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BGH entschied zu unbekannten Nutzungsarten

a) Bis zum Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 1966 konnten zwar Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten wirksam eingeräumt werden. Dies setzte allerdings eine eindeutige Erklärung des Berechtigten hinsichtlich der Einräumung solcher Nutzungsrechte oder eine angemessene Beteiligung des Berechtigten an den Erlösen aus deren Verwertung voraus. Auch die Einräumung von Nutzungsrechten für unbekannte Nutzungsarten … „BGH entschied zu unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Unbekannte Nutzungsarten im UrhG: Verfassungsbeschwerde erfolglos

http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/24-11-2009-bverfg-i-bvr-213-08.html Eine Verfassungsbeschwerde zweier Filmurheber gegen die am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Neuregelungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer rügten die Neuregelungen in Bezug auf die Einräumung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten, wonach der Filmproduzent automatisch die Verwertungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten erwerbe. Das Gericht sah es als nicht … „Unbekannte Nutzungsarten im UrhG: Verfassungsbeschwerde erfolglos“ weiterlesen

Ergebnisse des Workshops zu den unbekannten Nutzungsarten (§ 137 l UrhG)

http://www.dini.de/fileadmin/workshops/oa-netzwerk-juni2009/vernetzungstage_2009_oberlaender.pdf Dokumentmengen: • Uni Saarbrücken: Uni 28 Autoren (700), Fachcommunity 22 Autoren (900 Dokumente) • MPDL: 300 Rechteübertagungen • TU München: 63 Autoren (7500 Dokumente) • Uni Potsdam: 40 Autoren (800 Dokumente) • Uni Stuttgart: 80 Autoren (5000 Dokumente) • Uni Konstanz: 78 Autoren (2500 Dokumente) Aus dem Bericht geht deutlich hervor, dass die Bibliotheken … „Ergebnisse des Workshops zu den unbekannten Nutzungsarten (§ 137 l UrhG)“ weiterlesen

Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart vor 1966

Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 – 6 U 86/08 – nicht rechtskräftig Grundsätzlich war die Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart in Verträgen vor 1966 zwar möglich, da es bis dahin eine Vorschrift wie den von 1966 bis 2007 geltenden § 31 Abs. 4 UrhG nicht gab. Die Zweckübertragungstheorie stand … „Einräumung eines Nutzungsrechts für eine noch unbekannte Nutzungsart vor 1966“ weiterlesen

Infobib beschönigt Bibliotheksversagen in Sachen unbekannte Nutzungsarten

http://infobib.de/blog/2008/12/30/klaus-graf-vs-das-bibliothekswesen-open-access Diese Zurückweisung meiner Position http://archiv.twoday.net/stories/5410949 lässt jede handfeste Argumente vermissen und weist unsubstantiiert auf möglicherweise nicht im Netz sichtbare informelle Kontakte hin. Ein Argument nach dem Motto “Es könnte ja einiges gelaufen sein, wovon Herr Graf nix weiss” ist aber offenkundig lächerlich, da Open Access wesentlich auf das Medium des Internets setzt, weil dieses … „Infobib beschönigt Bibliotheksversagen in Sachen unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten

Am 31.12.2008 läuft die einjährige Widerspruchsfrist nach § 137 l UrhG (Altverträge 1966-2007) aus. Die Stellungnahmen dazu sind zahlreich, die wichtigsten werden im folgenden zusammengetragen, wobei freie Volltexte und Zusammenfassungen/Kommentare im Internet vermerkt werden, soweit mir bekannt geworden. [Wer noch reagieren will, kann zunächst http://archiv.twoday.net/stories/5408494 lesen.] Gedruckte Aufsätze und Monographien (aus Wandtke/Bullinger 2009 mit Ergänzungen: … „Materialsammlung zur Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten

http://www.bibliotheksverband.de/ko-recht/dokumente/137_l_%20UrhG.pdf Der Einschätzung Steinhauers, es handle sich um einen zutreffenden, aber oberflächlichen Beitrag, kann zugestimmt werden. http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/03/14/dbv-rechtskommission-zu-den-unbekannten–3875019 Die hier und in Steinhauers Weblog (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4708522 und frühere Beiträge) ausführlich diskutierten Fristenfragen werden ausgeklammert. Ohne nähere Begründung wird in einem grau unterlegten Kasten behauptet, 2008 könnten Urheber Bibliotheken einfache Nutzungsrechte nur einräumen, wenn sie gleichzeitig Widerspruch … „DBV-Rechtskommission zu den unbekannten Nutzungsarten“ weiterlesen

