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Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis

Das Bundespatentgericht hatte in einer Entscheidung (Volltext PDF, bei Google findet man nur kostenpflichtige Volltext-Dokumente) über die Eintragung der Hooschebaa-Brunnenfigur in Sprendlingen zu entscheiden. http://tinyurl.com/nkftk9 Zitat aus der Entscheidung: Darüber hinaus hat die Markenabteilung auch zutreffend ausgeführt, dass die Begründung des (gegenüber dem Urheberrechtsschutz eigenständigen) Markenschutzes nach § 59 UrhG in Rechte Dritter eingreift, und … „Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis“ weiterlesen

Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/210509 2009 ist die zweite Auflage des von mir seinerzeit (2004) mit Dreier/Schulze (inzwischen 3. Aufl. 2008) verglichenen Kommentars erschienen. Insgesamt ist mein Eindruck eher negativer als seinerzeit. Zur Abwertung führt insbesondere die eigenartige Sonderansicht von Dr. Gunda Dreyer, Richterin am Landgericht (Kassel), zur Panoramafreiheit § 59 UrhG. Sie vertritt in Rn 9, … „Urheberrechtskommentar von Dreyer/Kotthoff/Meckel (HK-UrhR) wenig empfehlenswert“ weiterlesen