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Die Google Buchsuche – Eine massive Urheberrechtsverletzung?

Während keine Zweifel daran bestehen, dass das Scannen urheberrechtlich geschützter Bücher im Rahmen des Buchsucheprogramms rechtswidrig ist, wenn es auf deutschem Boden geschieht, ist die Rechtslage in den USA aufgrund des flexiblen, aber auch unbestimmten fair use-Grundsatzes noch unklar. Vor 2008 wird dort voraussichtlich kein Gericht eine Entscheidung treffen. In der Zwischenzeit setzt Google seine … „Die Google Buchsuche – Eine massive Urheberrechtsverletzung?“ weiterlesen

Besonnenes zum Google Books-Settlement

Ilja Braun hat (ausnahmsweise) mal gut recherchiert und einen guten Artikel zum Settlement geschrieben (auch wenn man ein Eingehen auf die VG-Wort-Problematik vermisst und den Hinweis, dass die Regelungen nur für US-IP-Adressen wirksam werden): http://www.irights.info/index.php?id=764 Deutschsprachiges zum Thema in diesem Weblog (von Braun übergangen): ?s=settlement ?s=verwaist

Neues zum Google Books Settlement

Update zu: ?s=Settlement Wiss. Abhandlung The Google Book Search Settlement: A New Orphan-Works Monopoly? Randal C. Picker http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=1387582 Wiss. Abhandlung von James Grimmelmann http://www.acslaw.org/files/Grimmelmann%20Issue%20Brief.pdf Überblick über die jüngsten Entwicklungen http://bits.blogs.nytimes.com/2009/04/17/opposition-to-google-books-settlement Intervention des Internetarchivs https://www.scribd.com/doc/14308286/Internet-Archive-Intervention-Google-Book-Search- Pamela Samuelson hebt auch auf das Monopol Googles hinsichtlich der verwaisten Werke ab: http://radar.oreilly.com/2009/04/legally-speaking-the-dead-soul.html Zitat: If asked, the authors of orphan … „Neues zum Google Books Settlement“ weiterlesen

New York Law School darf Amicus Curiae Brief zum Google Books Settlements einreichen

James Grimmelmann, dessen Aufsatz zum Google Book Search Settlement wir neulich anzeigten, hat bei dem zuständigen Richter Dennis Chin erreicht, dass die New York Law School einen Amicus Curiae Brief zum Settlement einreichen darf. Grimmelmann hat vor allem kartellrechtliche Bedenken hinsichtlich der verwaisten Werke (“orphans”), da Google durch das Settlement das einzige Unternehmen sein wird, … „New York Law School darf Amicus Curiae Brief zum Google Books Settlements einreichen“ weiterlesen

Agenda für das Urheberrecht 2009

http://blog.kooptech.de/2009/01/agenda-fuer-das-urheberrecht-2009 Der im Dezember seitens des “Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien” veröffentlichte Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 gibt einen Einblick darüber, was auf der Agenda der Medienpolitik in Bezug auf das Urheberrecht steht. So will die Bundesregierung “entsprechend den Entschließungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates” “den Handlungsbedarf für die nachfolgenden Themen … „Agenda für das Urheberrecht 2009“ weiterlesen

Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch

http://www.grur.de/cms/upload/pdf/stellungnahmen/2008/2008-11-25_GRUR_Stn_Gruenbuch_wissensbestimmte_Wirtschaft.pdf Die Stellungnahme zum Problem der verwaisten Werke verkennt die riesige Bedeutung des Problems auch in Deutschland. § 137 l UrhG hat entgegen der Ansicht der Vereinigung, die im übrigen strikt die Position der Verwerterlobby gegen Archive und Bibliotheken vertritt, keine wesentliche Verbesserung gebracht. Wiederholt wird der längst widerlegte Irrtum, dass die Dreimonatsfrist auch für … „Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch“ weiterlesen

Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten

Am 31.12.2008 läuft die einjährige Widerspruchsfrist nach § 137 l UrhG (Altverträge 1966-2007) aus. Die Stellungnahmen dazu sind zahlreich, die wichtigsten werden im folgenden zusammengetragen, wobei freie Volltexte und Zusammenfassungen/Kommentare im Internet vermerkt werden, soweit mir bekannt geworden. [Wer noch reagieren will, kann zunächst http://archiv.twoday.net/stories/5408494 lesen.] Gedruckte Aufsätze und Monographien (aus Wandtke/Bullinger 2009 mit Ergänzungen: … „Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Zur Einigung über die Google Buchsuche mit den US-Verlegern

