Forenhaftung: Immer mit einem Fuß in der Privatinsolvenz

Das Fanforum des Nürburgrings mit über 60.000 Einträgen musste aufgrund einer einstweiligen Verfügung des LG Köln vom Netz genommen werden, da der Betreiber sich nicht imstande sah, die Auflagen der Unterlassungserklärung zu erfüllen. http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Nach-einstweiliger-Verfuegung-Nuerburgringforum-geht-vom-Netz-_arid,203884.html Interview mit dem Betreiber: http://medialdigital.de/2011/02/13/immer-mit-einem-fus-in-der-privatinsolvenz-interview-mit-n-forum-betreiber-mike-frison Update: http://www.gulli.com/news/n-rburgring-kritiker-per-abmahnung-kaltgestellt-2011-02-14 http://www.dradio.de/dlf/sendungen/marktundmedien/1392575 http://www.internet-law.de/2011/05/betreiber-des-n-forums-unterliegt-beim-landgericht-koln.html

Forenhaftung

Uwe Jürgens, Ricarda Veigel: Zur haftungsminimierenden Gestaltung von “User Generated Content”-Angeboten, in: Archiv für Presserecht 2007, S. 181-187 Der Aufsatz ist als Praxis-Leitfaden gedacht. Kontrollieren Anbieter die Inhalte der von ihnen betriebenen Foren vorab, führt das zu erheblichen Haftungsrisiken, die vermieden werden können, wenn lediglich nachträglich kontrolliert wird. Bei den Usern mit erweiterten Rechten (Wikipedia: … „Forenhaftung“ weiterlesen

LG München I: Forschende dürfen ihre Fachartikel nicht online zugänglich machen

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2022/5.php (Volltext nicht gefunden) “Das Landgericht verbot den Plattformbetreibern mit dem am 31.01.2022 verkündeten Urteil schließlich das Zugänglichmachen der Artikel, während der Antrag auf Feststellung einer Schadensersatzpflicht zurückgewiesen wurde. Zur Überzeugung des Landgerichts konnten zumindest die Unterlassungsansprüche von den Verlagen mit Erfolg geltend gemacht werden, da die Verlage insofern ihre Rechteinhaberschaft hinreichend belegt hatten und … „LG München I: Forschende dürfen ihre Fachartikel nicht online zugänglich machen“ weiterlesen

Minenfeld Persönlichkeitsrecht

Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakte Kinski (2008) Fall Kinski: Gastkolumne bei Schirachs Einspruch (2008) Kinski-Sohn einigt sich mit Landesarchiv (2009) und … „Minenfeld Persönlichkeitsrecht“ weiterlesen

Offener Brief an meinen Abmahner

Sehr geehrter Herr L., Sie haben mir mit Einwurf-Einschreiben vom 19.6.2015 eine Rechnung für die Internetnutzung Ihres Fotos über 200 Euro (“Doppeltes Bildhonorar […] ohne meine Erlaubnis und ohne Urhebervermerk”) gestellt, die ich nicht begleichen werde. Wenn Sie auch nur einen Cent von mir wollen, müssen Sie mich schon verklagen. Einer solchen gerichtlichen Auseinandersetzung sehe … „Offener Brief an meinen Abmahner“ weiterlesen

Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?

Die in diesem Portal gehosteten Blogs sind – bis auf von der Redaktion von http://de.hyptheses.org verantwortete Inhalte – “user generated content”. Jeder Blogautor ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich. Jeder Blogbetreiber bietet eine Kontaktmöglichkeit an, an die Beschwerden wegen möglicher Rechtsverletzungen primär zu richten sind. Ein Reaktionszeitraum von drei Werktagen (Montag bis Freitag) sollte eingeräumt … „Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?“ weiterlesen

Darf man ein Wiki einfach aufgeben und den Spammern überlassen?

Wieso nicht? Gemäß § 58 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag (PDF)gilt: “Werbung muss als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein.” Allerdings ist ein Verstoß gegen diese Vorschrift leider nicht bußgeldbewehrt. Das Wiki zur Endinger Geschichte ist offenbar seit 2008/09 vom Endinger Geschichtsverein (ein nach dem Rundfunkstaatsvertrag erforderliches Impressum existiert nicht) aufgegeben … „Darf man ein Wiki einfach aufgeben und den Spammern überlassen?“ weiterlesen

Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart: Betreiber von Facebook-Fanseite haftet für Inhalte Dritter nach Kenntnis

http://rechtsportlich.net/?p=1405 Wird auf einer Facebook-Fanseite ein urheberrechtlich geschütztes Bild von einem Fan unbefugt hochgeladen, haftet der Betreiber der Fanseite, wenn er nach Benachrichtigung nichts dagegen unternimmt. Nicht geklärt wurde, ob er bereits dann haftet, wenn er das Bild mit einem “Gefällt mir” versieht und es sich so zu eigen macht. Hier dürften die üblichen Prinzipien … „Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart: Betreiber von Facebook-Fanseite haftet für Inhalte Dritter nach Kenntnis“ weiterlesen

RA Ferner kapiert das mit den CC-Lizenzen immer noch nicht

http://www.ferner-alsdorf.de/2012/10/rechtsanwalt-ferner-betreibt-panikmache Wenn RA Ferner es nötig hat, mich auf diesem Niveau abzukanzeln, dann soll er das tun. Er stärkt seine Position damit nicht. Ich kenne durchaus den Unterschied zwischen Unterlassungsanspruch und Schadensersatz, wobei ich im Gegensatz zu RA Ferner einen Kommentar zum Urheberrecht geschrieben habe, der von juristischer Seite bislang nicht auseinandergenommen wurde, im Gegenteil. … „RA Ferner kapiert das mit den CC-Lizenzen immer noch nicht“ weiterlesen

Bewertungsportale Fluch oder Segen?

Jede Woche bekommt http://www.spickmich.de (Schüler bewerten ihre Lehrer) Post vom Anwalt, so STERN 23/2007, S. 136. Siehe auch: http://www.ksta.de/html/artikel/1179819691646.shtml Neues gibts zu http://Meinprof.de ?s=meinprof In zweiter Instanz erhielt das Portal http://www.meinprof.de Recht. Es ging um die sog. Forenhaftung: http://log.handakte.de/?p=7774 Die noch nicht vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe bleiben abzuwarten. Eine klare Entscheidung, was höher zu gewichten ist, … „Bewertungsportale Fluch oder Segen?“ weiterlesen

Haftung von Bloggern bei Kommentaren

RA Udo Vetter erläutert in der Netzeitung das aktuelle BGH-Urteil (Gründe liegen noch nicht vor!) zur Forenhaftung. http://www.netzeitung.de/internet/599131.html Nach meiner Ansicht bin ich Forenbetreiber von ARCHIVALIA und zwar sowohl für die Beiträge anderer als auch für die Kommentare. (Wobei ich die Aussage, dass mit einem bestimmten Arbeitgeber nicht gut Kirschenessen sei, in keiner Weise als … „Haftung von Bloggern bei Kommentaren“ weiterlesen

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