Blurred Lines ein Plagiat?

Der Song “Blurred Lines” ist von Marvin Gaye geklaut. Zu diesem Urteil kam ein US-Gericht. Robin Thicke und Pharrell Williams müssen den Erben des Soulsängers nun 7,4 Millionen Dollar zahlen. http://www.spiegel.de/kultur/musik/pharrell-williams-robin-thicke-blurred-lines-ist-plagiat-a-1022867.html Zur rechtlichen Bewertung: http://www.deutschlandradiokultur.de/plagiiertes-lied-blurred-lines-der-teufel-steckt-im-detail.2165.de.html?dram:article_id=313961 “Die Erben von Marvin Gaye haben sich an solchen eher großkalibrigen Indizien nicht aufgehalten – sie haben Experten eingeschaltet, die … „Blurred Lines ein Plagiat?“ weiterlesen

21. Mai 2015, der Tag der kulturellen Vielfalt, wird zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co.

http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3005&rubrik=2 Infos des Kulturrats: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=142 Soweit der Kulturrat “Erhalt und Ausbau eines hohen Schutzniveaus für Urheber- und Leistungsschutzrechte” foedert, lehne ich das natürlich kategorisch ab.

Speziell für Jurablogs: Stuss und Stümperhaftes in Archivalia 2014

Gemäß dem allgemeinen Jahresrückblick http://archiv.twoday.net/stories/1022382723 habe ich in der Rubrik Archivrecht so viele Artikel wie in keiner anderen veröffentlicht: gut 290. ?cat=10&paged=29 Einige Schwerpunkte: Am Anfang des Jahres noch viel Redtube-Abmahnung, dann der Pixelio-Aufreger. Daneben u.a.: EuGH bejaht Recht auf Vergessen, Leistungsschutzrecht der Presseverleger, Zensurheberrecht. Ein subjektives “Best of”: Archiverlaubnisse http://archiv.twoday.net/stories/948989260 “Bilder unter freier Lizenz … „Speziell für Jurablogs: Stuss und Stümperhaftes in Archivalia 2014“ weiterlesen

Jahresrückblick Archivalia 2014

Im nächsten Jahr ist der Umzug von Archivalia zu Hypotheses vorgesehen. Archivalia ist online seit 4347 Tagen bei Twoday und zählt aktuell 28667 Beiträge und 14530 Kommentare, SERVICE Mitmachen in Archivalia – FAQ http://archiv.twoday.net/stories/640154171 Impressum http://archiv.twoday.net/topics/IMPRESSUM Beiträge ÜBER Archivalia http://archiv.twoday.net/topics/Allgemeines Neben der Suchfunktion (rechts!) und Querverweisen gibt es diverse thematische Listen, die zu einer Liste … „Jahresrückblick Archivalia 2014“ weiterlesen

Twitter & Urheberrecht – Ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig?

Den Ausführungen von RA Carsten Ulricht stimme ich im Ergebnis zu: http://www.jurablogs.com/go/twitter-und-urheberrecht-ist-die-uebernahme-fremder-tweets-rechtlich-zulaessig http://www.rechtzweinull.de/archives/1675-twitter-urheberrecht-ist-die-uebernahme-fremder-tweets-rechtlich-zulaessig.html “Im Ergebnis halte ich es auch für richtig, dass bei der ständig zunehmenden Zahl von Inhalten im Internet für die Annahme von Urheberrechtsschutz eine interessengerechte Schwelle gelten muss. Sonst kann jeder, der einen solch kurzen Post ohne entsprechende Legitimation- unabhängig ob privat … „Twitter & Urheberrecht – Ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig?“ weiterlesen

