Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis

Das Bundespatentgericht hatte in einer Entscheidung (Volltext PDF, bei Google findet man nur kostenpflichtige Volltext-Dokumente) über die Eintragung der Hooschebaa-Brunnenfigur in Sprendlingen zu entscheiden. http://tinyurl.com/nkftk9 Zitat aus der Entscheidung: Darüber hinaus hat die Markenabteilung auch zutreffend ausgeführt, dass die Begründung des (gegenüber dem Urheberrechtsschutz eigenständigen) Markenschutzes nach § 59 UrhG in Rechte Dritter eingreift, und … „Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis“ weiterlesen

Jagt diesen Kulturrat in die Wüste!

http://www.urheberrecht.org/news/3675 Der Deutsche Kulturrat hat den Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz zum Reformbedarf im Bereich des Urheberrechts beantwortet und seine Stellungnahme veröffentlicht. […] Konkret spricht sich der Kulturrat für Einschränkungen der Privatkopie gemäß § 53 UrhG aus, da diese Schrankenregelung zunehmend in so großem Umfang genutzt werde, dass sie oftmals den Kauf urheberrechtlich geschützter Werke … „Jagt diesen Kulturrat in die Wüste!“ weiterlesen

Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/210509 2009 ist die zweite Auflage des von mir seinerzeit (2004) mit Dreier/Schulze (inzwischen 3. Aufl. 2008) verglichenen Kommentars erschienen. Insgesamt ist mein Eindruck eher negativer als seinerzeit. Zur Abwertung führt insbesondere die eigenartige Sonderansicht von Dr. Gunda Dreyer, Richterin am Landgericht (Kassel), zur Panoramafreiheit § 59 UrhG. Sie vertritt in Rn 9, … „Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert“ weiterlesen

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