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Man sollte die AfD bekämpfen – aber nicht, weil ein Autor ein Bild gemeinfreien Kulturguts nutzt, schrieb ich neulich. Nun wendet sich die Mainzer Christuskirchengemeinde gegen die Darstellung ihres Gotteshauses in Wahlwerbung der AfD, obwohl der BGH in seiner Friesenhaus-Entscheidung einer solchen Argumentation den Boden unter den Füßen weggezogen hat. Wer fremdes Eigentum fotografiert und … „Einmal mehr: Auch die AfD darf sich auf die Bildrechte der Allgemeinheit berufen“ weiterlesen

http://www.vda-blog.de/index.php/2016/10/11/entscheid-des-landgerichts-stuttgart-gegenstands-bzw-reproduktionsfotografien-koennen-urheberrechtlichen-schutz-beanspruchen/ Es sieht gerichtlich nicht gut aus für die von mir vertretene Position, dass Gemäldefotos nicht geschützt sind. Aber es ist zu hoffen, dass der BGH mit dem Streit zwischen den Reiss-Engelhorn-Museen und der Wikimedia Foundation befasst wird und sich gegen die Rechtsauffassung des LG Stuttgart und des LG Berlin entscheidet. Für Archivgut ändert sich … „Fehlentscheidung des LG Stuttgart zur Reproduktionsfotografie“ weiterlesen

Wie schon Anfang April stelle ich für die LeserInnen von Jurablogs (Ranking: Platz 35 auf dieser Liste, Platz 125 auf dieser) die nicht berücksichtigten Artikel des letzten Monats zusammen. Besonders bescheuert: Der Abrechnungsstichtag für die kostenlosen 5 Artikel liegt irgendwann am Ende des Monats. Ein Beitrag am 4. April ist noch drin, ebenso die Hysterischen … „Jura-Mobber aufgepasst: Hier der Jurablogs-Service für April 2016“ weiterlesen

Artikel in KulturBetrieb (PDF). Aus meiner Sicht verstoßen kulturelle Institutionen, die ein Drohnenflugverbot verhängen, gegen den kulturellen Auftrag, die ihnen anvertrauten Kulturgüter auch für das Fotografieren nutzbar zu machen (Stichwort: Debatte um BGH Schloss Sanssouci). Der Luftraum ist nicht Eigentum des Grundbesitzers. Soweit urheberrechtliche geschützte Architektur betroffen ist, ist gemäß der Unrechtsjustiz des BGH zur … „Drohnen-Recht: Wem gehört der Luftraum über historischen Liegenschaften?“ weiterlesen

Die Veröffentlichung von Grabstein-Fotos auf einer Webseite sind grundsätzlich erlaubt, stellte das Amtsgericht Mettmann klar. Die Begründung ist insofern interessant, als nicht nur festgestellt wurde, dass durch das Veröffentlichen des Fotos durch den Ahnenforschungsverein nicht gegen das postmortale Persönlichkeitsrecht der Eltern der Klägerin verstoßen wurde, sondern auch, dass auch aus eigentumsrechtlicher Sicht keine Einwände bestehen. … „AG Mettmann: Veröffentlichung von Grabstein-Fotos erlaubt“ weiterlesen

http://blog.arthistoricum.net/beitrag/2015/07/15/mal-wieder-das-urheberrecht “Vielleicht schaffen es ja die Verteidiger der Offenheit, einen ähnlichen Rechts-Konsens herzustellen, wie das zuletzt beim Kampf um die Panoramafreiheit gelungen ist! Auf jeden Fall wird es der Bekanntheit eines Werkes nicht zuträglich sein, wenn man für jede einzelne Publikation im Netz oder wo auch immer sonst eine Gebühr von 250 Euro verlangt.” Siehe … „Hubertus Kohle im blog.arthistoricum.net zur REM-Klage“ weiterlesen

http://blog.histofakt.de/?p=1098 verweist auf die Stellungnahme der Museen, die gegen die Reproduktion eines gemeinfreien Bilds auf Wikimedia Commons vorgehen. http://www.rem-mannheim.de/fileadmin/redakteure/Presse/Pressemeldungen-pdf/2015-07-08_Stellungnahme-Urheberrechte-final.pdf In der Wikipedia wird diskutiert: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Wikipedia:Urheberrechtsfragen&oldid=144027030#Museum_mahnt_Nutzung_der_Reproduktion_eines_Gem.C3.A4ldes_von_1862_ab Die verfehlte Entscheidung des LG Berlin entspricht nicht meiner Auslegung der Rechtsprechung des BGH: ?s=reproduktionsfoto Die richtigen Worte fand Prof. Dr. Holger Simon in der ML Museumsthemen: Liebe Liste, es … „Schande über die Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen“ weiterlesen

