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Einmal mehr: Auch die AfD darf sich auf die Bildrechte der Allgemeinheit berufen

Man sollte die AfD bekämpfen – aber nicht, weil ein Autor ein Bild gemeinfreien Kulturguts nutzt, schrieb ich neulich. Nun wendet sich die Mainzer Christuskirchengemeinde gegen die Darstellung ihres Gotteshauses in Wahlwerbung der AfD, obwohl der BGH in seiner Friesenhaus-Entscheidung einer solchen Argumentation den Boden unter den Füßen weggezogen hat. Wer fremdes Eigentum fotografiert und … „Einmal mehr: Auch die AfD darf sich auf die Bildrechte der Allgemeinheit berufen“ weiterlesen

Potsdamer Schlösserurteile liegen nun im Volltext vor

In der Entscheidungsdatenbank. Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/6196047 Kommentar: Dem Urteil ist im Ergebnis natürlich zuzustimmen. Nicht überzeugend ist, dass das Gericht die Geltung des § 59 UrhG für das Parkgelände der Stiftung verneint. Zuzustimmen ist der folgenden Aussage: “Weder das Fotografieren von Eigentum noch die gewerbliche Verwertung solcher Ablichtungen stellt einen Eingriff in das Eigentum der … „Potsdamer Schlösserurteile liegen nun im Volltext vor“ weiterlesen

Fotografieren keine Eigentumsbeeinträchtigung

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2009/29_S_67_08urteil20090108.html Auszug: Die Parteien streiten um die Zulässigkeit der Anfertigung von Fotografien der im Sondereigentum der Klägerin stehenden und ansonsten kaum einsehbaren Dachterrasse der Penthousewohnung der Klägerin. Die Beklagte zu 2) machte für die Beklagte zu 1) als Wohnungseigentumsverwalterin Fotografien, welche zum Teil auf den zur Wohnung der Klägerin gehörenden Saunabereich fokussiert sind, und zeigte … „Fotografieren keine Eigentumsbeeinträchtigung“ weiterlesen

Kritik am Potsdamer Skandalurteil zugunsten der Schlösserstiftung

Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Ernst (Freiburg) kritisiert in seiner Anmerkung zu LG Potsdam, Urteile vom 21. November 2008 – 1 O 161/08, 175/08 und 330/08, ZUM 2009, S. 434f. die Rechtsprechung des LG Potsdam zum Fotografieren auf Grundstücken der Schlössertsiftung, siehe dazu: http://archiv.twoday.net/stories/5431182 Zitat aus der Anmerkung: § 59 UrhG setzt einen öffentlichen Platz voraus. … „Kritik am Potsdamer Skandalurteil zugunsten der Schlösserstiftung“ weiterlesen

RA Nennen hat keine Ahnung von der Kölner Bildrechte-Frage

Prof. Dr. jur. Dieter Nennen gibt vor, in der Frage der unglücklichen Äußerung der Kölner Archivleiterin, die soviel Aufsehen erregte http://archiv.twoday.net/stories/5583394 Ahnung zu haben, hat aber leider kaum einen blassen Schimmer. Zutreffend schließt Nennen zunächst einen urheberrechtlichen Anspruch aus. Er kommt dann aber zu den falschen Fazit: Wer Kopien von Archivalien anfertigt oder erhält, darf … „RA Nennen hat keine Ahnung von der Kölner Bildrechte-Frage“ weiterlesen

Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes

Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018 kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonnen. http://www.pr-inside.com/de/fuer-kommerzielle-fotos-von-sanssouci-darf-r930308.htm Potsdam (AP) Für das kommerzielle Fotografieren des berühmten Potsdamer Schlosses Sanssouci sowie der anderen historischen Herrenhäuser und Gärten der Region dürfen weiter Gebühren kassiert werden. Das Landgericht Potsdam … „Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes“ weiterlesen

Kirchenbücher digital: Evangelische Kirchenarchive planen gnadenlose Abzocke

Speyer (epd). Die evangelischen und katholischen Kirchenarchive eröffnen ein Internetportal für digitalisierte Kirchenbücher. Das Kirchenbuchportal biete von 1. Juni an unter http://www.kirchenbuchportal.de zunächst eine Bestandsübersicht der elektronisch erfassten Kirchenbücher in deutschen Kirchenarchiven, sagte die Direktorin des Zentralarchivs der pfälzischen Landeskirche in Speyer, Gabriele Stüber, am Montag dem epd. In einer zweiten Projektphase wollten die Archive … „Kirchenbücher digital: Evangelische Kirchenarchive planen gnadenlose Abzocke“ weiterlesen

Fotorecht: Fotografieren fremder Sachen

Auf meiner Seite Kulturgut – Rechtsfragen der Nutzung setze ich mich auch mit dem Argument auseinander, öffentliche Institutionen könnten aufgrund ihres Eigentumsrechts nach Belieben mit den von ihnen verwahrten Kulturgütern verfahren, was z.B. die Vermarktung von Reproduktionen angeht. Eine grosse Rolle spielt dabei die Entscheidung “Friesenhaus” des BGH. Zu ihr und der Problematik des Fotografierens … „Fotorecht: Fotografieren fremder Sachen“ weiterlesen