptiert

Wer ist für diese Option?

BESCHREIBUNG

Die Wiedergabe von Archivalien und Fotos des deutschen Bundesarchivs im Internet kostet in der Regel Geld und zwar laut Kostenordnung je Monat. Frei können nur die im Rahmen einer von Seiten des Bundesarchivs beendeten Kooperation mit Wikimedia Deutschland unter einer Creative-Commons-Lizenz verfügbaren Fotos genutzt werden. Hinsichtlich der Fotos des Bildarchivs (einschließlich eindeutig gemeinfreier, mit Wasserzeichen versehener Bilder) enthält die Website des Archivs widersprüchliche Angaben. Während die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die Kostenpflichtigkeit aller Nutzungen von Bildmaterial verweisen, erweckt eine andere Seite den Eindruck, als dürfe für nicht-kommerzielle Zwecke das Bildmaterial frei genutzt werden. Das ist absolut nicht mehr zeitgemäß und behindert die wissenschaftliche Forschung ebenso wie die politisch-historische Bildungsarbeit, vom „freien Wissen“ einmal ganz abgesehen.

Gefordert wird eine weitgehende Freigabe von Archivalienreproduktionen und Bildmaterial des Bundesarchivs (künftig einfach: Bilder) nach dem Muster der Wikipedia-Kooperation.

Bilder sind in guter Auflösung und ohne Wasserzeichen auf der Website zugänglich zu machen. Die Freigabe muss sich auch auf von Benutzern selbst fotografierte Bilder beziehen.

Bilder, die eindeutig als gemeinfrei identifiziert wurden, sind mit der Public-Domain-Mark zu versehen.

Bilder, für die das Bundesarchiv keine klare Rechteklärung anbieten kann, können, sofern sie älter als 100 Jahre sind, auf Risiko des Verwenders genehmigungsfrei genutzt werden.

Bilder, für die das Bundesarchiv über Verwertungsrechte verfügt, sind unter CC-BY-SA freizugeben.

BEGRÜNDUNG

Nicht nur das niederländische Rijksmuseum oder jüngst das Metropolitan Museum geben ihre gemeinfreien Kulturgüter als Public Domain frei. EU-Institutionen und der deutsche Bundesegesetzgeber haben wiederholt unterstrichen, dass Gemeinfreies bei der Digitalisierung gemeinfrei bleiben soll.

Siehe auch
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/content/ueber-uns/aktuelles/bereit-zu-teilen

Das betrifft im Bundesarchiv nicht nur sehr alte Fotos, sondern im großen Umfang auch Akten, denen es an der urheberrechtlich notwendigen Schöpfungshöhe mangelt.

Das Landesarchiv Baden-Württemberg hat seinen großen Bestand an Digitalisaten unter CC-BY freigegeben, soweit noch ein urheberrechtlicher Schutz besteht und das Landesarchiv über die Rechte verfügt. Die gleiche Freigabe gilt unter anderem auch für Bilder des Staatsarchivs Hamburg im Archivportal D/DDB.

Es kann keine Rede davon sein, dass die Entgeltforderungen des Bundesarchivs auf einer eindeutigen Rechtslage basieren: https://archivalia.hypotheses.org/1326.

Es ist auch keine Rechtsgrundlage ersichtlich, wonach das Bundesarchiv nach eigenem Gutdünken Bilder freien Projekten zur Verfügung stellen kann oder auch nicht. Der Bundesgesetzgeber hat, obwohl er alles Wesentliche selbst entscheiden muss, davon abgesehen, die kommerziellen Aktivitäten des Bundesarchivs zu regeln. Die Nachnutzung des Archivguts muss daher grundsätzlich frei sein.

