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Einsichtsrecht in Depositum

11 LB 123/02 OVG Lüneburg
Urteil vom 17.09.2002

Volltext unter
http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=05000200200012311%20LB

Leitsatz/Leitsätze

1. Zum “sonst berechtigten Interesse” i.S.d. § 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG gehören auch private Interessen zum Zweck der Durchsetzung privater Vermögensinteressen.

2. a) Der Archivbenutzungsanspruch nach §§ 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG und 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 NArchG umfasst auch sog. Findmittel wie Findbücher und Repertorien.

b) Der Zustimmungsvorbehalt des Depositalgebers in Depositalverträgen i.S.d. § 3 Abs. 7 Satz 2 NArchG erstreckt sich auch auf diese Findmittel.

3. Wenn sich ein privater Dritter gegenüber dem Staatsarchiv eines (Mit-)Eigentumsanspruches an dem Depositalgut berühmt, ist er gehalten, auf dem Zivilrechtswege gegen den Depositalgeber vorzugehen, um die Eigentumsfrage verbindlich klären zu lassen.

4. Die Verarbeitungsregelungen der Datenschutzgesetze und insbesondere das Einsichtnahmerecht aus §16 Abs.3 NDSG sind auf das Archivbenutzungsverhältnis nach dem Niedersächsischen Archivgesetz nicht anwenbar.

Es ging um eine Streitkeit im Haus Schaumburg-Lippe. Die Depositalverträge, die eine Zustimmung des Eigentümers voraussetzen, wurden als absolut bindend betrachtet.

Es wurden auch fideikommissrechtliche Ausführungen gemacht.

Die Ausführungen zum Datenschutz erscheinen mir bei näherem Zusehen bedenklich, da im Staatsarchiv eine Datenerhebung (durch Übernahme) und Datenverarbeitung erfolgt. Da das Depositalgut in erheblichem Umfang sensible personenbezogene Daten noch lebender Personen enthält (etwa des fürstl. Hauses als Arbeitgeber), kann es nicht angehen, dass für diese keine Schutzmaßnahmen bei der Benutzung angezeigt sind. Diesen aber korrespondieren die Einsichtsrechte Betroffener, die bei privatem Archivgut verneint wurden.

Freie Gerichtsentscheidungs-Datenbanken

Linkliste zu Urteilsdatenbanken deutscher Gerichte (ausgehend von einem Eintrag in Handakte
http://log.handakte.de/archiv/006390.shtml ) und zwar zu
Angeboten mehrerer Gerichte

Die Links wurden über zwei Jahre später am 20.7.2007 überprüft. Nicht wenige Angebote waren unter der angegebenen Adresse nicht mehr erreichbar, was nicht gerade für die Professionalität der Gerichte spricht.

Sozialgerichtsbarkeit (deutsches Gemeinschaftsportal)
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de

Entscheidungen der Hamburger Gerichte
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/urteilsdatenbank/start.html
http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/ha_frameset.py
Lückenhaft, z.B. ohne OLG

Gerichte in Hessen
http://web2.justiz.hessen.de/migration/rechtsp.nsf/suche?Openform
Update: Zum Umfang siehe http://archiv.twoday.net/stories/4183699

Gerichte in Nordrhein-Westfalen
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe/index.html
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php

Gerichte in Rheinland-Pfalz
Link

Landesrechtsprechung Schleswig-Holstein
http://lrsh.juris.de

Entscheidungen der Niedersächsischen Oberlandesgerichte
http://app.olg-ce.niedersachsen.de/cms/page/index_rdb.html
http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/index.php4

Niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit
http://www.dbovg.niedersachsen.de/index.asp
2007: RSS-Feed!

Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit und weiteres vgl.
http://archiv.twoday.net/stories/5372742

Landesrechtsprechung Saarland (Auswahl)
http://212.18.201.36/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py

Arbeitsgerichte im Saarland (v.a. LAG)
http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/lagsaarland/index.php

Verwaltungsgerichtsbarkeit Thüringen
http://www.thverfgh.thueringen.de (erweiterte Suche)

Anhang: Einzelne Gerichte (in Auswahl)

Kammergericht Berlin – Suche
http://www.kammergericht.de/search.html
Update 2008: http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/kg/entsch-slg/index.html

Oberlandesgericht Dresden
http://www.justiz.sachsen.de/elvis

Oberverwaltungsgericht Bautzen
http://www.justiz.sachsen.de/ovgentsch

Oberlandesgericht Jena
http://www.thueringen.de/olg/urteil/infothek10.html

Private Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung
http://www.lexetius.com

Deutsches Notarinstitut
http://www.dnoti.de/rechtsprechung.asp

Städtetag
http://extranet.staedtetag.de/rechtsprech/search/search.jsp

Weitere Links:
http://141.90.2.46/elbib/gerichtsentscheidungenleitseite.htm
http://141.90.2.46/starweb/LIS/elbibstart.htm?elbibordentlichegerichtsbarkeit.htm
http://linkliste.beck.de unter Gerichte

Ausland

Österreich RIS
http://www.ris.bka.gv.at/jus
Siehe http://www.jurpc.de/aufsatz/20010064.htm

Schweiz – Linksammlung
http://www.rechtslinks.ch/bd_kt/ch_bund.html

Update
http://www.justiz.de/Onlinedienste/Rechtsprechung/index.php

Update:
http://www.justizportal-bw.de/servlet/PB/menu/1203603/index.html
Justizdatenbank Baden-Württemberg

Update 2007 VIII:
http://www.arbg.bayern.de
LAG München, Nürnberg (Auswahl)

http://www.olg.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=147495
Brandenburgisches Oberlandesgericht

Update 2008:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de

Update 2013:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent

Zeitungstopographie

http://daten.zeitschriftendatenbank.de/projekte/zeitungstopographie/allgemein.html

Die Topographie “Zeitungssammlungen in Deutschland” ist ein überregionaler Standortnachweis von Zeitungen in Bibliotheken, Archiven, Dokumentationsstellen, Museen und Zeitungsverlagen mit derzeit ca. 1600 Datens�tzen, die Angaben zu Mengen und Aspekten der Sammlungen, ggf. auch Titel enthalten.

Die Zukunft des Geschichtsstudiums

http://www.zeitenblicke.historicum.net

Die neue Ausgabe der “Zeitenblicke” widmet sich der Reform des Geschichtsstudiums.

Der Artikel von Stollberg-Rilinger zum Selbstverständnis der Universitätshistoriker betrifft natürlich nicht Historiker, die Universitätsgeschichte betreiben, sondern an Universitäten lehrende Historiker:
http://www.zeitenblicke.historicum.net/2005/1/stollberg-rilinger/index.html

US: Digitized Archival Collections

http://leep.lis.uiuc.edu/publish/kpardue/HistoryLinks/HistoryLinks.htm

University of Colorado Department of History teaching assistant Karen Terrell Pardue released the first iteration of her compilation of digitized historical records geared to the needs of history students: HistoryLinks: A Selection of Web Links to Digitized Primary and Secondary Sources from a Variety of Archives around the U.S.: Pre-Revolutionary to Post-Reconstruction America, writes the Ten Thousand Year Blog
http://www.davidmattison.ca/wordpress/?p=1007

Universitätsarchive in Brandenburg

Das Universitätsarchiv Potsdam ist der Universitätsbibliothek zugeordnet:
http://info.ub.uni-potsdam.de/view.php?archiv.htm
Es unterhält eine einfache Informationsseite im Netz.

Umfangreicher ist der Auftritt des Archivs der Europa-Uni Viadrina in Frankfurt an der Oder:
http://uniarchiv.euv-frankfurt-o.de

Hier sind etliche Volltexte, Bestandsübersichten (auch von externen Archivalien) usw. abrufbar.