Google News macht Spanien dicht

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/google-entscheidung-google-news-schliesst-in-spanien-a-1007815.html Google will sich offenkundig nicht von der spanischen Gesetzgebung, die wie das unsägliche deutsche Leistungsschutzrecht eine Gebühr für die Nutzung von Presseprodukten vorsieht, erpressen lassen. “Durchgesetzt worden war die Reform mit den Stimmen der Abgeordneten der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy. Sprecher linker Parteien und Vertreter der Kulturszene hatten kritisiert, dass die … „Google News macht Spanien dicht“ weiterlesen

LSR: “Nach der Presseerklärung der VG Media wird es Zeit, dieses bizarre Theater zu beenden und § 87 f ersatzlos zu streichen”

Fordert Thomas Hoeren bezüglich des Leistungsschutzrechtes für Verleger im UrhG: http://blog.beck.de/2014/10/26/was-sollte-das-berlegungen-zum-ende-des-leistungsschutzrechts-f-r-verleger Siehe auch: http://www.medien-internetrecht.de/2014/10/das-faktische-aus-des.html Es bleibt abzuwarten, ob die LSR-durchsetzungswilligen Verleger, die so viel von Chancengleichheit gegenüber Google gejault haben, nun auch den von ihnen eingeschüchterten oder faktisch zur Aufgabe gezwungenen kleinen Aggregatoren die gleiche Gratiseinwilligung gewähren werden: http://archiv.twoday.net/stories/1022220691 Ich sag es gern auch hier: … „LSR: “Nach der Presseerklärung der VG Media wird es Zeit, dieses bizarre Theater zu beenden und § 87 f ersatzlos zu streichen”“ weiterlesen

Google erpresst Rechteinhaber? Eher andersrum!

Google wird bei den durch die VG Media vertretenen Verlagen, die das Leistungsschutzrecht der Presseverleger durchsetzen wollen, künftig nur noch die Über­schrift und den Link zum je­wei­li­gen Artikel anzeigen. http://www.strafakte.de/nachrichten/google-erpresst-rechteinhaber http://www.stefan-niggemeier.de/blog/19277/verlage-empoert-jetzt-will-google-nicht-mal-mehr-ihr-recht-verletzen “Noch einmal zum Mitdenken: Die Verlage haben sich zuerst darüber beklagt, dass Google ihre Inhalte (angeblich) rechtswidrig nutzt. Nun beklagen sie sich darüber, dass … „Google erpresst Rechteinhaber? Eher andersrum!“ weiterlesen

Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?

Die in diesem Portal gehosteten Blogs sind – bis auf von der Redaktion von http://de.hyptheses.org verantwortete Inhalte – “user generated content”. Jeder Blogautor ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich. Jeder Blogbetreiber bietet eine Kontaktmöglichkeit an, an die Beschwerden wegen möglicher Rechtsverletzungen primär zu richten sind. Ein Reaktionszeitraum von drei Werktagen (Montag bis Freitag) sollte eingeräumt … „Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?“ weiterlesen

Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?

“Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen”, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: ” Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, es handelt … „Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?“ weiterlesen

Kann man Google mit den Mitteln des Kartellrechts dazu zwingen, eine urheberrechtliche Nutzungshandlung in Form der öffentlichen Zugänglichmachung von Presseerzeugnissen vorzunehmen, die dann von Google zu vergüten wäre?

Mehr bei RA Stadler: http://www.internet-law.de/2014/06/verlage-wollen-das-leistungsschutzrecht-auch-mit-hilfe-des-kartellamts-durchsetzen.html Update: http://www.zeit.de/digital/internet/2014-06/vg-media-google-klage-leistungsschutzrecht-till-kreutzer

Helmholtz Open Access Newsletter wird Helmholtz Open Science Newsletter

http://oa.helmholtz.de/bewusstsein-schaerfen/newsletter/archiv/newsletter-49-vom-12062014.html Man liest dort im Abschnitt “USA: Nutzung der CC0-Kennzeichnung für die Veröffentlichung von Forschungsdaten”: “Nach europäischem Urheberrecht ist die Aufgabe der sogenannten sozialen Urheberrechte, zu denen auch das auf vollständige Quellenangabe gehört, nicht möglich. Ob und gegebenenfalls wie auch im europäischen Rechtsrahmen eine Nutzung der CC0-Kennzeichnung möglich ist, wird sicherlich noch intensiv diskutiert werden.” … „Helmholtz Open Access Newsletter wird Helmholtz Open Science Newsletter“ weiterlesen

