BGH hat mal wieder nicht das Urheberrecht verstanden

Der Vorlagebeschluss an den EuGH (PDF) des reaktionären Spruchkörpers zur angeblich illegalen Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere der Bundeswehr wird von Thomas Hoeren (MMR 2017, S. 684) deutlich kritisiert.

Das Urteil des BGH weist zahlreiche Fragen auf, die grundsätzlicher Natur sind. Verwunderlich ist, dass der BGH militärische Lageberichte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr als literarische Werke i.S.d. § URHG § 2 Abs. URHG § 2 Absatz 1 Nr. URHG § 2 Absatz 1 Nummer 1 UrhG einstuft. Ebenso verwunderlich ist die Tatsache, dass der BGH der Bundesrepublik Deutschland Urheberpersönlichkeitsrechte zuweist, zumal das Urheberpersönlichkeitsrecht nur der konkrete Urheber selbst und nicht die ihn beschäftigende Gebietskörperschaft wahrnehmen kann […]. Wenn man über diese Fragen großzügig mit dem BGH hinweggeht, kommt man zum eigentlichen Kern der Frage, die jetzt dem EuGH vorgelegt wird. Kann die Veröffentlichung eines ganzen Dokuments abseits des Zitatzwecks gerechtfertigt sein, wenn das Dokument selbst gar nicht veröffentlicht worden ist? Der BGH scheint dies abzulehnen, sieht sich vor allem an einer Ablehnung der Version aber dadurch gehindert, dass er das Terrain des Europäischen Gerichts betritt. Denn die Presserechte sind nun mal nach Art. EUGRCHARTA2007 Artikel 11 Abs. EUGRCHARTA2007 Artikel 11 Absatz 1 Satz 2 und Abs. EUGRCHARTA2007 Artikel 11 Absatz 2 GRCh geschützt.

Wie zuletzt Wielsch betont hat (ZGE 2013, 247 ff.), sind immaterielle Güter kommunikative Artefakte, die für den Aufbau von Systemwissen und daher auch für gesellschaftliche Rationalitäten zentral sind. Dies zeigt sich auch im vorliegenden Fall. Es geht nicht an, dass man in einem ohnehin höchst dubiosen Fall das Urheberrecht missbraucht, um Arkanwissen zu generieren und Ausschließlichkeitsrechte gegen die Presse heranzuziehen.

Wie häufig, wird die Gysi-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (1999) ignoriert.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19991217_1bvr161199.html

Zitat: „Die Gerichte haben bei der Prüfung, ob die von dem Beschwerdeführer beanstandete Veröffentlichung als Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch das Tatbestandsmerkmal der Rechtswidrigkeit erfüllt, eine umfangreiche Interessenabwägung vorgenommen und hierbei auf Seiten des Beschwerdeführers sowohl berücksichtigt, daß das von ihm in Anspruch genommene Urheberrecht als „geistiges“ Eigentum dem Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG unterliegt, als auch, daß eine nicht genehmigte Veröffentlichung eine Verletzung des von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellen kann. Daß die Gerichte zu dem Ergebnis gelangt sind, im konkreten Fall gingen die durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Interessen der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens den Interessen des Beschwerdeführers vor, begegnet keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken.“ In beiden Fällen wurden – außerhalb des Zitatrechts – unveröffentlichte Schriftstücke veröffentlicht. Der reaktionäre BGH will natürlich nicht hinnehmen, dass man das Urheberrecht im Licht der Grundrechte auslegt.

Koreng hat in der LTO auf die (hier mehrfach erwähnte) Gysi-Entscheidung hingewiesen:

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-eugh-vorlage-afghanistan-papiere-zensururheberrecht-waz-brd/

Zum Fall Volker Beck (Streit um Pädophilie-Artikel) siehe den Vorlagenbeschluss des BGH (PDF). Auch hier geht es um eine ungenehmigte Dokument-Veröffentlichung.

„Burgen und Schlösser“ bis 1987 kostenlos online

Neulich hatte ich wieder Gelegenheit, einen Blick in Wilsons Art Fulltext, eine Ressource, an denen deutsche Lizenzierungs-Konsortien und auch kunsthistorische Spezialbibliotheken wie die UB Heidelberg eigenartigerweise kein Interesse haben, zu werfen (früherer Beitrag dazu). Kunden von US-Stadtbüchereien können bequem von zuhause in „Burgen und Schlösser“ stöbern, obwohl das dort so gut wie niemanden interessiert, während hiesige Wissenschaftler der Volltexte entbehren müssen.

