Kultureinrichtungen dürfen nicht monopolisieren!

https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/content/ueber-uns/aktuelles/bereit-zu-teilen

Das lesen wir gern von Ellen Euler, Anne Klammt und Oliver Rack: „Eine reine Reprografie, ob fotografisch oder mit der Hand erstellt, ist und bleibt eine Kopie und verdient als solche keinen Schutz!“

Ein wichtiger Text, der das fordert, worum es mir seit Jahren geht. Natürlich ohne mich zu zitieren.

Via
http://archaeologik.blogspot.de/2017/02/kultureinrichtungen-durfen-nicht.html

Etikettenschwindel: Wie publikationsfreiheit.de seine Unterstützer hinters Licht führt

„Autoren droht der Verlust ihrer Rechte, Bildungsmedien dürfen uneingeschränkt kopiert werden. Das könnte glauben, wer einen Aufruf von Wissenschaftsverlegern liest. Es stimmt aber nicht.“

https://irights.info/artikel/etikettenschwindel-wie-publikationsfreiheit-de-seine-unterstuetzer-hinters-licht-fuehrt/28391

Siehe auch

https://netzpolitik.org/2017/perfide-petition-zu-publikationsfreiheit-verlagslobby-verleumdet-entwurf-zum-wissenschaftsurheberrecht/

Stellungnahme der deutschen AIBM-Ländergruppe zum geplanten UrhWissG

„Die deutsche AIBM-Ländergruppe hat am 22.2.2017 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz and das Bundesjustizministerium geschickt und dort Bedenken geäußert zu den geplanten neuen Kopierregelungen bei Notendrucken.“

Via http://www.aibm.info/

Gerichte sollten sich aus dem wissenschaftlichen Rezensionswesen raushalten!

Mir liegt die in HSOZKULT zurückgezogene Rezension (siehe hier) vor (sie ist übrigens auch in den USA online). Nichts steht meines Erachtens darin, wogegen sich ein Gericht begründeterweise wenden könnte. Ein hysterisch überzogene Auslegung des Persönlichkeitsrechts verkürzt die Wissenschaftsfreiheit, die gerade im Rezensionswesen einen von Einschüchterung freien Diskurs braucht. Rezensenten müssen einen sehr weiten Beurteilungsspielraum haben, wobei Tatsachen (dürfen nicht unwahr sein) und Meinungten (sind grundrechtlich geschützt, sofern nicht Schmähkritik) sich so durchdringen, dass es am sinnvollsten ist, allenfalls für gröbste Entstellungen den Rechtsweg vorzusehen. Wieso dürfen Schul- und Hochschullehrer sich im Prüfungsrecht auf einen gerichtlich nicht überprüfbaren Beurteilungsspielraum berufen, wenn ein solcher im Wissenschaftsrecht Rezensenten verwehrt wird?

Das Landgericht Hamburg wird seinem besonders miesen Ruf wieder einmal gerecht, wie sich aus der Darstellung bei HSOZKULT ergibt:

Vor dem Landgericht Hamburg erwirkten [Julien] Reitzensteins Anwälte am 27. Juli 2016 im Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung einen Unterlassungsbeschluss. Ein Rechtsvertreter von Flachowsky war am Verfahren nicht beteiligt. Diesem Beschluss zufolge darf Flachowsky einen bemängelten Halbsatz nicht mehr veröffentlichen, dessen Inhalt wir hier deshalb auch nicht wiedergeben dürfen. Da die Kosten allein dieses Verfahrens, mehr als 2.600 Euro, vom Rezensenten aufzubringen waren, hat sich H-Soz-Kult in Abwägung der Verhältnismäßigkeit und zum Schutz des Rezensenten im August 2016 bereitgefunden, diesen Satz aus der Online-Veröffentlichung der Rezension zu streichen.

