Neues Urteil zum Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten

http://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2014-Dok-088.pdf Es ging um einen längeren Werbetext für juristische Roben. Der Schutz wurde leider bejaht. Siehe auch http://www.ra-plutte.de/2014/08/urheberrechtsschutz-fuer-produktbeschreibungen http://www.dr-bahr.com/news/produktbeschreibung-auf-webseite-urheberrechtlich-geschuetzt.html http://www.roben-shop.de/blog/textklau-olg-duesseldorf-verurteilt-robenhaendler ?s=gebrauchs+urhg

Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten

http://sewoma.de/berlinblawg/urteile/urheberrecht/lg-stuttgart-17-o-68-08 Der Schutz eines sechsseitigen Vertrags, der die Vermittlung polnischer Pflegekräfte regelte, wurde vom LG Stuttgart abgelehnt (Beschluss v. 06.03.2008 – 17 O 68/08 – “Urheberrechtsschutz eines Vertragswerks”). Auszug: Bei nicht-literarischen Sprachwerken im Sinn von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist weder die alltägliche, handwerklich saubere Gestaltung noch die darüber hinausgehende, besonders gelungene … „Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten“ weiterlesen

Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes verneint

Bei dem Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten kommt es immer auf den Einzelfall an. Das LG Frankenthal befand jetzt: „Bei einem umfangreichen Werbetext mit einem Angebot und der Beschreibung von Spurhalteassistenten, ist trotz einer beachtlichen Größe des Textes nach dem Gesamteindruck die erforderliche schöpferische Eigenart für einen Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 … „Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes verneint“ weiterlesen

Krasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipseln

http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/archives/2882-OLG-Muenchen-Zugaenglichmachung-von-Text-Snippets-von-einer-Webseite-die-durch-eine-metered-Paywall-geschuetzt-ist-stellt-eine-Urheberrechtsverletzung-dar.html Es ist auch mit Blick auf § 49 Abs. 2 UrhG absurd zu behaupten, der folgende Textausschnitt sei urheberrechtlich geschützt, so die Annahme des OLG München. „Am Samstag, als die Vorverhandlungen für den Weltklimagipfel, der Ende November in Paris beginnt, gerade beendet worden waren, verkündeten deutsche Energiewirtschaft und Bundesfinanzministerium ihren Beitrag zum Klimaschutz. Die … „Krasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipseln“ weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetze und Urheberrecht

Kann die Berufung auf das Urheberrecht (UrhG) gesetzliche Einsichtsrechte der BürgerInnen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) oder anderen Vorschriften (einschließlich der Archivgesetze) aushebeln? Das Thema hat mich hier des öfteren beschäftigt. Ich gebe unten eine Liste der über 25 einschlägigen Beiträge, die hoffentlich alle relevanten Urteile nannten, manchmal aber auch Hinweise zum Schrifttum gaben und vor … „Informationsfreiheitsgesetze und Urheberrecht“ weiterlesen

Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?

„Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen“, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: “ Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, es handelt … „Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?“ weiterlesen

Irrsinn: Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Bevor wir in medias res gehen, werfen wir einen Blick auf eine neue Suchmaschine: http://www.loosr.de Der Bundestag hat am Freitag, 1. März 2013, das Urheberrechtsgesetz novelliert. Die Initiative der Bundesregierung (17/11470) wurde in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (17/12534) in namentlicher Abstimmung verabschiedet. 293 Abgeordnete votierten für den Gesetzentwurf, 243 stimmten gegen ihn. Es gab … „Irrsinn: Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ weiterlesen

Sondersammlungen und Urheberrecht

Materialien für mein heutiges Referat in Düsseldorf http://www.uniklinik-duesseldorf.de/deutsch/unternehmen/institute/institutfrgeschichtedermedizin/Veranstaltungen/BibliothekarstreffenMedizingeschichte/page.html 0. Allgemeines Interessen von Wissenschaft und Bildung kommen zu kurz http://www.urheberrechtsbuendnis.de Paul Klimpel (deutsche Kinemathek): “Das Urheberrecht verursacht Depressionen” http://www.irights.info/?q=node/854 Literaturtipps: * Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz 3. Aufl. 2008, 1800 Seiten Dünndruck – 132 Euro * Graf: Urheberrechtsfibel (2009), 280+ Seiten, 19 Euro 90 * Bullinger: Urheberrechte in Museen … „Sondersammlungen und Urheberrecht“ weiterlesen

Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten

http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE213992011&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10 Kammergericht Berlin Az. 24 U 28/11 1. Gutachten (hier über Verkehrswerte für Grundstücke) sind – was die Frage ihrer Urheberrechtsschutzfähigkeit angeht – grundsätzlich nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen, sondern dem wissenschaftlichen Bereich. 2. Bei derartigen Schriftwerken kann die persönliche geistige Schöpfung nicht mit dem wissenschaftlichen oder technischen Inhalt der Darstellung begründet werden. 3. Ob … „Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten“ weiterlesen

Die Public Domain und die Archive

Die Public Domain und die Archive Von Klaus Graf [Preprint des Beitrags für den Tagungsband des 79. Deutschen Archivtags in Regensburg 2009, Programm: http://www.archivtag.de/at2009/programm/progheft_2009.pdf Gedruckt: Klaus Graf: Die Public Domain und die Archive, in: Archive im digitalen Zeitalter. Überlieferung – Erschließung – Präsentation. 79. Deutscher Archivtag in Regensburg (= Tagungsdokumentationen zum Deutschen Archivtag 14), Fulda … „Die Public Domain und die Archive“ weiterlesen