In Sachen Urheberrecht macht das neue Portal alles falsch. http://www.nrw-skulptur.de/impressum Es fehlt jeglicher Hinweis auf Nachnutzungsmöglichkeiten und eventuell nicht vorliegende Panoramafreiheit (z.B. in einem Museumsinnenhof). Die Fotos stehen nicht unter freier Lizenz, können aber legal weitergenutzt werden, wenn verkleinerte Thumbnails in den angebotenen sozialen Netzwerken genutzt werden.

Was Drohnenjournalisten (nicht) dürfen, erläutert viel zu restriktiv: http://irights.info/artikel/drohnenjournalismus-recht-am-bild-urheberrecht-luftvo-journalistisches-arbeiten/23823 Zur Panoramafreiheit stelle ich fest: Wenn es journalistisch notwendig ist, muss die vom Gesetz nicht vorgesehene eng(stirnig)e Auslegung von § 59 UrhG zurücktreten. Bei Landschaftsaufnahmen aus größerer Höhe sind einzelne Gebäude als Bauwerk Beiwerk zu betrachten. [ http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__57.html ]

“Der Grundstückseigentümer entscheidet auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück aus angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken gestattet hat (Bestätigung des Senatsurteils vom 17. Dezember 2010 – V ZR 45/10, NJW 2011, 749).” http://openjur.de/u/622108.html Siehe auch ?s=sanssouci+bgh http://www.pro-panoramafreiheit.de/2010/12/17/schwarzer-freitag-fuer-die-panoramafreiheit-bundesgerichtshof-begrenzt-freie-fotografie-in-gaerten-und-parkanlagen (2010) ?s=panoramafreiheit Update: Die sehr alte … „Unfähige alte Männer des BGH verteidigen ihre unsägliche Rechtsprechung zum Quasi-Recht an der eigenen Sache des Grundstückeigentümers“ weiterlesen

In meiner Urheberrechtsfibel (PDF) behandelte ich 2009 folgenden fiktiven Fall zu § 17 UrhG, der das Verbreitungsrecht und den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz regelt: “Wer aus dem Thailand-Urlaub eine dort legal vertriebene Musik-DVD mitbringt und bei eBay anbietet, kann wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt werden. Angebot und Inverkehrbringen des Werks (Original oder Kopie) müssen sich in der Öffentlichkeit abspielen. … „Keinesfalls Erschöpfendes zur urheberrechtlichen Erschöpfung und zum "first sale"-Grundsatz“ weiterlesen

Zu http://archiv.twoday.net/stories/38733398 gibt es ein Interview mit dem betroffenen Blogger Oliver Stör http://www.basicthinking.de/blog/2011/08/09/abmahnwahn-und-existenzgefahr-ex-blogger-oliver-stor-im-interview-mit-basic-thinking-uber-seinen-plotzlichen-abschied-vom-bloggen Gut, dass Jörg Kantel die Dinge in den Kommentaren etwas zurechtrückt: Also, als einer der im Beitrag erwähnten muß ich mich jetzt auch mal dazu äußern: 1. Es gibt natürlich ein Zitat»recht«. Sonst gäbe es weder Wissenschaft noch Sachbuch (und auch nicht … „Abmahnwahn“ weiterlesen

Unter diesem Titel gab ich im Januar 2002 in der “Kunstchronik”, einem vor allem von Kunsthistorikern des deutschsprachigen Raums gelesenen Fachorgan, eine Linkliste. Der Beitrag ist komplett online, wenn man das PDF auf DigiZeitschriften aufruft: http://www.digizeitschriften.de/en/dms/toc/?PPN=PPN522562264_0055 Ausgangspunkt des Beitrags war eine kritische Haltung gegenüber dem Urheberrecht bzw. der “Verwerterlobby”, das zu wichtig sei, als dass … „Urheberrechtsinformationen im WWW“ weiterlesen

