Kein Zitatrecht bei unveröffentlichten Werken – unfähiges Urteil des LG Köln

https://www.kanzlei.biz/zitatrecht-gilt-nicht-fuer-unveroeffentlichte-beitraege-lg-koeln-16-08-25-14-o-30-16/ Es ging um einen Untersuchungsbericht zur Authentizität antiker Bronzeskulpturen, der in einem Buch/Austellungskatalog dokumentiert worden war (DNB-OPAC). Der Untersuchungsbericht war an eine große Redaktion versandt worden. Trotzdem verneint das Gericht die damit gegebene Veröffentlichung. Eine Abwägung mit Art. 5 GG unterbleibt. Es geht ja auch nicht darum, Gysi eins auszuwischen.

BGH zum Zitatrecht (§ 51 UrhG)

„Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts ist es für das Eingreifen dieser Schutzschranke nicht erforderlich, dass sich der Zitierende in erheblichem Umfang mit dem übernommenen Werk auseinandersetzt. Es reicht aus, dass das fremde Werk als Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden erscheint.“ (Pressemitteilung). Auf den Volltext des Urteils werden wir wohl wieder viele Monate warten müssen.

RA Solmecke deliriert über das Zitatrecht

https://www.wbs-law.de/urheberrecht/wann-duerfen-medien-ungefragt-bilder-fuer-ihre-berichterstattung-verwenden-ein-ueberblick-ueber-das-zitatrecht-58495 Wann dürfen Medien ohne Erlaubnis Bilder für ihre Berichterstattung verwenden? De facto gilt das Recht des Stärkeren. Je spektakulärer das Ereignis (Amoklauf, Flugzeugabsturz, Anschlag), um so weniger haben die Urheber von Bildern eine Chance, sich gegen die unbefugte Nutzung zu wehren. Von daher wirkt es eher lächerlich, wie sich RA Solmecke dazu positioniert. „Fast … „RA Solmecke deliriert über das Zitatrecht“ weiterlesen

Grenzen des Zitatrechts?

GRUR-RR 2012, S. 246ff. LG München I, Schlussurteil vom 8. 3. 2012 – 7 O 1533/12 (nicht rechtskräftig) „Mein Kampf” Zum Sachverhalt: Die Parteien streiten um die Berechtigung der Verfügungsbekl. (im Folgenden: Bekl.), Auszüge aus dem Buch „Mein Kampf” von Adolf Hitler zu veröffentlichen. Verfügungskl. (im Folgenden Kl.) ist der F, Bekl. zu 1 ist … „Grenzen des Zitatrechts?“ weiterlesen

Abmahnagentur dapd vergreift sich am Zitatrecht

http://www.jensweinreich.de/2012/03/13/vom-urheberrecht-oder-wie-dapd-zu-geld-kommen-will In den Kommentaren wird der ursprüngliche Blogeintrag mit dem inkriminierten Zitat wiedergegeben. Die Abmahnung ist nicht nur überzogen, sie ist auch einigermaßen abstrus, wenn man bedenkt: – dass das wiedergegebene Zitat keine eigene Schöpfungshöhe hatte, sondern aus dem Referat der Ausführungen des Richters bestand Siehe auch http://www.duessellaw.eu/duessellaw-old/explorer5.htm – dass ein mit Quellenangabe versehenes Zitat … „Abmahnagentur dapd vergreift sich am Zitatrecht“ weiterlesen

Fehlurteil zum Zitatrecht: Zeitungszeugen dürfen Auszüge aus Hitlers "Mein Kampf" nicht veröffentlichen

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=7%20O%201533/12 http://www.urheberrecht.org/news/4544 Das Urteil verletzt das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 GG). ?s=zeitungszeugen Die hier relevante Entscheidung „Geistchristentum“ des BGH: http://archiv.twoday.net/stories/64961860

Lesenswertes Urteil zum Zitatrecht bei Jenseitsbekundungen 1985

BGH 23.05.1985 I ZR 28/83 „Geistchristentum“ GRUR 1986, 59-61 Der Kl., der sich als „Geistige Loge“ bezeichnet, ist ein Verein schweizerischen Rechts. Er versteht sich als „interkonfessionelle Kultusinstitution, frei von politischen Bindungen“; sein Gemeinschaftszweck ist „die aufschlußreiche, undogmatische Darlegung und Förderung der christlichen Lehre aufgrund eingehend geprüfter, in sich widerspruchsfreier Jenseitsbekundungen“. Der Kl. führt regelmäßig … „Lesenswertes Urteil zum Zitatrecht bei Jenseitsbekundungen 1985“ weiterlesen

