Blog&Recht: Darf ich fremde Texte verwenden?

„Ein Jahr Leistungsschutzrecht: Außer Spesen bislang nichts gewesen“, resümiert das Wall Street Journal. Es geht um das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger. In § 87f Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: “ Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis … Weiterlesen

Blog&Recht: Was tun bei Abmahnung?

Wissenschaftsblogger laufen vor allem bei Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht (einschließlich unerlaubter Kritik an Unternehmen und Institutionen) und gegen das Urheberrecht, etwa bei unbefugter Bildnutzung (siehe Blog&Recht: Darf ich fremde Bilder verwenden?) Gefahr, außergerichtlich oder gerichtlich zur Rechenschaft gezogen zu werden. … Weiterlesen

Blog&Recht: Brauche ich ein Impressum?

Die Frage, ob Websites und insbesondere Blogs, ein Impressum benötigen, ist durchaus umstritten. Ratgeber und Informationsseiten tendieren dazu, für die meisten Internetangebote eine Impressumspflicht zu bejahen. Exemplarisch aus der jüngsten Zeit: http://buch-blogger-recht.blogspot.de/2012/08/impressum-ja-oder-nein.html http://www.connektar.de/blog/impressumspflicht-fuer-websites-wer-ist-betroffen http://dominikruisinger.wordpress.com/2012/08/22/impressumspflicht-im-internet-tipps-und-tools-im-uberblick http://linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html (juristische Darstellung von einem Spezialisten, … Weiterlesen

Kompas Verein "Speaker's Corner" will Rechtshilfefonds für Blogger betreiben

http://www.kanzleikompa.de/2012/07/02/verein-speakers-corner-gegrundet Für einen Verein benötigt man mindestens sieben glorreiche Gründungsmitglieder, die zum Zeitpunkt X an einem Ort Y versammelt sein müssen. Letzteres noch vor der Sommerpause zu organisieren wäre schwierig gewesen. Am Samstag fiel uns beim Landesparteitag der Piraten in … Weiterlesen

Minenfeld Persönlichkeitsrecht

Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakte Kinski … Weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetze und Archivrecht

Zu den Blogbeiträgen von Thomas Wolf http://www.vda-blog.de/index.php/2016/03/25/informationsfreiheitsgesetz-archivgesetz-datenschutzgesetz/ http://www.siwiarchiv.de/?p=11798 ergeht folgende vorläufige Stellungnahme. 1. Ausgangspunkt der aktuellen Fragen von Thomas Wolf Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 16.2.2016 (PDF) befasst sich mit der Frage, „ob Unterlagen, die von … Weiterlesen

Fotorecht, schweres Recht

http://www.moritz-hoffmann.de/2016/02/12/gemeinfreitag-6-noch-einmal-jupp-wiertz/ Moritz Hoffmann gibt sich nicht mit meinen Auskünften auf Twitter zufrieden und ist ängstlich genug, die Fotos der Brüder Haeckel nicht im Netz zu veröffentlichen, obwohl nicht allzu viel Mannesmut dazu gehört, bei Wikimedia e.V. anzuklopfen, ob beim Hochladen … Weiterlesen

"Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden"

Was zeichnet Wikiquote aus? Dass alle dort gesammelten Zitate von Helmut Schmidt (aus Urheberrechtsgründen nicht allzu viele) über einen exakten Quellennachweis verfügen. https://de.wikiquote.org/wiki/Helmut_Schmidt Obiges Zitat ist leider nicht dabei, und einen sauberen Quellennachweis habe ich nicht gefunden. [ Siehe auch … Weiterlesen

Vom "Teufel von Schiltach"

Hans Harter hat sich 2005 von mir überzeugen lassen, seine ausgezeichnete Studie „Der Teufel von Schiltach“ auch Open Access zur Verfügung zu stellen. https://www.historicum.net/fileadmin/sxw/Themen/Hexenforschung/Themen_Texte/Regional/Teufel_komplett.pdf Es geht um eine Überlieferung, derzufolge der Teufel und eine Hexe gemeinsam für den großen Stadtbrand … Weiterlesen

Generalbundesanwalt Harald Range hat ein Strafverfahren wegen Verdacht des Landesverrats gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org eingeleitet

http://heise.de/-2765813 Update: http://www.bildblog.de/68503/landesverrat-landesverrat-landesverrat http://www.ferner-alsdorf.de/rechtsanwalt/strafrecht/strafrecht-bgh-zur-veroeffentlichung-von-staatsgeheimnissen-durch-die-presse/18670/?pk_campaign=feed&pk_kwd=strafrecht-bgh-zur-veroeffentlichung-von-staatsgeheimnissen-durch-die-presse http://www.internet-law.de/2015/07/ist-das-landesverrat.html

Speziell für Jurablogs: Stuss und Stümperhaftes in Archivalia 2014

Gemäß dem allgemeinen Jahresrückblick http://archiv.twoday.net/stories/1022382723 habe ich in der Rubrik Archivrecht so viele Artikel wie in keiner anderen veröffentlicht: gut 290. ?cat=10&paged=29 Einige Schwerpunkte: Am Anfang des Jahres noch viel Redtube-Abmahnung, dann der Pixelio-Aufreger. Daneben u.a.: EuGH bejaht Recht auf … Weiterlesen