In der Wikipedia ist dazu folgendes nachzulesen, was auf meine Formulierungen im Oktober 2005 zurückgeht: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Geschmacksmuster&oldid=10334751 Dem Schutzrechtsinhaber wird ein urheberrechtsähnliches Recht an der gewerblichen Nutzung des Abbilds der geschützten Gegenstände zugesprochen. Nach der älteren Rechtslage (§ 6 alter Fassung) war die Aufnahme einzelner Abbildungen in ein Schriftwerk keine verbotene Nachbildung. Die Kommentarliteratur betonte, es … „Geschmacksmuster und Bildrechte“ weiterlesen

http://blog.librarylaw.com/librarylaw/2010/07/costco-v-omega.html In den USA könnte eine Entscheidung, derzufolge die “first sale”-Doktin bei im Ausland hergestellten Waren nicht greift, Auswirkungen auf die bibliothekarische Ausleihpraxis haben. Hirtle macht darauf aufmerksam, dass auch Archive betroffen sein können, wenn es um im Ausland hergestellte noch geschützte Handschriften geht. Zum Hintergrund ein Zitat aus meiner “Urheberrechsfibel” http://www.contumax.de zu § 17 … „Implikationen des Erschöpfungsgrundsatzes für Bibliotheken“ weiterlesen

Es geht um Bildverwendungen im öffentlichen Raum: Auswahl der Bilder für eine Beamer-Präsentation, Bilder für Text-Bild-Ausstellungstafeln, für einen begleitenden Flyer, für eine Internet-Präsentation. Was darf man, was ist Grauzone, was geht auf keinen Fall? 1. Sind Bilder, die man im Internet findet, vogelfrei? Nein. Eine Weiterverwendung setzt voraus, dass man die Rechte einholt oder die … „Urheberrechts-FAQ für ein Ausstellungsprojekt“ weiterlesen

Michael Seemann hat seinen Beitrag gegen die StreetView-Hysterie in der ZEIT untergebracht: http://www.zeit.de/digital/internet/2010-05/street-view-panoramafreiheit Zum Thema hier: ?s=streetview Update: http://familienchronikvogel.de/de/blog/20-internet/57-100-jahre-alte-fotos-aller-gebaeude-in-deutschland- “Ich würde einiges dafür geben, wenn es ein „Street View 1910″ gäbe!”

Das Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) hat die sogenannte Knipsgebühr für Potsdamer Kulturdenkmäler gekippt. In einem Berufungsverfahren wiesen die Richter am Donnerstag Klagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) gegen zwei Fotoagenturen und einen Fotografen auf Unterlassung und Schadenersatz ab, wie eine Gerichtssprecherin in Brandenburg/Havel mitteilte. Zur Begründung führte das OLG an, es gebe kein … „Oberlandesgericht kippt «Knipsgebühr» für Potsdamer Schlösser“ weiterlesen

http://www.urheberrecht.org/news/3675 Der Deutsche Kulturrat hat den Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz zum Reformbedarf im Bereich des Urheberrechts beantwortet und seine Stellungnahme veröffentlicht. […] Konkret spricht sich der Kulturrat für Einschränkungen der Privatkopie gemäß § 53 UrhG aus, da diese Schrankenregelung zunehmend in so großem Umfang genutzt werde, dass sie oftmals den Kauf urheberrechtlich geschützter Werke … „Jagt diesen Kulturrat in die Wüste!“ weiterlesen

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/210509 2009 ist die zweite Auflage des von mir seinerzeit (2004) mit Dreier/Schulze (inzwischen 3. Aufl. 2008) verglichenen Kommentars erschienen. Insgesamt ist mein Eindruck eher negativer als seinerzeit. Zur Abwertung führt insbesondere die eigenartige Sonderansicht von Dr. Gunda Dreyer, Richterin am Landgericht (Kassel), zur Panoramafreiheit § 59 UrhG. Sie vertritt in Rn 9, … „Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert“ weiterlesen