Immerhin soll die Zeitschrift mit einer langen moving wall von 5 Jahren bei der UB Heidelberg gratis verfügbar sein. Derzeit gibt es leider nur die Jahrgänge bis 1987 dort online:

http://journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/bus/index

Nachtrag: Vom Burgwart gibt es mehr online:

http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/burgwart

#Gemeinfreitag (Oktober, Woche 2)

Seit Anfang 2016 gibt es den #Gemeinfreitag. 2016 schloss er mit 700 Medien! 2017 wurde diese Zahl bereits im Oktober erreicht. (Zu den Einzelscans: Bis Ende März 2017 wurden schätzungsweise 10.000 Seiten auf Wikimedia Commons und im Internet Archive hochgeladen).

Mehr dazu in meinem Beitrag: Crowdsourcing für die Public Domain: der #Gemeinfreitag. In: Redaktionsblog vom 29. März 2017.

Die „Gemeinfreitag“-Idee von Moritz Hoffmann aufgreifend, habe ich seit Ende Januar 2016 Gemeinfreies, das ich (überwiegend) selbst neu ins Netz befördert habe, jeweils freitags aufgelistet. Gemeinfreie Digitalisate sind Teil einer

Goldenen Kette freien Wissens

Ich mache 2017 weiter und rufe daher nach wie vor alle Leserinnen und Leser auf:

* Stellt durch Kauf oder durch Schenkung erworbene oder selbstgescannte gemeinfreie Digitalisate von Büchern oder Aufsätzen ins Netz (Wikimedia Commons oder Internet Archive)!

* Ladet gemeinfreie Abbildungen auf Wikimedia Commons oder gebt dort eigene Fotos als gemeinfrei (CC0) frei!

* Ladet Google Books, die nur mit US-Proxy zugänglich sind, ins Internet Archive! (Gern auch Bücher von HathiTrust, was nur wenig schwieriger ist.)

Jeder kann ohne Vorkenntnisse mitmachen. Hinweis gern mit #gemeinfrei auf Twitter oder hier in den Kommentaren. Bitte #Gemeinfreitag-Beiträge in den Social Media teilen!

Auch sporadische Beteiligung ist willkommen. Es geht um die Bereicherung der Public Domain! (Bei Urheberrechtsproblemen darf ich keine Rechtsberatung anbieten, wohl aber bei konkreten Fragen meine Meinung sagen … Lektüretipp: Open Access, Creative Commons und das Posten von Handschriftenscans)

Was zuletzt geschah:
#Gemeinfreitag (Oktober, Woche 1)

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Die UB Freiburg digitalisierte eine weitere Schrift von Philipp Ruppert:

https://archivalia.hypotheses.org/67610

Das nach wie vor existierende Damenstift Lippstadt, Stiftung des öffentlichen Rechts, legt keinerlei Wert auf Publizität, kann aber nicht verhindern, dass historische Literatur über diese Institution ins Netz gestellt wird. wie dies die ULB Münster freundlicherweise auf meine Anregung hin getan hat:

https://sammlungen.ulb.uni-muenster.de/hd/content/titleinfo/4835341

Mit dem Hathi Download Helper konnte ich endlich selbst zwei Schriften von HathiTrust (mit US-Proxy) ins Internet Archive bringen:

https://archivalia.hypotheses.org/67761
https://archive.org/details/ExLibrisBuchkunstUndAngewandteGraphikV1516

Für die neue Wikisource-Seite zum Historiker Manfred Stimming aus HathiTrust:

https://archive.org/details/StimmingDieEntstehungDesWeltlichenTerritoriumsDesErzbistumsMainz
https://archive.org/details/StimmingDasDeutscheKoenigsgutIm11.Und12.Jahrhundert

Für eine Anfrage in WP:BIBRA eine Seite aus den Miscellanea Entomologica 1914 (übersandt von einer Harvard-Bibliothek):

https://archive.org/details/Andre1914Necrologie

Über die Verscherbelung der Gutenbergbibel von St. Paul in Kärnten unterrichtete Pater Raschl (1883-1946). Das Digitalisat kam einem von Benutzer Concord erstellten guten neuen Artikel über den dubiosen Bibliophilen Otto Vollbehr zugute.

https://archive.org/details/raschl_gutenberg_bibel

Concord probierte auch den Hathi Download Helper aus:

https://archive.org/details/LbeckHerausgegebenVomSenatDerFreienUndHansestadt

Bei der ZGO 1921 sieht es gut aus, es kamen 3 Aufsätze im Internet Archive und einer auf Commons hinzu. Nur für einen einzigen Aufsatz liegt noch keine Scan-Zusage vor.

