Urteil des Oberlandesgerichts Köln
vom 9. Januar 2009 – 6 U 86/08 – nicht rechtskräftig
Grundsätzlich war die Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart in Verträgen vor 1966 zwar möglich, da es bis dahin eine Vorschrift wie den von 1966 bis 2007 geltenden § 31 Abs. 4 UrhG nicht gab. Die Zweckübertragungstheorie stand einer solchen Einräumung jedoch regelmäßig entgegen (Leitsatz: ZUM).
Volltext:
http://openjur.de/u/30525-6_u_86-08.html
Zum Thema hier:
http://archiv.twoday.net/stories/5393192
OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Klaus Graf (22. Mai 2009). Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart vor 1966. Archivalia. Abgerufen am 22. Mai 2025 von https://doi.org/10.58079/bv26