Suchergebnisse für: verwahrungsbruch

Liebe Forumsteilnehmer, als im Archivrecht (noch) wenig bewandert ergibt sich mir im Zusammenhang mit dem in Sachen “Aktenschredderei” heiß diskutierten Verwahrungsbruch anderweitig die Frage, ob sich Archive mit ihrem gesetzlichen Auftrag zur Bewahrung und Nutzbarmachung selbst im Sinne des § 133 StGB strafbar machen, wenn z.B. Akten aus Raumnot, Sparzwängen, Verweigerung von adäquaten Räumlichkeiten etc. … „Verwahrungsbruch der Archive bei Raum- und Personalnot?“ weiterlesen

Zu der am 10. November 2012 eingereichten Klage gegen den Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund – mein Schriftsatz unter http://archiv.twoday.net/stories/202637268 – lag mir heute per Fax die Stellungnahme der Gegenseite vor, die beantragte, die Klage abzuweisen. Die wichtigsten Punkte gehen aus meiner Erwiderung hervor, die ich per Fax soeben dem Gericht übermittelte und hier dokumentiere. VG … „Sachstand Auskunftsklage gegen die Stadt Stralsund“ weiterlesen

“Beim Berliner Verfassungsschutz hat es einen weiteren Fall von Aktenvernichtung gegeben. Wie dessen Leiterin Claudia Schmid am Dienstag berichtete, schredderten zwei Mitarbeiterinnen im Jahr 2010 im eigenen Haus Akten zur verbotenen «Blood & Honour»-Organisation aus der rechtsextremen Musikszene. Das Material sei vorher nicht wie vorgeschrieben dem Landesarchiv zur Aufbewahrung angeboten worden. Wann genau die Akten … „Morgenpost-Video zum 2. Berliner Geschredder“ weiterlesen

“Im Berliner Verfassungsschutz sind Akten aus dem Bereich Rechtsextremismus vernichtet worden. Innenpolitiker von Grünen und Piraten sagten dem rbb am Dienstag, darüber seien sie am Mittag vom Senat informiert worden. Die Akten waren eigentlich für das Landesarchiv bestimmt, sie kamen jedoch Ende Juni in den Reißwolf. Der Verfassungsschutz bestätigte den Vorfall und sprach von einem … „Berlin: Verfassungsschutz schreddert Akten“ weiterlesen