Die Public Domain und die Archive

Die Public Domain und die Archive Von Klaus Graf [Preprint des Beitrags für den Tagungsband des 79. Deutschen Archivtags in Regensburg 2009, Programm: http://www.archivtag.de/at2009/programm/progheft_2009.pdf Gedruckt: Klaus Graf: Die Public Domain und die Archive, in: Archive im digitalen Zeitalter. Überlieferung – Erschließung – Präsentation. 79. Deutscher Archivtag in Regensburg (= Tagungsdokumentationen zum Deutschen Archivtag 14), Fulda … „Die Public Domain und die Archive“ weiterlesen

Informationsanspruch gegenüber der BaFin nach dem Informationsfreiheitsgesetz

VG Frankfurt a.M., Urteil vom 23. 1. 2008 – 7 E 3280/06 (Abgedruckt in NVwZ 2008, 1384) NVwZ 2009, 1448 teilt mit: “Das Urteil des VG Frankfurt a.M. ist rechtskräftig geworden. Nachdem die Bekl. die Berufung gegen das Urteil des VG Frankfurt a.M. vom 23. 1. 2008 – 7 E 3280/06 – mit Schriftsatz vom … „Informationsanspruch gegenüber der BaFin nach dem Informationsfreiheitsgesetz“ weiterlesen

Rückblick: Beiträge zum Open-Access-Tag 2008

Letztes Jahr gab es keine Open-Access-Woche, sondern einen Open-Access-Tag am 13. Oktober, bei dem allerdings in Deutschland im wesentlichen ich Informationen (und zwar hier in Archivalia) verbreitet habe. Nochmals das Verzeichnis der über 30 Beiträge: http://archiv.twoday.net/stories/5256322 Am gestrigen Open-Access-Tag wurden in Archivalia 32 Einträge in der Rubrik Open Access veröffentlicht (darunter 6 Gastbeiträge eingeladener Aktivisten … „Rückblick: Beiträge zum Open-Access-Tag 2008“ weiterlesen

CDU-Plakat-Remix

http://www.presserecht-aktuell.de/?p=876 Die im Detail nicht immer korrekte (z.B. Urheberrechtsschutz des CDU-Logos) Darstellung widmet sich der Beschwerde der Fotografin des Schäuble-Porträts, zu dessen Remix das Blog Netzpolitik aufgerufen hatte. Abgelehnt wird eine freie Benutzung (§ 24 UrhG) und stattdessen auf das Zitatrecht Bezug genommen, obwohl die Verwendung mit der bisherigen Auslegung dieser Urheberrechtsschranke nicht in Einklang … „CDU-Plakat-Remix“ weiterlesen

Zeitungszeugen: Urteilsvolltext

Update zu: ?s=zeitungszeugen AfP. Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, Heft 2 vom 24.05.2009, S. 179 – 183 § 4 LUG a.F. Zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes an ehemaligen NS-Zeitungen. Landgericht München I, Urteil vom 25.03.2009 21 O 1425/09 (nicht rechtskräftig) Der Verfügungskläger, der Freistaat Bayern, möchte der Verfügungsbeklagten die Herstellung und Verbreitung von Nachdrucken der … „Zeitungszeugen: Urteilsvolltext“ weiterlesen

Verleger Ulmer hetzt weiter gegen Bibliotheken

“Die Landesbibliothek als Copyshop” http://www.boersenblatt.net/314659 Ulmer meint, mit dem Vorgehen der UB Darmstadt sei das Lehrbuch in Deutschland tot. In § 52b UrhG sind aktuelle Lehrbücher und Lehrbücher, die parallel elektronisch angeboten werden, nicht ausgenommen. So Harald Müller in INETBIB: http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg38682.html Auch ich habe Ulmer in INETBIB erklärt, dass ich keinen Rechtsverstoß sehe: http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg38697.html Zu … „Verleger Ulmer hetzt weiter gegen Bibliotheken“ weiterlesen

