Unangenehme Verteidigung der unsäglichen Sanssouci-Entscheidung des BGH durch Wikimedia e.V.

Das gute Recht des Eigentümers ist es aber zu verfügen, ob und wie Abbildungen des Eigentums, die von seinem Grund und Boden aufgenommen wurden, kommerziell verwertet werden dürfen. Das hat der Bundesgerichtshof in dem so genannten Sanssouci- Urteil ausdrücklich bestätigt. Es ist ja nett, dass die Potsdamer Schlösser-Stiftung Schloss Caputh für Wikipedianer öffnet und das … „Unangenehme Verteidigung der unsäglichen Sanssouci-Entscheidung des BGH durch Wikimedia e.V.“ weiterlesen

Kritik an der Sanssouci-Rechtsprechung der UAM des BGH

Malte Stieper schreibt in der ZUM 2013, S. 574f. „Kaum eine Entscheidung des BGH hat in den letzten Jahren so harsche Kritik erfahren wie das auf Klagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ergangene Urteil vom 17.12.2010 (BGH ZUM 2011, 327 mit abl. Anm. Stieper = GRUR 2011, 323 mit abl. Anm. H. Lehment = … „Kritik an der Sanssouci-Rechtsprechung der UAM des BGH“ weiterlesen

Filmen im Kölner Dom verboten?

Seit der unsäglichen Sanssouci-Rechtsprechung des BGH wagen sich auch unwichtigere Gerichte wie Ratten aus ihren Löchern und bejahen leichtfertig eine Eigentumsstörung durch Fotografieren. Die Meldung http://www.urheberrecht.org/news/5931/ ist in doppelter Hinsicht irreführend. Erstens ist „Filmaufnahmen vom Kölner Dom“ denkbar ungenau, denn es ging nur um Innenaufnahmen, und zweitens ist die Entscheidung NICHT RECHTSKRÄFTIG (so juris).

Drohnen-Recht: Wem gehört der Luftraum über historischen Liegenschaften?

Artikel in KulturBetrieb (PDF). Aus meiner Sicht verstoßen kulturelle Institutionen, die ein Drohnenflugverbot verhängen, gegen den kulturellen Auftrag, die ihnen anvertrauten Kulturgüter auch für das Fotografieren nutzbar zu machen (Stichwort: Debatte um BGH Schloss Sanssouci). Der Luftraum ist nicht Eigentum des Grundbesitzers. Soweit urheberrechtliche geschützte Architektur betroffen ist, ist gemäß der Unrechtsjustiz des BGH zur … „Drohnen-Recht: Wem gehört der Luftraum über historischen Liegenschaften?“ weiterlesen

AG Mettmann: Veröffentlichung von Grabstein-Fotos erlaubt

Die Veröffentlichung von Grabstein-Fotos auf einer Webseite sind grundsätzlich erlaubt, stellte das Amtsgericht Mettmann klar. Die Begründung ist insofern interessant, als nicht nur festgestellt wurde, dass durch das Veröffentlichen des Fotos durch den Ahnenforschungsverein nicht gegen das postmortale Persönlichkeitsrecht der Eltern der Klägerin verstoßen wurde, sondern auch, dass auch aus eigentumsrechtlicher Sicht keine Einwände bestehen. … „AG Mettmann: Veröffentlichung von Grabstein-Fotos erlaubt“ weiterlesen

Panoramafreiheit? Nicht bei der Bayerischen Schlösserverwaltung

Wir erinnern uns noch mit Abscheu der Gerichtsentscheidungen zum Schloss Sanssouci ?s=sanssouci Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtsprechung war erfolglos – die unfähigen alten Männer des Bundesverfassungsgerichts sind längst nicht mehr gute Hüter unserer Grundrechte! Die Berliner Schlösserverwaltung hat die Urteile erwirkt. Klar, dass die Bayerische Schlösserverwaltung nun auch einen umfassenden Genehmigungsvorbehalt für Fotos auf ihrem … „Panoramafreiheit? Nicht bei der Bayerischen Schlösserverwaltung“ weiterlesen

Unfähige alte Männer des BGH verteidigen ihre unsägliche Rechtsprechung zum Quasi-Recht an der eigenen Sache des Grundstückeigentümers

„Der Grundstückseigentümer entscheidet auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück aus angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken gestattet hat (Bestätigung des Senatsurteils vom 17. Dezember 2010 – V ZR 45/10, NJW 2011, 749).“ http://openjur.de/u/622108.html Siehe auch ?s=sanssouci+bgh http://www.pro-panoramafreiheit.de/2010/12/17/schwarzer-freitag-fuer-die-panoramafreiheit-bundesgerichtshof-begrenzt-freie-fotografie-in-gaerten-und-parkanlagen (2010) ?s=panoramafreiheit Update: Die sehr alte … „Unfähige alte Männer des BGH verteidigen ihre unsägliche Rechtsprechung zum Quasi-Recht an der eigenen Sache des Grundstückeigentümers“ weiterlesen

