Copyfraud: Stealing from the Public Domain

http://seegras.discordia.ch/Blog/?p=33

Everybody is talking about “illegal copying” (most often in propagandist terms like “stealing” or “piracy”), but nobody of the opposite: Taking a work in public domain and slapping your copyright-notice over it; something which very much borders on plagiarism. And of course asserting to have a copyright on something which you are not entitled to is also a violation of copyright.

The very funny thing is, there is a repository of thousands of books whose copyright is violated this way. It’s http://books.google.com. Nowhere else, such a mass of works wrongly tagged “copyrighted material” can be found.

Beuys-Erben werfen Stiftung Schloss Moyland Unprofessionalität vor

Der Anwalt der Familie Beuys konkretisiert die Vorwürfe gegen die Stiftung Schloss Moyland (siehe http://archiv.twoday.net/stories/5448455 ):

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/905076

Auszug:

Gerhard Pfennig: Na ja, die Ärgernisse fangen an mit der Einrichtung dieser Stiftung. Joseph Beuys wollte seine Archivalien der Öffentlichkeit zugänglich machen, hat sie deswegen mit den Brüdern von der Grinten zunächst in Kranenburg gesammelt. Dann starb er, und die Dinge wurden sozusagen der Familie entzogen und ohne jede Mitwirkung dieser Familie in eine Stiftung eingebracht, 1990. Und seither werden sie in diesem Schloss da am Niederrhein verwahrt. Die Stiftung ist nach Meinung der Familie, die die Urheberrechte kontrolliert, wissenschaftlich nicht besonders gut aufgestellt. Das Problem der Stiftung ist vor allem, dass sie eine merkwürdige Konstruktion hat, sie ist nämlich drittelparitätisch verwaltet – aus der Familie der Schlossbesitzer, der Grundeigentümer, aus der Familie der Sammler van der Grinten und aus dem Land. Und die müssen immer einstimmig alles beschließen.

Fischer: Sie haben, Gerhard Pfennig, die wissenschaftlich mangelhafte Behandlung des Werkes erwähnt. Da sind ja nun wirkliche Grobheiten passiert.

Pfennig: Um nur mal ein Beispiel zu sagen, es liegt etwas länger zurück, es ist sehr markant: Es wurde dem Deutschen Bundestag ein Keramikrelief ausgeliehen aus den Beständen, das wurde von dem damaligen Museumsdirektor Hans von der Grinten als “Gräberfeld” tituliert, in Tannenberg am Niederrhein, wo Joseph Beuys Rampen und Gruften und sonst was alles gestalten sollte, eine Totenburg für Opfer eines Luftangriffes. In Wirklichkeit war das eine Arbeit aus einem Programm für eine Klinik, und das hatte mit Totenhain und Rampen und Gruften nichts zu tun. Das ist natürlich alles dem Werk nicht besonders förderlich. Und die Familie, die über die Verwaltung der Urheberrechte das mitkriegt, hat einen ständigen Kleinkrieg wegen Titeln und Zuschreibungen in all solchen Sachen. Das ist nicht üblich eigentlich in Museen.

Fischer: Auch ein Foto von Joseph Beuys zu Werbezwecken für eine Unternehmensberatung zur Verfügung zu stellen, wie das im November 2005 geschehen ist, widerspräche ja vermutlich für jeden Laien überhaupt dem Geist von Joseph Beuys.

Pfennig: Am Flughafen von München kommt ein bekannter Verleger und sagt: Eva, hast du eigentlich Geldnot, hier wird mit Joseph Beuys’ Portrait für eine Unternehmensberatung geworben. Das war ein Foto aus dem Joseph-Beuys-Archiv, was Moyland für 60 Euro mit allen Rechten dahingegeben hat. Es wurde dann natürlich abgehängt, weil es eine Persönlichkeitsrechtsverletzung war. Aber wie kann eine verantwortungsvolle Archivverwaltung mit diesem Künstler Werbung machen? Solche Sachen sind natürlich nicht zur Freude der Familie gewesen. Und irgendwann ist jetzt mal das Fass übergelaufen.

