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Mabillon: De re diplomatica

http://141.20.150.220/mabillon So erfreulich es ist, die Scans im Netz zu haben, so unerfreulich stößt der Copyfraud auf: “Alle Rechte an den Reproduktionen von Jean Mabillon De re diplomatica sind bei der Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz.” Lügen werden durchs Wiederholen nicht wahrer. Durchs Abfotografieren einer Buchvorlage entsteht kein Leistungsschutzrecht nach § 72 UrhG. Das … „Mabillon: De re diplomatica“ weiterlesen

Ärgerlich: Berger für den Börsenverein zur Leseplatznutzung

GRUR 2007, 754-760, Prof. Dr.Christian Berger (Leipzig): Die öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlichen Werken an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken, Museen und Archiven – Urheberrechtliche, verfassungsrechtliche und europarechtliche Aspekte des geplanten § 52 b UrhG Das Gutachten für den Börsenverein steht auch als Download (PDF) zur Verfügung. Der Leipziger Jurist wendet sich gegen eine Auslegung des künftigen … „Ärgerlich: Berger für den Börsenverein zur Leseplatznutzung“ weiterlesen

Urheberrechtsnovelle – Implikationen für die Wissenschaft

Aus: H-SOZ-U-KULT Von: Klaus Graf, RWTH Aachen E-Mail: Die Bemühungen des Urheberrechtsbündnisses[1], im Zuge der Novellierung des deutschen Urheberrechtsgesetzes (“Zweiter Korb”) ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht durchzusetzen, waren nicht erfolgreich. Der deutsche Bundestag blieb bei seinen Beschlüssen[2] weit hinter dem zurück, was das Urheberrechtsbündnis gefordert hatte. Dies betrifft sowohl die Regelung beim Kopienversand der Bibliotheken als auch … „Urheberrechtsnovelle – Implikationen für die Wissenschaft“ weiterlesen

GenWiki kopiert Wikisource und betreibt Copyfraud

http://wiki-de.genealogy.net/wiki/Computergenealogie/2007/08#Digitale_Bibliothek_sucht_Buchpaten.21 Ich stelle dazu nochmals fest: 1. GenWiki ist kein freies Projekt. Alle Nutzungsrechte sackt der Verein für Computergenealogie ein. 2. GenWiki betreibt Copyfraud, indem es die absurde Rechtsansicht, dass bei der Digitalisierung ein Schutzrecht nach § 72 UrhG entsteht, seiner Arbeit zugrundelegt, siehe http://archiv.twoday.net/stories/4136819 http://wiki-de.genealogy.net/wiki/Diskussion:Portal:DigiBib/Aufnahmerichtlinien_f%C3%BCr_B%C3%BCcher Dass ML Carl schreibt, es gebe verschiedene Auslegungen und … „GenWiki kopiert Wikisource und betreibt Copyfraud“ weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetz MV

Auf das IFG MV wiesen wir bereits hin: http://archiv.twoday.net/stories/2756887 Einer Überblicksbroschüre http://www.lfd.m-v.de/inffrei/ges_ver/ifg/ifgmv/ueberbli.pdf entnehmen wir zwei Punkte. Zur Abgrenzung zur Archivbenutzung heisst es: “Bei Informationsbegehren, die sich auf zu archivierende Akten beziehen, ist das jeweilige Archivrecht zu beachten. Danach müssen Behörden grundsätzlich alle Akten, die sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigen, dem Archiv anbieten und dürfen … „Informationsfreiheitsgesetz MV“ weiterlesen

Fotografieren mit der Digicam aus urheberrechtlichen Gründen verboten?

Bezugnehmend auf http://archiv.twoday.net/stories/168920 stellt sich die Frage, ob Archivare urheberrechtliche Vorschriften vorschieben können, wenn sie das eigene Fotografieren der Benutzer mit der Digitalkamera verbieten möchten. Natürlich können sie das, mangelndes Fachwissen auf urheberrechtlichem Gebiet hat noch keine Archivverwaltung abgelaten, ihre Benutzer zu schikanieren. Private und wissenschaftliche Benutzung sind aufgrund von § 53 Abs. 1 UrhG … „Fotografieren mit der Digicam aus urheberrechtlichen Gründen verboten?“ weiterlesen