ARD und ZDF beschließen einheitliche Misshandlung der Wissenschaftsfreiheit

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/forum/type=nachrichten&id=2383 “Pressemitteilung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten: Regelungen über den Zugang für Wissenschaft und Forschung zum Archivgut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland und des Deutschen Rundfunkarchivs 1. Grundsätze Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland sind sich des kulturellen Wertes der in ihren Archiven bewahrten medialen Überlieferung bewusst und unterstützen die Zwecke von Wissenschaft und Forschung. Die … „ARD und ZDF beschließen einheitliche Misshandlung der Wissenschaftsfreiheit“ weiterlesen

"Wer einen öffentlich zugänglichen Ort der Diskussion anbietet, muss die dort geäußerten Aussagen dulden"

Sagt RA Schwenke http://allfacebook.de/policy/sharing-leistungsschutzrecht-nutzerbeitraege Und das gilt nicht nur für Facebook. Als Ausnahmen erkennt er an: – rechtswidrige Aussagen – die Seite wird praktisch lahmgelegt. Siehe auch seinen Beitrag von 2012 zu den Grenzen des “virtuellen Hausrechts”: http://rechtsanwalt-schwenke.de/ing-diba-veganer-und-die-grenzen-des-hausrechts-auf-facebook-fanseiten

Artikelversionen und Urheberrecht

Kevin Smith bestritt, dass bei einem Copyright-Transfer das Recht an früheren Versionen beim Autor bliebe: http://blogs.library.duke.edu/scholcomm/2014/01/28/setting-the-record-straight-about-elsevier Charles Oppenheim (UK) widersprach: http://poynder.blogspot.de/2014/02/guest-post-charles-oppenheim-on-who.html Harnad steuerte die immer gleiche falsche Leier bei, once more … http://openaccess.eprints.org/index.php?%2Farchives%2F1095-Digital-Formality-Digital-Reality.html= Smith beharrte http://listserv.crl.edu/wa.exe?A2=ind1402&L=LIBLICENSE-L&F=&S=&P=18503 Für das deutsche Recht neige ich der Position von Smith zu, auch wenn mir eine andere Auslegung lieber wäre. … „Artikelversionen und Urheberrecht“ weiterlesen

Wieder Spaß mit den UAM des BGH

Kein Schwein weiß, wie lange es dauert, bis diese Faulenzer beim BGH die Urteilsbegründung veröffentlichen. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2014&Sort=3&nr=66711&pos=0&anz=22 Via http://www.urheberrecht.org/news/5133 Die nur durch Pressemitteilung bekannte Entscheidung ist für mich rätselhaft: Wieso sind die Filmaufnahmen vom Tod eines Mauer-Flüchtlings als Folge von Einzelbildern nach § 72 UrhG und nicht als Laufbilder geschützt? Zu Laufbildern: http://archiv.twoday.net/stories/572463488 Die Leistungsschutzrechte nach … „Wieder Spaß mit den UAM des BGH“ weiterlesen

Missbrauch des Urheberrechts durch die NPD

Die NPD hat Aufnahmen der mutigen Rede des jungen SPD-Kommunalpolitikers Patrick Dahlemann auf einer NPD-Veranstaltung in Torgelow auf YouTube aus urheberrechtlichen Gründen löschen lassen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/youtube-npd-laesst-video-von-spd-mann-dahlemann-stoppen-a-943868.html RA Solmecke, der von Dahlemann kontaktiert wurde und uns als vermeintlicher “Weißer Ritter” aus der Redtube-Affäre bekannt ist (an der er nicht zuletzt dank penetranter Promotion durch den Focus kräftig … „Missbrauch des Urheberrechts durch die NPD“ weiterlesen