Nachdem dies umgesetzt und in einer Redaktionsnotiz an der Rezension dokumentiert war, erreichten Anfang November 2016 die Redaktion von H-Soz-Kult und Flachowsky neue Aufforderungen durch Reitzensteins Anwaltskanzlei, weitere Unterlassungsverpflichtungserklärungen abzugeben.

Zu früheren Gerichtsentscheidungen zu Rezensionen zwei Hinweise:

https://archivalia.hypotheses.org/58285

Fotografieren im Museum: Die digitalen Seerosen von Monet

https://musermeku.org/2017/02/15/monet-fondation-beyeler/ kommentiert die Entscheidung der Fondation Beyeler, das Fotografieren fast aller ausgestellten Werke des gemeinfreien Künstlers Monet zu erlauben.

Update zu:

https://archivalia.hypotheses.org/63008

https://archivalia.hypotheses.org/62682

https://archivalia.hypotheses.org/63072

(Nur) Blogs etablierter Presseorgane haben presserechtlichen Auskunftsanspruch

http://blog.zeit.de/glashaus/2017/02/14/stoerungsmelder-auskunftsrechte-blogger-verwaltungsgericht-urteil-sebastian-lipp/

VGH München: Das Gericht erkannte im Eilverfahren an, dass das ZEIT-ONLINE-Neonazi-Watchblog Störungsmelder ein „Organ der Presse“ ist, die Blogger damit besondere Auskunftsrechte haben. Keine Hoffnung gibt es derzeit für Blogs wie Archivalia, egal wie sehr diese bei der Meinungsbildung mitwirken, siehe

https://archivalia.hypotheses.org/57210
https://archivalia.hypotheses.org/58522

22.2.2017:
http://www.internet-law.de/2017/02/wann-haben-blogs-informationsrechte-gegenueber-behoerden.html

Recht am eigenen Bild: Durchge*** Frau stoppt Heimatkalender

Aus Harsewinkel erhielt ich einen freundlichen Hinweis auf das ‚Ahlener Tageblatt‘ vom 10.02.2017, das von einem Rechtsstreit berichtet, bei dem es um das Märzblatt des Kalenders des Heimatvereins Vorhelm geht. Auf einem Karnevals-Bild von 1977 ist die Klägerin mit sieben anderen in einer Turnhalle zu sehen. Eine einstweilige Verfügung stoppte den Kalender, der Streitwert wurde auf 6000 Euro festgesetzt: Landgericht!

Auch andere Zeitungen berichten:

http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/Ahlen/2691705-Aerger-um-40-Jahre-altes-Karnevalsbild-49-Jaehrige-verklagt-Heimatverein-Vorhelm

„Die Kalender-Manufaktur hatte der betroffenen Dame bereits im Dezember Entgegenkommen gezeigt, als sie die Produktion des Kalenders per Einstweiliger Verfügung stoppen ließ. „Das März-Motiv wurde ausgetauscht“, so Harald Nienaber, Inhaber des „Hauses der Werbung“, zu dem die Manufaktur gehört. Zu diesem Zeitpunkt seien 70 Kalender mit dem ursprünglichen Bild bereits verkauft gewesen. Die will die Ahlenerin nun zurückrufen lassen. Alle nicht verkauften Exemplare möchte sie vernichtet wissen.

„So etwas habe ich noch nie erlebt“, gibt Nienaber zu. Sein Vorschlag einer außergerichtlichen Einigung habe die 49-Jährige abgelehnt. „150 Euro von uns, 150 Euro vom Heimatverein standen im Raum.“ Die Summe, auf die jene Klägerin behaart, bezeichnet der Firmenchef als „utopisch“. Insofern bestehe bei den beteiligten Akteuren der Eindruck, dass es hier „nur um Geld“ gehe.“

http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreiswarendorf/ahlen/Frau-klagt-gegen-Heimatverein-Vorhelm-614dd906-1c6c-4a9d-a732-cae031bcc8b6-ds

Ich habe für solche Geldgier kein Verständnis!

