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Unbekannte Nutzungsarten im UrhG: Verfassungsbeschwerde erfolglos

http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/24-11-2009-bverfg-i-bvr-213-08.html Eine Verfassungsbeschwerde zweier Filmurheber gegen die am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Neuregelungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer rügten die Neuregelungen in Bezug auf die Einräumung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten, wonach der Filmproduzent automatisch die Verwertungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten erwerbe. Das Gericht sah es als nicht … „Unbekannte Nutzungsarten im UrhG: Verfassungsbeschwerde erfolglos“ weiterlesen

Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart vor 1966

Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 – 6 U 86/08 – nicht rechtskräftig Grundsätzlich war die Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart in Verträgen vor 1966 zwar möglich, da es bis dahin eine Vorschrift wie den von 1966 bis 2007 geltenden § 31 Abs. 4 UrhG nicht gab. Die Zweckübertragungstheorie stand … „Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart vor 1966“ weiterlesen

Infobib beschönigt Bibliotheksversagen in Sachen unbekannte Nutzungsarten

http://infobib.de/blog/2008/12/30/klaus-graf-vs-das-bibliothekswesen-open-access Diese Zurückweisung meiner Position http://archiv.twoday.net/stories/5410949 lässt jede handfeste Argumente vermissen und weist unsubstantiiert auf möglicherweise nicht im Netz sichtbare informelle Kontakte hin. Ein Argument nach dem Motto “Es könnte ja einiges gelaufen sein, wovon Herr Graf nix weiss” ist aber offenkundig lächerlich, da Open Access wesentlich auf das Medium des Internets setzt, weil dieses … „Infobib beschönigt Bibliotheksversagen in Sachen unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft

Die englische Version folgt unter dem deutschen Text. The English version is below the German text. Sehr geehrte Damen und Herren, Zu Beginn des Jahres 2008 tritt ein neues Urheberrecht in Kraft, unter anderem mit Änderungen der Nutzungsrechte für ältere wissenschaftliche Publikationen (Erscheinungsjahr 1966-1995). Damit Ihr Nutzungsrecht zur Online-Publikation älterer Werke nicht automatisch an die … „Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft“ weiterlesen

BGH entschied zu unbekannten Nutzungsarten

a) Bis zum Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 1966 konnten zwar Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten wirksam eingeräumt werden. Dies setzte allerdings eine eindeutige Erklärung des Berechtigten hinsichtlich der Einräumung solcher Nutzungsrechte oder eine angemessene Beteiligung des Berechtigten an den Erlösen aus deren Verwertung voraus. Auch die Einräumung von Nutzungsrechten für unbekannte Nutzungsarten … „BGH entschied zu unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Ergebnisse des Workshops zu den unbekannten Nutzungsarten (§ 137 l UrhG)

http://www.dini.de/fileadmin/workshops/oa-netzwerk-juni2009/vernetzungstage_2009_oberlaender.pdf Dokumentmengen: • Uni Saarbrücken: Uni 28 Autoren (700), Fachcommunity 22 Autoren (900 Dokumente) • MPDL: 300 Rechteübertagungen • TU München: 63 Autoren (7500 Dokumente) • Uni Potsdam: 40 Autoren (800 Dokumente) • Uni Stuttgart: 80 Autoren (5000 Dokumente) • Uni Konstanz: 78 Autoren (2500 Dokumente) Aus dem Bericht geht deutlich hervor, dass die Bibliotheken … „Ergebnisse des Workshops zu den unbekannten Nutzungsarten (§ 137 l UrhG)“ weiterlesen

Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten

Am 31.12.2008 läuft die einjährige Widerspruchsfrist nach § 137 l UrhG (Altverträge 1966-2007) aus. Die Stellungnahmen dazu sind zahlreich, die wichtigsten werden im folgenden zusammengetragen, wobei freie Volltexte und Zusammenfassungen/Kommentare im Internet vermerkt werden, soweit mir bekannt geworden. [Wer noch reagieren will, kann zunächst http://archiv.twoday.net/stories/5408494 lesen.] Gedruckte Aufsätze und Monographien (aus Wandtke/Bullinger 2009 mit Ergänzungen: … „Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten

http://www.bibliotheksverband.de/ko-recht/dokumente/137_l_%20UrhG.pdf Der Einschätzung Steinhauers, es handle sich um einen zutreffenden, aber oberflächlichen Beitrag, kann zugestimmt werden. http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/03/14/dbv-rechtskommission-zu-den-unbekannten–3875019 Die hier und in Steinhauers Weblog (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4708522 und frühere Beiträge) ausführlich diskutierten Fristenfragen werden ausgeklammert. Ohne nähere Begründung wird in einem grau unterlegten Kasten behauptet, 2008 könnten Urheber Bibliotheken einfache Nutzungsrechte nur einräumen, wenn sie gleichzeitig Widerspruch … „DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Letzte Chance: Unbekannte Nutzungsrechte zurückrufen!

