Archivgesetz NRW: Anhörung des Kulturausschusses am 27.1.2010 mit Sachverständigengespräch

1) Folgende Sachverständige sind eingeladen:
a) Prof. Dr. Wilfried Reininghaus, Landesarchiv Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
b) Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
c) Städtetag Nordrhein-Westfalen, Herr Raimund Bartella, Köln
d) Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
e) Städte- und Gemeindebund NRW
f) Landschaftsverband Westfalen-Lippe: Archivamt für Westfalen, Dr. Marcus Stumpf, Münster
g) VdA – Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V., Dr. Clemens Rehm, Geschäftsstelle: Fulda
Link zur PDF-Datei

2) Stellungnahme des Landesarchivs NRW, Prof. Reininghaus, zu folgenden Punkten:
a) Begriffsbestimmung „Archivgut“ § 2 Abs 3 ArchivG-Entwurf
b) Archivierung unzulässig gespeicherter Unterlagen § 4 Abs. 2 Nr. 1 ArchivG-Entwurf
c) Anbietung von Unterlagen § 4 Abs. 2 Nr. 2 ArchivG-Entwurf
Reininghuas stellt sich hinter die Stellungnahmen der kommunalen Verbände und des VdA
d) Schutzfristen, personenbezogenes Archivgut § 7 Abs 1 Satz 3 ArchivG-Entwurf
e) Abgabe von Reproduktionen § 7 Abs. 7 ArchivG-Entwurf
f) Unveräußerlichkeit von Archivgut § 10 Abs. Satz 2 ArchivG-Entwurf
Reininghaus: pro Unveräußerlichkeit
g) Verhältnis zwischen ArchivG und IFG
Quelle: PDF-Datei (7 S.)

3) Eine Stellungnahme des westfälischen Archivamtes liegt (noch?) nicht vor. Wo bleibt das rheinische Archivamt?

4) Als Kommunalarchivar finde ich mich in der Stellungnhame des nordrhein-westfälischen Städtetages am umfassendsten gewürdigt. Auch VdA und Landesarchiv (hier z. B. die Äußerungen zur Unveräußerlichkeit) dürften für Kommunalarchive hilfreich sein.

Zur Archivalia-Berichterstattung zum Gesetzgebungsverfahren s.:
?s=Archivgesetz+NRW


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