3 Gedanken zu „Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit gegen OLG Hamburg, verheimlicht aber Entscheidung“

    1. Archivalia bietet maßvollen Verschwörungstheoretikern Raum Wenn das schon Verschwörungstheorie ist, dann erscheint mir der Begriff Verschwörungstheorie sinnlos. Nach meinen Erfahrungen erschienen viele in Fachzeitschriften abgedruckte Entscheidungen des Gerichts nicht auf der Gratis-Webpräsenz. Und ich halte es keinesfalls für eine Verschwörungstheorie, dass die Auswahl der auf der Website erscheinenden Entscheidungen nicht willkürlich ist. Niemand wird dem Bundesverfassungsgericht sachfremde Erwägungen NACHWEISEN können, aber ich hielt es durchaus nicht für abwegig zu vermuten, dass die öffentliche Aufmerksamkeit für eine weitere Demütigung des OLG HH vermieden werden sollte. Nun, das war eine Hypothese, die widerlegt scheint. Aber dass die Veröffentlichungspraxis des Bundesverfassungsgerichts gravierende Mängel aufweist, dazu stehe ich.

  1. Nach so einer vernichtenden Kritik von ganz oben („ein grundlegendes Fehlverständnis des Gewährleistungsgehaltes der Meinungs- und Pressefreiheit“) wäre in anderen Kulturen wohl der rituelle Selbstmord angesagt. In Hamburg wird aber sicherlich munter weiter an den Grundrechten gesägt.

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