Zum Umfang des Zitatrechts nach § 51 UrhG

http://www.jurpc.de/rechtspr/20090136.htm LG München I Urteil vom 13.05.2009 21 O 618/09 Zum Umfang des Zitatrechts nach § 51 UrhG JurPC Web-Dok. 136/2009, Abs. 1 – 52 Leitsätze 1. Der Abdruck der ersten zwei Zeilen eines insgesamt 116 Zeilen umfassenden Gedichts, in welchen eine Aussage über die Bewohner einer bestimmten Stadt getroffen wird, im vorderen und hinteren … „Zum Umfang des Zitatrechts nach § 51 UrhG“ weiterlesen

Zitatrecht: Kunst am Bau in Bregenz

http://archiv.twoday.net/stories/4639923 Es sollen dort Zitate des Autors Max Riccabona (1915-1997) angebracht werden. Man wird dabei etwa an die folgenden denken dürfen: Junge Leute sollen wissen, was passieren kann. Daß jede, so weit als möglich, absolute Demokratie ein anstrebenswertes Ziel ist. Jede Diktatur, auch wenn sie wohlwollend ist, birgt in sich, daß sie auf einmal umschlägt … „Zitatrecht: Kunst am Bau in Bregenz“ weiterlesen

Blog des Stadtarchivs Darmstadt verbreitet Unsinn über neues Wissenschaftsurheberrecht

„Zum 1. März 2018 ist das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) in Kraft getreten.“ Soweit ist die Darstellung des Stadtarchivs Darmstadt zutreffend. Hilfreich ist auch, auf die Darstellung der Änderungen durch irights.info aufmerksam zu machen. Entscheidend ist neben dem Wortlaut des Gesetzes die amtliche Begründung, also … „Blog des Stadtarchivs Darmstadt verbreitet Unsinn über neues Wissenschaftsurheberrecht“ weiterlesen

BGH hat mal wieder nicht das Urheberrecht verstanden

Der Vorlagebeschluss an den EuGH (PDF) des reaktionären Spruchkörpers zur angeblich illegalen Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere der Bundeswehr wird von Thomas Hoeren (MMR 2017, S. 684) deutlich kritisiert. Das Urteil des BGH weist zahlreiche Fragen auf, die grundsätzlicher Natur sind. Verwunderlich ist, dass der BGH militärische Lageberichte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr als literarische Werke i.S.d. … „BGH hat mal wieder nicht das Urheberrecht verstanden“ weiterlesen

Offener Brief an meinen Abmahner

Sehr geehrter Herr L., Sie haben mir mit Einwurf-Einschreiben vom 19.6.2015 eine Rechnung für die Internetnutzung Ihres Fotos über 200 Euro („Doppeltes Bildhonorar […] ohne meine Erlaubnis und ohne Urhebervermerk“) gestellt, die ich nicht begleichen werde. Wenn Sie auch nur einen Cent von mir wollen, müssen Sie mich schon verklagen. Einer solchen gerichtlichen Auseinandersetzung sehe … „Offener Brief an meinen Abmahner“ weiterlesen

Survival Guide Bildrechte

Hubertus Kohle plädiert für die Nutzung des Zitatrechts und sieht Reproduktionen zweidimensionaler Vorlagen nicht als geschützt an. http://blog.arthistoricum.net/beitrag/2014/10/19/what-an-ugly-mess-to-hell-with-it „Ich werde immer wieder gefragt, wie es um die Rechteklärung von Kunstreproduktionen im Internet bestellt ist. Meine erste Antwort darauf: rechtlich gibt es keinen Unterschied zum Druck. Dass manche Museen trotzdem mehr Geld dafür verlangen, steht auf … „Survival Guide Bildrechte“ weiterlesen

Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?

„Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen“, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: “ Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, es handelt … „Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?“ weiterlesen

Archiverlaubnisse

Peter Hirtle: What the University of Arkansas controversy can teach us about archival permission practices. In: LibraryLawBlog vom 24. Juli 2014 http://blog.librarylaw.com/librarylaw/2014/07/arkansas-and-archival-permission-practices.html Weil sie Tonbänder von Hillary Clinton aus den Sondersammlungen der Universität von Arkansas ohne Genehmigung veröffentlicht hatten, wurden Reporter vom Washington Free Beacon von der weiteren Benutzung ausgeschlossen. Peter Hirtle gibt einen Überblick … „Archiverlaubnisse“ weiterlesen

ARD und ZDF beschließen einheitliche Misshandlung der Wissenschaftsfreiheit

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/forum/type=nachrichten&id=2383 „Pressemitteilung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten: Regelungen über den Zugang für Wissenschaft und Forschung zum Archivgut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland und des Deutschen Rundfunkarchivs 1. Grundsätze Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland sind sich des kulturellen Wertes der in ihren Archiven bewahrten medialen Überlieferung bewusst und unterstützen die Zwecke von Wissenschaft und Forschung. Die … „ARD und ZDF beschließen einheitliche Misshandlung der Wissenschaftsfreiheit“ weiterlesen