Kirchenbücher digital: Evangelische Kirchenarchive planen gnadenlose Abzocke

Speyer (epd). Die evangelischen und katholischen Kirchenarchive eröffnen ein Internetportal für digitalisierte Kirchenbücher. Das Kirchenbuchportal biete von 1. Juni an unter http://www.kirchenbuchportal.de zunächst eine Bestandsübersicht der elektronisch erfassten Kirchenbücher in deutschen Kirchenarchiven, sagte die Direktorin des Zentralarchivs der pfälzischen Landeskirche in Speyer, Gabriele Stüber, am Montag dem epd. In einer zweiten Projektphase wollten die Archive … „Kirchenbücher digital: Evangelische Kirchenarchive planen gnadenlose Abzocke“ weiterlesen

Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes hat das IFG-Bündnis, zu dem auch Transparency Deutschland gehört das Buch „Informationsfreiheitsgesetz: Information – Ihr gutes Recht” herausgebracht, um die Nutzung des Gesetzes allen Bürgerinnen und Bürgern zu erleichtern. Die Autoren, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mecklenburg und DJV-Justiziar Benno H. Pöppelmann, verdeutlichen unter anderem, gegen wen der Anspruch … „Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz“ weiterlesen

Justizdatenbank Baden-Württemberg

Das InsoBlog http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic/index.php?p=138 hat die gut versteckte Rechtsprechungsdatenbank mit Gerichtsentscheidungen aus Ba-Wü entdeckt: http://www.justizportal-bw.de/servlet/PB/menu/1203603/index.html Die Nutzungsbedingungen sind aufgrund § 5 UrhG und § 87e UrhG wie bei solchen Gerichtsdatenbanken üblich unbeachtlich. Die Gerichtsurteile sind gemeinfrei, dies gilt auch für die Präsentation. Einzelne Texte dürfen auch aus einer geschützten Datenbank entnommen werden, entsprechende vertragliche Einschränkungen sind … „Justizdatenbank Baden-Württemberg“ weiterlesen

Kein urheberrechtliches Fachwissen?

Aus Anlass von http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Klaus_Graf_%28Historiker%29#Dr._Harald_M.C3.BCller_und_Co. scheinen mir einige erläuternde Worte zur Sache angebracht. Es geht um eine Powerpoint-Präsentation, die als PDF verfügbar ist. Harald Müller: Bildrechte kontra Informationsfreiheit? Überraschende Rechtsfolgen von Digitalisierung. Präsentation auf dem Berliner Bibliothekswissenschaftlichen Kolloquium am 23. Mail 2006 http://www.ib.hu-berlin.de/texte/muellerbbk06.pdf Ich habe diese Kritik an meiner Position (Unkenntnis des Urheberrechts, Gesetz & Urteile; … „Kein urheberrechtliches Fachwissen?“ weiterlesen

Genehmigung bei Textveröffentlichung?

http://bibliotheksrecht.blog.de/2007/01/12/neue_bibliotheksgebuhrenverordnung_in_ba~1544752 Es geht um die neue Gebührenordnung für die Landesbibliotheken in Baden-Württemberg. Text (aktuell): http://www.wlb-stuttgart.de/benutzung/gebuehren.html Erwähnenswert in der neuen BiblGebVO ist etwa § 6 Abs. 1, wonach Texte (!) und Bilder aus alten Bibliotheksbeständen nur mit Zustimmung der Bibliothek veröffentlicht werden dürfen. Das bedeutet bei gemeinfreien Werken eine Einschränkung für die Leser. Die Konsequenzen können … „Genehmigung bei Textveröffentlichung?“ weiterlesen

Archive in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Trotz Internet kassiert der Ardey-Verlag mit seinem in 19. Auflage Ende 2006 erschienenen Adressenverzeichnis ab. Beigefügt ist eine CD-ROM mit Datenbank, die, wie bei Augias nicht anders zu erwarten, wenig benutzerfreundlich geraten ist. Will man mehrere markierte Datensätze exportieren, so sieht das Ergebnis so aus: Name~Ort~Gruppen~Abteilung~PLZ~Strasse~Adresse2~PLZ Postfach~Ort Postfach~Postfach~Staat~Bundesland~Telefon~Fax~Telefon extra~Fax extra~E-Mail~Homepage~Bemerkung Aachen~Aachen~A 2.4-Stadt- und sonstige Kommunalarchive~Stadtarchiv~52062 … „Archive in Deutschland, Österreich und der Schweiz“ weiterlesen

