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Unangenehme Verteidigung der unsäglichen Sanssouci-Entscheidung des BGH durch Wikimedia e.V.

Das gute Recht des Eigentümers ist es aber zu verfügen, ob und wie Abbildungen des Eigentums, die von seinem Grund und Boden aufgenommen wurden, kommerziell verwertet werden dürfen. Das hat der Bundesgerichtshof in dem so genannten Sanssouci- Urteil ausdrücklich bestätigt. Es ist ja nett, dass die Potsdamer Schlösser-Stiftung Schloss Caputh für Wikipedianer öffnet und das … „Unangenehme Verteidigung der unsäglichen Sanssouci-Entscheidung des BGH durch Wikimedia e.V.“ weiterlesen

Kritik an der Sanssouci-Rechtsprechung der UAM des BGH

Malte Stieper schreibt in der ZUM 2013, S. 574f. “Kaum eine Entscheidung des BGH hat in den letzten Jahren so harsche Kritik erfahren wie das auf Klagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ergangene Urteil vom 17.12.2010 (BGH ZUM 2011, 327 mit abl. Anm. Stieper = GRUR 2011, 323 mit abl. Anm. H. Lehment = … „Kritik an der Sanssouci-Rechtsprechung der UAM des BGH“ weiterlesen

Unfähige alte Männer des BGH verteidigen ihre unsägliche Rechtsprechung zum Quasi-Recht an der eigenen Sache des Grundstückeigentümers

“Der Grundstückseigentümer entscheidet auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück aus angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken gestattet hat (Bestätigung des Senatsurteils vom 17. Dezember 2010 – V ZR 45/10, NJW 2011, 749).” http://openjur.de/u/622108.html Siehe auch ?s=sanssouci+bgh http://www.pro-panoramafreiheit.de/2010/12/17/schwarzer-freitag-fuer-die-panoramafreiheit-bundesgerichtshof-begrenzt-freie-fotografie-in-gaerten-und-parkanlagen (2010) ?s=panoramafreiheit Update: Die sehr alte … „Unfähige alte Männer des BGH verteidigen ihre unsägliche Rechtsprechung zum Quasi-Recht an der eigenen Sache des Grundstückeigentümers“ weiterlesen

Filmen im Kölner Dom verboten?

Seit der unsäglichen Sanssouci-Rechtsprechung des BGH wagen sich auch unwichtigere Gerichte wie Ratten aus ihren Löchern und bejahen leichtfertig eine Eigentumsstörung durch Fotografieren. Die Meldung http://www.urheberrecht.org/news/5931/ ist in doppelter Hinsicht irreführend. Erstens ist “Filmaufnahmen vom Kölner Dom” denkbar ungenau, denn es ging nur um Innenaufnahmen, und zweitens ist die Entscheidung NICHT RECHTSKRÄFTIG (so juris).

Drohnen-Recht: Wem gehört der Luftraum über historischen Liegenschaften?

Artikel in KulturBetrieb (PDF). Aus meiner Sicht verstoßen kulturelle Institutionen, die ein Drohnenflugverbot verhängen, gegen den kulturellen Auftrag, die ihnen anvertrauten Kulturgüter auch für das Fotografieren nutzbar zu machen (Stichwort: Debatte um BGH Schloss Sanssouci). Der Luftraum ist nicht Eigentum des Grundbesitzers. Soweit urheberrechtliche geschützte Architektur betroffen ist, ist gemäß der Unrechtsjustiz des BGH zur … „Drohnen-Recht: Wem gehört der Luftraum über historischen Liegenschaften?“ weiterlesen

AG Mettmann: Veröffentlichung von Grabstein-Fotos erlaubt

Die Veröffentlichung von Grabstein-Fotos auf einer Webseite sind grundsätzlich erlaubt, stellte das Amtsgericht Mettmann klar. Die Begründung ist insofern interessant, als nicht nur festgestellt wurde, dass durch das Veröffentlichen des Fotos durch den Ahnenforschungsverein nicht gegen das postmortale Persönlichkeitsrecht der Eltern der Klägerin verstoßen wurde, sondern auch, dass auch aus eigentumsrechtlicher Sicht keine Einwände bestehen. … „AG Mettmann: Veröffentlichung von Grabstein-Fotos erlaubt“ weiterlesen

Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes

Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018 kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonnen. http://www.pr-inside.com/de/fuer-kommerzielle-fotos-von-sanssouci-darf-r930308.htm Potsdam (AP) Für das kommerzielle Fotografieren des berühmten Potsdamer Schlosses Sanssouci sowie der anderen historischen Herrenhäuser und Gärten der Region dürfen weiter Gebühren kassiert werden. Das Landgericht Potsdam … „Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes“ weiterlesen