RaderGate: Was die Debatte um Plagiate aus der Wikipedia nach Ansicht Heigls übersieht

http://kritischegeschichte.wordpress.com/2014/04/26/radergate-was-die-debatte-um-plagiate-aus-der-wikipedia-ubersieht/#comment-583 Wir „brauchen ein Umfeld, das gelernt hat, mit freiem Wissen und freien Lizenzen offen und ehrlich umzugehen“. Das ist absolut richtig! Für einen Verlag wie Beck ist die Nachnutzung von Wikipedia-Auszügen keine Option, da aufgrund der CC-BY-SA-Lizenz günstigstenfalls das ganze Kapitel unter die gleiche Lizenz gestellt werden muss, was nach (falscher) Ansicht der ewiggestrigen … „RaderGate: Was die Debatte um Plagiate aus der Wikipedia nach Ansicht Heigls übersieht“ weiterlesen

Neues zu den Vorwürfen gegen Gerd Müllers Doktorarbeit

Zu http://archiv.twoday.net/stories/717440897 Experten nahmen Müller in Schutz. http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/gerd-mueller-doktortitel-plagiat-sjaeger-kritisieren-verdacht-a-963426.html Kommentar: Wenn Prominente in ihren wissenschaftlichen Arbeiten handwerklich unsauber sind, darf und muss das öffentlich gegeißelt werden ohne Rücksicht auf politische Implikationen. Natürlich ist es absolut daneben, hier bereits von einem „Plagiatfall“ zu sprechen. In Tabellen oder Aufzählungen mit Anführungsstrichen zu arbeiten, wirkt befremdlich und ist meines … „Neues zu den Vorwürfen gegen Gerd Müllers Doktorarbeit“ weiterlesen

Missbrauch des Urheberrechts durch die NPD

Die NPD hat Aufnahmen der mutigen Rede des jungen SPD-Kommunalpolitikers Patrick Dahlemann auf einer NPD-Veranstaltung in Torgelow auf YouTube aus urheberrechtlichen Gründen löschen lassen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/youtube-npd-laesst-video-von-spd-mann-dahlemann-stoppen-a-943868.html RA Solmecke, der von Dahlemann kontaktiert wurde und uns als vermeintlicher „Weißer Ritter“ aus der Redtube-Affäre bekannt ist (an der er nicht zuletzt dank penetranter Promotion durch den Focus kräftig … „Missbrauch des Urheberrechts durch die NPD“ weiterlesen

Archivgebühren nur bei unmittelbarer Benutzung

Dr. Michael Scholz (Landesfachstelle für Archive u. öffentliche Bibliotheken im BLHA, Potsdam): „In der Ausstrahlung einer Fernsehsendung liegt keine Benutzung des Archivs“ oder: Wofür darf ein Archiv Gebühren erheben? in: „Im (virtuellen) Lesesaal ist für Sie ein Platz reserviert …“, 2013, S. 75-87 [ http://www.blha.de/FilePool/LFS_Archivrecht_Gebuehren_BKK-Seminar.pdf ] zitiert in den Fußnoten 2, 5, 16, 18 und … „Archivgebühren nur bei unmittelbarer Benutzung“ weiterlesen

Landesrechtliche Genehmigungsvorbehalte im Vermessungswesen

In einem nicht rechtskräftigen Urteil befand das OLG München, Urt. v. 13.6.2013 – 29 U 4267/12 (AfP – Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht 5/2013, S. 417-420), dass eine topographische Landeskarte keine Datenbank sei. In den Gründen geht das Gericht auch auf einen nicht-urheberrechtlichen Schutz ein. „4. Dem Kläger stehen die geltend gemachten Ansprüche auch nicht … „Landesrechtliche Genehmigungsvorbehalte im Vermessungswesen“ weiterlesen

Tränendes statt laufendes Auge: Die BGH-Entscheidung zur angewandten Kunst ist eine Katastrophe für die Wikipedia

„Oh je: Der BGH will kleine Münze für alle urheberrechtlichen Werkarten“, klagt Thomas Hoeren http://blog.beck.de/2013/11/13/oh-je-der-bgh-will-kleine-m-nze-f-r-alle-urheberrechtlichen-werkarten „Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 13. November 2013 (I ZR 143/12 – Geburtstagszug) entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der … „Tränendes statt laufendes Auge: Die BGH-Entscheidung zur angewandten Kunst ist eine Katastrophe für die Wikipedia“ weiterlesen

Blog&Recht: Darf ich fremde Bilder verwenden?