Update: Börsenverein zu Rechteübertragung und neuen Nutzungsarten

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/4552355 Der jüngst in K & R (Kommunikation und Recht) 1/2008, 7-11 erschienene Aufsatz von Christian Sprang und Astrid Ackermann, Der “Zweite Korb” aus Sicht der (Wissenschafts-)Verlage (von Steinhauer besprochen in Bibliotheksrecht.Blog.de vom 23.01.2008), geht auch auf den Fragenkreis der Übertragung unbekannter Nutzungsrechte in §§ 31a, 32c, 137l UrhG ein. Sprang und Ackermann … „Update: Börsenverein zu Rechteübertragung und neuen Nutzungsarten“ weiterlesen

Handreichung des Börsenvereins zur Rechteübertragung und Neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten

Merkblatt: Neue urheberrechtliche Nutzungsarten (pdf, 101.7 kB) [Link-Update: http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/Merkblatt%20unbekannte%20Nutzungsarten%2020071212.pdf ] Erwerb von unbekannten und Umgang mit neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten. Eine Handreichung für Mitgliedsverlage des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Stand: Dezember 2007 Nachdem http://open-access.net inzwischen eine FAQ anbietet (§ 137 l der Urheberrechtsreform – FAQ zur Rechteübertragung), ist es sicherlich auch hilfreich, die Position des Börsenvereins … „Handreichung des Börsenvereins zur Rechteübertragung und Neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten“ weiterlesen

Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft

Die englische Version folgt unter dem deutschen Text. The English version is below the German text. Sehr geehrte Damen und Herren, Zu Beginn des Jahres 2008 tritt ein neues Urheberrecht in Kraft, unter anderem mit Änderungen der Nutzungsrechte für ältere wissenschaftliche Publikationen (Erscheinungsjahr 1966-1995). Damit Ihr Nutzungsrecht zur Online-Publikation älterer Werke nicht automatisch an die … „Unbekannte Nutzungsarten: Musterbrief der Helmholtz-Gemeinschaft“ weiterlesen

Streit ums Hessen-Wappen: keine Prozesskostenhilfe für Matzat-Witwe

Auf meinen ausführlichen Kommentar http://archiv.twoday.net/stories/235554825 darf ich verweisen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 15.08.2014 (Az.: 11 W 5/14) eine Prozesskostenhilfe für die Witwe des Schöpfers des Hessischen Landeswappens, Gerhard Matzat, abgelehnt. Zum Streit siehe auch http://www.hr-online.de/mobil/hr3/nachrichten/sd/51166885 Auszüge aus dem Beschluss http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/15-08-2014-olg-frankfurt-11-w-5-14.html “Das Landgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit Beschluss vom 30.12.2013 mangels … „Streit ums Hessen-Wappen: keine Prozesskostenhilfe für Matzat-Witwe“ weiterlesen

Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil III: 2008-2014)

Urteile 2008 Landgericht Hamburg, Urteil v. 18. Jan. 2008, AZ: 324 O 507/07 Normen: § 823 Abs I BGB, § 1004 Abs I, S 2 BGB, Art 1 Abs I GG, Art 2, Abs I GG, Art 5 Abs I GG Betrifft: Abwägung bei einem Unterlassungsanspruch zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Persönlichkeitsrecht … „Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil III: 2008-2014)“ weiterlesen

Wie Verlage die Handschriftenforschung behindern

“Der Verlag Hiersemann weigert sich strikt, die Erlaubnis dafür zu erteilen, bei ihm erschienene Kataloge zu digitalisieren und ins Netz zu stellen. Daher stehen vor allem die bei Hauswedell (gehört zu Hiersemann) erschienenen Hamburger Handschriftenkataloge nicht über ManuMed im Netz zur Verfügung, was die gesamte Handschriften-Community sehr bedauert.” Die Offlinestellung der Handschriftenkataloge von ManuMed vor … „Wie Verlage die Handschriftenforschung behindern“ weiterlesen

Rechtsfragen von Open Access (2012)

