Novellierung des Personenstandsgesetzes

http://wiki.genealogy.net/wiki/Computergenealogie/2006/11#Personenstandsgesetz

Der derzeitige Ablauf und Stand der Beratungen mit allen Texten zum “Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts” (Personenstandsrechtsreformgesetz – PStRG) wird in den aktuellen Bundestagsinformationen (DIP – Das Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) im Internet kurz und bündig beschrieben.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 12.8.2005 wurde im Bundesrat, im Innenausschuss und weiteren Ausschüssen beraten. Im 1. Bundesrats-Durchgang wurden die Anträge und Änderungen behandelt und eine Stellungnahme des Bundesrats am 15.10.2005 abgeliefert. Darauf hat die Bundesregierung am 15.6.2006 dem Bundestag einen Gesetzentwurf mit den Stellungnahmen des Bundesrats und der Antworten der Bundesregierung vorgelegt.

Die ersten Beratungen im Bundestag fanden am 29.6. und 5.9.2006 statt. Der Gesetzentwurf wurde schließlich wieder an den Innenausschuss und die weiteren betroffenen Ausschüsse (Recht, Familie, Senioren, Frauen, Jugend) überwiesen. Alle Beschlüsse und Reden können auf der Seite http://dip.bundestag.de/extrakt/16/019/16019236.htm herangeholt und nachgelesen werden.

Es wird deutlich, wie kompliziert das Gesetzgebungsverfahren ist. Alle Familienforscher hoffen und bangen, dass das Verfahren zügig abgeschlossen werden kann und endlich die neuen Regelungen wirksam werden können.

Empfohlen wird insbesondere das PDF:
http://dip.bundestag.de/btd/16/018/1601831.pdf


Autor: Klaus Graf

Historiker und Archivar, Blogger

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