OLG Celle: Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links

http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20170022

„Zwar kann sich der Suchmaschinenbetreiber selbst nicht auf die Presse- und Meinungsfreiheit und damit auch nicht auf das Medienprivileg des § 41 BDSG berufen, weil die bloße automatische Auflistung fremder redaktioneller Beiträge noch keine eigene journalistisch-redaktionelle Gestaltung darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13, juris Rn. 13; Plath/Frey in: Plath, a. a. O., § 41 Rn. 12; ausdrücklich für G. auch EuGH, a. a. O., Rn. 85). Jedoch ist jedenfalls dann, wenn der Suchmaschinenbetreiber – wie hier – einen zulässigerweise veröffentlichten Beitrag der Presse verlinkt, in die Abwägung neben seiner eigenen Berufsfreiheit und der Informationsfreiheit der Internetnutzer (vgl. EuGH, a. a. O., Rn. 81) auch die Presse- und Meinungsfreiheit des für den Inhalt des verlinkten Beitrags Verantwortlichen mit einzustellen. Denn hierdurch wird das Allgemeininteresse an der Verfügbarkeit der Information erhöht (vgl. Kühling, EuZW 2014, 527, 529; Forst, BB 2014, 2293, 2297). Auf Seiten des Betroffenen ist eine etwaige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG (EuGH: Art. 7 der EU-Grundrechte-Charta = Recht auf Achtung des Privatlebens, und Art. 8 der EU-Grundrechte-Charta = Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten) zu berücksichtigen. Dabei hängt der Ausgleich der Interessen insbesondere von der Art der betroffenen Information, ihrer Erheblichkeit für die Allgemeinheit und der Rolle der betroffenen Person im öffentlichen Leben ab.“

Probleme mit der Public Domain

https://scinfolex.com/2017/02/12/le-choix-du-metropolitan-museum-et-les-pathologies-du-domaine-public/

Der lesenswerte Artikel von Bibliotheksjurist Lionel Maurel „Le choix du Metropolitan Museum et les pathologies du domaine public“ verteidigt die Entscheidung des Metropolitan Museums, sich für CC0 statt der Public Domain Mark zu entscheiden. Insbesondere für dreidimensionale Vorlagen kommt bei Reproduktionen die Public Domain Mark nicht in Betracht, möchte ich ergänzen.

Reichsadlerhumpen mit Quaternionen (Metmuseum)

Wenn Bildrechte Museen in den Wahnsinn treiben

https://musermeku.org/2017/02/08/bildrechte-im-museum/

Angelika Schoder hat mit Roland Nachtigäller, dem Direktor des Museums Marta Herford, gesprochen. Er war der einzige Museumsdirektor, der sich dazu äußern wollte!

Via
http://library-mistress.blogspot.de/2017/02/musermeku-bildrechte-museen.html

12.2.2017: http://marta-blog.de/gebt-endlich-die-bilder-frei-teil-1/

LG Berlin: Leistungsschutzrecht „sehr schlecht gemachtes Gesetz“

http://meedia.de/2017/02/07/vg-media-vs-google-gericht-kritisiert-leistungsschutzrecht-als-sehr-schlecht-gemachtes-gesetz/

„Vor dem Landgericht Berlin wurde am Dienstag das deutsche Leistungsungsschutzrecht (LSR) für Verlage verhandelt. Die VG Media, in der diverse Verlage organisiert sind, die sich vom LSR Einnahmen erhoffen, verklagt Google vor Gericht auf Schadensersatz und die Offenlegung von Umsätzen in Deutschland. In der Verhandlung ging es nun zunächst darum, ob die Suchergebnisse von Google überhaupt unter das LSR fallen. Das Gericht übte scharfe Kritik am Gesetz“.