Antworten auf Berliner Wahlprüfsteine von Wikimedia

http://blog.wikimedia.de/2011/09/05/berlin-wahlpruefsteine-2011-antworten Dass sämtliche Parteien ein offenes WLAN im öffentlichen Raum sowie eine Open Data Agenda für Berlin grundsätzlich befürworten, mag zunächst kaum überraschen. Dies wären schließlich Pfunde, mit denen sich standortpolitisch wuchern ließe. Die feinen Unterschiede liegen aber in der Umsetzung: Während sich die CDU die Veröffentlichung von Verwaltungs- und Regierungsdaten unter CC-BY 3.0 vorstellen … „Antworten auf Berliner Wahlprüfsteine von Wikimedia“ weiterlesen

EGO begeht Urheberrechtsverstoß bei Nutzung von Medien von Wikimedia Commons

Ich hätte mich bis auf die Knochen blamiert, hätte ich über die nicht lizenzgerechte Nutzung von http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Anatomical_theatre_of_the_Archiginnasio,_Bologna,_Italy_-_the_statue_of_Galenus.JPG in EGO http://www.ieg-ego.eu ( siehe http://archiv.twoday.net/stories/11437206 ) gewettert. Aber dann löschte ich den bereits geschriebenen Beitrag, weil obiges Bild vom Urheber als Public Domain freigegeben worden war, also keinen Lizenzvorschriften unterliegt. EGO nutzt häufig „Flachware“ (und fast immer … „EGO begeht Urheberrechtsverstoß bei Nutzung von Medien von Wikimedia Commons“ weiterlesen

Zeche Zollverein: Panoramafreiheit wird missachtet

http://www.djv.de/SingleNews.20+M5e9e0b5ab7b.0.html Der Deutsche Journalisten‑Verband hat als nicht hinnehmbar kritisiert, dass die Stiftung Zollverein Fotografen abmahnt, die Bilder der Zeche Zollverein auf ihren Internetseiten veröffentlichen. Den Hinweis auf eine angebliche Kostenpflichtigkeit einer Veröffentlichung von Bildern der Zeche, einem der bedeutendsten Industriedenkmäler der Welt, hält der DJV für geradezu grotesk. Es sei paradox, dass man einerseits das … „Zeche Zollverein: Panoramafreiheit wird missachtet“ weiterlesen

Potsdamer Skandalurteil liegt im Wortlaut vor

http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE080023477&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10 AZ: 1 O 175/08 Berufung ist eingelegt, daher nicht rechtskräftig: Mopo Zusammenfassung: http://www.online-und-recht.de/urteile/Mitstoererhaftung-von-Bildportalen-im-Internet-Landgericht-Potsdam-20081121.html Siehe auch http://www.heise.de/newsticker/Gericht-Fotoportal-unterliegt-bei-Aufnahmen-trotz-Fotoverbot-der-Stoererhaftung–/meldung/121252 Zur Rechtslage: http://archiv.twoday.net/stories/5337065

Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren

Die Potsdamer Stiftung Preußische Schlösser und Gärten schröpft die Verlage. Journalist Karim Saab fordert die Branche auf, sich zu wehren. http://www.boersenblatt.net/293247 Auszüge: Verleger aufgewacht! Ein bisher kaum existenter Kostenfaktor schleicht durch die Hintertür in eure Bücher! Die Fotorechte für Reise- und Kunstführer, Bildbände und Kalender werden sich deutlich verteuern. Die Branche ist gerade im Begriff, … „Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren“ weiterlesen

Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes

Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018 kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonnen. http://www.pr-inside.com/de/fuer-kommerzielle-fotos-von-sanssouci-darf-r930308.htm Potsdam (AP) Für das kommerzielle Fotografieren des berühmten Potsdamer Schlosses Sanssouci sowie der anderen historischen Herrenhäuser und Gärten der Region dürfen weiter Gebühren kassiert werden. Das Landgericht Potsdam … „Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes“ weiterlesen

Stiftung der Preußischen Schlösser will Schlösserfotos monopolisieren

http://www.tagesspiegel.de/medien-news/;art15532,2564295 http://www.heise.de/tp/blogs/6/110439 Die Stiftung will bei Schlösserabbildungen aufgrund ihres angeblichen Eigentumsrechts kassieren und verklagt eine Bildagentur. Zum rechtlichen Hintergrund http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Fotos_von_fremdem_Eigentum Stein des Anstoßes: Schloss Sanssouci

Neubau des LHA Potsdam

Potsdam – Das „Gedächtnis Brandenburgs“ hat neuen Raum: Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) hat gestern gemeinsam mit dem Direktor des Brandenburgischen Landeshauptarchivs die neuen Magazingebäudes des Archivs in Bornim in Betrieb genommen. „Jahrzehnte lagerte das historische Schriftgut des Landes in der östlichen Pflanzenhalle der Orangerie von Sanssouci“, sagte Wanka. Die dortigen Gebäude hätten jedoch nicht den … „Neubau des LHA Potsdam“ weiterlesen