Google ist in seinem Rechtsstreit mit Verlegern und Autorenvertretern zu einer Einigung gekommen. http://www.heise.de/newsticker/Autoren-und-Verleger-beenden-Rechtsstreit-mit-Google-ueber-Buch-Suche–/meldung/118063 http://www.earlham.edu/~peters/fos/2008/10/google-and-publishers-settle.html http://paulcourant.net/2008/10/28/the-google-settlement-from-the-universal-library-to-the-universal-bookstore http://www.dancohen.org/2008/10/28/first-impressions-of-the-google-books-settlement http://ponderingarchivist.wordpress.com/2008/10/28/google-books-lawsuit-settled KOMMENTAR Google Booksearch kann weiterbetrieben werden. Das ist die gute Nachricht. Dass in öffentlichen und akademischen Bibliotheken an einem bestimmten Computer ein kostenloser Zugriff auf die Volltexte möglich sein soll, zeigt genau die gleiche US-zentrische Arroganz von … „Zur Einigung über die Google Buchsuche mit den US-Verlegern“ weiterlesen

Die Berlinische Galerie und das Urheberrecht

Einzigartige Nachkriegsfotos will die Berlinische Galerie zeigen. Nur: Nach dem Fotografen wird noch gefahndet. Da es sich um unveröffentlichte Fotos handelt, steht einer Ausstellung das Erstveröffentlichungsrecht des Fotografen entgegen (Ausstellungsrecht § 18 UrhG). Eine Straftat liegt allerdings nicht vor, da das Ausstellungsrecht strafrechtlich nicht geschützt ist. Dagegen ist natürlich die öffentliche Wiedergabe von 35 Bildern … „Die Berlinische Galerie und das Urheberrecht“ weiterlesen

Auftragskopie und Verbreitungsrecht: Der “Request-Copy”-Button

Stevan Harnad propagiert, unterstützt von Peter Suber, das obligatorische Einstellen von Eprints in Repositorien, die vom Verleger nicht oder noch nicht freigegeben sind, mit einem Button, der es Dritten erlaubt, eine elektronische Kopie vom Autor anzufordern. Die Eprints sind öffentlich nicht zugänglich, aber der Autor hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer entsprechenden automatisch versandten Mail, … „Auftragskopie und Verbreitungsrecht: Der “Request-Copy”-Button“ weiterlesen

Zur Zeitungsdigitalisierung

Anders als spätere Beiträge wurde mein um 17 Uhr 32 eingegebener umfangreicher Kommentar zu der Hoeren-Meldung über Googles Zeitungs-Digitalisierungsprojekt bis jetzt nicht freigeschaltet. [Inzwischen erfolgt.] http://www.blog.beck.de/2008/09/09/googles-neues-zeitungsarchiv § 1 Die Google-Archivsuche ist schon lange freigeschaltet, also nichts Neues (auch wenn die meisten davon nichts mitbekommen haben). Mir war sie schon seit mindestens 1-2 Jahren bekannt. § … „Zur Zeitungsdigitalisierung“ weiterlesen

Kuhlen über das Urheberecht

http://www.libreas.eu/ausgabe13/014gra.htm Rezension zu: Rainer Kuhlen (2008) Erfolgreiches Scheitern – eine Götterdämmerung des Urheberrechts? (Schriften zur Informationswissenschaft 48). Boizenburg: Verlag Werner Hülsbusch. 641 S., € 39,90, ISBN-13: 978-3940317216 von Klaus Graf Der verlorene Kampf des Urheberrechtsbündnisses[Fn1] für ein wissenschafts- und bildungsfreundliches Urheberrecht, dem der Autor dieses Buches als einer der Sprecher vorsteht, bildet den Hintergrund dieser … „Kuhlen über das Urheberecht“ weiterlesen

Warum brauchen wir Open Access mit Bearbeitungsrecht und kommerzieller Nutzung?