Publikationsgenehmigungen bei gemeinfreiem Material

Rick Anderson: Asserting Rights We Don’t Have: Libraries and “Permission To Publish” (2014)
http://lj.libraryjournal.com/2014/08/opinion/peer-to-peer-review/asserting-rights-we-dont-have-libraries-and-permission-to-publish-peer-to-peer-review/#_

Der Beitrag, der mir jetzt erst bekannt wurde, problematisiert die nicht nur in US-Institutionen verbreitete Praxis, bei urheberrechtlich nicht mehr geschützten Materialien (Public Domain), die sich in Sondersammlungen (Special Collections) befinden, eine Publikationsgenehmigung verpflchtend zu machen.

Andersan macht deutlich, dass es kein rechtliches Problem nach US-Recht gibt: Die Sondersammlungen können den Zugang nach ihrem Gutdünken kontrollieren. Es handle sich um eine Frage bibliothekarischer Standards und der Berufsethik:

As a profession that proclaims loudly and often its support for the free and open sharing of information—one that, in fact, regularly calls for the free distribution and unrestricted reuse of documents arising from publicly funded research—how can we, with a straight face, make people ask our permission to exercise the rights of redistribution and reuse that the law provides them, whether for private, public, commercial, or noncommercial purposes? And as a profession that proclaims its support for principles of intellectual freedom, how can we justify asking patrons to tell us, ahead of time, in what kind of publications and for what purposes they intend to republish public domain content

Es handelt sich um eine Variante der von mir angeprangerten Open-Access-Heuchelei.

Zu dem US-Casus von 2014 hat Peter Hirtle Stellung genommen. Ich habe meine eigene Position mit weiteren Nachweisen dargelegt unter:

https://archivalia.hypotheses.org/3794

Daher hier nur so viel: Nach deutschem Recht hat die Public Domain erheblich bessere Karten. Bei privaten Institutionen können vorformulierte Benutzungsordnungen als AGB einer Inhaltskontrolle unterliegen. Der sehr viel größere Sektor öffentlicher Archive, Bibliotheken, Museen usw. unterliegt in dieser Beziehung stets den Grundsätzen des öffentlichen Rechts. Diese können auch bei privatrechtlicher Gestaltung des Benutzungsverhältnisses nicht ausgehebelt werden.

Ich habe mich schon sehr häufig zu solchen Editionsgenehmigungen geäußert.

Für Handschriftensammlungen gilt: „Gödan und die Rechtskommission des DBI kommen zu dem Ergebnis, daß die üblichen Vorschriften der Benutzungsordnungen von Handschriftenbibliotheken, die einen Genehmigungsvorbehalt bei der Edition handschriftlicher Materialien vorsehen und die unentgeltliche Ablieferung eines Belegexemplars fordern, in der Regel unzulässig sind“ (Graf 1995).

Zum Archivrecht: https://archivalia.hypotheses.org/29024

Ohne Zweifel tangieren solche Genehmigungsvorbehalte Grundrechte des Nutzers. Unter welchen Umständen diese Einschränkungen zulässig sind, hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach entschieden mit der Konsequenz, dass solche Vorbehalte von Gedächtnisinstitutionen rechtlich nicht haltbar sein dürften. Siehe diverse Nachweise:

https://archivalia.hypotheses.org/?s=genehmigungsvorbehalt&submit=Suchen

Zur Devise „Gemeinfreies muss bei der Digitalisierung gemeinfrei bleiben“ siehe zuletzt hier:

https://archivalia.hypotheses.org/60911

Ich trage die englische Formulierung aus der Direktive 2013/37/EU nach: „the principle that public domain material should stay in the public domain once it is digitised.“

Copyfraud der Graphischen Sammlung der ETH Zürich

https://gs.ethz.ch/

Die Website der Graphischen Sammlung der ETH Zürich steckt voller Copyfraud. Selbstverständlich ist eine originalgetreue Reproduktion einer alten gemeinfreien Grafik nach Schweizer Recht eindeutig nicht urheberrechtlich geschützt, die bei „Copyright“ verlinkte restriktive CC-Lizenz entbehrt also jeder Grundlage. Öffnet man aber das unten in Bezug genommene Bild selbst (leider nur in mittlerer Auflösung), steht da: Public Domain Mark 1.0. Was denn nun?

