Suchergebnisse für: gebrauchs urhg

Anknüpfend an den Beitrag zum Wissenschaftsurheberrecht vom 6. März 2018 möchte ich heute kurz auf die Frage eingehen, was sich bezüglich der früheren Leseplatzregelung (§ 52b UrhG-alt; Archivalia-Beiträge) für die Archive geändert hat. * Ein großer Fortschritt ist, dass die frühere Beschränkung auf veröffentlichte Werke weggefallen ist. Es kann also auch genuines Archivgut digitalisiert und … „Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke in Archiven nach § 60f UrhG“ weiterlesen

http://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2014-Dok-088.pdf Es ging um einen längeren Werbetext für juristische Roben. Der Schutz wurde leider bejaht. Siehe auch http://www.ra-plutte.de/2014/08/urheberrechtsschutz-fuer-produktbeschreibungen http://www.dr-bahr.com/news/produktbeschreibung-auf-webseite-urheberrechtlich-geschuetzt.html http://www.roben-shop.de/blog/textklau-olg-duesseldorf-verurteilt-robenhaendler ?s=gebrauchs+urhg

http://sewoma.de/berlinblawg/urteile/urheberrecht/lg-stuttgart-17-o-68-08 Der Schutz eines sechsseitigen Vertrags, der die Vermittlung polnischer Pflegekräfte regelte, wurde vom LG Stuttgart abgelehnt (Beschluss v. 06.03.2008 – 17 O 68/08 – “Urheberrechtsschutz eines Vertragswerks”). Auszug: Bei nicht-literarischen Sprachwerken im Sinn von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist weder die alltägliche, handwerklich saubere Gestaltung noch die darüber hinausgehende, besonders gelungene … „Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten“ weiterlesen

Das Hamburgische OVG muss der üblen Saat eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts von 2019 folgen und höhlt in inakzeptabler Weise die Informationsfreiheit aus. Zugleich werden am Beispiel eines Anwaltsschriftsatzes die Anforderungen an den urheberrechtsschutz von wissenschaftlichen und Gebrauchstexten in unerfreulicher Weise reduziert. Dass die Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Rahmen von Regelungen zur Informationsfreiheit gegen … „Urheberrechtsgesetz sticht Informationsfreiheit“ weiterlesen

Bei dem Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten kommt es immer auf den Einzelfall an. Das LG Frankenthal befand jetzt: “Bei einem umfangreichen Werbetext mit einem Angebot und der Beschreibung von Spurhalteassistenten, ist trotz einer beachtlichen Größe des Textes nach dem Gesamteindruck die erforderliche schöpferische Eigenart für einen Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 … „Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes verneint“ weiterlesen

http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/archives/2882-OLG-Muenchen-Zugaenglichmachung-von-Text-Snippets-von-einer-Webseite-die-durch-eine-metered-Paywall-geschuetzt-ist-stellt-eine-Urheberrechtsverletzung-dar.html Es ist auch mit Blick auf § 49 Abs. 2 UrhG absurd zu behaupten, der folgende Textausschnitt sei urheberrechtlich geschützt, so die Annahme des OLG München. “Am Samstag, als die Vorverhandlungen für den Weltklimagipfel, der Ende November in Paris beginnt, gerade beendet worden waren, verkündeten deutsche Energiewirtschaft und Bundesfinanzministerium ihren Beitrag zum Klimaschutz. Die … „Krasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipseln“ weiterlesen

Kann die Berufung auf das Urheberrecht (UrhG) gesetzliche Einsichtsrechte der BürgerInnen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) oder anderen Vorschriften (einschließlich der Archivgesetze) aushebeln? Das Thema hat mich hier des öfteren beschäftigt. Ich gebe unten eine Liste der über 25 einschlägigen Beiträge, die hoffentlich alle relevanten Urteile nannten, manchmal aber auch Hinweise zum Schrifttum gaben und vor … „Informationsfreiheitsgesetze und Urheberrecht“ weiterlesen

“Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen”, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: ” Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, es handelt … „Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?“ weiterlesen

Bevor wir in medias res gehen, werfen wir einen Blick auf eine neue Suchmaschine: http://www.loosr.de Der Bundestag hat am Freitag, 1. März 2013, das Urheberrechtsgesetz novelliert. Die Initiative der Bundesregierung (17/11470) wurde in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (17/12534) in namentlicher Abstimmung verabschiedet. 293 Abgeordnete votierten für den Gesetzentwurf, 243 stimmten gegen ihn. Es gab … „Irrsinn: Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ weiterlesen

