Miese Machenschaften: Nicht rechtskräftige Entscheidung zu IWG und Juris GmbH

http://www.jurpc.de/rechtspr/20110104.pdf Schlimm, dass das VG Köln in hanebüchener Weise die miesen Machenschaften rund um den Juris-Sumpf abgsegnet. Die schamlose Vermarktung deutscher Rechtsnormen durch Juris unterfällt für mich ganz klar dem IWG (zu diesem http://archiv.twoday.net/stories/3095107 ). Siehe auch: http://archiv.twoday.net/stories/16561735

Die miesen Machenschaften der Gerichte in Sachen Urteilsveröffentlichungen und die Rolle der Juris GmbH

Thematisiert endlich einmal SPIEGEL ONLINE: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,755813,00.html Siehe auch http://archiv.twoday.net/stories/16549837 http://nomoi.de/blog/nomoide/?p=81 http://www.jurabilis.de/index.php?/archives/2511-robots.txt-der-Bundesgerichte.html (RSS)

Die miesen Geschäfte der Juris GmbH

http://blog.vergaberecht.cc/2009-04-27/vertragsverletzungsverfahren-fur-brd Der 1973 von der Bundesrepublik Deutschland gegründeten Juris-Datenbank werden exklusiv Gesetzesunterlagen und Gerichtsurteile in besonderer Form zur Verfügung gestellt. Nach zwischenzeitlicher Teilprivatisierung der Juris GmbH hält die Bundesrepublik Deutschland heute noch 50,1 % der Anteile. Im Wege der Privatisierung wurden für die Nutzung der Datenbankdienste durch Bundesbehörden neue Kooperationsvereinbarungen getroffen bzw. bestehende geändert. Die … „Die miesen Geschäfte der Juris GmbH“ weiterlesen

Volltext zum Urteil gegen die Juris-Exklusivbelieferung

Sehr lesenswert: http://openjur.de/u/631314.html “1. Der Betreiber einer juristischen Fachdatenbank hat einen Anspruch auf – mit der juris GmbH vergleichbarer – Belieferung mit dokumentarisch bearbeiteten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Anspruch ergibt sich sowohl aus § 3 Abs. 1 Satz 1 IWG als auch aus Art. 3 Abs. 1 GG. 2. Die von den Dokumentaren des Bundesverfassungsgerichts … „Volltext zum Urteil gegen die Juris-Exklusivbelieferung“ weiterlesen

JAAAAA! Juris kriegt endlich eins auf den Deckel

Freies Recht für freie Bürgerinnen und Bürger? In Deutschland Pustekuchen. Zur Juris GmbH vergleiche man hier ?s=juris+gmbh Nun hat der VGH Baden-Württemberg das Juris-Monopol beendet: “Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hob den ablehnenden Bescheid des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2009 mit Urteil vom 7. Mai 2013 – 10 S 281/12 – auf und verurteilte die Bundesrepublik Deutschland … „JAAAAA! Juris kriegt endlich eins auf den Deckel“ weiterlesen

Endlich klagt mal jemand gegen die Juris-Jauche

Bundesverfassungsgericht droht ein Prozess vor einem ganz normalen Verwaltungsgericht: Der Betreiber einer Jura-Datenbank hat das Gericht mit Sitz in Karlsruhe verklagt. Dies geht aus der Klageschrift hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Der Kläger, die Firma Lexxpress, behauptet, das Verfassungsgericht habe widerrechtlich einen Vertrag mit dem Datenbankbetreiber Juris GmbH zur Vermarktung seiner eigenen Urteile geschlossen. Das … „Endlich klagt mal jemand gegen die Juris-Jauche“ weiterlesen

Bayern-Recht ist Mist

http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent “Der Freistaat Bayern stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Entscheidungen bayerischer Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung.” Heißt also: Nach vier jahren verschwinden die Urteile hinter einer Bezahlschranke. Da kann man nur hoffen, dass genügend Urteile, die ja nach § 5 … „Bayern-Recht ist Mist“ weiterlesen

Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil III: 2008-2014)

Urteile 2008 Landgericht Hamburg, Urteil v. 18. Jan. 2008, AZ: 324 O 507/07 Normen: § 823 Abs I BGB, § 1004 Abs I, S 2 BGB, Art 1 Abs I GG, Art 2, Abs I GG, Art 5 Abs I GG Betrifft: Abwägung bei einem Unterlassungsanspruch zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Persönlichkeitsrecht … „Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil III: 2008-2014)“ weiterlesen

Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil II: 2000-2007)

Urteile 2000 Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss v. 5. April 2000, AZ: GmS-OGB 1/98 Normen: § 130 Nr 6 ZPO, § 519 ZPO, § 520 ZPO Betrifft: Zivilrechtsstreit mit Anwaltszwang: Übermittlung bestimmender Schriftsätze per Computerfax mit eingescannter Unterschrift des Prozessbevollmächtigten Leitsatz: In Prozessen mit Vertretungszwang können bestimmende Schriftsätze formwirksam durch elektronische Übertragung … „Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil II: 2000-2007)“ weiterlesen

Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil I: bis 1999)

Herrn Prof. Strauch bin ich für die Überlassung der in einer früheren Fassung auf den Webseiten des LV Rheinland eingestellten Zusammenstellung dankbar. KG Urteile 1958 Bundesgerichtshof, Urteil v. 30. Mai 1958, Az.: V ZR 295/56 Normen: § 854 BGB; § 956 BGB, § 16 KO Übergang des unmittelbaren Besitzes – Aneignungsgestattung bei mittelbarem Besitz an … „Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil I: bis 1999)“ weiterlesen

BfD: 4. Tätigkeitsbericht für Informationsfreiheit

http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Taetigkeitsberichte/TB_IFG/4TB12_13.pdf?__blob=publicationFile Die anderen IFG-Beauftragten kriegen problemlos hin, was Frau Voßhoff nicht schafft: Den Tätigkeitsbericht bei der Bekanntgabe ins Netz zu stellen UND zu verlinken. Im Netz steht er zwar, ist aber eigentlich nicht auffindbar. Die URL wurde aus dem Schema für den 3. Bericht gewonnen. S. 44f. zu restriktiv zu UrhG vs. IFG S. 90 … „BfD: 4. Tätigkeitsbericht für Informationsfreiheit“ weiterlesen

Wann gibt es wirklich gemeinfreie deutsche Gerichtsentscheidungen?

Der Beitrag von RA Dr. Thomas Fuchs ist wichtig genug, um ihn ganz zu dokumentieren: http://blog.delegibus.com/814 Alexander Peukert rief kürzlich dazu auf (MMR 2/2011, S. 73—74), einen europäischen Beauftragten für die Gemeinfreiheit als unabhängige Behörde innerhalb der EU-Institutionen sowie parallele Behörden auf nationaler Ebene einzurichten. Mit diesem Vorschlag will er das Konzept des Datenschutzbeauftragten auf … „Wann gibt es wirklich gemeinfreie deutsche Gerichtsentscheidungen?“ weiterlesen

Archivalia (nur Rubrik Archivrecht) im Jurablogs-Ranking

http://www.jurablogs.com/blogs/ranking Platz 80 von 200. 730 Artikel dieses Blogs wurden im Durchschnitt von 28 Lesern gelesen. Die um die besten und schlechtesten 5% dieser Artikel bereinigten Zahlen sind: 656 Artikel mit durchschnittlich 24 Lesern. Dies ergibt den 139. Platz nach der Leserzahl pro Artikel (Faktor A – 35% des Gesamtranking). Folgende Artikel wurden bislang durch … „Archivalia (nur Rubrik Archivrecht) im Jurablogs-Ranking“ weiterlesen

