Minenfeld Persönlichkeitsrecht

Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist.

Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski
Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakte Kinski (2008)
Fall Kinski: Gastkolumne bei Schirachs Einspruch (2008)
Kinski-Sohn einigt sich mit Landesarchiv (2009)
und weitere Beiträge.

Beleidigungen
Unsortiertes in der Suche

Bewertungsportale im Internet
Bewertungsportale Fluch oder Segen? (2007)
Datenschützer verhängt Bußgeld gegen meinprof (2008)
Die Hatz auf die Bewertungsportale (2009)
BGH: Bewertungsportal Spickmich zulässig (2009)
BGH: Bewertungsportale verstoßen nicht gegen den Datenschutz (2014)
BGH zu Bewertungsportalen (2016)

Email-Veröffentlichung zulässig?
Auführlich dazu: Darf man fremde Emails veröffentlichen? (2015)

Euthanasie-Opfer
Namensnennung ist umstritten. Etliche Beiträge in Archivalia, daher Link zur Suchfunktion.

Forenhaftung
Zwei Urteile zum Persönlichkeitsrecht zugunsten der Wikipedia (2012)
Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare? (2014)

Internet
BGH Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Geldentschädigung weder grundsätzlich höher noch niedriger als bei Printmedien (2014)

Mindener Gedenkbuch/Datenbank zu Mindener Juden
NRW-Datenschutzbeauftragter zwingt Stadtarchiv Minden, Datenbank zu Mindener Juden vom Netz zu nehmen (2015)
Datenschutzbericht NRW begründet Mindener Vorgehen (2015)

Minderjährige
Besondere Vorsicht ist geboten!
BGH zur Namensnennung in autobiographischem Sachbuch einer Lehrerin: Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Schülerin (2015)

Postmortales Persönlichkeitsrecht
OLG Frankfurt: Abgrenzung der Kunstfreiheit zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, Vorwurf der Nazi-Vergangenheit (2009)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=16%20U%2039/09
Was bedeutet postmortales Persönlichkeitsrecht? (2015)

Recht auf Vergessen
EuGH: Google muss doch vergessen – das Supergrundrecht auf Datenschutz und die Bowdlerisierung des Internets (2014)
http://blog.lehofer.at/2014/05/eugh-google-muss-doch-vergessen-das.html
Darin lange Liste von Blogbeiträgen, incl. Archivalia: EuGH-Datenschutzwahn: Recht auf Vergessen erschwert die Arbeit der Archive (2014)
Recht auf Vergessen ist Zensur (2015)

Recht am eigenen Bild
Blog & Recht 1: Darf ich Bilder lebender Personen veröffentlichen? (2012)

Rezensionen
Vorsicht bei Wettbewerbsverhältnis!
Herabsetzung der Doktorarbeit des konkurrierenden Estrichfußbodensachverständigen vermeiden! (2016)
AG Trier: Historikerin durfte in Buchbesprechung in Weblog (Archivalia) als Koryphäe bezeichnet werden (Andeutung).

„Schavan-Freundin“
++EIL++ FAZ will mich in Sachen Beziehung Schavan Schmoll zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zwingen ++EIL++ (2013) und weitere Beiträge. Von den Abmahnern habe ich nie wieder etwas gehört.

Schmähkritik
Was ist eigentlich Schmähkritik (2016)

Stasi-Aufarbeitung
OLG München: Ehemaliger IM muss Bericht, Foto und Namensnennung im Internet hinnehmen (2010)
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=18%20U%203097/09
Volltext: http://openjur.de/u/488327.html

Straftäter
Vorsicht bei der Berichterstattung!
Urteile über Online-Archive
BGH erlaubt Online-Archive (2009), Nachtrag 2010
Online-Archive müssen nicht bereinigt werden (2010)
BGH stärkt Online Archive (2012)
Recht auf Vergessen ist Zensur (2015)
BGH: Altmeldung in einem Online-Archiv einer Tageszeitung muss bei ursprünglich unzulässiger identifzierender Berichterstattung gelöscht werden (2016)

Tonbandaufzeichnungen
BGH: Kohl-Memoiren – Altkanzler Helmut Kohl kann die Herausgabe der Tonbänder verlangen
LG Berlin 2015: Buch verboten, da Autorisierungsvorbehalt missachtet
http://www.eisenberg-koenig.de/index.php?target=News&Id=2
Dazu auch den Leitsatz (NJOZ 2016, 744): „Auch die Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen fällt in den Schutzbereich von Art. 5 I 1 GG und kann nach Abwägung mit den Grundrechten der Betroffenen zulässig sein, insbesondere wenn dadurch Missstände von öffentlicher Bedeutung aufgedeckt werden.“

Verdachtsberichterstattung
Man weiß nicht sicher, ob etwas wahr oder unwahr ist – besondere Sorgfalt ist geboten!
Kriterien für zulässige Verdachtsberichterstattung (2015)
BGH 2013
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VI%20ZR%20211/12

Wahre Tatsachenbehauptungen
Bundesverfassungsgericht: Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen (2016)

Zweifel siehe Verdachtsberichterstattung.

Siehe auch die dreiteilige Serie in Archivalia: Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil 1 mit Links zu Teil 2 und 3)


5 Gedanken zu „Minenfeld Persönlichkeitsrecht

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