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Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll zahnlos werden

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,322577,00.html SPIEGEL Online berichtet, dass die zahlreichen Ausnahmen des vorgesehenen Gesetzes die angestrebte Transparenz zu torpedieren drohen. Mehr Meldungen zum Thema? Einfach informationsfrei (oder so) in das Suchformular rechts eingeben!

Kampagne für Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

http://www.pro-information.de Deutschland gehört zu den letzten Industrienationen, in denen das Prinzip des “Amtsgeheimnisses” gilt: Bei uns werden Informationen, die bei öffentlichen Stellen vorliegen, unabhängig von ihrer tatsächlichen Schutzbedürftigkeit grundsätzlich als geheim behandelt. Nur in Ausnahmefällen haben die Bürger ein Akteneinsichtsrecht. Diese Geheimhaltungspraxis ist ein Relikt des Obrigkeitsstaates, das nicht mehr in das Informationszeitalter und in … „Kampagne für Informationsfreiheitsgesetz des Bundes“ weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetz des Bundes überfällig

http://log.netbib.de/archives/2004/04/08/ngos-legen-bundestag-den-entwurf-informationsfreiheitsgesetzes-vor Des langen Wartens müde, haben Verbände einen eigenen Entwurf vorgelegt. Ausführlich dazu Telepolis http://www.heise.de/tp/deutsch/special/frei/17110/1.html Entwurfstext: http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/IFGNeufassung_040402.pdf Leider wird das Verhältnis zum Bundesarchivgesetz nicht thematisiert. Unterlagen, die in der Verwaltung nach dem IFG frei eingesehen werden dürfen, unterliegen im Bundesarchiv der allgemeinen Sperrfrist.

Westfälischer Archivtag – Informationsfreiheitsgesetz NRW

Ein lesenswerter Bericht bei ARCHIV.net. Zitat: Diesen Gedanken griff Prof. Dr. Janbernd Oebbecke (Universität Münster, Kommunalwissenschaftliches Institut) in seinem Vortrag über die ‚Archivbenutzung in einem rechtlich veränderten Umfeld‘ auf und unterstrich, dass es das ausdrückliche Ziel des Archivgesetzes des Landes NRW (ArchG) von 1989 sei, den Zugang zu den Archiven sicherzustellen. Dieser sei zwar an … „Westfälischer Archivtag – Informationsfreiheitsgesetz NRW“ weiterlesen

IFG des Bundes: Entwurf

http://www.bmi.bund.de/Annex/de_3096/Entwurf_eines_Informationsfreiheitsgesetzes_IFG_mit_Begruendung.pdf Auszug aus der Begründung: Zu § 13 – Änderung des Bundesarchivgesetzes Die Regelung orientiert sich an § 10 Abs. 7 des Archivgesetzes Brandenburg. Danach finden die Schutzfristen des BbgArchivG auf Akten, die einer Akteneinsicht nach dem dortigen AIG unterlegen haben, keine Anwendung. Nach dem bisherigen § 5 Abs. 4 BArchG, jetzt § 5 Abs. … „IFG des Bundes: Entwurf“ weiterlesen

NRW: IFG für Hochschulverwaltungen?

Gelten die Einsichtsrechte des Informationsfreiheitsgesetzes NRW auch für Hochschulverwaltungen? Ja, aber mit grossen Einschränkungen. § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, den freien Zugang zu den bei den öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen zu gewährleisten und die grundlegenden Voraussetzungen festzulegen, unter denen derartige Informationen zugänglich gemacht werden sollen. § 2 Anwendungsbereich (1) Dieses … „NRW: IFG für Hochschulverwaltungen?“ weiterlesen

Datenschutz-Links – Data Protection – Privacy Rights

Datenschutz – Übersichten Virtual Privacy Office/Virtuelles Datenschutzbüro A common Service of Privacy Protection Institutions – Beiträge zum Thema Datenschutz und Archivwesen Mit Linksammlung im Bereich “Recht” Berliner Datenschutzbeauftragter Mit Pressespiegel (Privacy Magazine) International: Electronic Privacy Information Center: Online Guide to Privacy Resources Il mondo e la privacy Zahlreiche Links aus italienischer Perspektive Datenschutz – Rechtsnormen … „Datenschutz-Links – Data Protection – Privacy Rights“ weiterlesen

Kommentar zur ARCHIVALIA-Rezension in H-SOZ-U-KULT

Die H-SOZ-U-KULT-Rezension wurde von Clemens Radls Mittelalter-Weblog Rotula freundlich aufgenommen. http://rotula.blogger.de/stories/62633 Sehr schön! Das Archivalia-Weblog von Klaus Graf, das sich auf hohem Niveau mit allem rund um das Archivwesen beschäftigt, wurde in H-Soz-u-Kult rezensiert. Schön nicht nur, dass die Rezension positiv ausfällt, sondern vor allem, dass das verhältnismäßig junge Medium “Weblog” als eine Ausdrucksform wissenschaftlicher … „Kommentar zur ARCHIVALIA-Rezension in H-SOZ-U-KULT“ weiterlesen