Landesarchiv NRW, Duisburg: Neue Razzia in Korruptionsaffäre

“Im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um das nordrhein-westfälische Landesarchiv in Duisburg sind am Mittwoch (07.12.2011) erneut Ermittler zu einer Razzia ausgerückt. Ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft bestätigte Informationen des Magazins “Focus”. Mehrere Objekte seien durchsucht worden. Es gebe weitere Verdachtsmomente. So gehe man der Vermutung nach, dass zwei Projektentwickler über einen Rechtsanwalt Zuwendungen an Entscheidungsträger … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Neue Razzia in Korruptionsaffäre“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Vom Korruptions- zum Parteispendenskandal?

“Im Korruptionsskandal um den Bau des Landesarchivs in Duisburg haben zwei betroffene Unternehmer offenbar Geld an die Duisburger CDU gespendet. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2009 knapp 40.000 Euro an die Partei gegangen sein. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt in Sachen Landesarchiv seit über einem Jahr wegen Korruptionsverdachts. Dem Land NRW waren Flächen für den Bau … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Vom Korruptions- zum Parteispendenskandal?“ weiterlesen

Chronologie (2004-2010) zum Korruptionsverdacht beim Landesarchiv NRW in Duisburg

In einem Forum zum Korruptionsverdacht beim Neubau des Landesarchivs NRW in Duisburg findet sich eine 12-seitige, ausführliche Chronik (Link zur PDF-Datei). Zwei Fragen sind m. E. zu stellen: 1) Natürlich erscheint aus archivischer Sicht der Bau eines Archivs in einem Hafen problematisch. Aber wo wurden diese Befürchtungen am konkreten Beispiel in Duisburg nachgewiesen? Von anderen … „Chronologie (2004-2010) zum Korruptionsverdacht beim Landesarchiv NRW in Duisburg“ weiterlesen

NRW-Landesarchivneubau: Trotz eines Gerichtsurteils und Abschlussberichtes im Landtag ist der größte Bauskandal von NRW in Duisburg noch immer völlig ungeklärt

https://www.waz.de/staedte/duisburg/tatort-landesarchiv-weiter-ungeklaert-id209687773.html “Der Ex-Chef des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB) NRW soll Steuergelder in Millionenhöhe veruntreut haben. In der vergangenen Woche hat ihn nun das Landgericht Düsseldorf wegen Bestechlichkeit und Untreue zu einer drakonischen Haftstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten verurteilt. […] Zu umfangreich war der Komplex für das erste Verfahren und so wurde der … „NRW-Landesarchivneubau: Trotz eines Gerichtsurteils und Abschlussberichtes im Landtag ist der größte Bauskandal von NRW in Duisburg noch immer völlig ungeklärt“ weiterlesen

Duisburg stellt Hochwasser-Notfallplan für Innenhafen vor: Landesarchiv nicht zu schützen

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/welche-folgen-rehin-hochwasser-fuer-den-innenhafen-haette-id10619535.html “Welche Auswirkungen ein Versagen des Sperrtors hätte, haben Forscher der RWTH Aachen im Auftrag der Stadt simuliert. Auf Gefahrenkarten haben sie festgehalten, was trotz der Notfallmaßnahmen im Wasser versinkt (siehe Karte). Ergebnis: Vor allem die neu errichteten Gebäude des Landes, wie das Landesarchiv oder die Landeszentrale für Polizeiliche Dienste (LZPD) ließen sich nicht schützen.” … „Duisburg stellt Hochwasser-Notfallplan für Innenhafen vor: Landesarchiv nicht zu schützen“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss zu Kosten

Am 20.12.2013 wurden im Untersuchungsausschuss des Landtags zu korruptionsverdächtigen Immobiliengeschäften des Landes erstmals ein Zeuge vernommen. Ein ermittelnder Staatsanwalt wurde zu den Vorgängen um den Neubau des NRW-Landesarchivs in Duisburg befragt. Der Ausschuss soll unter anderem klären, warum die Kosten für den Archivbau im Duisburger Innenhafen von geschätzten 30 Millionen Euro auf rund 200 Millionen … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss zu Kosten“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss auf Ortsbesuch

“In Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen rund um Projekte des Bau- und Liegenschaftsbetriebs besuchen heute Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses die Gebäude. Unter anderem werden sich die Landtagsabgeordneten den Neubau des Landesarchivs im Duisburger Innenhafen und das Vodafone-Haus in Düsseldorf ansehen. Hintergrund der Untersuchung sind Korruptionsvorwürfe gegen führende Mitarbeiter des Landesbetriebes.” Quelle: WDR, Lokalzeit Duisburg, Nachrichten v. 3.5.2013

Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss zur BLB-Affäre

“Der NRW-Landtag hat am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zum landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) eingesetzt. Alle fünf Fraktionen wollen in einem zweiten Anlauf die Korruptionsaffäre um Bauvorhaben des BLB durchleuchten. Dadurch soll ein Schaden von 145 Mio. Euro entstanden sein. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen rund 40 Verdächtige. Der Ausschuss soll sich u.a. mit dem Neubau … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss zur BLB-Affäre“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss resurrexit

“Die Untersuchungen zum Korruptionsverdacht beim Landesarchiv in Duisburg sind wohl noch nicht vom Tisch. Der Untersuchungsausschuss soll seine Arbeit wieder aufnehmen. Das haben die Landtagsfraktionen gemeinsam beantragt. Der Ausschuss hatte seine Arbeit mit der Auflösung des Landtags im März zunächst beendet. Er hatte die Aufgabe gehabt, den Korruptionsverdacht beim landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb zu untersuchen. … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Untersuchungsausschuss resurrexit“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Erste Zeugenaussagen vor dem Untersuchungsausschuss

Als erster Zeuge sagte Grosse-Brockhoffs Referatsleiter für Kulturbauten, Heinz-Horst oder Norbert Engels, aus: “Am liebsten wollte Grosse-Brockhoff sich nach dem Telefonat wieder von Duisburg verabschieden” (RP) “Es gab nicht die große Einzelentscheidung …. der Mietvertrag schien schlüssiges Verwaltungshandeln zu sein. …. Niemand hat nachgefragt, warum die Vorkaufsrechte nicht ausgeübt wurden.” (RP) “…. Engels zeichnete lediglich … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Erste Zeugenaussagen vor dem Untersuchungsausschuss“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: PUA-Sitzung 10.2.12

” …. Sauerland und vier weitere Zeugen sollen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Landesarchiv in Duisburg Auskunft geben. Der skandalträchtige Bau des Landesarchivs ist der wichtigste Untersuchungsgegenstand des PUA. Millionen von Steuergeldern sollen allein beim Kauf des Grundstücks im Duisburger Hafen verschwendet worden sein. Verantwortlich für diesen und andere dubiose Immobiliendeals war der landeseigene … „Landesarchiv NRW, Duisburg: PUA-Sitzung 10.2.12“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Sauerland und Große-Brockhoff im März im Untersuchungsausschuss

“Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) soll als einer der ersten Zeugen vor den Untersuchungsausschuss zu Grundstücksgeschäften des Landes zitiert werden. Sauerland soll im März zu den Vorgängen um den Bau des NRW-Landesarchivs im Duisburger Innenhafen Stellung nehmen, bestätigte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion am Montag einen Bericht der «Rheinischen Post». Darauf habe sich die Ausschussmehrheit … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Sauerland und Große-Brockhoff im März im Untersuchungsausschuss“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Ermittlungen gegen Sauerland

“Im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre um den Neubau des Landesarchivs ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Das Gelände für das Landesarchiv hatte der Essener Projektentwickler Kölbl-Kruse günstig erworben und mit einem Aufschlag von mehreren Millionen Euro an das Land weiterverkauft. Anschließend spendete die Firma 38.000 Euro an die Duisburger CDU – … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Ermittlungen gegen Sauerland“ weiterlesen

Duisburger Schlamassel: Frage nach der Verantwortung der Landesarchiv-Leitung

Es wird empfohlen, den Rechnungshofbericht (siehe http://archiv.twoday.net/stories/55769365 ) wenigstens in seinem ersten Teil ganz durchzulesen und sich nicht auf die hier gegebenen Auszüge aus der Zusammenfassung zu beschränken. Zum Thema “Vollständigkeit der Aktenführung” heißt es S. 10: Die wichtige Entscheidung, an welchem Standort der Neubau für das LAV errichtet werden sollte, stellt nach § 36 … „Duisburger Schlamassel: Frage nach der Verantwortung der Landesarchiv-Leitung“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Gruselige Erkenntnisse bei Aktendurchsicht impossible?