Warum der Laufbilderschutz für die aktuellen Porno-Streaming-Abmahnungen entscheidend ist

Es gibt viele Gründe, wieso die aktuelle riesige Abmahnwelle der Kanzlei U+C wegen angeblichen Porno-Streamings auf der Plattform Redtube unwirksam sein könnte. Auf meine Berichterstattung hier und auf G+ wird verwiesen. ?s=streaming Immer wieder wurde in Foren auf ein Urteil verwiesen, wonach Pornos ohnehin nicht urheberrechtlich geschützt seien. Eine genaue Prüfung der Rechtslage ergibt, dass … „Warum der Laufbilderschutz für die aktuellen Porno-Streaming-Abmahnungen entscheidend ist“ weiterlesen

Geht es nach der "FAZ" sollen auch kurze Ausschnitte aus Buchkritiken künftig lizenziert werden

http://www.tagesspiegel.de/kultur/leistungsschutzrecht-wer-zitieren-will-soll-zahlen/8922246.html “Bereits jetzt sind die Verlage auf Anraten des Börsenvereins panisch dabei, sämtliche deutschen Pressezitate von ihren Websites zu löschen. Die entsprechenden Daten im „Verzeichnis lieferbarer Bücher“ (http://www.vlb.de) sind schon bereinigt. Die Marketingabteilungen stellen sich darauf ein, Anzeigen künftig ohne Kritikerzitate zu gestalten – Anzeigen, nach denen sich eben die Zeitungen sehnen, die den Verlagen … „Geht es nach der "FAZ" sollen auch kurze Ausschnitte aus Buchkritiken künftig lizenziert werden“ weiterlesen

Nein, das Urheberrecht schützt eben nicht kleinste Teile eines Werks

Eigentlich wollte ich in der Überschrift dazu auffordern, die zuständige Amtsricherin sofort aus ihrem Amt zu entfernen (ich darf das, Art. 5 GG), aber glücklicherweise ist die Entscheidung online unter http://openjur.de/u/646448.html Den Schwachsinn verzapfte die Presseabteilung des AG München: “Das Urheberrechtsgesetz schützt nicht nur das Gesamtwerk, sondern auch kleinste Teile davon.” Und die Kanzlei Hild … „Nein, das Urheberrecht schützt eben nicht kleinste Teile eines Werks“ weiterlesen

LSR: Wo Schmalenstroer Recht hat, hat er Recht

Am Ende bleibt ein Scherbenhaufen übrig: Mit viel Lobbying wurde ein völlig unsinniges Gesetz auf den Weg gebracht, die deutschen Verlage haben durch parteiische Berichterstattung in eigener Sache ihre Glaubwürdigkeit beschädigt, eine ignorante Bundestagsmehrheit brachte es auf den Weg und Google hat jetzt genau das gemacht, was jeder vorhergesagt hat. Am Ende bleibt ein unsinniges … „LSR: Wo Schmalenstroer Recht hat, hat er Recht“ weiterlesen

Dreier/Schulze, Urheberrecht, 4. Auflage 2013

http://www.beck-shop.de/Dreier-Schulze-Urheberrechtsgesetz-UrhG/productview.aspx?product=8898933 149 Euro, die sich lohnen. Im Nachtrag wird das Leistungsschutzrecht für Presseverleger behandelt. S. 2150 liest man, die “freie knappe, aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts” sei gewährleistet. Damit ist der Schabernack, den http://www.nfhdata.de veranstaltete (inzwischen kürzt Berg die Überschrift offenbar nicht mehr), einmal mehr als Show entlarvt.