Zur Reproduktion von Archivgut ohne Zustimmung des Archivs

“Ist die Reproduktion einer veröffentlichten Reproduktion urheberrechtlich nicht geschützten Archivguts durch einen Dritten ohne Zustimmung des Archivs zulässig?” Zu meiner Antwort von 1989 stehe ich heute noch voll und ganz. http://archiv.twoday.net/stories/2478252 Die Argumentation, dass bei der Reproduktion zweidimensionalen Archivguts (“Flachware”) kein Leistungsschutzrecht nach § 72 UrhG entsteht, wird ausführlicher behandelt in meinem Beitrag zur “Kunstchronik” … „Zur Reproduktion von Archivgut ohne Zustimmung des Archivs“ weiterlesen

Zeitungszeugen-Prozess: Bayern droht Niederlage

Update zu: ?s=zeitungszeugen Via http://www.urheberrecht.org/news/3573/url http://www.sueddeutsche.de/752382/017/2795502/Vorschnelles-Verbot.html In München zweifelte die 21. Zivilkammer die Argumentation des Freistaats an, der sich auf das Urheberrecht beruft. Vor Gericht geht es unter anderem um Faksimiles der NSDAP-Zeitung Völkischer Beobachter vom Frühjahr 1933. Der Freistaat behauptet, dass er die Urheberrechte des damaligen Herausgebers – Adolf Hitler – und die des … „Zeitungszeugen-Prozess: Bayern droht Niederlage“ weiterlesen

BGH entschied zur Editio princeps

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2009&Sort=3&nr=46703&pos=0&anz=1 Bisher liegt nur die Pressemitteilung vor: Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Werk bislang “nicht erschienen” ist mit der Folge, dass dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht nach § 71 UrhG zusteht. Im Handschriftenarchiv der Klägerin, der Sing-Akademie zu Berlin, wurde im Jahre … „BGH entschied zur Editio princeps“ weiterlesen

Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch

http://www.grur.de/cms/upload/pdf/stellungnahmen/2008/2008-11-25_GRUR_Stn_Gruenbuch_wissensbestimmte_Wirtschaft.pdf Die Stellungnahme zum Problem der verwaisten Werke verkennt die riesige Bedeutung des Problems auch in Deutschland. § 137 l UrhG hat entgegen der Ansicht der Vereinigung, die im übrigen strikt die Position der Verwerterlobby gegen Archive und Bibliotheken vertritt, keine wesentliche Verbesserung gebracht. Wiederholt wird der längst widerlegte Irrtum, dass die Dreimonatsfrist auch für … „Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch“ weiterlesen

Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten

Am 31.12.2008 läuft die einjährige Widerspruchsfrist nach § 137 l UrhG (Altverträge 1966-2007) aus. Die Stellungnahmen dazu sind zahlreich, die wichtigsten werden im folgenden zusammengetragen, wobei freie Volltexte und Zusammenfassungen/Kommentare im Internet vermerkt werden, soweit mir bekannt geworden. [Wer noch reagieren will, kann zunächst http://archiv.twoday.net/stories/5408494 lesen.] Gedruckte Aufsätze und Monographien (aus Wandtke/Bullinger 2009 mit Ergänzungen: … „Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes

Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018 kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonnen. http://www.pr-inside.com/de/fuer-kommerzielle-fotos-von-sanssouci-darf-r930308.htm Potsdam (AP) Für das kommerzielle Fotografieren des berühmten Potsdamer Schlosses Sanssouci sowie der anderen historischen Herrenhäuser und Gärten der Region dürfen weiter Gebühren kassiert werden. Das Landgericht Potsdam … „Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes“ weiterlesen

Fotografieren von Kunstgegenständen

Henrik Lehment: Das Fotografieren von Kunstgegenständen (= Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht 20). Göttingen: V&R unipress 2008. 235 S. 38,90 Euro. Inhaltsverzeichnis: http://www.amazon.de/gp/reader/3899714555/ref=sib_rdr_toc?ie=UTF8&p=S006&j=0#reader-page (Als Besprechungsexemplar stellte der Verlag ein PDF zur Verfügung.) Die Kieler Dissertation bei Haimo Schack beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Fotografie von Kunstwerken. Der Schwerpunkt liegt auf … „Fotografieren von Kunstgegenständen“ weiterlesen

