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Verlängerung von Monopolen durch das Markenrecht ?

http://www.jurpc.de/aufsatz/20070183.htm

Lars Jaeschke diskutiert in seinem Aufsatz (zu lange, zu komplizierte Sätze!) eine wichtige Frage, nämlich die der Befristung von Immaterialgüterrechten. Es geht um den Legostein und dessen beanspruchten markenrechtlichen Schutz.

Auszug:

” In einer wegweisenden Entscheidung hat […] die Große Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt entschieden, dass die Warenform eines Legosteins als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke für Bausatzspielzeug nicht eintragbar sei. Patentierte Erfindungen würden gemeinfrei, wenn das Patent auslaufe. Die Schutzmechanismen des Patentrechts würden ausgehebelt, wenn der Markenschutz eine Hintertür für die Erlangung eines permanenten Schutzes für funktionelle dreidimensionale Gestaltungen, die entweder nicht patentierbar seien oder deren Patentschutz bereits abgelaufen sei, eröffnen würde”


OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Klaus Graf (13. November 2007). Verlängerung von Monopolen durch das Markenrecht ? Archivalia. Abgerufen am 6. Februar 2025 von https://doi.org/10.58079/bz6c


Autor: Klaus Graf

Historiker und Archivar, Blogger

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