Wer nicht will, dass sein Vertragspartner seine Werke auf Arten nutzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch gar nicht bekannt waren, muss die „Nutzungsrechte für unbekannte Nutzungsarten“ bis zum 31.12.2008 zurückrufen. Das ergibt sich aus dem neuen § 137l des Urheberrechtsgesetzes, der seit Anfang 2008 in Kraft ist. Bis Anfang 2008 waren Urheberrechtsverträge, mit denen … „Letzte Chance: Unbekannte Nutzungsrechte zurückrufen!“ weiterlesen

Update: Börsenverein zu Rechteübertragung und neuen Nutzungsarten

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/4552355 Der jüngst in K & R (Kommunikation und Recht) 1/2008, 7-11 erschienene Aufsatz von Christian Sprang und Astrid Ackermann, Der “Zweite Korb” aus Sicht der (Wissenschafts-)Verlage (von Steinhauer besprochen in Bibliotheksrecht.Blog.de vom 23.01.2008), geht auch auf den Fragenkreis der Übertragung unbekannter Nutzungsrechte in §§ 31a, 32c, 137l UrhG ein. Sprang und Ackermann … „Update: Börsenverein zu Rechteübertragung und neuen Nutzungsarten“ weiterlesen

Handreichung des Börsenvereins zur Rechteübertragung und Neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten

Merkblatt: Neue urheberrechtliche Nutzungsarten (pdf, 101.7 kB) [Link-Update: http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/Merkblatt%20unbekannte%20Nutzungsarten%2020071212.pdf ] Erwerb von unbekannten und Umgang mit neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten. Eine Handreichung für Mitgliedsverlage des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Stand: Dezember 2007 Nachdem http://open-access.net inzwischen eine FAQ anbietet (§ 137 l der Urheberrechtsreform – FAQ zur Rechteübertragung), ist es sicherlich auch hilfreich, die Position des Börsenvereins … „Handreichung des Börsenvereins zur Rechteübertragung und Neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten“ weiterlesen

Wie Verlage die Handschriftenforschung behindern

“Der Verlag Hiersemann weigert sich strikt, die Erlaubnis dafür zu erteilen, bei ihm erschienene Kataloge zu digitalisieren und ins Netz zu stellen. Daher stehen vor allem die bei Hauswedell (gehört zu Hiersemann) erschienenen Hamburger Handschriftenkataloge nicht über ManuMed im Netz zur Verfügung, was die gesamte Handschriften-Community sehr bedauert.” Die Offlinestellung der Handschriftenkataloge von ManuMed vor … „Wie Verlage die Handschriftenforschung behindern“ weiterlesen

Bracht erfindet ein Leistungsschutzrecht der Verlage an Handschriftenkatalogen

Christian Bracht (Marburg), Robert Giel (Berlin), Carolin Schreiber (München), Ralf Stegmann (Rodgau) Manuscripta Mediaevalia: neuer Webauftritt und Perspektiven (C. Schreiber, ppt) Rechtliche Aspekte der Veröffentlichungen in Manuscripta Mediaevalia (C. Bracht, ppt) http://www.hab.de/bibliothek/sammlungen/hzdfg/handschriftenbearbeitertagung-2011-abstracts.htm Natürlich beschränkt sich die Inkompetenz der Macher von ManuMed nicht auf den Internetauftritt des Portals, sie haben offenkundig auch vom Urheberrecht nicht die … „Bracht erfindet ein Leistungsschutzrecht der Verlage an Handschriftenkatalogen“ weiterlesen

Wie befreie ich mein Buch und mache es Open Access?