Max Bach schrieb: Zwei württembergische Ahnentafeln im Museum vaterländischer Altertümer in Stuttgart. In: Besondere Beilage des Staats-Anzeigers für Württemberg 1893, S. 209-213 (Abbildung der erstgenannten Ahnentafel Ludwigs von 1585: Commons).

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bach_ahnentafeln_1893.pdf

Die Werke von Ernst Kapff erhielten dank WP:BIBRA Zuwachs:

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Kapff_caesaren_1913.pdf
https://archive.org/details/kapff_uhland_1933

Vermutlich das einzige Exemplar von Pahls Ansprache anlässlich der Huldigung in Edelstetten 1803 verwahrt das Staatsarchiv Augsburg.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pahl_edelstetten.pdf

Nicht genug danken kann ich Frau Urch von der UB Augsburg, die mich für mein Pahl-Projekt rasch mit Scans aus einer nahezu unikalen Überlieferung des Journals „Der Geist unsers Zeitalters“ von Johann Leonhard Rieger (1795/96) versorgte!

UB Augsburg

Neu auf Commons sind ebenfalls zwei kleine Beiträge des Medizinhistorikers Karl Baas:

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Baas_paracelsus.pdf
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Baas_tabaksklystierspritze.png (über Überlingen)

Unter CC0 gibt es ein Foto des „Haus der Geschichte Baden-Württemberg“ in Stuttgart.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Haus_geschichte_stuttgart_2017.jpg

1909 malte Adolf Rettelbusch Fischerhütten auf Island.

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rettelbusch_Adolf_Fischerhuetten_auf_Island.jpeg

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Fazit: 3 Abbildungen, 21 PDFs, 1 Fremd-PDF, 2 Fremd-Digitalisate

Summe 2017: 375 Abbildungen, 210 PDFs, 26 Fremd-Abbildungen, 42 Fremd-PDFs, 53 Fremd-Digitalisate = 705 Medien – mehr als im ganzen Jahr 2016!.

Auch Israel will Unesco verlassen

„Als Hauptgrund in beiden Fällen gilt aber die Vollmitgliedschaft Palästinas, die am 31. Oktober 2011 beschlossen wurde. Die Unesco war die erste Organisation der Vereinten Nationen, die Palästina als eigenständigen Staat und als Mitglied akzeptiert.“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/auch-israel-will-unesco-verlassen-a-1172678.html

Update zu https://archivalia.hypotheses.org/67805

„Ich verbitte mir alle ungezogenen Bemerkungen darüber, daß ich Handschriften des Auslands nicht benutzt habe…“

„Wie erfahren Gelehrte, welche Handschriften existieren und wo sie aufbewahrt werden, wie bekommen sie Erlaubnis (und finanzielle Mittel), Bibliotheken und private Sammlungen zu besuchen, wie regeln Institutionen und Sammler den Leihverkehr?“

Vortragsankündigung

ULB Düsseldorf: Direktorin geht

Aus INETBIB:

Wie die FAZ unter der Überschrift „Kein Ort für Leser und Bücherfreunde“ gestern meldete, verlässt die Direktorin der ULB Düsseldorf, Irmgard Siebert, zum 31.12. die Bibliothek. Siebert hatte vergeblich gegen die Pläne des Rektorats angekämpft, die Bibliotheken der Naturwissenschaften und der Germanistik dicht zu machen, deren Bestände auszusondern und 25 von 112 Stellen abzubauen. Siebert schreibt in einem Abschiedsbrief: „Ich bin davon überzeugt, dass gedruckte Bücher, Zeitschriften und Zeitungen für den Erwerb von Wissen, die Bildung des Menschen und als Medien des kritischen Denkens für die Erhaltung der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit von größter Bedeutung sind. Aufgabe der Bibliotheken ist es, den ungehinderten Zugang zum veröffentlichten Wissen zu garantieren.“

Zum Streit zwischen Rektorin und Direktorin ein Artikel von Ende 2016:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/uni-bibliothek-soll-mehr-service-bieten-aid-1.6488038

Blogs und andere Medien nahmen nach Ausweis von Google von der FAZ-Notiz keine Notiz, mit Ausnahme einer italienischen Seite:

http://www.arteonline.biz/larte-sui-giornali-la-rassegna-stampa-di-oggi-46/

Freedom of panorama: would it hurt architects? Wikimedia-Survey among Italian-based architects says NO

http://the1709blog.blogspot.de/2017/10/freedom-of-panorama-would-it-hurt.html

„First, the facts: only one respondent stated to have every received payment for a photograph taken of their work.

More generally, over 70% of those surveyed stated that they are not aware that permission is required to make reproductions of works of architecture, sculptures et sim permanently located on public display. Nearly 60% thinks that it would not be reasonably possible for, eg, a photographer to locate and contact relevant rightholders to seek permission.“

Internet Archive will US-Bücher von 1923 bis 1941 zugänglich machen

„The Internet Archive is now leveraging a little known, and perhaps never used, provision of US copyright law, Section 108h, which allows libraries to scan and make available materials published 1923 to 1941 if they are not being actively sold. Elizabeth Townsend Gard, a copyright scholar at Tulane University calls this “Library Public Domain.” She and her students helped bring the first scanned books of this era available online in a collection named for the author of the bill making this necessary: The Sonny Bono Memorial Collection. Thousands more books will be added in the near future as we automate.“

http://blog.archive.org/2017/10/10/books-from-1923-to-1941-now-liberated/

Verborgene Schätze und Schimmel in bayerischen Kommunalarchiven

„„Gemeindliches Archivwesen“ lautete das Thema, das am Samstag beim jüngsten Treffen der Familienforscher des Arbeitskreises Cham der GFO in der Klostermühle in Altenmarkt in den Mittelpunkt gestellt wurde. Als äußerst kompetenter und kurzweiliger Referent erwies sich einmal mehr der seit langer Zeit sehr aktive Heimat- und Familienforscher Josef Ederer aus Katzbach bei Geigant. […]

Die ehrenamtliche Archivpflege für kommunale Archive wurde bereits 1938 eingeführt. Noch 1972, als nach der Gebietsreform, befanden sich von 658 bayerischen Kommunalarchiven immer noch Depots in den Staatsarchiven, wo sie aber nicht hingehören. Die bestellten, ehrenamtlichen Archivpfleger sollen die Gemeinden beim Aufbau und bei der Verwaltung der Archive beraten. […]

Das Bild in den Kommunen zeigt sich recht gemischt. Einerseits gibt es vorbildlich geführte und untergebrachte Archive, aber andererseits auch solche, die durch Feuchte und Schimmelbefall extrem gefährdet und dem Verfall preisgegeben sind. „Es gibt Gemeinden, die noch nicht einmal über ein Archiv verfügen oder keine Trennung zwischen Altregistratur und Archiv kennen“, so Ederer. Das Schriftgut sei oftmals ungünstigen Klimaverhältnissen unterworfen und leide entsprechend, sinnvoll wäre dagegen die dauerhafte Erhaltung des Schriftgutes für spätere Generationen.“

Graz übergibt historische Kanalpläne an Dresdner Stadtarchiv

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Graz-uebergibt-historische-Kanalplaene-zurueck-an-Dresdner-Stadtarchiv

Rechtmäßiges Grazer Archivgut, legal kopierte Pläne, wird entfremdet. In der Konsequenz ist solches mit besten Absichten verbundenes Herumgeschiebe von genuinem Registraturgut archivfachlich verhängnisvoll, da ein Schlag ins Gesicht des Provenienzprinzips.

Wer sieht es anders?

Hathi Download Helper

Ich hatte ja neulich erfolgreich ein auch für Europäer zugängliches Buch mit dem Hathi Download Helper herunter- und ins Internet Archive hochgeladen. Nach vergeblichen Versuchen mit den US-Proxys des Helpers vor längerer Zeit hatte ich die Hoffnung aufgegeben, mit kostenlosen Proxys etwas bewirken zu können. Ich musste immer jemand bitten, wenn ich etwas von HathiTrust ins Internet Archive haben wollte, was meinem Drang, die Public Domain zu bereichern, deutliche Grenzen setzte.

Der Hinweis auf die Option AutoProxy in den Kommentaren ließ es mich heute nochmals versuchen – und es gelang. Ich ließ zunächst mit Proxy die Metadaten erfassen und aktivierte dann den AutoProxy, was in relativ kurzer Zeit zum Erfolg führte. Stolz präsentiere ich das erste einen US-Proxy erfordernde Buch, das ich mit dem genialen Helferlein ins Internet Archive befördern konnte:

https://archive.org/details/OttoHarrassowitzUndSeineFirma