Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis

Das Bundespatentgericht hatte in einer Entscheidung (Volltext PDF, bei Google findet man nur kostenpflichtige Volltext-Dokumente) über die Eintragung der Hooschebaa-Brunnenfigur in Sprendlingen zu entscheiden. http://tinyurl.com/nkftk9 Zitat aus der Entscheidung: Darüber hinaus hat die Markenabteilung auch zutreffend ausgeführt, dass die Begründung … Weiterlesen

Jagt diesen Kulturrat in die Wüste!

http://www.urheberrecht.org/news/3675 Der Deutsche Kulturrat hat den Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz zum Reformbedarf im Bereich des Urheberrechts beantwortet und seine Stellungnahme veröffentlicht. […] Konkret spricht sich der Kulturrat für Einschränkungen der Privatkopie gemäß § 53 UrhG aus, da diese Schrankenregelung … Weiterlesen

Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/210509 2009 ist die zweite Auflage des von mir seinerzeit (2004) mit Dreier/Schulze (inzwischen 3. Aufl. 2008) verglichenen Kommentars erschienen. Insgesamt ist mein Eindruck eher negativer als seinerzeit. Zur Abwertung führt insbesondere die eigenartige Sonderansicht von Dr. Gunda … Weiterlesen