One of the truly revolutionary implications of open-access articles, […] is that we simply do not know the full range of their potential applications. They are available for any use that any entrepreneur can envision, so long as the authors of the papers are properly credited. The only certainty, then, is that the utility of … „Warum brauchen wir Open Access mit Bearbeitungsrecht und kommerzieller Nutzung?“ weiterlesen

DFG schon 2006 gegen Copyfraud

DFG (de): „Verwaiste“ Werke sollten so lange als gemeinfrei angesehen und behandelt werden, bis ein Rechteinhaber widerspricht. Für die Freiheit von Forschung und Bildung ist es aus Sicht der DFG zwingend erforderlich, dass die Digitalisierung eines gemeinfreien oder „verwaisten“ Werks keine neuen Urheber- oder Verwertungsrechte am digitalisierten Original begründet. http://ec.europa.eu/information_society/activities/digital_libraries/doc/consultations/i2010diglib/replies/dfg.de_a302830.pdf Aufmerksam wurde ich auf diese … „DFG schon 2006 gegen Copyfraud“ weiterlesen

Steinhauer über Ott über die Google Buchsuche

http://bibliotheksrecht.blog.de/2007/08/08/google_buchsuche_und_urheberrecht~2775419 In einem Aufsatz in GRUR Int. 2007/7 geht Stephan Ott den urheberrechtlichen Problemen von Google Buchsuche nach. Dabei untersucht er die Zulässigkeit dieser Dienstleistung nach deutschem und amerikanischem Urheberrecht. Zunächst wird in einer längeren Einleitung die Funktionalität der Google Buchsuche vorgestellt, insbesondere das System der Snippets. Anschließend werden die einzelnen Nutzungshandlungen wie Scannen, Umwandlung … „Steinhauer über Ott über die Google Buchsuche“ weiterlesen

Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken

Zuletzt haben wir die abwegige Ansicht des Datenschutzbeauftragten für MV kommentiert, der eine Einsichtnahme aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes für nicht möglich hält, wenn die Unterlage urheberrechtlich geschützt ist: http://archiv.twoday.net/stories/4103327 Der Datenschutzbeauftragte setzt sich damit eindeutig in Widerspruch zu seiner eigenen Stellungnahme vom Januar 2007 zu einem Entwurf für ein hessisches IFG. Es heisst dort: “Als Anwendungsfall … „Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken“ weiterlesen

Fotografieren mit der Digicam aus urheberrechtlichen Gründen verboten?

Bezugnehmend auf http://archiv.twoday.net/stories/168920 stellt sich die Frage, ob Archivare urheberrechtliche Vorschriften vorschieben können, wenn sie das eigene Fotografieren der Benutzer mit der Digitalkamera verbieten möchten. Natürlich können sie das, mangelndes Fachwissen auf urheberrechtlichem Gebiet hat noch keine Archivverwaltung abgelaten, ihre Benutzer zu schikanieren. Private und wissenschaftliche Benutzung sind aufgrund von § 53 Abs. 1 UrhG … „Fotografieren mit der Digicam aus urheberrechtlichen Gründen verboten?“ weiterlesen

Kopienversand

Zur Neuregelung des UrhG und zum neuen § 53a (Entwurf) http://archiv.twoday.net/stories/4055807 Ergänzend zur Begründung der Änderungen ist die AmtlBegr des Gesetzesentwurfs von 2006 heranzuziehen: http://www.urheberrecht.org/topic/Korb-2/bmj/1174.pdf Meine These lautet: Der neue § 53a UrhG stellt keine allgemeine Schranken-Schranke dar, sondern bezieht sich ausschließlich auf das Massengeschäft der Fernleihe und der Direktbestelldienste der Bibliotheken und von SUBITO. … „Kopienversand“ weiterlesen

Die dümmsten Kälber …

Der Verband deutscher Schriftsteller (VS), das P.E.N.-Zentrum Deutschland und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels haben eine “Frankfurter Mahnung” (DOC-Datei) verfasst, in der sie sich gegen “jegliche Art politischen Zwangs zum Open Access zu urheberrechtlich geschützten Werken” richten. http://www.heise.de/newsticker/meldung/89715/from/rss09 Halten wir fest: *Es ist eine völlig unbewiesene Behauptung, dass nur ein restriktives Urheberrechts-Regime die Kreativität anspornt. … „Die dümmsten Kälber …“ weiterlesen