FAZ schweigt zu meiner Abmahnung, die Blogosphäre nicht

Die FAZ ignoriert alle Aufforderungen von dritter Seite, zu meiner Abmahnung Stellung zu nehmen. Auf Google+ werden kritische Wortmeldungen gelöscht, wie den Kommentaren zu https://plus.google.com/u/0/117546351384071338747/posts/LizwwQf27Z8 zu entnehmen ist: Dirk Schmidt sagt dort: “Von der +http://FAZ.NET – Frankfurter Allgemeine gibt es keine Stellungnahmen. Kritiken werden zensiert, indem sie kommentarlos gelöscht werden. Kritische Google+-User werden von +http://FAZ.NET … „FAZ schweigt zu meiner Abmahnung, die Blogosphäre nicht“ weiterlesen

Nachrichtendienst für Historiker stellt seinen Betrieb ein

http://www.nfhdata.de http://schmalenstroer.net/blog/2013/03/nachrichtendienst-fur-historiker-stellt-seinen-betrieb-ein Ich bin seit vielen Jahren kein Fan von den Umtrieben von Tobias Berg und habe den NfH auch seit langem nicht genutzt, aber für die vielen glücklichen Besucher dieses Angebots finde ich die Einstellung schade, zumal die Begründung hahnebüchen ist: “aufgrund des am 1. März 2013 in Kraft getretenen Leistungsschutzrecht für Presseverleger”. In … „Nachrichtendienst für Historiker stellt seinen Betrieb ein“ weiterlesen

Ein Grauen für alle, die ins Netz schreiben

Udo Vetter, law blog zum Leistungsschutzrecht. 27.02.2013 Die Debatte um das Leistungsschutzrecht nimmt absurde Züge an. In letzter Minute vor der abschließenden Beratung im Bundestag hat die Regierungskoalition das Gesetz um genau den Punkt entschärft, der offiziell eigentlich noch eine Rolle spielte. Auch Suchmaschinen, insbesondere Google, sollen künftig weiter kostenlos Texte anreißen dürfen. Da sich … „Ein Grauen für alle, die ins Netz schreiben“ weiterlesen

Blog&Recht: Darf ich alte Bilder nutzen?

Werden gemeinfreie Bilder als urheberrechtlich geschützt ausgegeben, spricht man mit Jason Mazzone von Copyfraud. Institutionen wie Archive, Bibliotheken oder Museen haben dann und nur dann Rechte an Bildern, wenn das Urheberrecht sie ihnen zuteilt. Ist ein Fotograf 70 Jahre tot, kann auch der Eigentümer des Negativs keine urheberrechtlichen Ansprüche geltend machen. Denkbar sind Ansprüche aufgrund … „Blog&Recht: Darf ich alte Bilder nutzen?“ weiterlesen

Rechtsfragen von Open Access (2012)

Open Access (OA), der freie Zugang zu wissenschaftlichen Fachbeiträgen und ihre Nachnutzung, ist dabei, das wissenschaftliche Publizieren zu revolutionieren. Immer mehr Wissenschaftler setzen auf das kostenfreie Internet, um ihre Forschungsergebnisse ihren Kollegen und allen Interessierten zugänglich zu machen. Als normative Dokumente für die Open-Access-Bewegung können gelten: – die im wesentlichen in eine Richtung gehenden Erklärungen … „Rechtsfragen von Open Access (2012)“ weiterlesen

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände. Unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts

Klaus Graf: Rezension von: Katharina Garbers-von Boehm: Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände. Unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts, Baden-Baden: NOMOS 2011 in KUNSTFORM 13 (2012), Nr. 9, oder in: sehepunkte 12 (2012), Nr. 9 [15.09.2012], URL: http://www.sehepunkte.de/2012/09/19685.html 2006 schrieb Susan M. Bielstein ein schmales, aber lesenswertes Büchlein Permission, A Survival Guide, in dem … „Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände. Unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts“ weiterlesen

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