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Niederlage für die SPD: Staatsgerichtshof weist Klage ab

http://www.blb-karlsruhe.de/blb/blbhtml/besondere-bestaende/verkauf.php

Der Staatsgerichtshof BW hat die Klage der SPD auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Karlsruher Kulturgüter-Debakel zurückgewiesen.

Auf die ausführlichen Exzerpte der BLB aus der Presse sei verwiesen.

Über die Erwägungen des Gerichts gibt vergleichsweise umfangreich die Presseerklärung Auskunft:
http://www3.baden-wuerttemberg.de/sixcms/media.php/607/070731_Medieninformation%20vom%2026.pdf

Es ist zu hoffen, dass die Opposition im Stuttgarter Landtag (und nicht nur diese) wachsam bleibt.

Klaus Graf
Klaus Graf
Historiker und Archivar, Blogger

OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Klaus Graf (1. August 2007). Niederlage für die SPD: Staatsgerichtshof weist Klage ab. Archivalia. Abgerufen am 11. August 2026 von https://doi.org/10.58079/bzp9


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