Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis
Das Bundespatentgericht hatte in einer Entscheidung (Volltext PDF, bei Google findet man nur kostenpflichtige Volltext-Dokumente) über die Eintragung der Hooschebaa-Brunnenfigur in Sprendlingen zu entscheiden. http://tinyurl.com/nkftk9 Zitat aus der Entscheidung: Darüber hinaus hat die Markenabteilung auch zutreffend ausgeführt, dass die Begründung des (gegenüber dem Urheberrechtsschutz eigenständigen) Markenschutzes nach § 59 UrhG in Rechte Dritter eingreift, und … „Panoramafreiheit als markenrechtliches Eintragungshinternis“ weiterlesen