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Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch

http://www.grur.de/cms/upload/pdf/stellungnahmen/2008/2008-11-25_GRUR_Stn_Gruenbuch_wissensbestimmte_Wirtschaft.pdf Die Stellungnahme zum Problem der verwaisten Werke verkennt die riesige Bedeutung des Problems auch in Deutschland. § 137 l UrhG hat entgegen der Ansicht der Vereinigung, die im übrigen strikt die Position der Verwerterlobby gegen Archive und Bibliotheken vertritt, keine wesentliche Verbesserung gebracht. Wiederholt wird der längst widerlegte Irrtum, dass die Dreimonatsfrist auch für … „Ärgerliche Stellungnahme der GRUR zum Urheberrechtsgrünbuch“ weiterlesen

Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten

Am 31.12.2008 läuft die einjährige Widerspruchsfrist nach § 137 l UrhG (Altverträge 1966-2007) aus. Die Stellungnahmen dazu sind zahlreich, die wichtigsten werden im folgenden zusammengetragen, wobei freie Volltexte und Zusammenfassungen/Kommentare im Internet vermerkt werden, soweit mir bekannt geworden. [Wer noch reagieren will, kann zunächst http://archiv.twoday.net/stories/5408494 lesen.] Gedruckte Aufsätze und Monographien (aus Wandtke/Bullinger 2009 mit Ergänzungen: … „Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen