Urheberrechtsgesetz sticht Informationsfreiheit

Das Hamburgische OVG muss der üblen Saat eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts von 2019 folgen und höhlt in inakzeptabler Weise die Informationsfreiheit aus. Zugleich werden am Beispiel eines Anwaltsschriftsatzes die Anforderungen an den urheberrechtsschutz von wissenschaftlichen und Gebrauchstexten in unerfreulicher Weise reduziert. Dass die Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Rahmen von Regelungen zur Informationsfreiheit gegen … „Urheberrechtsgesetz sticht Informationsfreiheit“ weiterlesen

Urheberrechtsnovelle: Parodiefreiheit nur gegen Gebühr

https://verfassungsblog.de/grundrechte-gegen-gebuehr/ “Am 1. August tritt das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) in Kraft. Mit ihm halten nicht nur algorithmische Filtersysteme – die umstrittenen Uploadfilter – Einzug in das deutsche Urheberrecht. Das Gesetz normiert auch eine Vergütungspflicht für Parodien, Karikaturen und Pastiches: Kunst- und Meinungsfreiheit werden auf Plattformen künftig kosten. Das ist verfassungsrechtlich wie rechtspolitisch bedenklich”. Parody and pastiche … „Urheberrechtsnovelle: Parodiefreiheit nur gegen Gebühr“ weiterlesen

Retweeten eines Fotos keine Urheberrechtsverletzung

Amtsgericht Köln, 111 C 569/19 (nicht rechtskräftig?) “Der Kläger ist Journalist und arbeitet beim H. Der Beklagte ist ebenfalls Journalist. Die Parteien besitzen jeweils einen Account bei der Internetplattform Twitter. Bei Twitter handelt es sich um eine Kommunikationsplattform. Auf Twitter können angemeldete Nutzer telegrammartige Kurznachrichten verbreiten. Die Nachrichten werden „Tweets“ genannt. Retweets dienen dazu, den … „Retweeten eines Fotos keine Urheberrechtsverletzung“ weiterlesen

Urheberrecht: Weil Christian Jott Jenny alte Zürich-Lieder der heutigen Zeit anpasste, zerrt ihn ein Staatsanwalt vor Gericht

https://www.nzz.ch/zuerich/christian-jott-jenny-vor-gericht-da-er-zuerich-songs-anpasste-ld.1615152 https://www.suedostschweiz.ch/aus-dem-leben/2021-05-03/gemeindepraesident-von-st-moritz-in-zuerich-vor-gericht Dass die Strafjustiz in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht tätig wird, ist höchst ungewöhnlich.

Zensurheberrecht: MDR durfte Glyphosat-Gutachten veröffentlichen

https://meedia.de/2021/02/19/mdr-gewinnt-in-glyphosat-streit/ ohne Angabe eines Aktenzeichens. [Az.: 6 U 105/20] 1.3.2021 https://openjur.de/u/2321549.html Das über 100 Seiten umfassende “Addendum” ist ein Werk (§ 2 UrhG), aber kein amtliches Werk (§ 5 UrhG). Die Veröffentlichung war aber nach § 50 UrhG als Berichterstattung über Tagesereignisse zulässig, sie wurde vom Gericht “ausnahmsweise als angemessen” gewertet. Auch die Verletzung des … „Zensurheberrecht: MDR durfte Glyphosat-Gutachten veröffentlichen“ weiterlesen

Urheberrechts-Kreuzritter wütet auf Commons

Und wieder begibt sich ein Urheberrechtskreuzritter-A[entfernt, KG] auf die Reise um bei Commons Fotos löschen zu lassen, die 10 Jahre niemand störten und weitere 100 Jahre niemanden stören würden. Zum Kotzen so etwas. https://t.co/sq3ABq9yAA — AndreasP_RV (@AndreasP_RV) January 27, 2021 Aus meiner Sicht sind die Fenster auf dem Bild unten eindeutiges Beiwerk. Man kann noch … „Urheberrechts-Kreuzritter wütet auf Commons“ weiterlesen

Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes verneint

Bei dem Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten kommt es immer auf den Einzelfall an. Das LG Frankenthal befand jetzt: “Bei einem umfangreichen Werbetext mit einem Angebot und der Beschreibung von Spurhalteassistenten, ist trotz einer beachtlichen Größe des Textes nach dem Gesamteindruck die erforderliche schöpferische Eigenart für einen Urheberrechtsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 … „Urheberrechtsschutz eines umfangreichen Werbetextes verneint“ weiterlesen

Urheberrechtliches Rückrufrecht wegen Nichtausübung

Das EU-weit umzusetzende Recht, einem Verlag/Verwerter eingeräumte urheberrechtliche Nutzungsrechte zurückrufen zu können, ist Thema von http://copyrightblog.kluweriplaw.com/2020/12/11/open-letter-revocation-how-authors-and-performers-can-reclaim-their-copyrights/ Zu § 41 UrhG siehe etwa https://archivalia.hypotheses.org/11083 https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_Urheberrecht.pdf (Referentenentwurf Okt. 2020, S. 92)

Abgeleitete Textformate: Text und Data Mining mit urheberrechtlich geschützten Textbeständen

Christof Schöch, Frédéric Döhl, Achim Rettinger, Evelyn Gius, Peer Trilcke, Peter Leinen, Fotis Jannidis, Maria Hinzmann, Jörg Röpke: Abgeleitete Textformate: Text und Data Mining mit urheberrechtlich geschützten Textbeständen. In: Zeitschrift für digitale Geisteswissenschaften. Wolfenbüttel 2020. text/html Format. DOI: 10.17175/2020_006

Open Library: Verlage verklagen Internet Archive wegen Urheberrechtsverletzungen

“Das Internet Archive verletzt mit seiner Online-Bibliothek Open Library beziehungsweise National Emergency Library Urheberrechte. Das meinen die US-Verlage Hachette Book Group, Harpercollins, John Wiley & Sons und Penguin Random House. Vor einem US-Bundesbezirksgericht in New York legen sie in einer Klage dar, das Internet Archive verletze vorsätzlich das Copyright, indem es Bücher scannt, die Digitalisate … „Open Library: Verlage verklagen Internet Archive wegen Urheberrechtsverletzungen“ weiterlesen