Open Access (OA), der freie Zugang zu wissenschaftlichen Fachbeiträgen und ihre Nachnutzung, ist dabei, das wissenschaftliche Publizieren zu revolutionieren. Immer mehr Wissenschaftler setzen auf das kostenfreie Internet, um ihre Forschungsergebnisse ihren Kollegen und allen Interessierten zugänglich zu machen. Als normative Dokumente für die Open-Access-Bewegung können gelten: – die im wesentlichen in eine Richtung gehenden Erklärungen … „Rechtsfragen von Open Access (2012)“ weiterlesen

Bracht erfindet ein Leistungsschutzrecht der Verlage an Handschriftenkatalogen

Christian Bracht (Marburg), Robert Giel (Berlin), Carolin Schreiber (München), Ralf Stegmann (Rodgau) Manuscripta Mediaevalia: neuer Webauftritt und Perspektiven (C. Schreiber, ppt) Rechtliche Aspekte der Veröffentlichungen in Manuscripta Mediaevalia (C. Bracht, ppt) http://www.hab.de/bibliothek/sammlungen/hzdfg/handschriftenbearbeitertagung-2011-abstracts.htm Natürlich beschränkt sich die Inkompetenz der Macher von ManuMed nicht auf den Internetauftritt des Portals, sie haben offenkundig auch vom Urheberrecht nicht die … „Bracht erfindet ein Leistungsschutzrecht der Verlage an Handschriftenkatalogen“ weiterlesen

Urheberrechtsinformationen in Archivalia

Es versteht sich von selbst, dass die älteren Beiträge nicht in jedem Punkt noch völlig aktuell sind. Von mir als wichtig eingeschätzte neue Erkenntnisse habe ich vielfach nachgetragen. A) Einführende Beiträge Beitragsreihe Blog&Recht ?s=blog%26recht 12.11.2011 Archiv als Veranstalter: GEMA nicht übergehen http://archiv.twoday.net/stories/49610092 [Siehe auch #gema ?s=%23gema ] 19.7.2011 Zehn Gebote zum Urheberrecht http://archiv.twoday.net/stories/34631680 28.6.2010 Urheberrechts-FAQ … „Urheberrechtsinformationen in Archivalia“ weiterlesen

Wie befreie ich mein Buch und mache es Open Access?

Alexander Hartmann hat seine Dissertation nun auch bei Google Books komplett einsehbar gemacht: https://plus.google.com/116612613725943019627/posts/bAMYbk7mZ3M?hl=de Nachdem der Verlag C.H.Beck bekanntlich freundlicherweise zugestimmt hat, dass ich meine Dissertation nach dem Abverkauf der ersten (und einzigen) Auflage im Wege des Open Access umfassend frei zugänglich machen darf, ist die Arbeit sowohl unter http://stoererhaftung.de als auch bei Google Books … „Wie befreie ich mein Buch und mache es Open Access?“ weiterlesen

Bibliographie: Archive und deutsches Urheberrecht

2003 enthielt mein vielgelesener Beitrag “Urheberrecht im WWW” auch eine kleine Sektion von Online-Beiträgen zur spezifisch archivischen Problematik: http://archiv.twoday.net/stories/36386 Es ist nun an der Zeit, den Versuch zu unternehmen, die mir bekannt gewordenen – sehr zerstreuten – Beiträge zum Thema “Archive und Urheberrecht” (schwerpunktmäßig solche mit Online-Nachweisen bzw. -Informationen, soweit vorhanden) zusammenzustellen. Ergänzend sind in … „Bibliographie: Archive und deutsches Urheberrecht“ weiterlesen

Generelle Änderungsvereinbarung bei freien Lizenzen zulässig?

RA Seidlitz macht auf G+ auf ein Urteil des LG Hamburg aus dem Jahr 2007 aufmerksam: http://is.gd/rCioUw Im Urteil heißt es wörtlich “Die Änderungen sind nicht vereinbart im Sinne des § 39 Abs. 1 UrhG. Eine Vereinbarung solcher Änderungen folgt insbesondere nicht aus dem vereinbarten Verwendungszweck des klägerischen Fotos für die Wahlkampfwerbung auf Flyer und … „Generelle Änderungsvereinbarung bei freien Lizenzen zulässig?“ weiterlesen

Manuscripta Mediaevalia – eine Bewertung anno 2010

Aus einem im Sommer 2010 geschriebenen, derzeit ruhenden Aufsatzprojekt zur Handschriftenforschung im Internet kopiere ich meine Stellungnahme zum alten ManuMed: Manuscripta Mediaevalia (ManuMed) ist das beste Portal zur Handschriftenforschung weltweit. Die riesige Datenbank mit über 60.000 Einträgen und die Vielzahl digitalisierter moderner Kataloge machen es zu einem unschätzbaren Werkzeug. Bei näherem Hinsehen fällt es aber … „Manuscripta Mediaevalia – eine Bewertung anno 2010“ weiterlesen