MATERIALIEN

https://archivalia.hypotheses.org/64405
https://archivalia.hypotheses.org/1326

BILD (FÜR CHANGE.ORG)

https://f.hypotheses.org/wp-content/blogs.dir/2516/files/2017/04/bundesarchiv_gemeinfrei.jpg

Zwingt endlich das Bundesarchiv, Gemeinfreies gemeinfrei sein zu lassen

https://blogweimar.hypotheses.org/319

Es wäre an der Zeit, endlich einmal gegen das Bundesarchiv vorzugehen, nachdem der Gesetzgeber auch in der Bundesarchivgesetz-Novelle die Kommerzialisierung des Bestands nicht geregelt hat, obwohl er alles Wesentliche regeln müsste.

Siehe auch https://archivalia.hypotheses.org/1326

Gemeinfreie Bilder hat das Bundesarchiv ohne Wasserzeichen mit Public Domain in guter Auflösung zu veröffentlichen!

Bilder mit eindeutiger Rechteklärung, bei denen das Bundesarchiv die Rechte hat, unter CC-BY-SA (wie das Landesarchiv Baden-Württemberg und andere Archivverwaltungen)

Die Angaben der Bundesarchiv-Website sind widersprüchlich:

Auf http://www.bild.bundesarchiv.de/index.php?barch_item=de_help ist zu lesen:

„Ja, auf nichtkommerziellen Seiten können Sie Bilder des Bundesarchivs kostenfrei nutzen (nicht aber Bilder der Bundesbildstelle!), vorausgesetzt Sie geben die Quelle »Bundesarchiv«, die Bildssignatur und den Namen des Urhebers (=Fotografen) an. Mit der Verwendung der Bilder akzeptieren Sie die »Bedingungen des Bundesarchivs für Bildbenutzungen« (siehe AGB)“

Unter „Antrag auf Bildbenutzung – Bedingungen des Bundesarchivs für Bildbenutzungen. Bundesarchiv, Stand: 16. März 2017“ steht aber:

„Für die Benutzung und Wiedergabe von Bildmaterial des Bundesarchivs werden Kosten (Gebühren und Auslagen) nach der jeweils geltenden Fassung der Bundesarchiv-Kostenverordnung erhoben. Maßgeblich für die Publikationsgebühren (Abschnitt IV BArchKostV) sind die Sätze zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine Kostenbefreiung kann nur gewährt werden, soweit diese in der BArchKostV geregelt ist.“

Litauische Unabhängigkeitserklärung soll gesetzeswidrig veräußert werden

Litauens Unabhängigkeitserklärung (unsere Meldung) soll im Original Litauen übergeben werden. Zu Recht regt sich Widerstand. Aus der WELT:

Michael Hollmann, als Präsident des Bundesarchivs in Koblenz und Berlin oberster Verwalter des Erbes zentralstaatlicher deutscher Politik seit 1945, stellt auf Anfrage der „Welt“ klar: Die Übergabe an Litauen wäre nur dann eine „richtige Idee“, wenn es sich „wirklich um ,die‘ Unabhängigkeitserklärung handeln würde, die zu einem früheren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Deutschland verbracht worden wäre“.

Das ist aber nicht der Fall; es handelt sich anerkanntermaßen um eine Abschrift zu Informationszwecken. „Dieses Schreiben ist ordnungsgemäß in die Registratur des Auswärtigen Amts gelangt und wird folgerichtig in seinem aktenmäßigen Kontext in dessen Archiv aufbewahrt“, sagt Hollmann: „Die Herauslösung des Stücks aus dem Kontext und die Schenkung an einen ausländischen Staat würden einen Präzedenzfall schaffen, der die allgemein etablierten und anerkannten Grundsätze des Umgangs mit staatlichem Schriftgut weit über Deutschland hinaus ins Wanken bringen könnte.“

Rechtsanwalt sagt zum jüngsten Filesharing-Urteil des BGH: BGH hat „völlig verquere Vorstellung vom Recht“

http://oerlinghauser-it-recht.blogspot.de/2017/03/die-sippenhaft-nach-dem-3-reich-in.html

Jan Gerth formuliert: „Bei der Entscheidung muss ich immer wieder an die Aussagen eines bekannten Münsteraner Professors denken, wenn er über die alten senilen Herren des BGH in deren Elfenbeinturm fernab der Realität des 21. Jahrhunderts und damit des Internetzeitalters redet. Aber da mag ich mich auch verhört haben“. Ist doch überhaupt nicht weit entfernt von meinen „unfähigen alten Männern“ des BGH.

