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http://www.bibliotheksrecht.de/2009/07/13/entwurf-berliner-bibliotheksgesetzes-6504181 Ich halte den Entwurf für inakzeptabel, nicht nur weil Behördenbibliotheken grundsätzlich dem gemeinen Volk weiterhin verschlossen bleiben sollen: Steinhauer dazu: Unverständlich ist die Aussage, dass die Behördenbibliotheken, zu denen auch die Bibliothek des Berliner Abgeordnetenhauses zählt, nach § 2 Abs. 6 im Grundsatz nicht frei zugänglich sind. Auf der Homepage des Bibliothek des Abgeordnetenhauses … „Entwurf eines Berliner Bibliotheksgesetzes“ weiterlesen

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/4838980 Steinhauer bespricht das Buch und widmet sich insbesonder dem Datenschutz, dem Belegexemplar und den Benutzungsgebühren. http://www.bibliothek-saur.de/preprint/2009/re2561_steinhauer.pdf Zitat: Ein heikler Punkt bei der Benutzung von Archiven und Bibliotheken ist immer die Frage nach den Benutzungsgebühren. Diesem Problemkreis ist § 19 des Entwurfes gewidmet. Er behandelt die Benutzungs- und Gebührenordnung. Mit einem Vergleich zur … „Weitere Besprechung von Schoch et al., Archivgesetz“ weiterlesen

Henrik Lehment: Das Fotografieren von Kunstgegenständen (= Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht 20). Göttingen: V&R unipress 2008. 235 S. 38,90 Euro. Inhaltsverzeichnis: http://www.amazon.de/gp/reader/3899714555/ref=sib_rdr_toc?ie=UTF8&p=S006&j=0#reader-page (Als Besprechungsexemplar stellte der Verlag ein PDF zur Verfügung.) Die Kieler Dissertation bei Haimo Schack beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Fotografie von Kunstwerken. Der Schwerpunkt liegt auf … „Fotografieren von Kunstgegenständen“ weiterlesen

Am 2. April 2008 habe ich hier darauf hingewiesen, dass der damals vorgesehenen Fassung des Thüringer Bibliotheksgesetzes eine Datenschutzklausel fehlte: http://archiv.twoday.net/stories/4834214 Mein Vorschlag war: “Soweit Bibliotheken im Rahmen ihrer Dokumentationsaufgaben und insbesondere bei der Übernahme, Erschließung und Nutzbarmachung von aus wissenschaftlichen Gründen erhaltenswerten Nachlässen personenbezogene Daten lebender Personen im Sinne des Thüringer Datenschutzgesetzes verarbeiten, gelten … „Mein Beitrag zur Landesgesetzgebung“ weiterlesen

Im Rahmen meiner Serie zum Professorenentwurf für ein neues Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980 wende ich mich § 18 (Ablieferung von Belegexemplaren) Absatz 2 vor. Der Vorschlag lautet: Die in § 6 Abs. 1 genannten Stellen sind verpflichtet, dem Bundesarchiv ein Exemplar der von ihnen herausgegeben oder in ihrem Auftrag erschienenen Druckschriften und anderen Veröffentlichungen zur Übernahme anzubieten. … „ArchG-ProfE (2): Amtsdruckschriften“ weiterlesen

Friedrich Schoch/Michael Kloepfer/Hansjürgen Garstka: Archivgesetz. Entwurf eines Archivgesetzes des Bundes (= Beiträge zum Informationsrecht Bd. 21), Berlin: Duncker & Humblot 2007. 439 S. 98 Euro (Das zu teure Buch lag mir – anders als andere hier angezeigte Werke – zunächst NICHT zur Besprechung vor. Nachträglich hat der Verlag mir auf meine Bitte hin ein Besprechungsexemplar … „ArchG-ProfE (1): Allgemeines“ weiterlesen

http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/04/02/thuringer-bibliotheksrechtsgesetz-3985914 Auf ihrer Homepage hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ihren Entwurf für ein Thüringer Bibliotheksgesetz vorgelegt. Link [PDF]. Das Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz ist ein Artikelgesetz und soll als LT-Drs. 4/3956 im nächsten Plenum in erster Lesung beraten werden. Art. 1 enthält das Thüringer Bibliotheksgesetz. Es besteht aus 5 Paragraphen. § 1 trägt die Überschrift “Informationsfreiheit” … „Thüringer Bibliotheksgesetzentwurf der CDU soll Archivgesetz ändern“ weiterlesen

http://www.duncker-humblot.de/?fnb=32897&ses=fc869e09c998a1201dbbe5e99c2c3835 Schoch, Friedrich Michael Kloepfer Hansjürgen Garstka Archivgesetz (ArchG-ProfE). Entwurf eines Archivgesetzes des Bundes. 439 S. EUR 98,– 2007 ISBN 978-3-428-12433-6 Inhaltsübersicht Gesetzestext: Archivgesetz (ArchG): Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften: Zweck des Archivwesens – Geltungsbereich – Begriffsbestimmungen – Zweiter Abschnitt: Archivwesen des Bundes: Organisation – Aufgaben – Dritter Abschnitt: Anbietung und Übernahme von Unterlagen: Anbietung und … „Modernisierung des Archivrechts“ weiterlesen

http://mv.juris.de/mv/gesamt/ArchivBV_MV_2006.htm Verordnung über die Benutzung des staatlichen Archivs in Mecklenburg-Vorpommern (Archivbenutzungsverordnung – ArchivBenutzVO M-V) Vom 21. August 2006 Fundstelle: GVOBl. M-V 2006, S. 698 Geltungsbeginn: 16.9.2006, Geltungsende: 31.12.2011 Aufgrund des § 14 Satz 1 des Landesarchivgesetzes vom 7. Juli 1997 (GVOBl. M-V S. 282), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. November 2005 (GVOBl. … „Archivbenutzungsordnung Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Der folgende bislang unveröffentlichte archivrechtliche Beitrag entstand Ende 1989 und wird hier – abgesehen von einem gekennzeichneten Hinweis zu einer Gesetzesänderung – unverändert vorgelegt. Die Argumentation sehe ich nach wie vor in keiner Hinsicht als widerlegt an. Zur Sache siehe auch die weiterführenden jüngeren Stellungnahmen 1994-2003 von mir http://www.histsem.uni-freiburg.de/mertens/graf/kultjur.htm Dr. Klaus Graf 21. November 1989 … „Die Kopie der Kopie“ weiterlesen