OA-Tagesbilanz: Beitragsverzeichnis

Am gestrigen Open-Access-Tag wurden in Archivalia 32 Einträge in der Rubrik Open Access veröffentlicht (darunter 6 Gastbeiträge eingeladener Aktivisten für die nochmals gedankt sei): http://archiv.twoday.net/topics/Open+Access I. Gastbeiträge (alphabetisch) Gudrun Gersmann http://archiv.twoday.net/stories/5252988 Eberhard Hilf http://archiv.twoday.net/stories/5255913 Thomas Hoeren http://archiv.twoday.net/stories/5253008 Rainer Kuhlen http://archiv.twoday.net/stories/5254044 Eric Steinhauer http://archiv.twoday.net/stories/5253711 Peter Suber http://archiv.twoday.net/stories/5254012 II. Allgemeine Informationen Open Access – eine sehr kurze … „OA-Tagesbilanz: Beitragsverzeichnis“ weiterlesen

Fragwürdiges Urteil des VG Braunschweig

http://de.wikisource.org/wiki/Verwaltungsgericht_Braunschweig_-_Informationsfreiheit Die Entscheidung vom 17.10.2007 verkennt die guten Argumente, die hier für die Gültigkeit der bei den Informationsfreiheitsbeauftragten überwiegenden Meinung, dass ein Urheberrechtschutz nicht an der bloßen Einsichtnahme in amtliche Unterlagen hindert, zusammengetragen wurden. Dazu hier: http://archiv.twoday.net/stories/4847730 Bericht des Bundesbeauftragten: Bei Akteneinsicht vor Ort sei das urheberrechtliche Vervielfältigungsrecht nicht betroffen http://archiv.twoday.net/stories/4832320 Berliner Datenschutzbericht 2007: “Die … „Fragwürdiges Urteil des VG Braunschweig“ weiterlesen

Publikationsliste Klaus Graf

Von meinen derzeit über 200 wissenschaftlichen Publikationen (ohne Rezensionen) seit 1975 liegt der Großteil online im kostenfreien Internet vor. Die folgende Liste wird ständig aktualisiert. [Fassung 2009:] Von meinen derzeit gut 200 wissenschaftlichen Publikationen (ohne Rezensionen) seit 1975 liegen inzwischen über die Hälfte online im kostenfreien Internet vor. 25 auf meiner (früher Koblenzer, nunmehr Freiburger) … „Publikationsliste Klaus Graf“ weiterlesen

ArchG-ProfE (8): Benutzungs- und Gebührenordnung

Der Professorenentwurf für ein völlig neues Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980 ignoriert leider urheberrechtliche Fragen komplett. Für den § 19 Benutzungs- und Gebührenordnung wird folgender Wortlaut vorgeschlagen: Das für das Archivwesen des Bundes zuständige Mitglied der Bundesregierung regelt durch Rechtsverordnung 1. die Nutzung des Archivguts (Benutzungsordnung), insbesondere das Verfahren, die Sorgfaltspflichten bei der Nutzung, die Ausleihe von Archivgut … „ArchG-ProfE (8): Benutzungs- und Gebührenordnung“ weiterlesen

ArchG-ProfE (6): Belegexemplar als Pflicht

Bei der Besprechung des Professorenentwurfs für ein neues Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980 wurde bereits der Vorschlag für § 18 Abs. 2 erörtert: http://archiv.twoday.net/stories/4839104 Absatz 1 lautet: § 18 Ablieferung von Belegexemplaren (1) Nutzer des Bundesarchivs sind verpflichtet, von Werken, die unter wesentlicher Verwendung von öffentlichem Archivgut verfasst oder erstellt worden sind, nach Erscheinen des Werkes dem Bundesarchiv … „ArchG-ProfE (6): Belegexemplar als Pflicht“ weiterlesen