Gerichtsentscheidungen aus Berlin und Brandenburg

Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/566968 http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de Beim Kammergericht liest man zum Umfang: “Für den Beginn werden aus dem Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit die bislang in der Entscheidungsdatenbank des Kammergerichts eingestellten Entscheidungen (ca. 1800) sowie die von den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit Berlins seit dem 1. Juli 2005 an die Juris GmbH übermittelten Entscheidungen (ca. 2600) in die … „Gerichtsentscheidungen aus Berlin und Brandenburg“ weiterlesen

Publikation von Gerichtsentscheidungen

Wolfgang Kuntz : Publikation von Gerichtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der obersten Bundesgerichte aus den Jahren 2000 – 2006 im Internet und in juristischen Datenbanken im Vergleich JurPC Web-Dok. 189/2007, Abs. 1 – 25 http://www.jurpc.de/aufsatz/20070189.htm Interessant ist bei der Analyse der Zahlen, dass insbesondere schon anhand der Zahl der von den Gerichten selbst auf den Internetseiten … „Publikation von Gerichtsentscheidungen“ weiterlesen

Kommerzielle Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors

Die EU-Kommission hat dazu 2002 den Vorschlag für eine entsprechende Richtlinie, die für Niedrigpreise plädiert (Bibliotheken und Archive aber ausklammert), vorgelegt (Materialien – Telepolis-Kommentar zum ursprünglichen Text). Ein Anwendungsbereich wäre etwa das schamlose Monopol der juris GmbH bei der Publikation von Gerichtsentscheidungen (mehr dazu).

„Libra“-Skandal: Fürstlich in Saarbrücken und am Kurfürstendamm

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/f-a-z-exklusiv-libra-skandal-f%C3%BCrstlich-in-saarbr%C3%BCcken-und-am-kurf%C3%BCrstendamm/ar-AA18FC2D Jochen Zenthöfer kennt bereits die Antwort der Bundesregierung auf die “Kleine” Anfrage der CDU/CSU. “Dabei fällt auf: In Saarbrücken, wo die Juris-Zentrale mit 209 Mitarbeitern beheimatet ist, lässt es sich gut leben. Das gilt vor allem für das Ehepaar van Oostrom. Ehemann Samuel ist seit Jahrzehnten einer von zwei Juris-Geschäftsführern, verdiente zuletzt 324.695 Euro … „„Libra“-Skandal: Fürstlich in Saarbrücken und am Kurfürstendamm“ weiterlesen

Die Fürst zu Stolberg-Wernigerodesche Bibliothek

Die folgende Buchbesprechung erschien in: BIBLIOTHEK – Forschung und Praxis 2022; 46(2): 339–341 https://doi.org/10.1515/bfp-2022-0004 Fürst zu Stolberg-Wernigerode, Philipp: Die Fürst zu Stolberg-Wernigerodesche Bibliothek. Zur Geschichte einer adeligen Büchersammlung, ihrer Zerschlagung und ihrer Wiedereröffnung. Frankfurt a. M.: Vittorio Klostermann, 2022. 160 und 50 ungezählte S., 89 €, ISBN 9783465045243 Es gibt nur wenige Monografien über Adelsbibliotheken. … „Die Fürst zu Stolberg-Wernigerodesche Bibliothek“ weiterlesen

Offener Brief an den Archivgesetz-Sachverständigen Prof. Dr. Eric Steinhauer

Lieber Herr Steinhauer, der Landtag hat die Chance verschenkt, bei der Anhörung zur Evaluierung des NRW-Archivgesetzes am 28. August 2014 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/800/E16-829.jsp Stimmen aus dem Umfeld der gegen den Verkauf von Archivgut gerichteten Petition https://www.openpetition.de/petition/online/kein-verkauf-von-kommunalem-archivgut-in-nrw (derzeit 1771 Unterstützer) oder auch nur Vertreter der mitbetroffenen Universitätsarchive als Sachverständige einzuladen. Der Sprecher unserer Arbeitsgemeinschaft der NRW-Universitätsarchive, Herr Freitäger, … „Offener Brief an den Archivgesetz-Sachverständigen Prof. Dr. Eric Steinhauer“ weiterlesen