Veröffentlichung von Kirchenbuchreproduktionen?

Historische Kirchenbücher sind Kulturgut, das der Allgemeinheit zur Verfügung stehen muss. Es ist legitim, sich über von den Kirchen auferlegte Beschränkungen hinwegzusetzen und Reproduktionen im Internet zu veröffentlichen.

Um sich zu schützen, kann man die Scans anonym auf Wikimedia Commons hochladen. Klagen oder Abmahnungen wegen der Veröffentlichung von Kirchenarchivalien sind mir nicht bekannt geworden.

Vorausgesetzt, es sind keine Persönlichkeitsrechte zu beachten, was ich nicht näher erörtern möchte. Gehen wir also davon aus, dass es sich um Unterlagen aus der Zeit vor 1900 handelt.

1. Gibt es ein Copyright an Kirchenbüchern?

Das deutsche Recht kennt kein Copyright, sondern nur ein Urheberrecht, das im Regelfall 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers erlischt. Entgegen einem verbreiteten Aberglauben haben Archive kein Copyright/Urheberrecht an den von ihnen verwahrten Unterlagen.

Nur in Ausnahmefällen erreichen aber Kirchenbücher oder Teile (z.B. ein vom Pfarrer eingetragenes Gedicht) – wie auch generell alle Personenstandsunterlagen – die erforderliche Schöpfungshöhe als persönliche geistige Schöpfung. Im Normalfall sind Personenstandsunterlagen nicht urheberrechtlich geschützt.

2. Gibt es ein Urheberrecht an Kirchenbuchreproduktionen?

Der aktuelle Streit zu Gemäldefotos (siehe zum Thema Reproduktionsfotografie viele Beiträge in Archivalia) kann nicht auf Archivgutreproduktionen übertragen werden. Diese sind weder als Werke (§ 2 UrhG) noch als einfache Lichtbilder (§ 72 UrhG) geschützt.

3. Müssen die Kirchen öffentlichrechtliche Rahmenbedingungen beachten?

Im Fall von Kirchenbüchern gibt es noch keine Rechtsprechung, aber es spricht alles dafür, die Nutzung von Kirchenbüchern jedenfalls für die Zeit vor Etablierung des staatlichen Personenstandswesens dem öffentlichen Recht zu unterstellen. Der rechtliche Status der kirchlichen Archivgesetze ist ungeklärt, aber die Anlehnung an die staatlichen Archivgesetze legt den Schluss nahe, dass hier bewusst die Formen des öffentlichen Rechts gewählt wurden.

Die Grundrechte gelten auch für die Kirchen, daher auch die Rechtsprechung zu Genehmigungsvorbehalten (ebenfalls viele Beiträge in Archivalia). Siehe zuletzt meinen Beitrag von 2017:

https://archivalia.hypotheses.org/62843 mit weiteren Nachweisen.

4. Wie sieht es bei privatrechtlichen Verträgen aus?

Gerichtsentscheidungen fehlen auch hier, aber Benutzungsordnungen unterliegen der Inhaltskontrolle als Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dies gilt nicht für individuelle Abreden z.B. persönliche Vereinbarungen mit dem Pfarrer. Sittenwidrigkeit ist bei diesen kaum anzunehmen.