Materialien für mein heutiges Referat in Düsseldorf http://www.uniklinik-duesseldorf.de/deutsch/unternehmen/institute/institutfrgeschichtedermedizin/Veranstaltungen/BibliothekarstreffenMedizingeschichte/page.html 0. Allgemeines Interessen von Wissenschaft und Bildung kommen zu kurz http://www.urheberrechtsbuendnis.de Paul Klimpel (deutsche Kinemathek): “Das Urheberrecht verursacht Depressionen” http://www.irights.info/?q=node/854 Literaturtipps: * Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz 3. Aufl. 2008, 1800 Seiten Dünndruck – 132 Euro * Graf: Urheberrechtsfibel (2009), 280+ Seiten, 19 Euro 90 * Bullinger: Urheberrechte in Museen … „Sondersammlungen und Urheberrecht“ weiterlesen

http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE213992011&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10 Kammergericht Berlin Az. 24 U 28/11 1. Gutachten (hier über Verkehrswerte für Grundstücke) sind – was die Frage ihrer Urheberrechtsschutzfähigkeit angeht – grundsätzlich nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen, sondern dem wissenschaftlichen Bereich. 2. Bei derartigen Schriftwerken kann die persönliche geistige Schöpfung nicht mit dem wissenschaftlichen oder technischen Inhalt der Darstellung begründet werden. 3. Ob … „Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten“ weiterlesen

VG Frankfurt a.M., Urteil vom 23. 1. 2008 – 7 E 3280/06 (Abgedruckt in NVwZ 2008, 1384) NVwZ 2009, 1448 teilt mit: “Das Urteil des VG Frankfurt a.M. ist rechtskräftig geworden. Nachdem die Bekl. die Berufung gegen das Urteil des VG Frankfurt a.M. vom 23. 1. 2008 – 7 E 3280/06 – mit Schriftsatz vom … „Informationsanspruch gegenüber der BaFin nach dem Informationsfreiheitsgesetz“ weiterlesen

Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l UrhG nicht anwendbar. Wandtke/Bullinger, Urheberrecht 3. Aufl. 2009 (bereits online) verweisen zu § 137 l in Rn. 5 darauf, dass auf die Altverträge die Zweckübertragungsregel anwendbar … „Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten“ weiterlesen

Ein Archivpädagoge möchte mit Archivgut in einem Schulprojekt arbeiten und möchte jedem beteiligten Schüler einen Reader mit kopierten Archivalien zur häuslichen Arbeit zur Verfügung stellen. Soweit das Archivgut nicht urheberrechtlich geschützt ist, gibt es keine Probleme (vorausgesetzt, es werden keine Sperrfristen oder Persönlichkeitsrechte verletzt). Wie aber sieht es z.B. mit geschützten Zeitungsartikeln samt Fotos aus? … „Kopien aus dem Archiv für schulpädagogische Zwecke?“ weiterlesen

Bezugnehmend auf http://archiv.twoday.net/stories/168920 stellt sich die Frage, ob Archivare urheberrechtliche Vorschriften vorschieben können, wenn sie das eigene Fotografieren der Benutzer mit der Digitalkamera verbieten möchten. Natürlich können sie das, mangelndes Fachwissen auf urheberrechtlichem Gebiet hat noch keine Archivverwaltung abgelaten, ihre Benutzer zu schikanieren. Private und wissenschaftliche Benutzung sind aufgrund von § 53 Abs. 1 UrhG … „Fotografieren mit der Digicam aus urheberrechtlichen Gründen verboten?“ weiterlesen

Wie lang läuft das Urheberrecht bei nicht namentlich gekennzeichneten historischen Plakaten? Bezugnehmend auf ?p=31041 http://archiv.twoday.net/stories/145113 soll die Aussage von Gabriele Lutterbeck über die Schutzfrist “70 Jahre nach Erstveröffentlichung bei künstlerischen Werken anonymer Urheber (interessant an dieser Stelle ist, daß man u.U. mit einer Erstveröffentlichung selbst diese Fristen erst auslöst!)” http://www.fes.de/archiv/_projekte/lut_cop.htm kommentiert werden. Zu unterscheiden ist … „Urheberrecht bei anonymen Plakaten“ weiterlesen