Übertragung unbekannter Nutzungsrechte

Arno Grohmann: Die Übertragungsfiktion für unbekannte Nutzungsrechte nach dem Zweiten Korb am Beispiel des Musikverlagsvertrags, in: GRUR 2008, S. 1056-1061

Fazit:

Die Anwendbarkeit der Übertragungsfiktion auf einen Urheberrechtsvertrag ist unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls zu untersuchen. Auf den Musikverlagsvertrag in seiner typischen Ausprägung findet § 137l UrhG regelmäßig keine Anwendung, weil der Urheber des Musikwerks seinem Verleger nicht „alle wesentliche Nutzungsrechte“ einräumt. Die wirtschaftlich bedeutenden und damit wesentlichen Nutzungsrechte sind vielmehr Bestandteil des Berechtigungsvertrags mit der GEMA. Nur bei GEMA-freier Musik kann die Übertragungsfiktion des § 137l UrhG eingreifen. Daher darf beispielsweise der Komponist eines GEMA-pflichtigen Musikwerks, der im Zeitraum 1966-1999 einen Musikverlagsvertrag geschlossen hat, die Klingeltonrechte auch nach dem 1. 1. 2008 anderweitig verlegen lassen, seinem Verleger anbieten oder sogar selbst wahrnehmen, ohne Widerspruch erheben zu müssen.

S. 1058 meint Grohmann:

Obwohl es der Wortlaut der Fiktion nicht explizit regelt, beinhaltet die gesetzlich angeordnete Übertragung richtigerweise eine ausschließliche Einräumung der Nutzungsrechte in inhaltlicher, örtlicher und zeitlicher Hinsicht.

Und: Bedenken im Hinblick auf Art. 14 I GG bleiben trotz des Ausgleichs durch angemessene Vergütung bestehen.

Mehr zum Thema vor allem in:

http://archiv.twoday.net/stories/5408482

Wissenschaftsmarkt und Urheberrecht: Schranken, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht

Karl-Nikolaus Pfeifer Peifer: Wissenschaftsmarkt und Urheberrecht: Schranken, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht, in: GRUR 2009, S. 22-28 befasst sich mit der Herausforderung der traditionellen Geschäftsmodelle der Wissenschaftskommunikation durch “Open Access”.

Ergebnisse:

1. Das Urheberrecht steht an einer kritischen Schwelle. Seine Innovationskraft fußt auf der Annahme seiner ökonomischen Anreizwirkung, deren Balance gefährdet ist, wenn die Verlegerfunktionen sich im Onlinezeitalter nicht bewähren.

2. Der Dreistufentest sorgt auf der zweiten Stufe dafür, dass auch traditionelle und möglicherweise künftig nur noch eingeschränkt zeitgemäße Geschäftsmodelle eine Art Bewährungszeit erhalten. Diese Bewährungszeit muss allerdings genutzt werden, um neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Bleibt diese Chance ungenutzt, so wird sich der Druck auf die stärkere Öffnung von Schrankenbestimmungen erhöhen.

3. Open-Access-Modelle sind mit derzeitigen Instrumenten des Urheberrechts auf der Golden Road umsetzbar. Die Green Road könnte durch zwingende urhebervertragsrechtliche Vorschriften verbreitert werden, doch sollten solche Verbreiterungen so gestaltet werden, dass kooperative Modelle zwischen Verlagen und Repositorien möglich bleiben.

4. Das Kartellrecht erlangt eine gewisse (aber derzeit geringe) Relevanz in Bereichen, in denen die Ausübung traditioneller Geschäftsmodelle die Entwicklung neuer Verbreitungsmodelle behindert, die auch der Schutzrechtsinhaber nicht bedient. In Datenbankumgebungen, deren Erfolg von Netzwerkeffekten abhängt, wird die Preiskontrolle eine besondere Rolle erst spielen, wenn inhaltliche Konzentrationen aufgetreten sind. Zur Erzwingung der Wahrnehmung von Schrankenbestimmungen ist es derzeit kaum geeignet. Denkbar bleiben hier besondere Zugangsrechte nach dem Vorbild medienrechtlicher Regelungen.

Peifer geht auch auf die Regelungen der §§ 52a, 52b und 53a UrhG ein.

Zu den vertragrechtlichen Implikationen bemerkt Peifer: Verlage sollten Open Access-Modelle nicht verhindern, sondern an Lösungen mitarbeiten. Denn das wichtigste Problem von Open Access ist die Langzeitarchivierung. Dieses Problem haben Printverlage wesentlich besser im Griff als digitale Plattformen. Zukunftsfähig wäre ein Wissenschaftssystem, das die schnelle und zeitgebundene Information digital, die qualitätvolle Information hingegen im Printarchiv ansiedelt.

Das ist Unsinn. Es gibt bereits hinreichend viele E-Only-Journals und Online-Zeitschriftenbeiträge mit im Druck nicht oder nur unzulänglich abbildbaren multimedialen oder Daten-Beigaben, deren Langzeitarchivierung sichergestellt werden muss. Man kann das Rad der digitalen Welt nicht einfach zurückdrehen, und es gibt hinreichend Gründe für die Annahme, dass Langzeitarchivierung auch im digitalen Medium funktionieren wird. Die Verlagswirtschaft delegiert dieses Problem an die Pflichtexemplarbibliotheken oder kooperative Initiativen (LOCKSS), was durchaus nachvollziehbar ist, da kommerzielle Unternehmen nun einmal keinen Ewigkeitsanspruch haben, sondern von Insolvenzen betroffen sein können. Zudem kann es Verlagen auch nicht zugemutet werden, unwirtschaftlich gewordene Online-Zeitschriftenarchive weiterzubetreiben.

