Terra incognita: Der Staat als Inhaber von Urheberrechten

In den USA sind urheberrechtlich schutzfähige Werke von Bediensteten von US-Bundesbehörden gemeinfrei (Public Domain), was von den Verfechtern einer reichen Public Domain als Glücksfall angesehen wird. In Deutschland herrscht hingegen eine im rechtswissenschaftlichen Diskurs nicht hinreichend reflektierte Gemengelage von Urheberrecht und öffentlichem Recht. Auf die entscheidenden Probleme geht die Kommentarliteratur zu den hauptsächlich einschlägigen urheberrechtlichen … „Terra incognita: Der Staat als Inhaber von Urheberrechten“ weiterlesen

Türkenbeute ins Denkmalbuch eintragen!

In seinem Interview hat Prof. Mußgnug http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2006/11/10/dlf_200611101411.mp3 davon gesprochen, man müsse genau prüfen, ob die Türkenbeute noch Eigentum des Hauses Baden sei und diese gegebenenfalls in die Liste national wertvollen Kulturgutes eintragen. Diese könne dann nur im Inland versteigert werden. Kommentar: 1. Zum Status der Türkenbeute Die Türkenbeute mag nach dem frühneuzeitlichen Beuterecht in das … „Türkenbeute ins Denkmalbuch eintragen!“ weiterlesen

Deutscher Kulturrat fordert Änderung des Kulturgutschutzgesetzes

http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=878&rubrik=2 Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, verfolgt seit Wochen mit Sorge die Diskussion um den Verkauf von Kulturgut aus öffentlichem Besitz. Der Deutsche Kulturrat begrüßt in diesem Zusammenhang die Initiative der FDP-Bundestagsfraktion, Kulturgüter besser zu schützen. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag „National bedeutsames Kulturgut wirksam schützen“ (Bundestagsdrucksache 16/3137) vom 25.10.2006 unter anderem, … „Deutscher Kulturrat fordert Änderung des Kulturgutschutzgesetzes“ weiterlesen

Archivbenutzungsordnung Mecklenburg-Vorpommern

http://mv.juris.de/mv/gesamt/ArchivBV_MV_2006.htm Verordnung über die Benutzung des staatlichen Archivs in Mecklenburg-Vorpommern (Archivbenutzungsverordnung – ArchivBenutzVO M-V) Vom 21. August 2006 Fundstelle: GVOBl. M-V 2006, S. 698 Geltungsbeginn: 16.9.2006, Geltungsende: 31.12.2011 Aufgrund des § 14 Satz 1 des Landesarchivgesetzes vom 7. Juli 1997 (GVOBl. M-V S. 282), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. November 2005 (GVOBl. … „Archivbenutzungsordnung Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Satzung der Zähringer Stiftung

Satzung der ZÄHRINGER STIFTUNG Genehmigt am 22.03.1954 von der Regierung Baden-Württemberg Registriert im Regierungspräsidium Karlsruhe §1 Die Errichtung der Stiftung erfolgt auf Grund seiner testamentarischen Bestimmung Seiner Königlichen Hoheit + Großherzogs Friedrich II. von Baden vom 12. August 1927, erklärt vor dem Notariat I in Freiburg. Sie gilt als öffentlich rechtliche Stiftung Der Sitz der … „Satzung der Zähringer Stiftung“ weiterlesen

Historische Geodaten im Würgegriff des Vermessungsmonopols

Auch historische Geobasisdaten sind Geobasisdaten, sagt das nordrhein-westfälische Vermessungsgesetz: http://www.recht.nrw.de/gesetze/Gesetz7127/index.php Siehe auch Wikipedia Es wäre an der Zeit, dass auch hierzulande eine Kampagne für freie öffentliche Daten kämpft, wie dies die britische Zeitung “The Guardian” tut: http://www.freeourdata.org.uk § 5 des NRW-Gesetzes, das die Veröffentlichung und Vervielfältigung von Geobasisdaten von einer behördlichen Genehmigung abhängig macht , … „Historische Geodaten im Würgegriff des Vermessungsmonopols“ weiterlesen

Die Open-Access-Heuchelei der Bibliotheken

Sie predigen anderen Wasser und trinken Wein. Vorne hui, hinten pfui. Die deutschen Bibliotheken spielen sich auf der Bühne als Anwälte des frei zugänglichen wissenschaftlichen Wissens im Interesse ihrer Benutzer auf, aber hinter den Kulissen agieren sie gegen Open Access (OA), wenn ihre eigenen Interessen tangiert sind, oder sie ignorieren die Bedürfnisse ihrer Kunden. (1) … „Die Open-Access-Heuchelei der Bibliotheken“ weiterlesen

Staatliches Forschungsmonopol

http://www.netzeitung.de/deutschland/316688.html Die Zukunft der Birthler-Behörde für die Stasi-Unterlagen beschäftigt auch die Netzeitung, die mit dem Leiter des Berliner Forschungsverbundes SED-Staat, Manfred Wilke, gesprochen hat: Auszug Wilke hält es auch inhaltlich für nachvollziehbar, die Stasiunterlagen dem Bundes- und den Landesarchiven zu übergeben und damit dem «Sonderrecht» der Behörde zu entziehen. Das Argument, dass sie dann auseinandergerissen … „Staatliches Forschungsmonopol“ weiterlesen

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