Sex sells. Und bei Jurablogs: Krawall zieht

Die Rubrik Archivrecht von Archivalia nimmt seit vielen Jahren am Aggregator-Angebot Jurablogs teil. Im RSS-Feed der TOP-Meldungen sehe ich, wenn es ein Archivalia-Beitrag in die Spitzengruppe geschafft hat, wozu häufig noch nicht einmal 100 Leser nötig sind. Zuverlässig klickt die Jurablogs-Klientel Überschriften an, die sagen wir mal etwas reißerisch formuliert sind. Ob die unfähigen alten … „Sex sells. Und bei Jurablogs: Krawall zieht“ weiterlesen

Frau Streisand bitte! Nix Neues von der FAZ in Sachen Freundschaft/Lebenspartnerschaft Schavan/Schmoll und zu meiner Abmahnung

Heute zurück aus Prag, eine kurze Wasserstandsmeldung zu meiner Abmahnung: http://archiv.twoday.net/stories/326202963 Vielen Dank für die große Solidarität, Weiterverbreiten ist nach wie vor gern gesehen. Ich war am Mittwoch etwas unter Zeitdruck, daher erklären sich unter anderem die Tippfehler in meiner Meldung. Vom Schreiben der FAZ (1 Seite plus 8 Zeilen auf S. 2 plus vorformulierte … „Frau Streisand bitte! Nix Neues von der FAZ in Sachen Freundschaft/Lebenspartnerschaft Schavan/Schmoll und zu meiner Abmahnung“ weiterlesen

Gut gedacht, schlecht gemacht: BMJ veröffentlicht unter Creative Commons-Lizenz

http://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/20130305_Freie_Inhalte_auf_den_Seiten_des_Bundesjustizministeriums.html Die Lizenz CC-BY-ND gilt nur für eigens so gekennzeichnete Texte (nur Website, offenbar keine der als Download angebotenen Broschüren), NICHT für Bilder. Welche Urhebernennung das BMJ wünscht, wird nicht spezifiziert. Völlig daneben ist jedoch das Veränderungsgebot, das nicht nur Übersetzungen ohne Zustimmung des Rechteinhabers verhindert, sondern auch jegliche Kürzung. Alle Texte dürfen nur unverändert … „Gut gedacht, schlecht gemacht: BMJ veröffentlicht unter Creative Commons-Lizenz“ weiterlesen

Kataloganreicherung im Netbib-Wiki

Dank Edlef Stabenaus Ignoranz ist die Seite http://wiki.netbib.de/coma/EnrichedContent derzeit nur passwortgeschützt zugänglich. Die Versionsverwaltung dokumentiert nur Änderungen ab 2006, aber die Seite ist erheblich älter und enthält aus meiner Sicht schätzenswerte Informationen zur Frühgeschichte der Kataloganreicherung in Deutschland. Sie war auch in der Wikipedia verlinkt. Ich dokumentiere ihren letzten Inhalt (Links nicht überprüft). Siehe auch … „Kataloganreicherung im Netbib-Wiki“ weiterlesen

Archivtag 2011: Sektion 2 – Vom Anspringen der Aktendiebe

“….. Sektionssitzung 2: Rechtsfragen im Kontext von Übernahmen und Sicherung Leitung: Mag. Dr. Irmgard Christa Becker (Marburg) Berichterstattung: Dr. Jens Blecher M.A. (Leipzig) Drs. Hans Waalwijk (Amsterdam/Niederlande): (R)echt digital. Ein Vergleich deutscher und niederländischer Gesetzgebung über die Originalität Born digital Unterlagen Hans-Joachim Hecker (München): Entwendet und beschädigt – Verfolgung des Täters und Schutz des Archivguts … „Archivtag 2011: Sektion 2 – Vom Anspringen der Aktendiebe“ weiterlesen