“Verdacht der Korruption, politische Versäumnisse und die Verschwendung von Millionen Steuergeldern: Seit Ende September nimmt ein Untersuchungsausschuss die Projekte des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) unter die Lupe. Dabei haben die Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) noch nicht einmal richtig begonnen mit der Arbeit. Die schiere Fülle an zu sichtenden Unterlagen verdammt die Politiker für die … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Gruselige Erkenntnisse bei Aktendurchsicht impossible?“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Bund der Steuerzahler: "Abzocke"

“…. Abzocke beim Landesarchiv NRW. Im Frühjahr 2010 berichtete die Neue Ruhr Zeitung, dass das Land NRW bereits 2007 geplant hatte, ein altes Speichergrundstück im Duisburger Innenhafen für das neue Landesarchiv zu kaufen. Kosten: 2 Mio. Euro. Unmittelbar vor dem Notartermin verkaufte der Eigentümer sein Grundstück jedoch für 3,8 Mio. Euro an den Essener Projektentwickler … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Bund der Steuerzahler: "Abzocke"“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Ausschuss zu skandalgeplagtem Landesbetrieb BLB

“Der skandalgeplagte landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) und seine umstrittenen Bauprojekte werden nun von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Der Ausschuss des NRW-Landtags konstituierte sich am Donnerstagabend in Düsseldorf, wie ein Landtagssprecher am Freitag mitteilte. Die Prüfliste ist nach Vorwürfen über Schlamperei, Misswirtschaft und Verschwendung von Millionen-Summen lang. So sollen der Neubau des … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Ausschuss zu skandalgeplagtem Landesbetrieb BLB“ weiterlesen

Landesarchiv Duisburg: SPD und Grüne beschließen BLB-Untersuchungsausschuss

“Der Skandal um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) wird auch parlamentarisch aufgearbeitet. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss haben die Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag am Dienstag (03.05.11) gefasst. SPD und Grüne stimmen derzeit noch den Antragstext ab, der den anderen Fraktionen vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt des Skandals stehen millionenschwere Grundstücksgeschäfte rund um den geplanten Fachhochschul-Neubau in … „Landesarchiv Duisburg: SPD und Grüne beschließen BLB-Untersuchungsausschuss“ weiterlesen

Bauskandal um das Landesarchiv NRW, Duisburg – Untersuchungsausschuss beantragt

“Die SPD beantragt einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag zum Skandal um die Kosten des Baus des Landesarchivs am Duisburger Innenhafen. Dabei soll geprüft werden, wer den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb beauftragt und auch politisch kontrolliert. Man wolle der Staatsanwaltschaft nicht vorgreifen, so ein SPD Sprecher gegenüber Radio Duisburg, aber die politische Verantwortung müsse auch lückenlos … „Bauskandal um das Landesarchiv NRW, Duisburg – Untersuchungsausschuss beantragt“ weiterlesen

Landesarchiv NRW, Duisburg: Durchsuchungen im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein-Westfalen (BLB)

“Im Zuge der Ermittlungen im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein Westfalen (BLB) durchsuchen seit dem heutigen Morgen Kräfte der Staatsanwaltschaft Wuppertal, der Polizei und der Steuerfahndung insgesamt 56 Objekte (Wohn- und Firmenräume) in Nordrhein-Westfalen und vier weiteren Bundesländern. Zeitgleich sind mehrere Behörden und Ministerien in Nordrhein-Westfalen um die Erteilung verfahrensrelevanter Auskünfte gebeten … „Landesarchiv NRW, Duisburg: Durchsuchungen im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein-Westfalen (BLB)“ weiterlesen

Landesarchiv Duisburg: Land NRW prüft Ausstieg aus Mietvertrag für Landesarchiv in Duisburg

” ….. Weiterbauen, aber ohne Mieter? Dies hält Christian Möbius von der CDU-Landtagsfraktion für pure Illusion. Er hat am vergangenen Montag in Duisburg am Innenhafen an einem Ortstermin von Landtagsabgeordneten teilgenommen. Möbius: „Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes baut keine Projekte ohne Mieter. Ein Ausstieg aus dem bestehenden Mietvertrag ist rechtlich nicht mehr möglich und … „Landesarchiv Duisburg: Land NRW prüft Ausstieg aus Mietvertrag für Landesarchiv in Duisburg“ weiterlesen

Korruptionsverdacht beim Bau des Landesarchivs NRW. Bericht der Landesregierung in der 9. Sitzung (öffentlicher Teil) des Haushalts- und Finanzausschuss v. 04.11.2010

” …. Vorsitzender Manfred Palmen: Dieser Tagesordnungspunkt wurde für die heutige Sitzung am 28. Oktober von der SPD-Landtagsfraktion beantragt. Es wird um Bericht der Landesregierung gebeten, ob dem Land gegebenenfalls Schaden entstanden und wie hoch dieser anzusetzen sei. – Ich gehe davon aus, dass der Unteraus-schuss „Landesbetriebe und Sondervermögen“ sich mit dieser Thematik in seiner … „Korruptionsverdacht beim Bau des Landesarchivs NRW. Bericht der Landesregierung in der 9. Sitzung (öffentlicher Teil) des Haushalts- und Finanzausschuss v. 04.11.2010“ weiterlesen