Nicht mehr politisch verfolgt wird ein Vorschlag von Pflüger/Ertmann, wonach der an einer Hochschule beschäftigte Urheber verpflichtet werden soll, ein im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit entstandenes urheberrechtlich geschütztes Werk der Hochschule zur Veröffentlichung anzubieten. Erst wenn das Werk nicht binnen einer Frist von der Hochschule zur Veröffentlichung angenommen wird, stehen dem Urheber die Verwertungsrechte unbeschränkt zu. Die Lösung entspricht dem Arbeitnehmererfinderrecht nach Streichung des Hochschullehrerprivilegs. Die Lösung wird nicht mehr verfolgt, weil sie den entscheidenden Unterschied zwischen Erfindungen und Werken missachtet, nämlich den bei letzteren bestehenden persönlichkeitsrechtlichen Schutz, der dem Urheber auch die Befugnis zugesteht, darüber zu entscheiden, ob und in welcher Form er veröffentlichen möchte. Diese Befugnis ist, wenn nicht bereits in Art. 5 III GG, so doch eindeutig in Art. 1 I, 2 I GG verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich in § 12 UrhG geschützt. Ohne Mitwirkung des Urhebers wird man eine Andienung von Werken an die Hochschule nicht bewirken können.

Ich halte das für eine völlig überzogene Position, die jüngst freilich auch Steinhauer vertritt:

http://www.ib.hu-berlin.de/~libreas/libreas_neu/podcasts/podcast_10/index.html

Die internationale Open-Access-Community ignoriert das Faktum, dass der als Königsweg angesehene Weg institutioneller Mandate nach herrschender juristischer Meinung in Deutschland nicht gangbar ist.

Statt nach Alternativen zu suchen (das erfolgreiche niederländische Cream of Science-Modell wird beharrlich totgeschwiegen), wiederholen Harnad und Suber gebetsmühlenartig ihre Position und übergehen Einwände.

Es bleibt abzuwarten, ob die DFG ihr “Mandat”, das eigentlich eher eine Empfehlung ist, in eine Verpflichtung umwandelt. Viel Hoffnung habe ich nicht.

Update: Peifer, dessen Namen ich wie viele andere Autoren mit einem zusätzlichen f versah, hatte sich schon früher anfechtbar zum Mandat-Problem und zu CC-Lizenzen geäußert:

http://archiv.twoday.net/stories/3270492

Re-Monopolizing the Public Domain

http://www.earlham.edu/~peters/fos/2009/01/another-publicly-funded-digitization.html

The Burney Collection of 17th and 18th newspapers was digitized in a public-private partnership, but the results are TA rather than OA. (Thanks to Glyn Moody.) From a JISC press release (January 13):

The largest single online collection of English news media from the 17th and 18th centuries, the Burney Collection, is now available free of charge for the first time to Higher and Further Education institutions and Research Councils across the UK….
Digitised through a partnership between the National Science Foundation and the British Library, then developed and hosted online by Gale/Cengage Learning, the digital version of the Burney Collection has been purchased in perpetuity by JISC Collections on behalf of the UK academic and research community at a national level….

Comment. Publicly-funded digitization projects have a lot to learn from publicly-funded research projects. The same principle that requires OA for publicly-funded research requires OA for publicly-funded digitization, especially when the works being digitized are in the public domain. The principle applies when “all or part” of the funding is from taxpayers. When this principle would scare off private funders, and the public funding isn’t enough to complete the project, then we can offer the private funder a temporary revenue stream from a toll booth on public property, in exchange for its investment, by analogy with the embargo periods on publicly-funded research. But like an embargo, this is a compromise with the public interest and must expire. If it doesn’t expire, then for some fraction of the cost of digitization, private companies could essentially buy exclusive rights to works in the public domain. The damage is notable even when the originals are available in non-digital form. But the damage is severe when the originals, as here, are rare and fragile and could never be viewed by most users in non-digital form.

This is absolutely right!

UK: Wayback-Machine auf Kinderporno-Sperrliste

http://www.internet-law.de/2009/01/archiveorg-wayback-machine-in-england.html

Die britische Internet Watch Foundation (IWF) hat https://Archive.org offenbar komplett auf ihre Sperrliste für kinderpornografische Inhalte gesetzt, wie die ORF-Futurezone meldet. Die Sperrliste wird von zahlreichen britischen Internet Service Providern automatisch für sog. Access-Sperren übernommen, weshalb viele britische Nutzer derzeit nicht mehr ohne weiteres auf die Wayback Machine zugreifen können.