There is no need to update the BBB definition!

http://openaccess.eprints.org/index.php?/archives/386-Dont-Risk-Getting-Less-By-Needlessly-Demanding-More.html Peter Suber has answered at http://www.earlham.edu/~peters/fos/2008/04/price-and-permission-barriers-again.html Peter Murray-Rust (and I) have often argued that permission barriers must be removed. See e.g. http://archiv.twoday.net/stories/4409408 http://archiv.twoday.net/stories/4356023 (and earlyer posts) See also MacCallum CJ (2007) When Is Open Access Not Open Access? PLoS Biol 5(10): e285 doi:10.1371/journal.pbio.0050285 On the recent discussion on textmining and PubMedCentral: http://www.earlham.edu/~peters/fos/2008/04/text-mining-licensed-non-oa-literature.html http://researchremix.wordpress.com/2008/04/07/non-oa-full-text-for-text-mining http://wwmm.ch.cam.ac.uk/blogs/murrayrust/?p=1026 … „There is no need to update the BBB definition!“ weiterlesen

Berliner Datenschutzbericht 2007

http://www.datenschutz-berlin.de/attachments/438/Jahresbericht_2007_DIN_A5.pdf?1207132313 Zum Informationsfreiheitsgesetz wird S. 232 festgestellt: “Die Urheberrechtsklausel in § 13 Abs. 5 IFG betrifft nur die Frage der Verwertung erlangter Informationen. Sie steht dem Informationszugang als solchem (durch Herausgabe von Kopien) nicht entgegen.” Siehe dazu auch den nächsten dort dargestellten Fall. Zu diesem Thema http://archiv.twoday.net/stories/4130906 [Zu UrhG vs. IFG ?s=urhg+ifg ]

DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten

http://www.bibliotheksverband.de/ko-recht/dokumente/137_l_%20UrhG.pdf Der Einschätzung Steinhauers, es handle sich um einen zutreffenden, aber oberflächlichen Beitrag, kann zugestimmt werden. http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/03/14/dbv-rechtskommission-zu-den-unbekannten–3875019 Die hier und in Steinhauers Weblog (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4708522 und frühere Beiträge) ausführlich diskutierten Fristenfragen werden ausgeklammert. Ohne nähere Begründung wird in einem grau unterlegten Kasten behauptet, 2008 könnten Urheber Bibliotheken einfache Nutzungsrechte nur einräumen, wenn sie gleichzeitig Widerspruch … „DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Akteneinsicht und Urheberrecht

Die Frage nach dem Verhältnis von Einsichtsrechten in Unterlagen und dem Urheberrecht an diesen stellt sich sowohl bei Informationsfreiheitsgesetzen und Umweltinformationsgesetzen als auch im Archivrecht. Dass der Schutz des geistigen Eigentums (Urheberrechts) einer Einsichtsgewährung nach den IFG nicht entgegensteht, haben wir mehrfach begründet: http://archiv.twoday.net/stories/4130906 http://archiv.twoday.net/stories/3384469 [UrhG vs. IFG: ?s=urhg+ifg ] Dieser Ansicht ist in ihrem … „Akteneinsicht und Urheberrecht“ weiterlesen

Scannen der Verlagspublikationen ist zulässig

Anders als die Bibliotheksfunktionärin Beger und der – diesbezüglich traut mit ihr vereinte – Börsenverein angeben, ist es zulässig, Verlagspublikationen zu scannen und online zugänglich zu machen, wenn der Autor der Rechteinhaber des Textes ist und dem Repositorium (IR) ein einfaches Nutzungsrecht überträgt. Dies hat Steinhauer http://bibliotheksrecht.blog.de/2007/02/13/s_38_urhg_scannen_der_originale~1733415 überzeugend dargelegt. Siehe auch: http://archiv.twoday.net/stories/4552355 http://archiv.twoday.net/stories/3318179 Es existiert … „Scannen der Verlagspublikationen ist zulässig“ weiterlesen

Nutzungsrechte für geschichtswissenschaftliche Publikationen sichern!