»Archive im digitalen Zeitalter«

Der Tagungsband zum Regensburger Archivtag liegt nicht Open Access vor, obwohl Open Access ein wichtiges Thema war. Bibliographisch ist der Band denkbar unprofessionell gemacht. Es fehlt die Angabe des Tagungsjahrs im Untertitel und der Erscheinungsort. http://Augias.net, aus dem ich das Inhaltsverzeichnis, kopiere, gibt Fulda, den Sitz des VdA an, was aber nun mal nicht dran … „»Archive im digitalen Zeitalter«“ weiterlesen

Schlechter Leitfaden zu § 137 l UrhG

Was RA Kreutzer da abgesondert hat, halte ich für höchst fragwürdig:(weil übervorsichtig) http://www.allianzinitiative.de/fileadmin/leitfaden.pdf Ich halte meine eigenen Ausführungen zu den unbekannten Nutzungsarten für hilfreicher: ?s=unbekannte+nutzungsart Es ist absoluter Schwachsinn, § 137 l auch bei Zeitschriftenartikeln anzuwenden. “Wurde weder rechtzeitig Widerspruch eingelegt noch die Rechte vor dem 1.1.2008 auf die Institution übertragen, sollte man zur Sicherheit … „Schlechter Leitfaden zu § 137 l UrhG“ weiterlesen

Wie Ilja Braun Autoren irreführt

http://irights.info/blog/arbeit2.0/2009/06/05„aktionsbundnis-urheberrecht“-gegen-vg-wort Autoren sollten zunächst prüfen, ob sie Inhaber der amerikanischen Onlinedigitalisierungsrechte sind. Dies können sie in ihren Verträgen nachsehen. Bei vor 1995 erschienenen und mittlerweile vergriffenen Büchern sind sie dies in der Regel durchaus. Diese Aussage kann ich nicht nachvollziehen. In meinem Verlagsvertrag über meine Dissertation von 1987, der durchaus typisch sein dürfte, habe ich … „Wie Ilja Braun Autoren irreführt“ weiterlesen

Urheberrechtsbündnis nimmt zum Heidelberger Appell ebenfalls Stellung

http://www.urheberrechtsbuendnis.de Pressemitteilung 1/09 vom 25. März 2009 Was ist uns Wissenschafts- und Publikationsfreiheit wert? Verlieren wir den Gedanken der Sozialpflichtigkeit von Wissen, verlieren wir unsere Zukunft. Das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ widerspricht dem von Roland Reuß initiierten, öffentlich gemachten und von Schriftstellern, Verlagen und auch von einigen Wissenschaftlern unterzeichneten Appell mit dem irreführenden … „Urheberrechtsbündnis nimmt zum Heidelberger Appell ebenfalls Stellung“ weiterlesen

Christiane Schulzki-Haddouti schreibt inkompetenten Unsinn über Google Books

Sich uninformiert zu zeigen über Google Book Search und vor allem das Settlement, das in den USA den Streit zwischen Verlagen/Urheberorganisationen und Google beenden soll, gehört wohl zum guten Ton jener deutschen Intellektuellen, die einen Stein im Brett der Redaktionen der Print- und führenden Online-Medien haben und daher dort auch ziemlichen Stuss unterbringen können. Wie … „Christiane Schulzki-Haddouti schreibt inkompetenten Unsinn über Google Books“ weiterlesen

Open Access-Landschaft Deutschland

Präsentationen einer HBZ-Tagung http://www.hbz-nrw.de/dokumentencenter/tagungen/berlin6 Harald Müller befasst sich mit Rechtsfragen (unbekannte Nutzungsarten, Terminalnutzung, Vergütungsanspruch und Linuxklausel). Zitat: Andererseits hat jeder Urheber bis Ende 2008 das Recht, dieser Rückwirkung zu widersprechen. Demgemäß lassen zahlreiche wissenschaftliche Autoren ihren früheren Verlagen einen Widerspruch zukommen. Sie beabsichtigen nämlich, ihre Werke im Sinne von Open Access auf einem Dokumentenserver ihrer … „Open Access-Landschaft Deutschland“ weiterlesen