Muster für Depositalverträge

Landesarchiv BW http://www.landesarchiv-bw.de/sixcms/media.php/25/denkmal_depositalvertrag.pdf Bayern, Generaldirektion Abdruck bei Strauch, Das Archivalieneigentum, 1998, S. 511-513 Bundesarchiv, DE (Vertrag mit jur. Personen) http://www.bundesarchiv.de/imperia/md/content/abteilungen/abtma/11.pdf Archivberatungsstelle Thüringen http://www.thueringen.de/imperia/md/content/staatsarchive/abst/depositalvertrag.pdf Landkreis Mittweida http://www.kulturbetrieb-landkreis-mittweida.de/kreisarchiv_archivsatzung.html (Da der Depositalvertrag als Anlage zur amtlich publizierten Satzung des Kreisarchivs eine Selbstbindung der Verwaltung mit Außenwirkung herstellt, handelt es sich um eine Rechtsnorm, die m.E. gemäß § 5 … „Muster für Depositalverträge“ weiterlesen

Terra incognita: Der Staat als Inhaber von Urheberrechten

In den USA sind urheberrechtlich schutzfähige Werke von Bediensteten von US-Bundesbehörden gemeinfrei (Public Domain), was von den Verfechtern einer reichen Public Domain als Glücksfall angesehen wird. In Deutschland herrscht hingegen eine im rechtswissenschaftlichen Diskurs nicht hinreichend reflektierte Gemengelage von Urheberrecht und öffentlichem Recht. Auf die entscheidenden Probleme geht die Kommentarliteratur zu den hauptsächlich einschlägigen urheberrechtlichen … „Terra incognita: Der Staat als Inhaber von Urheberrechten“ weiterlesen

Rechtsfragen von Open Access

I. Recht des Autors auf Selbstarchivierung Hat ein Autor das Recht, seinen gedruckt veröffentlichten oder zum Druck vorgesehenen Beitrag parallel kostenfrei im Internet nach den Grundsätzen von “Open Access” (“Selbstarchivierung”) zu veröffentlichen? Ja, es sei denn, es existiert eine abweichende vertragliche Vereinbarung! a) Vertragsverhandlungen Es empfiehlt sich, gegenüber dem Verlag der Publikation, in der der … „Rechtsfragen von Open Access“ weiterlesen

Urteil zu den Eigentumsverhältnissen an Archivgut des Staatsarchivs Coburg

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/2906816 Es liegt ein E-Text vor unter http://de.wikisource.org/wiki/Bayerisches_Oberstes_Landesgericht_-_Eigentumsverh%C3%A4ltnisse_an_Gegenst%C3%A4nden_im_Staatsarchiv_Coburg Unter http://de.wikisource.org/wiki/Archivrecht sind bislang folgende Gerichtsentscheidungen zum Archivrecht abrufbar: * Bundesgerichtshof – Archivvertrag * Oberlandesgericht Zweibrücken – Jüdische Friedhöfe * Verwaltungsgericht Darmstadt – Vernichtung von Archivgut * Bayerisches Oberstes Landesgericht – Eigentumsverhältnisse an Gegenständen im Staatsarchiv Coburg * Bayerisches Oberstes Landesgericht – Kulturgutsicherung Gerichtsentscheidungen unterliegen … „Urteil zu den Eigentumsverhältnissen an Archivgut des Staatsarchivs Coburg“ weiterlesen

Archivbenutzungsordnung Mecklenburg-Vorpommern

http://mv.juris.de/mv/gesamt/ArchivBV_MV_2006.htm Verordnung über die Benutzung des staatlichen Archivs in Mecklenburg-Vorpommern (Archivbenutzungsverordnung – ArchivBenutzVO M-V) Vom 21. August 2006 Fundstelle: GVOBl. M-V 2006, S. 698 Geltungsbeginn: 16.9.2006, Geltungsende: 31.12.2011 Aufgrund des § 14 Satz 1 des Landesarchivgesetzes vom 7. Juli 1997 (GVOBl. M-V S. 282), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. November 2005 (GVOBl. … „Archivbenutzungsordnung Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Genehmigungsvorbehalt bei Edition von Archivgut?