Landesarchiv NRW in Duisburg: Staatsanwaltschaft beschlagnahmt Akten des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW

“In der Affäre um das NRW-Landesarchiv haben Korruptionsermittler am Montag dem landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) in Düsseldorf einen Besuch abgestattet. «Wir prüfen verschiedene BLB-Projekte und holen dazu die Unterlagen ab», sagte Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert in Wuppertal der Nachrichtenagentur dpa. Mehrere Polizisten und die ermittelnde Staatsanwältin waren dazu ausgerückt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Ermittlungen im … „Landesarchiv NRW in Duisburg: Staatsanwaltschaft beschlagnahmt Akten des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW“ weiterlesen

Landesarchiv NRW: Vorwürfe gegen den Duisburger OB Sauerland

Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Landesarchivs in Duisburg werden Vorwürfe gegen OB Adolf Sauerland erhoben. Beim Kauf des Grundstücks soll es Absprachen gegeben haben. Die Kosten für das Projekt sind inzwischen von 80 auf 160 Millionen gestiegen. Ein Radio-Beitrag von Jürgen Zurheide für WDR 5 – Westblick am 19.11.2010 Audio Auf 160 Millionen … „Landesarchiv NRW: Vorwürfe gegen den Duisburger OB Sauerland“ weiterlesen

Verdacht der Korruption bei Bau des Landesarchivs NRW

“Die Staatsanwaltschaft Wuppertal geht einem Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit dem Bau des Landesarchivs in Duisburg nach. Ein Sprecher der Behörde betonte, man könne die Vorwürfe noch nicht einschätzen. Das WAZ-Internetportal “http://DerWesten.de” hatte zuvor berichtet, durch eine Indiskretion sei die Absicht des Landes, die Immobilie am Innenhafen zu kaufen, nach außen getragen worden. Ein Projektentwickler habe … „Verdacht der Korruption bei Bau des Landesarchivs NRW“ weiterlesen

Landesarchiv NRW: Ermittlungen wegen Korruption

“Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat jetzt ihre Ermittlungsakten in Sachen „Landesarchiv NRW“ (die NRZ berichtete) an die für Korruptionsverfahren zuständige Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Wuppertal übergeben. Dies hat Ralf Haferkamp, Sprecher der Duisburger Ermittlungsbehörde gegenüber der NRZ bestätigt. Der Vorgang um das am Innenhafen geplante, bzw. mehr oder weniger im Bau befindliche Landesarchiv NRW erinnere, so der Sprecher, „an … „Landesarchiv NRW: Ermittlungen wegen Korruption“ weiterlesen

Landtag NRW fordert Aufklärung zur Kostensteigerung beim geplanten Landesarchiv

“Auf Antrag der Linksfraktion hat sich der Landtag heute in einer Aktuellen Stunde mit dem geplanten Landesarchiv befasst. Eine Kostensteigerung für Planung und Bau von 30 Mio. Euro auf das Dreifache oder sogar mehr, wie Abgeordnete befürchteten, gab Anlass zu Kritik im Speziellen wie im Allgemeinen und warf Fragen auf. Für die antragstellende Fraktion sprach … „Landtag NRW fordert Aufklärung zur Kostensteigerung beim geplanten Landesarchiv“ weiterlesen

Landesarchiv NRW: Skandal weitet sich aus

“Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts von Geheimnisverrat und Korruption im Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften des Landesbetriebs BLB ermittelt die Staatsanwaltschaft Wuppertal nach Informationen unserer Zeitung jetzt in weiteren Fällen. Bislang standen die Umstände beim Kauf des Grundstücks für den Bau des Landesarchivs in Duisburg im Zentrum der Ermittlungen. Nun nehmen die Ermittler auch Geschäfte bei … „Landesarchiv NRW: Skandal weitet sich aus“ weiterlesen

Weitere Anzeigen im Fall des Landesarchivs NRW

” … Der Bau des Landesarchivs im Duisburger Innenhafen beschäftigt noch immer die auf Korruption spezialisierte Wuppertaler Staatsanwaltschaft. Deren Sprecher, Oberstaatsanwalt Wolf Baumert, erklärte: „Es sind weitere Anzeigen bei uns eingegangen. Diese werden nun zusammengefasst. Aus ermittlungstaktischen Gründen können wir jedoch keine Auskunft darüber geben, wie viele Anzeigen vorliegen und gegen wen diese gerichtet sind. … „Weitere Anzeigen im Fall des Landesarchivs NRW“ weiterlesen