Alexander Hartmann hat seine Dissertation nun auch bei Google Books komplett einsehbar gemacht: https://plus.google.com/116612613725943019627/posts/bAMYbk7mZ3M?hl=de Nachdem der Verlag C.H.Beck bekanntlich freundlicherweise zugestimmt hat, dass ich meine Dissertation nach dem Abverkauf der ersten (und einzigen) Auflage im Wege des Open Access umfassend frei zugänglich machen darf, ist die Arbeit sowohl unter http://stoererhaftung.de als auch bei Google Books … „Wie befreie ich mein Buch und mache es Open Access?“ weiterlesen

Bibliographie: Archive und deutsches Urheberrecht

2003 enthielt mein vielgelesener Beitrag “Urheberrecht im WWW” auch eine kleine Sektion von Online-Beiträgen zur spezifisch archivischen Problematik: http://archiv.twoday.net/stories/36386 Es ist nun an der Zeit, den Versuch zu unternehmen, die mir bekannt gewordenen – sehr zerstreuten – Beiträge zum Thema “Archive und Urheberrecht” (schwerpunktmäßig solche mit Online-Nachweisen bzw. -Informationen, soweit vorhanden) zusammenzustellen. Ergänzend sind in … „Bibliographie: Archive und deutsches Urheberrecht“ weiterlesen

Manuscripta Mediaevalia – eine Bewertung anno 2010

Aus einem im Sommer 2010 geschriebenen, derzeit ruhenden Aufsatzprojekt zur Handschriftenforschung im Internet kopiere ich meine Stellungnahme zum alten ManuMed: Manuscripta Mediaevalia (ManuMed) ist das beste Portal zur Handschriftenforschung weltweit. Die riesige Datenbank mit über 60.000 Einträgen und die Vielzahl digitalisierter moderner Kataloge machen es zu einem unschätzbaren Werkzeug. Bei näherem Hinsehen fällt es aber … „Manuscripta Mediaevalia – eine Bewertung anno 2010“ weiterlesen

Open Access-Landschaft Deutschland

Präsentationen einer HBZ-Tagung http://www.hbz-nrw.de/dokumentencenter/tagungen/berlin6 Harald Müller befasst sich mit Rechtsfragen (unbekannte Nutzungsarten, Terminalnutzung, Vergütungsanspruch und Linuxklausel). Zitat: Andererseits hat jeder Urheber bis Ende 2008 das Recht, dieser Rückwirkung zu widersprechen. Demgemäß lassen zahlreiche wissenschaftliche Autoren ihren früheren Verlagen einen Widerspruch zukommen. Sie beabsichtigen nämlich, ihre Werke im Sinne von Open Access auf einem Dokumentenserver ihrer … „Open Access-Landschaft Deutschland“ weiterlesen

OA-Tag: Wie kam ich zu Open Access?

Seit 1986 habe ich einen eigenen PC. Einige Jahre später entdeckte ich mit staunenden Augen auf einer Frankfurter Buchmesse multimediale CD-ROMs. Ende 1995 sah ich in der Universitätsbibliothek Bielefeld erstmals das World Wide Web. Ich erinnere mich noch daran, dass ich sehr beeindruckt davon war, Dinosaurier aus der Mongolei betrachten zu können. Danach hat es … „OA-Tag: Wie kam ich zu Open Access?“ weiterlesen

Musterbriefe zum Widerspruch nach § 137 l UrhG

Die zuletzt unter http://archiv.twoday.net/stories/4589065 ausführlich behandelte Problematik wäre am besten dadurch zu lösen, dass sich Urheberrechtsbündnis, DBV und Börsenverein baldmöglichst zusammensetzen, um auszuloten, ob eine Einigung über die schwierigen Fragen bei der Interpretation des Gesetzes möglich ist. Ideal wären von Börsenverein und Urheberrechtsbündnis/DBV gemeinsam vertretene Musterbriefe für den Widerspruch. Veraltet ist der Textentwurf von 2006: … „Musterbriefe zum Widerspruch nach § 137 l UrhG“ weiterlesen

Ilmenau locuta

In der Debatte um den § 137 l UrhG hat nun auch Eric Steinhauer seine lange erwartete Stellungnahme abgegeben. Wir blicken zurück: Bis kurz vor dem Jahreswechsel vertrat ich wie die damals herrschende, von Steinhauer aufgebrachte und von mir oft in INETBIB und hier vertretene Meinung die Ansicht, nur bis zum 31.12.2007 könnte ein Autor … „Ilmenau locuta“ weiterlesen

