Urheberrecht: Geschmack lässt sich nicht schützen

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-urteil-zu-urheberrecht-geschmack-laesst-sich-nicht-schuetzen-15888300.html „Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als „Werk“ eingestuft werden, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Das aber sei für den Urheberschutz notwendig. Dieser gelte für geistige … Weiterlesen

Nach Ansicht von EuGH-Generalanwalt Szpunar genießt ein schlichter militärischer Lagebericht keinen Urheberrechtsschutz

https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-10/cp180161de.pdf Erstens erfüllten solche Berichte nicht die Anforderungen an ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk, und zweitens wäre ihr Schutz eine ungerechtfertigte Beschränkung der freien Meinungsäußerung. Siehe auch https://archivalia.hypotheses.org/67849 Bleibt zu hoffen, dass der EuGH sich wie meistens auf die Seite des … Weiterlesen

Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte

Das Justizministerium Sachsen-Anhalt muss Einsicht in ein Gutachten von Ernst & Young zur Privatisierung der Justizvollzugsanstalt Burg gewähren, teilte schon im Februar 2018 Frag den Staat mit. https://fragdenstaat.de/blog/2018/jva-burg/ „Das Gericht entschied nun, dass das Urheberrecht einer Akteneinsicht nicht im Wege … Weiterlesen

DIES ATER – Uploadfilter, Leistungsschutzrecht kommen: EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Urheberrechts

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/eu-parlament-stimmt-fuer-umstrittene-reform-des-urheberrechts-15784227.html Zuerst las ich davon etwas in einer Mail des Startup-Verbands, der die Entscheidung beklagt: Das Europäische Parlament hat heute für den Entwurf zur EU-Urheberrechtsreform gestimmt. Ein breites Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Journalisten, Kreativen- und Künstlervereinigungen, Wissenschaftlern, Rechtsexperten, Netzaktivisten und insbesondere … Weiterlesen

Es ist Zeit für ein Update. Rufen Sie das Europäische Parlament dazu auf, ein zeitgemäßes Urheberrecht zu schaffen!

„Am 12. September wird das Europäische Parlament über Änderungen des Urheberrechtsgesetzes abstimmen, die unsere Kommunikation im digitalen Zeitalter bestimmen. Fast zwei Jahrzehnte nach der letzten Urheberrechtsreform hat Europa die seltene Gelegenheit, das Urheberrecht zu korrigieren, indem es Regeln verabschiedet, die … Weiterlesen

Blog des Stadtarchivs Darmstadt verbreitet Unsinn über neues Wissenschaftsurheberrecht

„Zum 1. März 2018 ist das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) in Kraft getreten.“ Soweit ist die Darstellung des Stadtarchivs Darmstadt zutreffend. Hilfreich ist auch, auf die Darstellung der Änderungen durch … Weiterlesen

Verwaltungsgericht Magdeburg: Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte

https://netzpolitik.org/2018/verwaltungsgericht-urheberrecht-kein-ausschlussgrund-fuer-auskuenfte/ „Das Gericht entschied nun, das Urheberrecht dürfe einer Akteneinsicht nicht im Wege stehen. Zum einen erreiche der Bericht der Wirtschaftsprüfer nicht die nötige Schöpfungshöhe, um überhaupt urheberrechtlich geschützt zu sein. Zum anderen würden weder das Erstveröffentlichungsrecht noch das Vervielfältigungsrecht … Weiterlesen

Italienisches Gericht bejaht Pseudo-Urheberrecht an Michelangelos David

„Für Michelangelos „David“, die berühmteste Statue der Welt, gilt ab sofort ein Urheberrecht. Reproduktionen des Kunstwerks, urteilte ein Florentiner Gericht am vergangenen Donnerstag, bedürfen einer Genehmigung, sofern sie kommerziellen Zwecken dienen. Erteilt werden müsse die Genehmigung von der Galleria dell’Accademia, … Weiterlesen