Rückrufaktion für Heimatkalender

Zur närrischen Klage, über die wir berichteten, liegt nun ein Vergleichsvorschlag des Gerichts auf dem Tisch. “ Der Heimatverein Vorhelm soll „soweit möglich“ die bisher verkauften 70 Exem­plare der ersten Auflage seines „Historischen Kalenders 2017“ wieder einsammeln, daraus jeweils das März-Blatt entfernen und nachweislich vernichten.“ Zynisch und lebensfremd äußerte sich die Richterin: „[A]uch wenn der Klägerin die geforderten 3000 Euro Schmerzensgeld nicht zugestanden werden, kommen auf den Verein Prozesskosten in vierstelliger Höhe zu. „Wo sollen wir das ganze Geld hernehmen?“, fragte Bücker die Richterin, die erwiderte, das hätte man sich „vielleicht vorher überlegen sollen“.“

Täglich grüßt der Copyfraud – wie die Fotothek die Allgemeinheit betrügt

Vor einigen Tagen erhielt ich eine Mail:

„[…] Ich nutze die Angebote von der SLUB (Fotothek/Kartenforum) relativ
häufig. […]

Nun ist mir beim erneuten stöbern gewisser Bestände aufgefallen, dass
sich die Angaben der Bildrechte geändert haben. Die Angaben finden sich
auf der rechten Seitenleiste eines Objektes.

Früher (vor vllt. 2 Jahren ??) war es so, dass die SLUB einige (alle?)
Reproduktionen von Vorlagen, die von der Unibibliothek TU Freiberg
stammen mit „Public Domain“ gekennzeichnet haben. Mittlerweile sind die
zum bekannten Copyfraud zurückgekehrt. Ich habe nur wenige
wayback-captures finden können, die das Belegen. Vom großen Rest habe
ich kein Screenshot/Snapshot mehr finden können.

So z.B.
http://www.deutschefotothek.de/documents/obj/90011121
mit copyfraud

https://web.archive.org/web/20160316011427/http://www.deutschefotothek.de/documents/obj/90011121

mit Kennzeichnung „© Public Domain“

Das bedeutet für die Nutzer ziemliche Rechtsunsicherheit bei der
Nachnutzung. Heute Public Domain und morgen nach Gutdünken der SLUB eben
nicht. Wer da nicht Screenshots macht, wird es schwer haben bzw. es wird
potentiell teuer, sich mit denen auseinander zu setzen. […]“

Dazu passt gut die neue Ankündigung zu Fotos des Ateliers Kersten in Altenburg, die alle unzutreffend mit „© Schloss- und Spielkartenmuseum – Altenburg / Kersten, Otto
Lizenz: Freier Zugang – Rechte vorbehalten.“ ausgezeichnet sind. Aus dem folgenden Zitat ergibt sich, dass die Fotos gemeinfrei sind: „Dieser Nachlass ist eng mit den Fotografen Arno Kersten (1838-1915) der das Ateliers 1867 begründete, seinem Sohn Friedrich Otto Kersten (1868-1933) und dessen Nachfolger Joseph Bernath (1874-1945) verbunden.“ Auch ein Spielkartenmuseum hat kein Recht, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen und auch die Entscheidung des BGH, dass Reproduktionen von Fotos kein neues Schutzrecht entstehen lassen, zu ignorieren.

16.3.2017 In den Kommentaren wurde der Irritation Ausdruck verliehen, dass nun ja wieder PD zu sehen sei. Das liegt daran, dass die Fotothek die Lizenz wieder ausgetauscht hat. Mir wurde ein Scrreenshot vom 2.3.2017 übersandt, der das Copyfraud beweist.

Für dieses Bäumchen-wechsle-dich fand mein Gewährsmann noch ein weiteres Beispiel:

„aktuell (mit Kennzeichnung Public Domain):
http://www.deutschefotothek.de/documents/obj/90010907

Dezember 2016 (ohne PD)
https://web.archive.org/web/20161201161657/http://www.deutschefotothek.de/documents/obj/90010907

17.4.2016 (mit PD)
siehe Screenshot
Das ist kein Screenshot der aktuellen Version – siehe Unterschiede in
der Leiste links Ort/Land“