RP: Archivdatenbank für 18. März angekündigt

http://www.landeshauptarchiv.de/aktuell/kalender/archiv.html

Als eine der ersten Archivverwaltungen des Bundes und der Länder hat die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz im Februar 1999 ihr vielfältiges Informationsangebot im Rahmen einer umfangreichen Internet-Präsentation einem weltweiten Nutzerkreis zugänglich gemacht. Auch heute beschreitet die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz wieder Neuland in der Aufbereitung und Präsentation archivischer Informationen für einen größtmöglichen Nutzerkreis. Erstmals in Deutschland werden nicht nur ausgewählte Archivalien und Findmittel den historisch Interessierten in aller Welt zur Verfügung gestellt, sondern eine komplette Archivdatenbank mit allen frei zugänglichen Verzeichnungsinformationen sowie anhängenden Bild- und Wortdokumenten.

Archive wie das Landeshauptarchiv Koblenz und das Landesarchiv Speyer verwahren die geschichtlichen Denkmäler des Landes Rheinland-Pfalz aus über 1200 Jahren. Deren Erschließung und damit Zugänglichmachung erfolgt seit 1995 über eine Archivdatenbank, die derzeit knapp eine Million Archivalien verzeichnet. Mittels der Archivdatenbank werden die einzelnen Archivalien – seien es Urkunden, Akten, Fotos, Karten oder Pläne – erfasst, geordnet und recherchierbar gemacht. In den vergangenen Jahren wurden zudem weitere Dokumente als Bild- oder Textdateien diesen Datensätzen hinzugefügt, die einen erheblichen Benutzungskomfort und eine signifikante Arbeitserleichterung darstellen. Dieses zentrale Arbeitsinstrument der Archivarinnen und Archivaren wird am 18. März 2005 der weltweiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, die mittels umfassender Recherchemöglichkeiten unabhängig von den Öffnungszeiten und Räumlichkeiten der beiden Landesarchive in der schriftlichen Überlieferung des Landes Rheinland-Pfalz auf eine historische Entdeckungsreise gehen kann. Ausgewählte Bestände wie die Fotosammlung des Landeshauptarchivs Koblenz können in reduzierter Auflösung betrachtet und sogar online erworben werden. Gemeinsam mit der Firma fga-bitart und der KEVAG Telekom wurden die technischen Voraussetzungen hierfür geschaffen. Mit der Einstellung der Archivinformationen als ständig wachsende und aktualisierte Arbeitsdatenbank sind gleichzeitig die weltweiten Nutzer in der Lage und aufgerufen, zur Verbesserung und Erweiterung derzeit verfügbaren Wissens aktiv beizutragen. Die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz wird dieses einmalige Projekt am 18. März 2005 in Anwesenheit des Staatssekretärs des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur der Öffentlichkeit vorstellen.

Klingt gewohnt grossspurig.

Links zu archivischen Online-Publikationen

http://www.c-wortmann.de/staatsarchive/publikationen.html

Die höchst nützliche Zusammenstellung von Chr. Wortmann enthält auch “archivierte Versionen” nicht mehr online abrufbarer gedruckter Mitteilungsblätter.

Archiv-Nachrichten (BW)
Archivpflege in Westfalen-Lippe
Der Archivar
Informationsdienst “Archipäd aktuell”
Nachrichten aus den Staatlichen Archiven Bayerns
Mitteilungsblatt Archive in Thüringen
Sächsisches Archivblatt

(Hessen ist zu streichen.)

Zu ergänzen sind die Mitteilungen aus dem Bundesarchiv:
http://www.bundesarchiv.de/aktuelles/aus_dem_archiv/mitteilungen/index.html

Zu Niedersachsen siehe
http://www.anka-online.net (teilweise)

Rheinland-Pfalz/Saarland: Unsere Archive (teilweise)
http://www.landeshauptarchiv.de/download

Hinweis:
Von “Brandenburgische Archive” (Heft 1-22) ist ein Inhaltsverzeichnis online unter
http://www.landeshauptarchiv-brandenburg.de/netCmsFrames.aspx?PageID=287&NavIndex=

Papierrestaurierung

http://www.papierrestauratoren.de

Hier findet sich ein ” ein komplettes Schlagwortregister zu sämtlichen auf dem Gebiet der Papierrestaurierung erschienen Zeitschriften und Tagungsbänden” (WORD-Datei im ZIP-Format).

