Vertraulich auf ewig

Der SPIEGEL 47 /2008, S. 34, 36 beklagt, dass in Ministerien und Archiven über 1 Mio. Geheimakten (Verschlussachen) liegen, die längst freigegeben worden sein müssten: “Geheimrepublik Deutschland”.

Zitat:

Manche Beamte stempelten ihre Vorlagen
nur deshalb vertraulich, um die
Aufmerksamkeit der Vorgesetzten auf das
Dokument zu lenken. Doch ungefähr 8000
Geheimdokumente aus der Zeit zwischen
1949 und 1975 liegen allein im Politischen
Archiv des Auswärtigen Amts; im Bundesarchiv
in Koblenz, zuständig unter anderem
für das Kanzleramt, sind es weitere
12 500. Und da geht es um den Arkanbereich
der Macht

Die Darstellung des SPIEGEL stimmt nicht ganz zu § 9 der VS-Anweisung, derzufolge nach 30 Jahren die Einstufung erlischt. Allerdings könnte “Die Verlängerung der Frist kann für einzelne VS oder pauschal für die in einem bestimmten Bereich entstehenden VS verfügt werden.” vorliegen.

http://vwvbund.juris.de/bsvwvbund_31032006_IS46065201.htm


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