Millionenfach verstoßen Blogger täglich gegen das Urheberrecht, indem sie ohne Zustimmung der Rechteinhaber fremde Fotos nutzen. Grund genug, sich ein wenig mit den Rechtsfragen zu befassen. Grundsätzlich ist es illegal, fremde Fotos ohne Zustimmung des Urhebers zu nutzen. Es gibt allerdings Ausnahmen: Wenn das Foto hinreichend alt ist oder gemeinfreie Flachware zeigt oder wenn es … „Blog&Recht: Darf ich fremde Bilder verwenden?“ weiterlesen

Irrsinn: Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Bevor wir in medias res gehen, werfen wir einen Blick auf eine neue Suchmaschine: http://www.loosr.de Der Bundestag hat am Freitag, 1. März 2013, das Urheberrechtsgesetz novelliert. Die Initiative der Bundesregierung (17/11470) wurde in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (17/12534) in namentlicher Abstimmung verabschiedet. 293 Abgeordnete votierten für den Gesetzentwurf, 243 stimmten gegen ihn. Es gab … „Irrsinn: Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ weiterlesen

BGH setzt idiotische Rechtsprechung zum Urheberrecht fort

http://www.urheberrecht.org/news/4637 „Mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 30. November 2011 (Az.: I ZR 212/10 – Blühende Landschaften […]) befand der I. Zivilsenat des BGH, dass die Aufnahme fremder Zeitungsartikel und Lichtbilder in einer literarischen Collage bei der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geforderten kunstspezifischen Auslegung des Urheberrechts nicht ohne Weiteres durch das … „BGH setzt idiotische Rechtsprechung zum Urheberrecht fort“ weiterlesen

Stuttgarter Unrechtsrichter: nur 3 Seiten dürfen passwortgeschützt ins Netz

Nichtskönner vom OLG Stuttgart, die sich leider Richter nennen dürfen, haben im Fall Kröner vs. Fernuni Hagen entschieden, dass nur drei (in Zahlen: 3) Seiten im Rahmen von § 52a UrhG Kursteilnehmern zugänglich gemacht werden dürfen. http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/OLG%20Stuttgart%20040412.pdf Zu § 52a UrhG ?s=52a+urhg RA Thomas Stadlers Stellungnahme: http://www.internet-law.de/2012/04/das-urheberrecht-behindert-unterricht-und-bildung.html Aus Rainer Kuhlens Stellungnahme: a) Weltfremde Richter. In … „Stuttgarter Unrechtsrichter: nur 3 Seiten dürfen passwortgeschützt ins Netz“ weiterlesen

Das kleinste Kleinzitat

Peter Raue machte sich in der GRUR 2011, S. 1088-1090 Gedanken über sprichwörtliche Zitate aus Anlass der notorischen Abmahnung der Valentin-Erben („Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit”). Ein Kunsthaus hatte Zitate zur Kunst zusammengestellt. Der Sprachschatz der Menschen in Deutschland, so sie überhaupt mit Sprache umgehen wollen, ist gespickt mit zeitgenössischen Zitaten: „Wer zu … „Das kleinste Kleinzitat“ weiterlesen

Archiv als Veranstalter: GEMA nicht übergehen!

Auf zwei von Peter Blum organisierten Fortbildungsveranstaltungen für Wirtschaftsarchivare durfte ich zur GEMA referieren. Ich habe im folgenden meine Stichworte etwas ausformuliert. *** Die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA hat im vergangenen Jahr rund 736 Millionen Euro an Rechteinhaber ausgeschüttet. Dies war gegenüber 2009 ein Plus von 22 Millionen Euro oder 3,3 Prozent Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- … „Archiv als Veranstalter: GEMA nicht übergehen!“ weiterlesen

Sondersammlungen und Urheberrecht

Materialien für mein heutiges Referat in Düsseldorf http://www.uniklinik-duesseldorf.de/deutsch/unternehmen/institute/institutfrgeschichtedermedizin/Veranstaltungen/BibliothekarstreffenMedizingeschichte/page.html 0. Allgemeines Interessen von Wissenschaft und Bildung kommen zu kurz http://www.urheberrechtsbuendnis.de Paul Klimpel (deutsche Kinemathek): “Das Urheberrecht verursacht Depressionen” http://www.irights.info/?q=node/854 Literaturtipps: * Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz 3. Aufl. 2008, 1800 Seiten Dünndruck – 132 Euro * Graf: Urheberrechtsfibel (2009), 280+ Seiten, 19 Euro 90 * Bullinger: Urheberrechte in Museen … „Sondersammlungen und Urheberrecht“ weiterlesen