Neues Urheberrecht: Autoren müssen reagieren

Klaus Graf: Neues Urheberrecht: Autoren müssen reagieren Erschienen in: Kunstchronik 60 (2007), S. 530-523 – Themenheft Open Access, siehe http://archiv.twoday.net/stories/4477176 Darf ein Wissenschaftsautor seine eigenen Arbeiten ohne Zustimmung des Verlags im Internet wiederveröffentlichen? Mit dieser Frage befasste sich der Artikel “Urheberrecht für Autoren. Eigene Arbeiten im Netz” (in: Kunstchronik 2002, S. 480-482). Was hat sich … „Neues Urheberrecht: Autoren müssen reagieren“ weiterlesen

Urheberrechtsnovelle – Implikationen für die Wissenschaft

Aus: H-SOZ-U-KULT Von: Klaus Graf, RWTH Aachen E-Mail: Die Bemühungen des Urheberrechtsbündnisses[1], im Zuge der Novellierung des deutschen Urheberrechtsgesetzes (“Zweiter Korb”) ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht durchzusetzen, waren nicht erfolgreich. Der deutsche Bundestag blieb bei seinen Beschlüssen[2] weit hinter dem zurück, was das Urheberrechtsbündnis gefordert hatte. Dies betrifft sowohl die Regelung beim Kopienversand der Bibliotheken als auch … „Urheberrechtsnovelle – Implikationen für die Wissenschaft“ weiterlesen

RWTH zum kommenden UrhG: Wissenschaftler sollen Widerspruch einlegen

Rundschreiben A 2007-31 vom 29.06.2007 Sehr geehrte Damen und Herren, die DFG hat darauf hingewiesen, dass der Regierungsentwurf zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes Ihre Rechte als Autorinnen und Autoren wissenschaftlicher Publikationen empfindlich zu beschränken droht. Nach der neuen Regelung soll der Verlag im Normalfall alle Rechte über zukünftige Nutzungsarten erhalten. Autorinnen und Autoren, die dies nicht … „RWTH zum kommenden UrhG: Wissenschaftler sollen Widerspruch einlegen“ weiterlesen

Was wird Urheberrechtsgesetz?

Den Pressemeldungen zum Beschluss der UrhG-Novelle war nicht exakt zu entnehmen, was denn nun (nach Zustimmung des Bundesrats im September) Gesetz werden wird. Beschlossen wurde die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses, die in der BT-Drucksache 16/5939 steht. Elektronische Vorabversion: http://dip.bundestag.de/btd/16/059/1605939.pdf „§ 53a Kopienversand auf Bestellung (1) Zulässig ist auf Einzelbestellung die Vervielfältigung und Übermittlung einzelner in Zeitungen … „Was wird Urheberrechtsgesetz?“ weiterlesen

Urheberrechtsänderungen im Bundestag verabschiedet

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/92265 Auszug: Schwierig gestalten dürfte sich mit dem 2. Korb die Versorgung der Wissenschaft und der Bürger mit Fachinformationen. Entgegen dem Anspruch der Regierungsfraktionen aus dem Koalitionsvertrag, ein “bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht” zu schaffen, ändert sich in diesem Bereich wenig an der Gesetzeslage. Bibliotheken, Museen oder Archive dürfen gemäß dem überarbeiteten Text veröffentlichte Werke aus … „Urheberrechtsänderungen im Bundestag verabschiedet“ weiterlesen

Bundesrat für wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht

http://www.bundesrat.de/coremedia/generator/Inhalt/Drucksachen/2006/0257_2D1_2D06,property=Dokument.pdf Bemerkenswert ist die starke Hervorhebung des Open Access-Gedankens in den Vorschlägen. Auszug: “Zu Artikel 1 Nr. 4 (§ 31a Abs. 1 UrhG) Bei der Ausgestaltung des Urheberrechts muss geprüft werden, wie den Besonderheiten von Open Access- und Open Source-Verwertungsmodellen Rechnung getragen werden kann. Begründung: Die Stärkung des Forschungs- und Wirtschaftsstandorts Deutschland bedarf effektiver wissenschaftlicher … „Bundesrat für wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht“ weiterlesen

Offener Brief an eine Akademie

An die Akademie der Wissenschaften zu Göttingen zHd Herrn Präsident Roesky Sehr geehrter Herr Präsident, mit Brief vom 21. November 2005 übersenden Sie mir eine Autorenvereinbarung, da eine solche Fixierung der bislang stillschweigend angenommenen Rechteübertragung unumgänglich geworden sei. Meine urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse blieben ebenso unberührt wie etwaige Ansprüche gegen die VG Wort. Gefordert wird eine umfassende … „Offener Brief an eine Akademie“ weiterlesen