“Kölner Dom” kann nicht als Marke geschützt werden

https://www.tagesschau.de/inland/bgh-urteil-koelner-dom-marke-100.html

Der BGH-Beschluss datiert vom 12. Oktober – wie üblich sind die Richter faul, wenn es um die Entscheidungsveröffentlichung geht.

https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=136028&pos=3&anz=1162

Über den ähnlichen Fall Neuschwanstein:

https://www.merkur.de/wirtschaft/schloss-neuschwanstein-bayern-verliert-prozess-name-hotel-nesselwang-bauwerk-marke-zr-92065049.html

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c48816p-marke-schutz-sehenswuerdigkeit-schloss-neuschwanstein/

https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=61490&pos=2&anz=637. Der BGH folgte leider dem BPatG (siehe https://archivalia.hypotheses.org/14100) nicht.

patronsocks.com


Diesen Blogbeitrag zitieren
Klaus Graf (2024, 13. Januar). “Kölner Dom” kann nicht als Marke geschützt werden. Archivalia. Abgerufen am 17. April 2024, von https://doi.org/10.58079/vkxn

Autor: Klaus Graf

Historiker und Archivar, Blogger

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