Der folgende unveröffentlichte archivrechtliche Beitrag geht auf ein Schreiben vom 4. Dezember 1991 an das Auswärtige Amt zurück und betrifft die damalige wie heutige Benutzungsordnung des Politischen Archivs (Direktverlinkung nicht möglich). Der Beitrag wird unverändert (ohne Brief-Formalien) veröffentlicht. Die Argumentation entspricht nach wie vollständig meinen Auffassungen. Die verwandte Frage, ob Genehmigungsvorbehalte bei der Edition von … „Genehmigungsvorbehalt bei Edition von Archivgut?“ weiterlesen

Die Kopie der Kopie

Der folgende bislang unveröffentlichte archivrechtliche Beitrag entstand Ende 1989 und wird hier – abgesehen von einem gekennzeichneten Hinweis zu einer Gesetzesänderung – unverändert vorgelegt. Die Argumentation sehe ich nach wie vor in keiner Hinsicht als widerlegt an. Zur Sache siehe auch die weiterführenden jüngeren Stellungnahmen 1994-2003 von mir http://www.histsem.uni-freiburg.de/mertens/graf/kultjur.htm Dr. Klaus Graf 21. November 1989 … „Die Kopie der Kopie“ weiterlesen

Hansens alternative Ansätze – wertlos!

http://www.gerd-hansen.net/Hansen_GRUR_Int_2005_378ff.pdf Gerd Hansen war im wesentlichen der Ideengeber der Bundesratsstellungnahme mit dem Vorschlag einer nicht abdingbaren Möglichkeit für Wissenschaftler, Open Access ihrer Beiträge zu praktizieren: “”An wissenschaftlichen Beiträgen, die im Rahmen einer überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanzierten Lehr- und Forschungstätigkeit entstanden sind und in Periodika erscheinen, hat der Urheber auch bei Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts … „Hansens alternative Ansätze – wertlos!“ weiterlesen

Retrodigitalisierung von Zeitschriftenbänden

Beitrag in INETBIB: On Fri, 19 May 2006 07:40:52 +0200 (CEST) Eric Steinhauer wrote: > Lieber Herr Sprang, > > vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe aber in keiner > Weise bestritten, > daß im aktuellen Streit die WBG über die von ihr geltend > gemachten Rechte verfügt. > > Meine kleine Einlassung bezog … „Retrodigitalisierung von Zeitschriftenbänden“ weiterlesen

Inneramtliche Werke urheberrechtlich geschützt?

§ 16 LUG bestimmte: “Zulässig ist der Abdruck von Gesetzbüchern, Gesetzen, Verordnungen, amtlichen Erlassen und Entscheidungen sowie von anderen zum amtlichen Gebrauche hergestellten amtlichen Schriften”. Für die Normen blieb es auch bei dem am 1.1.1966 in Kraft getretenen Urheberrechtsgesetz (§ 5 Abs. 1) bei der Gemeinfreiheit – unabhängig davon, ob sie veröffentlicht oder unveröffentlicht sind. … „Inneramtliche Werke urheberrechtlich geschützt?“ weiterlesen

Weimarer Erklärung begreift Open Access nicht

http://www.weimar-klassik.de/media/dokumente/Weim_Erklaerung_1_2.pdf Weimarer Empfehlungen zur Herstellung von und zum Umgang mit Digitalisaten aus Nachlässen in Archiven und Bibliotheken Durch den Entwicklungsstand der Technik sind neue Zugangsmöglichkeiten zu Nachlässen in Archiven und Bibliotheken entstanden. Die Archive und Bibliotheken begrüßen die „Berliner Erklärung über offenen Zugang zu wissenschaftlichem Wissen“ (Berlin Declaration on Open Access to Knowledge in the … „Weimarer Erklärung begreift Open Access nicht“ weiterlesen

Unerfreuliches Urteil zum Fotorecht

http://rw22linux5.jura.uni-sb.de/pipermail/urecht/Week-of-Mon-20040712/001662.html OLG Hamburg 3.3.2004 , AZ 5 U 159/03, ZUM-RD 2004, 303 Leitsatz: Der urheberrechtliche Schutz für ein Lichtbild, der nach deutschem Recht zum 31.12.1968 ausgelaufen war, kann nach § 137f Abs. 2 UrhG zum 1.7.1995 wieder aufgelebt sein, wenn er zu diesem Zeitpunkt in einem anderen Land der Europäischen Union (hier: Spanien) noch bestand. … „Unerfreuliches Urteil zum Fotorecht“ weiterlesen

Urheberrecht im WWW

Dieser Beitrag wurde am am 15.06.2003 erstellt und war völlig veraltet, da die meisten Links nicht mehr funktionieren. Nichtsdestotrotz steht er am 31.3.2010 auf Platz 5 der meistgelesenen Beiträge von Archivalia mit gut 20.000 Aufrufen. Ich habe zwar die Links unten aktualisiert (31.3.2010) verweise aber zu Fragen des Urheberrechts (einschließlich archivischer Fragen) auf meinen kritischen … „Urheberrecht im WWW“ weiterlesen