Links (teilweise veraltet) zu Zeitschriften auf diesem Gebiet
http://palimpsest.stanford.edu/iada/zeit_txt.html

Leider sind wohl so gut wie keine freie E-Journals mit Volltexten im Netz dabei.

Öster-Reich an Erbsen

Das Staatsarchiv zeigt im Palais Porcia “Schicksalspapiere”: Österreichs Nachkriegsgeschichte in Dokumenten und Fotos.

Natürlich ist auch der Staatsvertrag in einer Vitrine zu bestaunen, nicht das Original, denn das liegt in Moskau, aber beeindruckend ist es trotzdem, das dicke Buch, das die Freiheit Österreichs besiegelte. Der politischen Identität Österreichs ist der erste Raum der Schau “Schicksalspapiere – Österreich seit 1945 im Staatsarchiv” gewidmet. Doch keine Angst, es sind nicht bloß verstaubte Papiere, durch die man sich in der Ausstellung wühlen muss: Kurator Martin Fink war sich durchaus bewusst, dass politische Dokumente nicht unbedingt das aufregendste Ausstellungsmaterial abgeben – und destillierte aus den Aktenbergen gezielt einige wenige, möglichst anschauliche Papiere bzw. Texte heraus.

So lernt man auch einen wohl nicht ganz ernst gemeinten Textvorschlag für die neue Bundeshymne kennen: “O Österreich, o Heimatland, wie bist du reich an Erbsen, Du weißt allein, wie sie uns blähen mit Winden und mit Schmerzen.” Kein Wunder, dass das von Unterrichtsminister Felix Hurdes veranstaltete öffentliche Preisausschreiben zu keinem Ergebnis führte.

http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?id=468077

RWTH arbeitet NS-Zeit auf

Verschwiegene Denkkartelle
Akademische Erinnerungskultur in Aachen: Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule beginnt mit sechzigjähriger Verspätung, ihre Verstrickung in den Nationalsozialismus aufzuarbeiten
AUS AACHEN
BERND MÜLLENDER
Max Eckert-Greifendorff gehörte zu den angesehenen Honoratioren seiner Zeit und war als Ordinarius für Geographie ein anerkannter Wissenschaftler. Dass der Heimatforscher auch ein “ausgewiesener Hitleranhänger” war, der schon Anfang 1933 schriftlich zur Wahl des Führers aufrief, hat bislang niemanden interessiert. Jetzt haben drei Historiker der RWTH Aachen das schändliche Wirken ihrer wissenschaftlichen Vorfahren erarbeitet und diese Woche vorgestellt. Dem Altnazi Eckert, dessen Name bis heute eine Straße im Aachener Hochschulviertel ziert, ist eines von 146 biographischen Dossiers gewidmet. Projektleiter Professor Klaus Schwabe sagt: “Wir haben es mit einem Minenfeld zu tun.”

Eine “aktive Unterstützung” des NS-Regimes fand sich auch bei Albert Huyskens. Der damalige Geschichtsprofessor und spätere Stadtarchivar ist bis heute ebenfalls Namenspate einer Straße und galt bislang, wie bigott, in Aachen als “historisches Gewissen der Stadt”. Noch offensichtlicher ist der naive Umgang mit der braunen Epoche beim Hüttenkundler Professor Paul Röntgen. Er stehe für die “Gratwanderung deutschnationaler Funktionseliten und ihre Einbindung in die NS-Politik”. Röntgen war TH-Rektor 1932-1933 und wurde für dieses Amt ruckzuck 1945-1948 wiedergewählt.

Weiterlesen unter
http://www.taz.de/pt/2005/03/05/a0011.nf/text

Siehe auch die Aachener Zeitung.