Archivischer Wahlcheck zur Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin 2011:

Durchsucht wurden die auf http://www.abgeordnetenwatch.de zur Verfügung gestellten Wahlprogramme nach den Begriffen Archiv, Bibliothek und Museum: APPD: Fehlanzeige Quelle: Wahlprogramm APPD (PDF) CDU: “…. Zur Planung der Nachnutzung von Tempelhof brauchen wir einen internationalen öffentlichen Wettbewerb statt zufälligem und beliebigem Klein-Klein. Dabei muss die langfristige Nutzung große Freiflächen erhalten sowie das vorhandene städtische Umfeld und … „Archivischer Wahlcheck zur Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin 2011:“ weiterlesen

71. VdW-Lehrgang: “Unternehmensgeschichte als Kapital – Unternehmensarchive als (preiswerte) Ressource:Wie Unternehmensarchivare (noch besser) zum Unternehmenserfolg beitragen!”

“Die Unternehmensgeschichte stellt einen Schatz dar, um das Unternehmen gegenüber seinen Mitbewerbern als einmalig und unverwechselbar hervortreten zu lassen. Unternehmensarchive sind die Schatzkammern, die dem Unternehmen zu Image und Authentizität/Glaubwürdigkeit verhelfen können. Unternehmensarchivare sind kreative wie kompetente Führungskräfte, die einen wesentlichen – bisweilen sogar messbaren wirtschaftlichen – Beitrag zum Unternehmenserfolg leisten können. Doch noch immer … „71. VdW-Lehrgang: “Unternehmensgeschichte als Kapital – Unternehmensarchive als (preiswerte) Ressource:Wie Unternehmensarchivare (noch besser) zum Unternehmenserfolg beitragen!”“ weiterlesen

Symposium “Öffentliche Archive – »Geheime« Informationen. Der Umgang mit sensiblen Daten in Filmmuseen, Archiven und Mediatheken”

Archive, Museen und Mediatheken haben nicht nur die Aufgabe, die ihnen anvertrauten Gegenstände für die Zukunft zu bewahren, sondern auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Doch im Umgang mit sensiblen Daten – persönlichen Unterlagen, Tagebüchern oder Fotos – stößt man schnell auf Einschränkungen. Was erwarten die Nutzer von den Archiven und welche Bedingungen werden bei … „Symposium “Öffentliche Archive – »Geheime« Informationen. Der Umgang mit sensiblen Daten in Filmmuseen, Archiven und Mediatheken”“ weiterlesen

Zeitungszeugen: Urteilsvolltext

Update zu: ?s=zeitungszeugen AfP. Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, Heft 2 vom 24.05.2009, S. 179 – 183 § 4 LUG a.F. Zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes an ehemaligen NS-Zeitungen. Landgericht München I, Urteil vom 25.03.2009 21 O 1425/09 (nicht rechtskräftig) Der Verfügungskläger, der Freistaat Bayern, möchte der Verfügungsbeklagten die Herstellung und Verbreitung von Nachdrucken der … „Zeitungszeugen: Urteilsvolltext“ weiterlesen

Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren

Die Potsdamer Stiftung Preußische Schlösser und Gärten schröpft die Verlage. Journalist Karim Saab fordert die Branche auf, sich zu wehren. http://www.boersenblatt.net/293247 Auszüge: Verleger aufgewacht! Ein bisher kaum existenter Kostenfaktor schleicht durch die Hintertür in eure Bücher! Die Fotorechte für Reise- und Kunstführer, Bildbände und Kalender werden sich deutlich verteuern. Die Branche ist gerade im Begriff, … „Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren“ weiterlesen

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