Vermarktung digitaler Bilder

Digitale Bilder und Filme im Archiv. Marketing und Vermarktung. Vorträge des 66. Südwestdeutschen Archivtags am 24. Juni 2006 in Karlsruhe-Durlach, hrsg. von Michael Wettengel. Stuttgart: Verlag W. Kohlhammer 2007. 114 S., 36 Abb. 12,50 Euro. Volltexte und Präsentationen: http://www.landesarchiv-bw.de/sixcms/detail.php?template=hp_artikel&id=15045&id2=&sprache=de&nachrichtenarchiv=1 Abstracts: http://archiv.twoday.net/stories/2204732 Ausführliche Inhaltsangaben zu den einzelnen Beiträgen enthält der Tagungsbericht unter http://www.ahf-muenchen.de/Tagungsberichte/Berichte/pdf/2006/128-06.pdf Nach der Eröffnungsansprache … „Vermarktung digitaler Bilder“ weiterlesen

Peinlicher Kotau vor dem Urheberrecht

Am 18. Januar 2007 sprach sich die Leiterin der Deutschen Nationalbibliothek, Elisabeth Niggemann, in der Frankfurter Rundschau für die Digitalisierung der Bücher in den Bibliotheken aus und begrüßte das Google-Projekt. “Das deutsche Urheberrecht schützt die Rechte der Urheber noch 70 Jahre nach deren Tod. Das ist eine gute Regelung für die Literatur, für Autoren und … „Peinlicher Kotau vor dem Urheberrecht“ weiterlesen

Retrodigitalisierung von Zeitschriftenbänden

Beitrag in INETBIB: On Fri, 19 May 2006 07:40:52 +0200 (CEST) Eric Steinhauer wrote: > Lieber Herr Sprang, > > vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe aber in keiner > Weise bestritten, > daß im aktuellen Streit die WBG über die von ihr geltend > gemachten Rechte verfügt. > > Meine kleine Einlassung bezog … „Retrodigitalisierung von Zeitschriftenbänden“ weiterlesen

Bundesrat für wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht

http://www.bundesrat.de/coremedia/generator/Inhalt/Drucksachen/2006/0257_2D1_2D06,property=Dokument.pdf Bemerkenswert ist die starke Hervorhebung des Open Access-Gedankens in den Vorschlägen. Auszug: “Zu Artikel 1 Nr. 4 (§ 31a Abs. 1 UrhG) Bei der Ausgestaltung des Urheberrechts muss geprüft werden, wie den Besonderheiten von Open Access- und Open Source-Verwertungsmodellen Rechnung getragen werden kann. Begründung: Die Stärkung des Forschungs- und Wirtschaftsstandorts Deutschland bedarf effektiver wissenschaftlicher … „Bundesrat für wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht“ weiterlesen

Rechtliche Rahmenbedingungen für Open-Access-Publikationen

Das von Gerald Spindler herausgegebene Buch, das unter http://www.lehrstuhl-spindler.uni-goettingen.de/extern/openaccess/leitfaden heruntergeladen werden kann, versteht sich als “Praktiker-Leitfaden”. Der Gesamteindruck ist enttäuschend. Laien werden wenig mit dem teilweise sehr unanschaulich im üblichen Juristenkauderwelsch geschriebenen Buch anfangen können. Die vertretenen Positionen, die sich starr an das bestehende Urheberrecht klammern, sind oft einseitig konservativ gegen OA eingestellt. Eine sorgfältige … „Rechtliche Rahmenbedingungen für Open-Access-Publikationen“ weiterlesen

Internetarchive klagen gegen Copyright

Das Standford Center for Internet and Society (CIS) hat im Namen des Internet Archive und des Prelinger Archive bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eine Klage (PDF) gegen geltende Copyright-Gesetze eingereicht. Der Berne Convention Implementation Act (BCIA) und der Copyright Term Extension Act (CTEA) verstießen gegen das Recht auf freie Rede. In der Klage fordern die … „Internetarchive klagen gegen Copyright“ weiterlesen

Archiv der Sepulchrinerinnen Baden-Baden

Das Klosterarchiv der regulierten Chorfrauen vom Hl. Grab in Baden-Baden – das seit 1670 ununterbrochen bestehende Kloster ist verwaist, die letzten Schwestern leben in einem Pflegeheim – befindet sich bereits im Archiv der Erzdiözese Freiburg. Auch die wertvolle Klosterbibliothek und die Andachtszettelsammlung sollen komplett erhalten bleiben. Weniger erfreulich: an sich erhaltenswertes Inventar, Zeugnisse der Alltags- … „Archiv der Sepulchrinerinnen Baden-Baden“ weiterlesen