Auf http://www.historicum.net ist nun zu lesen: Durch die am 1.1.2008 in Kraft tretende Urheberrechtsreform droht Autoren von Werken, die zwischen 1966 und 1995 veröffentlicht wurden, der Verlust ihrer Nutzungsrechte für eine Internetpublikation dieser Werke (§ 137l UrhG). Wer jedoch bis zum 31.12.2007 der Bayerischen Staatsbibliothek als Betreiberin des geschichtswissenschaftlichen Informationsportals http://historicum.net ein einfaches Nutzungsrecht einräumt, … „Nutzungsrechte für geschichtswissenschaftliche Publikationen sichern!“ weiterlesen

Schöpfungshöhe eines Anwaltsschriftsatzes

http://www.kanzlei-prof-schweizer.de/bibliothek/urteile/index.html?id=13807 OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 29 W 2325/07 Auszug: a) Das Schreiben vom 16. Juli 2007 genießt keinen urheberrechtlichen Schutz. aa) Auch Anwaltsschriftsätze sind als Schriftwerke grundsätzlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG dem Urheberrechtsschutz zugänglich. Sie sind grundsätzlich dem (rechts-) wissenschaftlichen und nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen. Bei wissenschaftlichen Werken findet der erforderliche … „Schöpfungshöhe eines Anwaltsschriftsatzes“ weiterlesen

Urheberrechtsänderung: Freiburger Anschreiben

Aus dem Newsletter für Mitarbeiter der Uni Freiburg: Ihre Rechte an Ihren (digitalen) Publikationen Sehr geehrte Damen und Herren, Zum 1. Januar 2008 tritt eine Veränderung des Urheberrechtsgesetzes in Kraft. Sie enthält eine Regelung, mit der Verlagen automatisch (und damit rückwirkend) die Rechte zur Online-Verwertung von Publikationen zufallen, die bisher bei den Autoren lagen. Bislang … „Urheberrechtsänderung: Freiburger Anschreiben“ weiterlesen

Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft

Die englische Version folgt unter dem deutschen Text. The English version is below the German text. Sehr geehrte Damen und Herren, Zu Beginn des Jahres 2008 tritt ein neues Urheberrecht in Kraft, unter anderem mit Änderungen der Nutzungsrechte für ältere wissenschaftliche Publikationen (Erscheinungsjahr 1966-1995). Damit Ihr Nutzungsrecht zur Online-Publikation älterer Werke nicht automatisch an die … „Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft“ weiterlesen

Mabillon: De re diplomatica

http://141.20.150.220/mabillon So erfreulich es ist, die Scans im Netz zu haben, so unerfreulich stößt der Copyfraud auf: “Alle Rechte an den Reproduktionen von Jean Mabillon De re diplomatica sind bei der Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz.” Lügen werden durchs Wiederholen nicht wahrer. Durchs Abfotografieren einer Buchvorlage entsteht kein Leistungsschutzrecht nach § 72 UrhG. Das … „Mabillon: De re diplomatica“ weiterlesen

Rechtsfragen der Präsentation von Archivgut im Internet

http://www.lwl.org/waa-download/archivpflege/heft63/seite033_039_polley.pdf Rechtsfragen bei der Präsentation und Benutzung digitaler Publikationen im archivischen Kontext von Rainer Polley Kollege Polley erwähnt freundlicherweise dieses Weblog. Der Schwerpunkt seiner Ausführungen liegt auf dem Urheberrecht. Zu weiteren Aspekten siehe Grünberger 2001 http://www.lwl.org/waa-download/archivpflege/heft54/gruenberger.pdf Jürgensen 2003 http://archiv.twoday.net/stories/69576 Wenn Polley ausführt, dass “nach einer berühmten Entscheidung des Bundesgerichtshofes („Bibelreproduktion«)14 […] bei der Reproduktion einer … „Rechtsfragen der Präsentation von Archivgut im Internet“ weiterlesen