Kein Sharing, keine Feedback-Funktion. Ob die lesezeichenfähige URL ein Permalink sein soll?

copyfraud_eth

Journalisten und Wissenschaftler haben nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln kaum mehr Möglichkeiten, an historische Akten der deutschen Geheimdienste zu gelangen

https://www.heise.de/tp/news/Kaum-mehr-Chancen-auf-Einblick-in-Geheimdienstakten-3609791.html

„Bliebe das Kölner Urteil bestehen, gäbe es praktisch keine Chancen mehr, für Forschung oder Berichterstattung an Akten der deutschen Geheimdienste zu gelangen. Schließlich können sich die Dienste zunächst auf die 30-jährige Sperrfrist berufen. Vor allem aber können Akten binnen dieser Frist nach eigenem Gutdünken geschreddert werden. Und das Kölner Urteil bedeutet in letzter Konsequenz auch: Wenn eine Behörde die spätere Einsicht in unbequeme Akten verhindern will, kann sie diese Dokumente einfach unarchiviert in einer Abstellkammer stapeln, um zu einem späteres Zeitpunkt im Zweifelsfall einen unverhältnismäßig hohen Aufwand bei der Durchsicht geltend zu machen.“

Eingaben an Obama

https://www.nytimes.com/2017/01/17/magazine/what-americans-wrote-to-obama.html?_r=0

In einem langen Text stellt die NYT den Umgang der Obama-Administration mit den unzähligen Schreiben an den Präsidenten vor, der täglich 10 ausgewählte Briefe zu lesen bekam.

Zu Supplikationen als historischen Quellen siehe z.B. hier.

Zum Eingabewesen in der DDR:

https://archivalia.hypotheses.org/28973

In Deutschland fallen vergleichbare Eingaben unter das Petitions-Grundrecht des Art. 17 GG.

Urheberrecht: Weg mit den ewigen Moral Rights in Frankreich!

Mit der Public Domain kann man in den meisten zivilisierten Staaten machen, was man will. Und das ist gut so! Eine Gerichtsentscheidung in Frankreich lässt den Schluss zu, dass jegliche Veränderung eines Werks in der Public Domain eine Urheberrechtsverletzung im Sinne der Verletzung der unbefristet gewährten Moral Rights darstellt. Also nix mit Remix. Unfug!

http://the1709blog.blogspot.de/2017/01/france-any-alterationmodification-of.html

Calais statue bourgeois.jpg
Von Auguste Rodin – I took this picture in march 2006, CC BY-SA 3.0, Link

Referenten-Entwurf eines „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes“

https://www.hrk.de/fileadmin/redaktion/hrk/02-Dokumente/Referenten_Entwurf_UrhG.pdf

Eine Kommentierung der umfangreichen Änderungen des UrhG – ein Alptraum! – muss ich vorerst schuldig bleiben.

Siehe auch
https://irights.info/artikel/referentenentwurf-urheberecht-wissensgesellschaft-bildungs-wissenschaftsschranke/28355

Demenz des historischen Gedächtnisses

Rudolf Neumaier berichtet in der SZ vom 3.1.2017 S. 9 (nicht kostenlos online) über die Kritik der HistorikerInnen und ArchivarInnen an der geplanten Novellierung des Bundesarchivgesetzes und findet sie „einleuchtend“. Zitiert werden die VDH-Vorsitzende Eva Schlotheuber, die die selbstverantwortete Löschung durch die Behörden einer Demenz gleichstellt, und der VdA-Vorsitzende Ralf Jacob, der sich gegen die Regelung wendet, dass die abgebende Stelle bei der Schutzfristverkürzung beteiligt werden muss.

9.1.2017: Der Text ist als PDF abrufbar auf der VdA-Website mit unmöglich langem, natürlich nicht persistentem Link.