Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?

“Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen”, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: ” Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis … Weiterlesen

Blog&Recht: Was tun bei Abmahnung?

Wissenschaftsblogger laufen vor allem bei Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht (einschließlich unerlaubter Kritik an Unternehmen und Institutionen) und gegen das Urheberrecht, etwa bei unbefugter Bildnutzung (siehe Blog&Recht: Darf ich fremde Bilder verwenden?) Gefahr, außergerichtlich oder gerichtlich zur Rechenschaft gezogen zu werden. … Weiterlesen

Blog&Recht: Brauche ich ein Impressum?

Die Frage, ob Websites und insbesondere Blogs, ein Impressum benötigen, ist durchaus umstritten. Ratgeber und Informationsseiten tendieren dazu, für die meisten Internetangebote eine Impressumspflicht zu bejahen. Exemplarisch aus der jüngsten Zeit: http://buch-blogger-recht.blogspot.de/2012/08/impressum-ja-oder-nein.html http://www.connektar.de/blog/impressumspflicht-fuer-websites-wer-ist-betroffen http://dominikruisinger.wordpress.com/2012/08/22/impressumspflicht-im-internet-tipps-und-tools-im-uberblick http://linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html (juristische Darstellung von einem Spezialisten, … Weiterlesen

Kompas Verein "Speaker's Corner" will Rechtshilfefonds für Blogger betreiben

http://www.kanzleikompa.de/2012/07/02/verein-speakers-corner-gegrundet Für einen Verein benötigt man mindestens sieben glorreiche Gründungsmitglieder, die zum Zeitpunkt X an einem Ort Y versammelt sein müssen. Letzteres noch vor der Sommerpause zu organisieren wäre schwierig gewesen. Am Samstag fiel uns beim Landesparteitag der Piraten in … Weiterlesen

Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte

Das Justizministerium Sachsen-Anhalt muss Einsicht in ein Gutachten von Ernst & Young zur Privatisierung der Justizvollzugsanstalt Burg gewähren, teilte schon im Februar 2018 Frag den Staat mit. https://fragdenstaat.de/blog/2018/jva-burg/ “Das Gericht entschied nun, dass das Urheberrecht einer Akteneinsicht nicht im Wege … Weiterlesen

Rechtsstreit um den Domainnamen “wir-sind-afd.de”

Alternative für Deutschland (AfD) vs. Nathan Mattes: Rechtsstreit um den Domainnamen “wir-sind-afd.de”. Urteil. Schwitanski, Bausch, Lerach. Landgericht Köln. 9 S. https://wir-sind-afd.de/Urteil_AfD_Mattes.pdf Auch unter: http://recht-energisch.de/wp-content/uploads/2018/02/3630457_Unterlassungsti-Kopie.pdf AfD gewinnt vorm LG Köln gegen Blogger auf Herausgabe der Domain „wir-sind-afd.de”. Nathan Mattes, Miriam Vollmer … Weiterlesen

Blog des Stadtarchivs Darmstadt verbreitet Unsinn über neues Wissenschaftsurheberrecht

“Zum 1. März 2018 ist das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) in Kraft getreten.” Soweit ist die Darstellung des Stadtarchivs Darmstadt zutreffend. Hilfreich ist auch, auf die Darstellung der Änderungen durch … Weiterlesen

Der IBI-Weblog steht wieder im Netz, ist aber vom Verschwinden bedroht

Der IBI-Weblog, auf dessen Verschwinden Archivalia im Juli aufmerksam gemacht hatte http://archivalia.hypotheses.org/65873, steht wieder online, wird aber nach wie vor bedroht mit “In Kürze wird der IBI-Weblog abgeschalten. Die Nutzung des Weblogs ist zu gering, als dass ein weiterer Betrieb … Weiterlesen

Minenfeld Persönlichkeitsrecht

Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakte Kinski … Weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetze und Archivrecht

Zu den Blogbeiträgen von Thomas Wolf http://www.vda-blog.de/index.php/2016/03/25/informationsfreiheitsgesetz-archivgesetz-datenschutzgesetz/ http://www.siwiarchiv.de/?p=11798 ergeht folgende vorläufige Stellungnahme. 1. Ausgangspunkt der aktuellen Fragen von Thomas Wolf Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 16.2.2016 (PDF) befasst sich mit der Frage, “ob Unterlagen, die von … Weiterlesen

Fotorecht, schweres Recht

http://www.moritz-hoffmann.de/2016/02/12/gemeinfreitag-6-noch-einmal-jupp-wiertz/ Moritz Hoffmann gibt sich nicht mit meinen Auskünften auf Twitter zufrieden und ist ängstlich genug, die Fotos der Brüder Haeckel nicht im Netz zu veröffentlichen, obwohl nicht allzu viel Mannesmut dazu gehört, bei Wikimedia e.V. anzuklopfen, ob beim Hochladen … Weiterlesen