Das Hochschularchiv der RWTH hat eine Kurzübersicht der in seinen Findmitteln (Findkarteien) enthaltenen Akten über die NS-Zeit ins Netz gestellt:

http://www.histinst.rwth-aachen.de/default.asp?documentId=226

Botenwesen

Walser, Robert (2004):
Lasst mich ohne nachricht nit: Botenwesen und Informationsbeschaffung unter der Regierung des Markgrafen Albrecht Achilles von Brandenburg.
Dissertation, LMU München: Fakultät für Geschichts- und Kunstwissenschaften
http://edoc.ub.uni-muenchen.de/archive/00002796

Die Arbeit analysiert die Organisation des Botenwesens des brandenburgischen Kurfürsten Albrecht Achilles (1414 – 1486) und sein Vorgehen bei der Beschaffung von Informationen, die für sein politisches Handeln wichtig waren. Außerdem zeigt sie, ob und wie ein politischer Entscheidungsträger des Spätmittelalters auf ihm zugegangene Informationen reagierte. Eine Überblicksdarstellung über mittelalterliche Boten, deren Ausrüstung und Aufgaben rundet die Arbeit ab.

Bildarchiv Foto Marburg unter neuer Leitung

Der promovierte Kunsthistoriker Christian Bracht will Internationalisierung und Vernetzung des renommierten Bildarchivs vorantreiben
Das Bildarchiv Foto Marburg hat seit dem 1. November 2004 einen neuen Leiter. Dr. Christian Bracht übernahm zu diesem Termin die Geschäfte von Professor Dr. Lutz Heusinger.

Christian Bracht (40) wirkte während der vergangenen vier Jahre an der Universität Bern innerhalb des Dachprojekts Swiss Virtual Campus. Dieses Programm widmet sich dem Lernen via Internet auf Hochschulebene. Nach seinem Studium der Kunstgeschichte, Germanistik, Baugeschichte und Philosophie war Bracht zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter am Goethe-Nationalmuseum im Rahmen der Europäischen Kulturstadt Weimar 1999, danach an den Staatlichen Museen zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz.

http://idw-online.de/pages/de/news102630

Bayerische Geschichtswerke

Oefeles Rerum boicarum scriptores bergen eine Fülle von Texten, die nicht in moderner Edition vorliegen (z.B. Nikolaus Burgmanns wenig beachtete Kaisergeschichte oder genealogische Sammlungen von Ladislaus Sunthaim). Beide Bände sind bei ALO digitalisiert worden, wofür herzlich gedankt sei.

Inhalt Bd. 1
http://www.literature.at/webinterface/library/ALO-BOOK_V01?objid=14324&page=14&zoom=3&ocr=

Inhalt Bd. 2 (vorheriges fehlt)
http://www.literature.at/webinterface/library/ALO-BOOK_V01?objid=14325&page=8&zoom=3&ocr=

Historische Aufsatzdatenbanken im Internet

Aufsatzdatenbanken zur deutschen Geschichte

Im folgenden werden nur frei im Internet zugängliche Angebote aufgelistet.

Hilfsmittel

http://de.geocities.com/tokuehne
Geisteswissenschaftliche Datenbanken im Internet – Geschichte

Linkliste

Starten kann man mit:

http://jdg.bbaw.de/cgi-bin/jdg
Jahresberichte zur deutschen Geschichte

Weitere allgemeine Angebote

http://www.erlangerhistorikerseite.de/zfhm/zfhm.html
Zeitschriftenfreihandmagazin – Inhaltsverzeichnisse geschichtswissenschaftlicher Zeitschriften

http://194.242.233.148/scripts/acwww25/maskeparis.pl?db=paris
OPAC DHI Paris
Festschriftenauswertung!

http://www.gbv.de
OLC SSG Geschichte z.B. über P7+ frei suchbar

Kölner Institutsgesamtkatalog
http://whiskey.ub.uni-koeln.de/cgi-bin/wwwopac.pl
v.a. WISO-Bibliothek

http://famlit.genealogy.net
Familienkundliche Literaturdatenbank

Siehe auch:

Virtuelle Deutsche Landesbibliographie
http://www.ubka.uni-karlsruhe.de/landesbibliographie

Regesta Imperii OPAC
http://regesta-imperii.uni-giessen.de
6 von 10, es fehlen (1), (6), (8), (9)

MGH Opac
http://141.84.81.24/bibliothek

Zu allgemeinen Aufsatzdatenbanken siehe

http://wiki.netbib.de/coma/AufsatzRecherche