Urheberrechtsgesetz sticht Informationsfreiheit

Das Hamburgische OVG muss der üblen Saat eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts von 2019 folgen und höhlt in inakzeptabler Weise die Informationsfreiheit aus. Zugleich werden am Beispiel eines Anwaltsschriftsatzes die Anforderungen an den urheberrechtsschutz von wissenschaftlichen und Gebrauchstexten in unerfreulicher Weise reduziert. Dass die Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Rahmen von Regelungen zur Informationsfreiheit gegen … „Urheberrechtsgesetz sticht Informationsfreiheit“ weiterlesen

Steinerts Urheberrechts-Stuss auf der Archivtag-Informationsveranstaltung

Kreisarchivar Dr. Mark Steinert ist anders als ich Jurist und verstieg sich auf der Informationsveranstaltung auf dem Magdeburger Archivtag in seinem Referat über verwaiste Werke zu wohl nicht nur mich empörenden Aussagen zur Nutzbarkeit verwaister (unveröffentlichter) Werke, die noch urheberrechtlich geschützt sind, im Archiv. Seine Empfehlung: Diese müssten behandelt werden, als seien sie gar nicht … „Steinerts Urheberrechts-Stuss auf der Archivtag-Informationsveranstaltung“ weiterlesen

Sondersammlungen und Urheberrecht

Materialien für mein heutiges Referat in Düsseldorf http://www.uniklinik-duesseldorf.de/deutsch/unternehmen/institute/institutfrgeschichtedermedizin/Veranstaltungen/BibliothekarstreffenMedizingeschichte/page.html 0. Allgemeines Interessen von Wissenschaft und Bildung kommen zu kurz http://www.urheberrechtsbuendnis.de Paul Klimpel (deutsche Kinemathek): “Das Urheberrecht verursacht Depressionen” http://www.irights.info/?q=node/854 Literaturtipps: * Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz 3. Aufl. 2008, 1800 Seiten Dünndruck – 132 Euro * Graf: Urheberrechtsfibel (2009), 280+ Seiten, 19 Euro 90 * Bullinger: Urheberrechte in Museen … „Sondersammlungen und Urheberrecht“ weiterlesen

ArchG-ProfE (8): Benutzungs- und Gebührenordnung

Der Professorenentwurf für ein völlig neues Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980 ignoriert leider urheberrechtliche Fragen komplett. Für den § 19 Benutzungs- und Gebührenordnung wird folgender Wortlaut vorgeschlagen: Das für das Archivwesen des Bundes zuständige Mitglied der Bundesregierung regelt durch Rechtsverordnung 1. die Nutzung des Archivguts (Benutzungsordnung), insbesondere das Verfahren, die Sorgfaltspflichten bei der Nutzung, die Ausleihe von Archivgut … „ArchG-ProfE (8): Benutzungs- und Gebührenordnung“ weiterlesen

Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken

Zuletzt haben wir die abwegige Ansicht des Datenschutzbeauftragten für MV kommentiert, der eine Einsichtnahme aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes für nicht möglich hält, wenn die Unterlage urheberrechtlich geschützt ist: http://archiv.twoday.net/stories/4103327 Der Datenschutzbeauftragte setzt sich damit eindeutig in Widerspruch zu seiner eigenen Stellungnahme vom Januar 2007 zu einem Entwurf für ein hessisches IFG. Es heisst dort: “Als Anwendungsfall … „Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken“ weiterlesen

Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes hat das IFG-Bündnis, zu dem auch Transparency Deutschland gehört das Buch „Informationsfreiheitsgesetz: Information – Ihr gutes Recht” herausgebracht, um die Nutzung des Gesetzes allen Bürgerinnen und Bürgern zu erleichtern. Die Autoren, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mecklenburg und DJV-Justiziar Benno H. Pöppelmann, verdeutlichen unter anderem, gegen wen der Anspruch … „Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz“ weiterlesen

Urteil zu den Eigentumsverhältnissen an Archivgut des Staatsarchivs Coburg

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/2906816 Es liegt ein E-Text vor unter http://de.wikisource.org/wiki/Bayerisches_Oberstes_Landesgericht_-_Eigentumsverh%C3%A4ltnisse_an_Gegenst%C3%A4nden_im_Staatsarchiv_Coburg Unter http://de.wikisource.org/wiki/Archivrecht sind bislang folgende Gerichtsentscheidungen zum Archivrecht abrufbar: * Bundesgerichtshof – Archivvertrag * Oberlandesgericht Zweibrücken – Jüdische Friedhöfe * Verwaltungsgericht Darmstadt – Vernichtung von Archivgut * Bayerisches Oberstes Landesgericht – Eigentumsverhältnisse an Gegenständen im Staatsarchiv Coburg * Bayerisches Oberstes Landesgericht – Kulturgutsicherung Gerichtsentscheidungen unterliegen … „Urteil zu den Eigentumsverhältnissen an Archivgut des Staatsarchivs Coburg“ weiterlesen

Urheberrechts-Kommentare

In grösseren Archiven (und Bibliotheken) sollte es selbstverständlich sein, dass wenigstens ein aktueller umfangreicher Urheberrechts-Kommentar zum Bestand der Dienstbibliothek gehört. Auf einem niedrigeren Niveau kann man sich gut auch “kostenlos” im Internet informieren (etwa hier). Aus dem Jahr 2004 sind zwei grosse Kommentare, die jeweils für 118 Euro zu haben sind, in Erwägung zu ziehen. … „Urheberrechts-Kommentare“ weiterlesen

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