Gewerkschaften mögen keinen Bibliothekssonntag

Verdi findet es uncool, dass berufstätige Eltern zusammen mit ihren Kindern in eine Bibliothek gehen können und hat in NRW gegen den Bibliothekssonntag geklagt. Gerade läuft die Hauptverhandlung vor dem OVG in Münster: https://t.co/S8H4vY5lG8

— @bibliotop@openbiblio.social 🐘 (@esteinhauer) June 1, 2023

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat soeben entschieden: "Die Sonn- und Feiertagsöffnung von öffentlichen #Bibliotheken [in NRW] (https://t.co/jrSHPeVW8M.) zur Nutzung ihrer kulturellen Funktionen an Ort und Stelle ist rechtmäßig.“
👉https://t.co/fNquRQT9j4

— Bibliotheksverband (@bibverband) June 1, 2023

“Nach Einschätzung des zuständigen Landesgesetzgebers und den auf dieser Grundlage schlüssigen und vertretbaren Annahmen des Verordnungsgebers besteht angesichts der gewandelten kulturellen Funktionen öffentlicher Bibliotheken als niederschwellig zugängliche, nichtkommerzielle Orte der Kultur jedenfalls in Nordrhein-Westfalen an Sonn- und Feiertagen ein Bedürfnis für die Nutzung derartiger Bibliotheksräume an Ort und Stelle, welches eine Beschäftigung von Arbeitnehmern in solchen öffentlichen Bibliotheken an diesen Tagen als erforderlich erscheinen lässt. Die im ursprünglichen Gesetzgebungsverfahren befragten Sachverständigen – mit Ausnahme der Antragstellerin – waren einhellig der Auffassung, dass gerade die Sonn- und Feiertagsöffnungen der öffentlichen Bibliotheken, die ihre gesetzlich in § 47 und § 48 Absätze 4 bis 6 des Kulturgesetzbuchs NRW beschriebenen kulturellen Funktionen erfüllen, für die (gemeinsame) Nutzung an Ort und Stelle einen erheblichen Besucherstrom aus verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen anziehen. Dabei waren auch Erfahrungen mit sonntags geöffneten Bibliotheken ausgewertet worden.”

Autor: Klaus Graf

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