Bundespatentgericht löscht Marke Neuschwanstein

http://www.welt.de/kultur/article12482167/Bundespatentgericht-loescht-Marke-Neuschwanstein.html

Das Gericht begründete am Dienstag seine Entscheidung unter anderem damit, dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung eines herausragenden Kulturgutes Allgemeingut sei. Der Begriff sei deswegen „einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen“.

Leitsatz gemäß Eilunterrichtung:

“Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender
Bedeutung, die zum nationalen kulturellen Erbe oder zum Weltkulturerbe gehören, sind Allgemeingut und auch deshalb einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen. Solche Bezeichnungen weisen regelmäßig auch ohne Sachbezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen
keine Unterscheidungskraft auf.” http://goo.gl/jrRdw = http://bpatg.de PDF

Siehe dazu auch http://archiv.twoday.net/stories/11892535

Update: Volltext
http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/04-02-2011-bpatg-25-w-pat-182-09.html

Update 13.1.2024 Der BGH sah das leider anders: “Der Umstand, dass es sich bei dem Schloss Neuschwanstein um eine weithin bekannte, bedeutende Sehenswürdigkeit handelt, rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme mangelnder Unterscheidungskraft der Marke. Das gilt auch dann, wenn man – wie das Bundespatentgericht – das Schloss Neuschwanstein zum nationalen Erbe oder zum Weltkulturerbe rechnet”.



Diesen Blogbeitrag zitieren
Klaus Graf (2011, 9. Februar). Bundespatentgericht löscht Marke Neuschwanstein. Archivalia. Abgerufen am 17. April 2024, von https://doi.org/10.58079/bpjh

Autor: Klaus Graf

Historiker und Archivar, Blogger

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