Dieser Vorfall belegt eindrucksvoll, wie solche Access-Sperren, die die Bundesregierung derzeit auch für Deutschland fordert, legale Inhaltsangebote in Mitleidenschaft ziehen und die Informationsfreiheit der Bürger beeinträchtigen.

Siehe auch:
http://www.internet-law.de/2009/01/archiveorg-wayback-machine-in-england.html
http://www.theregister.co.uk/2009/01/14/iwf_details_archive_blacklisting

http://archiv.twoday.net/stories/5372397

Viele Bücher aus München neu in Google Book Search

Ein freundlicher Anruf des Webmasters von http://belzig.twoday.net machte mich darauf aufmerksam, dass in den letzten Tagen eine Menge Bücher aus der BSB bei Google erscheinen. http://belzig.twoday.net listet Bücher auf, mit deren Verfügbarkeit in absehbarer Zukunft zu rechnen ist. Es sind aber auch schon viele alte Drucke online, z.B. Abels Sammlung noch nicht gedruckter alter Chroniken 1732:

http://books.google.com/books?id=7TwAAAAAcAAJ

Provenienzforschung mit der Pergament-DNA

Wissenschaftler-Teams wollen ausloten, welche Rückschlüsse man aus DNA-Resten in den zu Pergament verarbeiteten Tierhäuten ziehen kann.

http://www.papelenblanco.com/2009/01/13-el-adn-de-los-manuscritos-medievales

http://www.sciencedaily.com/releases/2009/01/090112093328.htm

http://blog.wired.com/wiredscience/2009/01/manuscriptdna.html

http://blogs.discovermagazine.com/80beats/2009/01/14/the-dna-of-medieval-manuscripts-may-reveal-their-history

http://news.ncsu.edu/news/2009/01/wmsstinsondna.php

http://www.sciam.com/article.cfm?id=how-old-is-that-book-dna

Zum Umkreis siehe auch

http://delicious.com/Klausgraf/manuscript_aura

Steinhauer über Open Access an deutschen Hochschulen

http://www.ib.hu-berlin.de/~libreas/libreas_neu/podcasts/podcast_10/index.html

Steinhauer ist der Ansicht, dass OA-Mandate an deutschen Hochschulen nicht gehen und dass es nicht möglich sei, via Satzung eine Veröffentlichung von Prüfungsarbeiten zu bewirken. Ich bin in beiden Punkten gänzlich anderer Ansicht.

Al Jazeera Creative Commons Repository

http://cc.aljazeera.net

We have made available our exclusive Arabic and English video footage from the Gaza Strip produced by our correspondents and crews. The ongoing war and crisis in Gaza, together with the scarcity of news footage available, make this repository a key resource for anyone producing content on the current situation.

The Gaza footage is released under the ‘Creative Commons 3.0 Attribution’ license which allows for commercial and non-commercial use. This means that news outlets, filmmakers and bloggers will be able to easily share, remix, subtitle or reuse our footage.

[…]

This is the first time that video footage produced by a news broadcaster is released under the ‘Creative Commons 3.0 Attribution’ license which allows for commercial and non-commercial use.

Wow! A grant for digitizing 200 postcards

In 2007, the LMU Library’s Department of Archives & Special
Collections was awarded a grant as part of the Local History Digital
Resources Project (LHDRP), supported by the infrastructure of the
California Digital Library (CDL) and Califa through Library Services and
Technology Act (LSTA) grant funding administered by the California State
Library (CSL). This grant funded the digitization of 200 postcards from
the Werner Von Boltenstern postcard collection, and laid the groundwork
for the Digital Library program.

From diglib@infoserv.inist.fr

http://digitalcollections.lmu.edu/socalpost.html

Fotos aus der ZB Zürich

https://www.digicoord.ch/index.php?title=Digitalisierungsprojekte&setlang=de

Zu klein und mit scheußlichem Wasserzeichen, erreichbar über die OPAC-Links. Es fehlen teilweise Angaben zu den Bildrechten, denn auch nach Schweizer Recht wird der 70 Jahre nach dem Tod erlöschende Urheberrechtsschutz nicht durch ein ewiges Kontrollrecht des Eigentümers ersetzt. Und ganz bestimmt sind in der Schweiz Digitalisate gemeinfreier zweidimensionaler Vorlagen (womöglich auch dokumentarische Fotos von 3-D-Objekten) nicht vom Urheberrecht geschützt.

Bei den viel zu kleinen Ansichten aus der Wickiana ist das Copyfraud besonders ausgeprägt. Zum Vergleich siehe etwa:

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wickiana3.jpg

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