Österreichische Gesetzestexte

Die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) hat vor kurzem die Präsentation
ihrer Aktivitäten im Bereich der Digitalisierung von Gesetzen und
Rechtstexten in einem neuen Portal gebündelt:

„ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online“

Die Bezeichnung „Alex“ soll den Inhalt des Portals versinnbildlichen:
A – steht für Österreich, LEX – für Gesetz.

Bisher waren im ANNO-Portal der ÖNB (http://anno.onb.ac.at) neben
Zeitungsdigitalisaten auch die Digitalisate der gesamtstaatlichen
österreichischen Gesetzblätter (Reichs-, Bundes-, Staatsgesetzblätter) von
1849 bis 1940 vorhanden und rundeten somit die im Rechtsinformationssystem
(RIS) des österreichischen Bundeskanzleramts vorhandenen Daten
(http://www.ris.bka.gv.at: BGBl. ab 1945 u.a. als pdf) historisch ab.
Nunmehr wurde dieser Inhalt nach ALEX transferiert und wesentlich erweitert
um:

* NEU: Landesgesetzblätter
Vorerst sind in ALEX die Landesgesetzblätter folgender Länder vorhanden:
– Kärnten 1946-1999
– Niederösterreich 1849-1977
– Oberösterreich 1849-1990
– Steiermark 1850-1980

* NEU: Justizgesetzsammlung 1780-1849
Ebenfalls neu aufgenommen wurde die so genannte „Justizgesetzsammlung“ (JGS)
– oder genauer die Sammlung der Gesetze und Verfassungen im Justiz-Fache für
Böhmen, Mähren, Schlesien, Österreich ob und unter der Enns, Steiermark,
Kärnten, Krain, Görz, Gradiska, Triest, Tirol und die Vorlande“, welche von
1780 bis 1849 die Gesetzgebung der Habsburgermonarchie außerhalb Ungarns zu
den Themenbereichen Straf- und Zivilrecht sowie zu den diesbezüglichen
Verfahrensrechten umfasst. Die Justizgesetzsammlung war übrigens die erste
offizielle Gesetzessammlung der Habsburgermonarchie, die von den Behörden
selbst herausgegeben wurde, wenn sie auch noch nicht den Charakter eines
modernen Gesetzblattes aufwies.

* NEU: Stenographischen Protokolle des Reichsrats 1861-1918
Die Stenographischen Protokolle des Abgeordnetenhauses sowie des
Herrenhauses des Reichsrates (1861-1918) dokumentieren das parlamentarische
Leben im Kaisertum Österreich bzw. in der cisleithanischen Reichshälfte der
Doppelmonarchie Österreich-Ungarn.

Eine weitere Neuerung bringt die Integration einer Suchfunktion vorerst über
den Bereich der gesamtstaatlichen Gesetzblätter von 1849 bis 1940. Bislang
konnte man in der Applikation nur virtuell blättern und zu bestimmten,
vorher bekannten Seitenzahlen des Gesetzblattes springen. Dies war relativ
mühsam, weil bei der Suche nach bestimmten Gesetzen – die nach juristischer
Manier meist nur mit Jahr und Nummer zitiert wurden und werden – das
Register zu Rate gezogen werden musste. Nunmehr wurden die Titel der
einzelnen Normen (nebst anderen Daten) abgetippt und in einer Datenbank
zusammengeführt, sodass nun inhaltlich nach Begriffen in den Gesetzestiteln
gesucht werden kann, was eine sachliche Suche ermöglicht. Weiters kann nun
auch nach Eingabe von Gesetzblatt-Jahrgang und der Gesetzesnummer direkt zu
dem fraglichen Gesetz „gesprungen“ werden, womit bereits bekannte
juristische Zitate sehr leicht aufgelöst werden können.

Insgesamt sind momentan etwa 700.000 Seiten Scans im Portal ALEX vorhanden.
Der Ausbau wird weiter vorangehen. Allen Inhalten ist gemein, dass sie in
Bibliotheken meist nur schwer benützbar sind, weil sie entweder nicht zur
Gänze vorhanden sind oder gar Spezialwissen zur Benützung notwendig ist. Für
Nichtjuristen ergab sich damit eine unsichtbare Hürde. Die virtuelle
Zusammenführung dieser historisch, juristisch und politisch wichtigen
Inhalte über das ALEX-Portal erleichtert wesentlich den Zugang zu diesen
Materialien. Die virtuelle Zusammenführung dieser historisch, juristisch und
politisch wichtigen Inhalte über das ALEX-Portal erleichtert wesentlich den
Zugang zu diesen Materialien.

Mit freundlichen Grüßen
Christa Müller

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Christa Müller
Digitalisierung
Österreichische Nationalbibliothek
Josefplatz 1, 1015 Wien
Österreich
Tel.: +43/1/53410/376
Fax: +43/1/53410/371
christa.mueller@onb.ac.at


Autor: Klaus Graf

Historiker und Archivar, Blogger

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