BGH hat mal wieder nicht das Urheberrecht verstanden

Der Vorlagebeschluss an den EuGH (PDF) des reaktionären Spruchkörpers zur angeblich illegalen Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere der Bundeswehr wird von Thomas Hoeren (MMR 2017, S. 684) deutlich kritisiert. Das Urteil des BGH weist zahlreiche Fragen auf, die grundsätzlicher Natur sind. Verwunderlich … Weiterlesen

Der Kampf um das Urheberrecht und die Interessen der Wissenschaftler

Der ehemals in Darmstadt lehrende Soziologe Rudi Schmiede widerlegt auf Academia.edu und im Password Pushdienst die Argumente des Reuß-Sympathisanten Stephan Lessenich gegen den Urheberrecht-Referentenentwurf. Zitat: „Sicherlich 90-95% der wissenschaftlichen Autoren haben keinerlei Einnahmen aus ihren Publikationen. Ich selbst habe – … Weiterlesen

Gibt es ein Urheberrecht auf Gerüche?

Mit Spannung erwarten wir die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: http://ipkitten.blogspot.de/2017/05/is-there-copyright-in-taste-of-cheese.html Deutsche Gerichte haben sich der Frage noch nicht angenommen, aber die deutsche Fachliteratur neigt wie immer den Verwertern zu (Dreier/Schulze 5. Aufl. § 2 Rz. 244a).

Referenten-Entwurf eines „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes“

https://www.hrk.de/fileadmin/redaktion/hrk/02-Dokumente/Referenten_Entwurf_UrhG.pdf Eine Kommentierung der umfangreichen Änderungen des UrhG – ein Alptraum! – muss ich vorerst schuldig bleiben. Siehe auch https://irights.info/artikel/referentenentwurf-urheberecht-wissensgesellschaft-bildungs-wissenschaftsschranke/28355

Urheberrechtlicher Schutz von Stellenanzeigen nur ausnahmsweise

http://www.online-und-recht.de/urteile/Urheberrechtlicher-Schutz-von-Stellenanzeigen-Kammergericht-Berlin-20160718/ Auszug: „Das Werk muss sich mithin von der Masse des Alltäglichen und von der lediglich handwerklichen oder routinemäßigen Leistung abheben (BGH, GRUR 1987, 704 (706) – Warenzeichenlexika). Bei Schriftwerken der in Frage stehenden Art gelten gerade nicht die bei … Weiterlesen

Panoramafreiheit nicht für Innenräume: Wie das Urheberrecht freies Wissen behindert

https://irights.info/artikel/die-schutzfrist-als-sichtschutz-wie-das-urheberrecht-freies-wissen-behindert/28237 Der Anwalt und Hobbyfotograf Ansgar Koreng hat sich vergeblich bemüht, die Erben eines 1983 verstorbenen Kirchenarchitekten ausfindig zu machen: „Holzmeister hatte wohl einige Kinder, von denen – nach dem, was ich in Erfahrung bringen konnte – einige schon verstorben … Weiterlesen

Krasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipseln

http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/archives/2882-OLG-Muenchen-Zugaenglichmachung-von-Text-Snippets-von-einer-Webseite-die-durch-eine-metered-Paywall-geschuetzt-ist-stellt-eine-Urheberrechtsverletzung-dar.html Es ist auch mit Blick auf § 49 Abs. 2 UrhG absurd zu behaupten, der folgende Textausschnitt sei urheberrechtlich geschützt, so die Annahme des OLG München. „Am Samstag, als die Vorverhandlungen für den Weltklimagipfel, der Ende November in Paris … Weiterlesen